Dokument
08.04.2021
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2021; Mitteilungen; Gegen eine (Wieder-) Öffnung der Alten Süderelbe; Umwandlung Straße "An der Alster" vor dem Hotel Atlantic Kempinski in eine Fahrradstraße (Stadtteilbeirat St. Georg), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Handreichung zur Verwendung der Zuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen; Vorläufige Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2021, hier: Vorabhaushaltsbeschluss zum Quartiersfonds; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 02/21, Hamm United FC e.V.; Sondermittelantrag 12/21, Frauke Aulbert; Sondermittelantrag 11/21, BIN e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Ausscheiden aus dem Jugendhilfeausschuss, hier: Stimmberechtigtes Mitglied gemäß § 3 Absatz 1, Nummer 2 AG SGB VIII; Ausscheiden aus dem Jugendhilfeausschuss, hier: stellvertretendes Mitglied; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2021; Kennzeichnung freizuhaltender Feuerwehrzufahrten in der Straße Rodeweg; Illegale Müllentsorgung in Billstedt konsequent unterbinden - Konzept gegen illegale Haus- und Sperrmüllentsorgung; Reinigung von Fußwegen im Driftredder; Sanierung der Straße Wittdüner Weg; Sanierung des Fuß- und Radweges zwischen Koolbargenredder Ecke Barsbüttler Weg und Glinder Straße; Tablets als Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe der SeniorInnen; Aufstellung eines Briefkastens der Deutschen Post an der U-Bahnstation Horner Rennbahn; Sicherung des Schulwegs Querkamp 68 (Brüder-Grimm-Schule) durch einen Zebrasteifen; Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen
; Sonstige Vorlagen; Aufstockung des Masterplans Sport investiv; Digitale Sitzungen und Zulassen der Öffentlichkeit; Anträge; WLAN ist Teilhabe - Abdeckung von Flüchtlingsunterkünften und öffentlicher Unterbringung mit Internetverbindungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion); Denk.Mal Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof (Antrag der Fraktion DIE LINKE) (Es liegt eine Neufassung des Antrags vor.); Kampagne zur Stärkung des stationären Einzelhandels in Hamburg-Mitte - Wirtschaftsförderung zur Folgenbewältigung der Corona-Krise (Antrag der FDP-, SPD-, CDU-Fraktion);
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
Mehr