Transparenzportal

Ergänz d Haushaltsplan-Entwurfs 25/26 §34 LHO 9.1 Finanzb. 9.2 Allg Finanzwirt. Projekt Waidmannstraße 26 Anpassungen v Zielen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen des Landesbetriebes Geoinformation und Vermessung (LGV-AGB), Stand: 01.01.2025 -Inklusive der Informationen vor Vertragsabschluss bei Fernabsatzverträgen, Verbraucherverträgen und Bestellungen im elektronischen Geschäftsverkehr.

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (Vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2024); Künftiges Sondermittelverfahren (Vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2024); Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona sowie des Quartiersfonds I; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.11.2024) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 05.11.2024) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Förder- und Anreizsysteme Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. - Sanierung Klubhaus am Eichengrund Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Blankeneser Segelclub e.V. - Anschaffung eines Bootsanhängers Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Zuwendungsantrag - K. O. - "Nude revisited - Herstory to be told" Beschlussempfehlung des Amtes; Sachstand zur finanziellen Lage der institutionell geförderten Einrichtungen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; QF I 2024 - Zuwendungsantrag Nysen GbR - 6. Crossdorf-Stadtteilkulturfestival der Begegnung in Hamburg Osdorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Verein zur Erforschung der Geschichte der Juden in Blankenese e. V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Bitte um Stellungnahme (Bauvorhaben) und ggf. Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) - Theater am Heizkraftwerk Beschlussvorlage des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2025 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen- Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Zuwendungsantrag Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook - Toilette für die Begünstigten der Sülldorf-Iserbrook Tafel Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Zuwendungsantrag - M. R. - Nice Dry! - Kunst- & Kulturveranstaltung im Rahmen des "Dry January" zur Sensibilisierung von Suchtproblematiken Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Tag der Wirtschaft 2025 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle (Beschluss der Bezirksversammlung aus der Sitzung vom 24.10.2024); Altonaer Tag des Ehrenamts Beschlussempfehlung des Sozialausschusses (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.10.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Rahmenzuweisungen; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.09.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 - Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung Empfehlungen der Fachausschüsse; Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Betriebsausgaben Förderung und Erziehung in der Familie" Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsbericht für die Jahre 2022 und 2023 - Vorlage in 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes (Bei gewünschter Akteneinsicht besteht pro Fraktion die Möglichkeit, zwei Vorgänge auszuwählen); Mitteilungen; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen - tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Mehr Grün für weniger Geld? Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Verschiedenes; Quartiersfonds; Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2024); Quartiersfonds I 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2024); Quartiersfonds II 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2024);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder; Bekanntgabe der Fachsprecher*innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; RISE Jenfeld-Zentrum: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes - Referentenvortrag; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum ; Eingaben; Eingabe des Inklusionsbeirates Wandsbek Eingabe; Langfristige Unterkunft für die DLRG Wandsbek gesucht Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Gesundheit in den Quartieren Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Debattenantrag der CDU-Fraktion ; Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2025 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Treffpunkte - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2025; Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2025; Mitteilungen; Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8781); Gesunde Quartiere - Gesundheitsinformationssystem in den Bezirken einführen und nutzen, als Ergänzung zu den sozialräumlichen Untersuchungen und zur