Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2016; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Mittelinsel Erzbergerstraße; Aktuelle Stunde Zwischen sozialer Abschottung und staatlicher Siedlungspolitik - wohin will die Stadtentwicklung in Altona? angemeldet von der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstandsmeldungen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume und Lorenz Flemming (beide FDP-Fraktion); Verfahren des Fachamts Einwohnerwesen zur Erkennung von Verstößen gegen geltende Bestimmungen des Melde- und Aufenthaltsrechts Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Personalsituation in den Bereichen WBZ und SL Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert, Robet Jarowoy, Karsten Strasser, Blanca Merz, Hasan Burgucuoglu, Horst Schneider (alle Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Zusammensetzung der Bewohnenden gemeinsame Unterkunft Sieversstücken I + II + III Auskunftsersuchen von Fabian Piotrowski, Gesche Boehlich, Dr. Ingo Lembke, Sven Kuhfuß und Holger Sülberg (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Keine Baumfällungen in der Erzbergerstraße! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die gewachsene Villen- und Gartenlandschaft in den Elbvororten erhalten! Antrag der FDP-Fraktion; Bebauungsplan-Entwürfe Blankenese 31 und Blankenese 33 / Sülldorf 16 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwürfe Blankenese 31 und Blankenese 33 / Sülldorf 16 Beschlussempfehlung des Amtes (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung); Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Antrag der SPD-Fraktion; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2018 Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-3208; StadtKlimaAltona – Einrichtung eines Sonderausschusses Klimaschutz in Altona Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Dringlicher Antrag Fraktionen von SPD und GRÜNE; Erweiterung der §19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (ohne Votum zurücküberwiesen aus dem Planungsausschuss); Erweiterung der §19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-3012; Erweiterung der § 19-Vereinbarungen in Altona im Bezug auf den Vollzug der Sozialen Erhaltungsverordnungen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-3210; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Einsetzung eines Lenkungskreises Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen GRÜNE, SPD und FDP; Senat behindert die Bezirksversammlung und ihre Gremien bei der Kontrolle im „Fall D.“ Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einsetzung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen jetzt unverzüglich umsetzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Aufforderung an die Stadtteilschule Blankenese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bürgervertrag für Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB): Jetzt umsetzen! Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Bürgervertrag für Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB): Jetzt umsetzen! Beschlussempfehlung des Amtes zur Drucksache 20-3110 (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung); Bekräftigung des Beschlusses: Holzbank Café "Herr Max" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Bekräftigung des Beschlusses: Holzbank Café "Herr Max" Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-3111; Umweltrelevante Kenntnisse für das Grundstück Neumühlen 14 (ehem. EWU – Gelände) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag von Sinnestaumel Hamburg e.V. für die Durchführung der 4. Hamburger Kitalympics 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Das Jugendbeteiligungsprojekt "Rissen kommt raus - Verfügungsfonds 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds II 2017 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-2987.1E) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Benennung der Bahnhöfe in Altona hier: Ergebnisse der Auswahljury Beschlussempfehlung des Präsidiums; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 69 (Spritzenplatz) Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anpassung der Taktung der Buslinien 1, 2, 3 Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Zuwendungsantrag: Das Geld hängt an den Bäumen gGmbH Förderung der Inklusion im Garten- und Landschaftsbau Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Lichtwarkforum Lurup e.V., Institutionelle Förderung 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Grunderneuerung des öffentlichen Spielplatzes Hohenzollernring in Ottensen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der IG West Hier: Sportlerehrung 2016, Durchführung der Veranstaltung in 2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neuer Schwung in die festgefahrenen Verhandlungen zur Flüchtlingsunterbringung im Hamburger Westen Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und persönlichen Vertretern im Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.12.2016, 22.12.2016 und 12.01.2017 Mitteilungsdrucksache; Realpolitik auch in Rissen! hier: Anpassung der auf der Grundlage der Drs. 20-1789E gefassten Beschlüsse Mitteilungsdrucksache; Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide stärken für weitere Aufgaben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Bekräftigung der Beschlüsse der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Soziale Inklusion und Integration - Untersuchung und Evaluation zur Integration/sozialen Inklusion im Bezirksamt Altona starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Milchglas-Optik statt Barrierefreiheit?! - 48 Millionen für ein Modernisierungs-Programm sollten sinnvoll ausgegeben werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Straßenumbenennung der Langbehnstraße in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Neuer Fernbahnhof Altona - das Umfeld mitdenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Den "Hamburg Blue Devils" endlich eine Heimat für den American Football bieten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Verfahren Spritzenplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Flüchtlingsfamilien in der Tietzestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.11.2016; Eine echte Veloroute für Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.08.2016; Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016 "Stadtteilschule Lurup: Keine Baumfällungen für Wohnungsbau auf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 5494" (Drs. 20-2651.1E) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.12.2016; Raum 124 des Rathauses Altona mit einem fest installierten Beamer, einer Leinwand und Lautsprechern ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 2/3 Teilbaumaßnahme Umbau Ebertplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Mittel des Förderfonds Bezirke rechtzeitig zur Verfügung stellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen - Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2016; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Keine reservierten Jugendhilfemittel zur Besserstellung einzelner Träger! Mitteilungsdrucksache; Flüchtlinge sind auch nur Hamburger! Wohnungsbauprogramme müssen harmonisiert werden Mitteilungsdrucksache; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauvorhaben Bernadottestraße Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung); Bauantrag Bernadottestraße Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3224 (TOP vorbehaltlich der Zustimmung zur Aufnahme in die Tagesordnung ); Mitteilungen; Bauvorhaben Hemmingstedter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016;