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Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)

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DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge

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Flüchtlinge an der Loogestraße gemeinsamer Antrag der SPD-, Grüne- und DIE LINKE-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Hauptausschuss; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?; Stellungnahme zum Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg Teil 2; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion: Besetzung der Leitungsstelle im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beseitigung von Schrottfahrzeugen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antwort zur Anfrage SPD betr. Unfallhäufigkeit Kreuzung Hannoversche Straße/Neuländer Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale Fraktion: Bauliche Flankierungsmaßnahmen der Jäger- und Vogteistraße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.; Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen; Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.; Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Schulbau in Harburg - ein Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk; Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz; Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst; Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit; Antrag SPD betr. Treffpunkte für Senioren; Antrag SPD betr. Elektrofahrzeuge Antrieb der Zukunft?; Antrag SPD betr. Projekt "Refugium für urban gestresste Menschen" - Wie geht es nun weiter?; Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen; Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Konzept Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"? (Vorstellung des Konzeptes); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern (Beschluss); Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg (mit Stellungnahme); Umbesetzungen; Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; AfD-Fraktion: Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Verschickung eeH-Straßen; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Verfahren bei Anliegen an das Präsidium; Aussprechen einer Rüge;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 (Referent: Herr Nowostawski (Polizei Hamburg)); Tempo 30 in der Bergedorfer Straße (Referentinnen/-en der BUE und der BWVI wurden eingeladen - eine Entsendung erfolgt erst nach Fertigstellung des Evaluierungskonzeptes); Soltaustraße; Betrachtung der 4 Planungs-Varianten, Vortrag des Planungsbüros IDS und Beratung des durch den Stadtteilbeirat ermittelten Meinungsbildes (Referentin: Frau Szeimys (IDS Ingenieurpartnerschaft Diercks Schröder)); Barrierefreier Straßenbelag für die Soltaustraße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1077 "Barrierefreier Straßenbelag für die Soltaustraße" (Verfasser: CDU-Fraktion); Barrierefreier Straßenbelag für die Soltaustraße; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen (Fortsetzung der Beratungen); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2017, öffentlicher Teil; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 16.03.17, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Verschiedenes;

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Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2016; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Mittelinsel Erzbergerstraße; Aktuelle Stunde Zwischen sozialer Abschottung und staatlicher Siedlungspolitik - wohin will die Stadtentwicklung in Altona? angemeldet von der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstandsmeldungen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume und Lorenz Flemming (beide FDP-Fraktion); Verfahren des Fachamts Einwohnerwesen zur Erkennung von Verstößen gegen geltende Bestimmungen des Melde- und Aufenthaltsrechts Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Personalsituation in den Bereichen WBZ und SL Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert, Robet Jarowoy, Karsten Strasser, Blanca Merz, Hasan Burgucuoglu, Horst Schneider (alle Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Zusammensetzung der Bewohnenden gemeinsame Unterkunft Sieversstücken I + II + III Auskunftsersuchen von Fabian Piotrowski, Gesche Boehlich, Dr. Ingo Lembke, Sven Kuhfuß und Holger Sülberg (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Keine Baumfällungen in der Erzbergerstraße! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die gewachsene Villen- und Gartenlandschaft in den Elbvororten erhalten! Antrag der FDP-Fraktion; Bebauungsplan-Entwürfe Blankenese 31 und Blankenese 33 / Sülldorf 16 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwürfe Blankenese 31 und Blankenese 33 / Sülldorf 16 Beschlussempfehlung des Amtes (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung); Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Antrag der SPD-Fraktion; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2018 Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-3208; StadtKlimaAltona – Einrichtung eines Sonderausschusses Klimaschutz in Altona Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Dringlicher Antrag Fraktionen von SPD und GRÜNE; Erweiterung der §19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (ohne Votum zurücküberwiesen aus dem Planungsausschuss); Erweiterung der §19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-3012; Erweiterung der § 19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3210; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Einsetzung eines Lenkungskreises Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und FDP; Senat behindert die Bezirksversammlung und ihre Gremien bei der Kontrolle im „Fall D.“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einsetzung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen jetzt unverzüglich umsetzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Aufforderung an die Stadtteilschule Blankenese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bürgervertrag für Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB): Jetzt umsetzen! Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Bürgervertrag für Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB): Jetzt umsetzen! Beschlussempfehlung des Amtes zur Drucksache 20-3110 (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung); Bekräftigung des Beschlusses: Holzbank Café "Herr Max" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Bekräftigung des Beschlusses: Holzbank Café "Herr Max" Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-3111; Umweltrelevante Kenntnisse für das Grundstück Neumühlen 14 (ehem. EWU – Gelände) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Sinnestaumel Hamburg e.V. für die Durchführung der 4. Hamburger Kitalympics 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Das Jugendbeteiligungsprojekt "Rissen kommt raus - Verfügungsfonds 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds II 2017 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-2987.1E) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Benennung der Bahnhöfe in Altona hier: Ergebnisse der Auswahljury Beschlussempfehlung des Präsidiums; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 69 (Spritzenplatz) Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anpassung der Taktung der Buslinien 1, 2, 3 Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Zuwendungsantrag: Das Geld hängt an den Bäumen gGmbH Förderung der Inklusion im Garten- und Landschaftsbau Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Lichtwarkforum Lurup e.V., Institutionelle Förderung 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Grunderneuerung des öffentlichen Spielplatzes Hohenzollernring in Ottensen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der IG West Hier: Sportlerehrung 2016, Durchführung der Veranstaltung in 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen zur Flüchtlingsunterbringung im Hamburger Westen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und persönlichen Vertretern im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.12.2016, 22.12.2016 und 12.01.2017 Mitteilungsdrucksache; Realpolitik auch in Rissen! hier: Anpassung der auf der Grundlage der Drs. 20-1789E gefassten Beschlüsse Mitteilungsdrucksache; Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide stärken für weitere Aufgaben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Bekräftigung der Beschlüsse der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Soziale Inklusion und Integration - Untersuchung und Evaluation zur Integration/sozialen Inklusion im Bezirksamt Altona starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Milchglas-Optik statt Barrierefreiheit?! - 48 Millionen für ein Modernisierungs-Programm sollten sinnvoll ausgegeben werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Straßenumbenennung der Langbehnstraße in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Neuer Fernbahnhof Altona - das Umfeld mitdenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Verfahren Spritzenplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Flüchtlingsfamilien in der Tietzestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.11.2016; Eine echte Veloroute für Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 "Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494" (Drs. 20-2651.1E) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2016; Raum 124 des Rathauses Altona mit einem fest installierten Beamer, einer Leinwand und Lautsprechern ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 2/3 Teilbaumaßnahme Umbau Ebertplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Mittel des Förderfonds Bezirke rechtzeitig zur Verfügung stellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen - Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Keine reservierten Jugendhilfemittel zur Besserstellung einzelner Träger! Mitteilungsdrucksache; Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Mitteilungsdrucksache; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauvorhaben Bernadottestraße Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung); Bauantrag Bernadottestraße Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3224 (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung ); Mitteilungen; Bauvorhaben Hemmingstedter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016;

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Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds

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