Unterstützung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements Beschluss der Bezirksversammlung vom30.05.2024 (Drs. 21-8779.1); Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nach SOG im Rahlstedter Grenzweg 5-7, Stadtteil Rahlstedt - Antwort auf die Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek vom 30.05.2024; Startchancen-Programm: Grundinformationen und Wandsbek-Übersicht; Förderung des Modellprojekts QPlusAlter durch den Stadtentwicklungsfonds Lebendige Quartiere (StEF) und Umsetzung in Wandsbek; Stadtteilbeschreibung Poppenbüttel; Anhörungen gem. § 28 BezVG; Umsetzung des Schulentwicklungsplans - Gründung einer Stadtteilschule am Kupferredder 12 Anhörung gem. § 28 BezVG; Anfragen / Auskunftsersuchen; Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt Auskunftsersuchen vom 23.04.2024; Unterkunft am Luisenhof im Stadtteil Farmsen: Aktueller Stand im 2. Quartal 2024 Auskunftsersuchen vom 31.05.2024; Rollstuhlgerechter Wohnraum für die Martha Stiftung Auskunftsersuchen vom 07.06.2024; Geplante Aufnahme und Unterbringung von Asyl- und/oder Schutzsuchenden auf dem Grundstück Walddörferstraße/Holzmühlenstraße Auskunftsersuchen vom 08.07.2024; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung ; Förderung von Freiwilligenprojekten in Wandsbek 2025 ; Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen und Unterstützung des Ehrenamts im Bereich des Umfeldes von Unterkünften für geflüchtete Menschen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Wahlen der Seniorenvertretungen im Bezirk Wandsbek 2025; Stadtteilbeschreibung Poppenbüttel; Information über die geplante Kapazitätsergänzung um drei Zelte am Standort Stapelfelder Str. 7 im Stadtteil Rahlstedt, im Bezirk Wandsbek Schreiben der Sozialbehörde; Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8963); Gefährdung durch Kampfdrachen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Barrierefreiheit stärken: Kampagne für das Schachbrett-Piktogramm Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2024 (Drs. 21-0190); Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7928.1); Anhörungen gem. § 28 BezVG; Umsetzung des Schulentwicklungsplans - Gründung einer Stadtteilschule am Kupferredder 12 Anhörung gem. § 28 BezVG; Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie sicher sind Wandsbeks Bahn- und Bushaltestellen? Auskunftsersuchen vom 20.09.2024; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Dienstvorschrift zur Anwendung und Ausgestaltung der LHO

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Gemeinsam für Demokratie: Bürgernähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Antrag der Fraktionen von SPD und Volt (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 11.07.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Gemeinsam für Demokratie: Bürgernähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0020; Delegationsreise in die Türkei zum Austausch mit den Kooperationspartnern Maltepe, Sultanbeyli und Sancaktepe sowie der Marmara Municipalities Union hier: Antragstellung im Rahmen der Deutsch-Türkischen Initiative zur Förderung des kommunalen Fachdialoges (ORTAK) ; Antragstellung bei Engagement Global gGmbH für das Projekt Deutsch-Türkische Initiative zur Förderung des kommunalen Fachdialoges (ORTAK) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. – Defizitausgleich – Unterstützung der institutionellen Förderung 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG) ; Zuwendungsantrag Zeit für Tanz e.V. – SHORT CUT - Pilotphase Beschlussempfehlung des Amtes ; Benennung der Mitglieder des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau; Benennung der Mitglieder der Regionalen Bildungskonferenz; Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder; Besetzung von Ausschüssen Antrag der Volt-Fraktion ; Besetzung von Ausschüssen Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Quartiersfonds II 2024 - Netzwerk für Kinder und Familien mit Fluchtgeschichte in Lurup Beschlussempfehlung des Amtes; Temporäre Unterbringung von Geflüchteten - sinnvolle Zwischennutzung eines Teils des Holstenareals Antrag der CDU-Fraktion ; Sicherheit beim Baden in der Elbe: Was kann der Bezirk tun?“; Mitteilungen; Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat – 1. Halbjahr 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Auftaktveranstaltung Altonaer Vielfaltswoche am 7.10.2024 und Interfraktionelle Arbeitsgruppe Bezirkliche Strategie für ein Zusammenleben in Vielfalt Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Verschiedenes; Erneutes Livestreaming der Sitzungen der Bezirksversammlungen gemäß Geschäftsordnung ab September 2024?; Bauvorhaben Tasköprüstraße (Angemeldet vom Amt); Bebauungsplan Iserbrook 28 Baugenehmigungsverfahren nach § 61 HBauO in der Schenefelder Landstraße – Zurückstellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Herrichtung und Inbetriebnahme eines Notstandortes für die Unterbringung Asyl- und/ oder Schutzsuchender in der Tasköprüstraße 10 im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld hier: Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (Fristende 15.11.2024) Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Finanzielle Rahmenbedingungen der bezirklichen Seniorenarbeit verbessern Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Nutzung von Räumlichkeiten in den Dienstgebäuden des Bezirksamts für politische Veranstaltungen - Änderung der Vergabepraxis Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Taubenschläge in Altona – Aktueller Sachstand zur Standortfindung Mitteilungsdrucksache des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 24.10.2024); Gemeinsam nachhaltig feiern: Ein Weihnachtsbaum für das Altonaer Rathaus Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024 (Drs. 22-0268B) Sachstandsbericht des Amtes; Delegationsreise in die Türkei zum Austausch mit den Kooperationspartnern Maltepe, Sultanbeyli und Sancaktepe sowie der Marmara Municipalities Union Bericht der AG Maltepe (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 10.10.2024); Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder (Vertagt aus der Sitzung vom 12.09.2024); Hinzuziehung einer weiteren Vertreterin des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Person im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zum Stadtentwicklungsausschuss ; Zustimmung zur Überweisung der Drucksache 22-0306 "Zuwendungsantrag Insel e. V. Offene Recycling-Werkstatt Lurup – Anschaffung einer Kunststoff-Plattenpresse - Beschlussempfehlung des Amtes" zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vom Ausschuss für Kultur und Bildung in den Sozialausschuss (§ 14 Abs. 1 der GO); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.11.2024; Mitteilungen; Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf "Globalrichtlinie zur Überlassung zur unentgeltlichen Nutzung von stadteigenen Sportstätten und -flächen" Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG (Fristende 22.11.2024); Mitteilungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer ständiger Vertretungen; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds (Vertagt aus der Sitzung vom 18.09.2024); Öffentliche Fragestunde; Neubau der Sparda-Bank an der Barnerstraße Eingabe vom 20.09.2024; Innovationspark Altona – Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Werkstattverfahrens und weiteres Vorgehen Sachstandsbericht (Referierende: Frau Weidinger und Frau Dannemann (Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG) sowie eine Vertretung von büro luchterhandt & partner Luchterhandt Senger Stadtplaner PartGmbB); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Stadtentwicklungsausschuss Beschlussempfehlung des Amtes ; Vorkaufsrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Osdorfer Weg (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Aktueller Sachstand des Abriss- und Neubauvorhabens Barnerstraße 42 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Busverbindung von der Fridtjof-Nansen-Schule Richtung Elbgaustraße Eingabe vom 19.09.2024; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (Vertagt aus der Sitzung vom 18.11.2024.); Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zur Wegereinigung im Osdorfer Weg; 30 km/h-Zone Theodorstraße Antrag der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 18.11.2024. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion.); Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mobilitätskonzept für das von Friedensallee, Hohenzollernring, Behringstraße, Griegstraße, Friesenweg und Baurstraße umschlossene Quartier Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Mitteilungen; Radweg am Erik-Blumenfeld-Platz herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Baustelle Rugenbarg/ Ring 3 - Angemessene Information jetzt sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Wahl des vorsitzenden Mitgliedes; Wahl des stellvertretenden Mitgliedes; Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Benennung der Sprecher:innen der Fraktionen (Hinweis: Betrifft nur die Fraktionen, die in der Sitzung vom 09.09.2024 nicht bereits eine Person benannt haben); Für eine Öffentliche Anhörung jetzt! Windkraftanlagen in die Rissen-Sülldorfer Feldmark? Stand der Planungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 09.09.2024); Zukünftige Ausschussarbeit (Fortsetzung der Beratungen vom 09.09.2024); Benennung der Jurymitglieder für die AG zur Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe (Hinweis: Betrifft nur die Fraktionen, die in der Sitzung vom 09.09.2024 nicht bereits eine Person benannt haben); Tag der Wirtschaft; Genehmigungspraxis von Veranstaltungen anhand der Fallbeispiele Straßenfest und Flohmarkt der IG Blankenese (Vorstellung des Amtes / Angemeldet von der CDU-Fraktion); Weihnachtsmärkte (Sachstandsbericht des Amtes / Angemeldet von der SPD-Fraktion); Mitteilungen; Fußball Europa-Meisterschaft niedrigschwellig erlebbar und auch erreichbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Verschiedenes; Sitzungstermin am 09. Juni 2025 Klärungsbedarf (Vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2024); Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz hier: Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der geplanten Katzenschutzverordnung Sitzungsvorlage des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2024 zur Erarbeitung einer Stellungnahme bis zum 25.10.2024); Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Erneute Forderung nach einer gesamtheitlichen Betrachtung für Schnelsen im Bereich Kulemannstieg / Flagentwiet Drs. 21-3468, Beschluss der BV vom 15.12.2022 ; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Neubenennung im Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS); Umbenennungen im Universitätsausschuss (Uni); Anträge; Gastspiel des Circus Roncalli auf der Moorweide; Sondermittel für die IT-Sicherheit des Vereins Lenzsiedlung e.V.; Beschlussvorlagen; Fehlende Öffentliche WC-Anlagen in Grünanlagen, auf Spielplätzen und Plätzen - erneute Referentenanforderung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referenten / Gäste; Vorstellung von einem neuen Fachamtsleiter; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Nachbesetzungen/Neuwahlen im Jugendhilfeausschuss; Neu- und Umbenennung im Mobilitätsausschuss (AM); Anträge; Alternativantrag zu Drs. 21-3612: Veränderung des Beschlusses Drs. 21-2937 der BV Eimsbüttel zur Empfehlung des Tragens einer Schutzmaske; TOP entfällt; TOP entfällt; Änderungen am Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2023; Nutzungsrechte des „Der Hamburger und Germania Ruder Clubs“; Streichung des Eisenbahnerviertels aus dem Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2023; TOP entfällt; Beschlussvorlagen; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2023 und Potenzialflächen 2023 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Nachbesetzungen/Neuwahlen im Jugendhilfeausschuss; Umbenennung für den RaLoNiS; Neu- und Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS) und im Universitätsausschuss (Uni); Umbenennung GNUVWDi; Anträge; 8. März zum Feiertag; Ausbau der Veloroute 14 in Niendorf: Planungen vorstellen; Veloroute 14 – Gute Radinfrastruktur und Grünqualität in Niendorf; Sondermittel für das filmRaum Open Air Kino im Stadtpark Eimsbüttel; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Öffentlichkeit in den Bauausschüssen herstellen! Stellungnahme zur Drs. 21-3762; Mitteilungen des Vorsitzenden; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle Drs. 21-3121, Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2022; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennungen im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi); Anträge; Öffentlichkeit in den Bauausschüssen herstellen!; Verbesserung der Anmeldemaske für die Terminvergabe im Kundenzentrum; Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) macht in der Basistrasse 1 am meisten Sinn; Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel; Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Vorschlag Sitzungsplanung ab Juni 2024; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verkehrszählung Bindfeldweg Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3933; Tempo 30 auf dem Straßenzug Lappenbergsallee und Langenfelder Damm Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3942 ; Gerechte Bewohnerparkgebiete – Benachteiligung der Menschen im Heinrich-Kock-Weg beenden Beschluss der BV vom 01.06.2023 - Drs. 21-3843; Konsequentes und zeitnahes Abschleppen in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr (werktags) auf der Hoheluftchaussee, Grindelberg und Grindelallee zur Sicherung eines freien Verkehrsflusses in Richtung Innenstadt während der Hauptverkehrszeiten HA-Beschlussvom 20.07.2023 - Drs. 21-3979; Trotz S-Bahn-Ausbau der AKN-Strecke Eidelstedt-Burgwedel gute Verbindungen in die Innenstadt gewährleisten HA-Beschluss vom 20.07.2023 - Drs. 21-4035 ; Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger Tagesordnungspunkt); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Sondermittel Traglufthalle mit Wärmepumpe für den SC Victoria Hamburg von 1895 e.V.; Berücksichtigung von Entsiegelungs- und Entsorgungsmaßnahmen im Zuge der Planung BR E034 Mansteinstraße; Aufhebung der geplanten Sitzung der Bezirksversammlung am 2. November 2023; Antrag Drs. 21-4081 wurde zurückgezogen.; Alternativantrag zu Drs 21-3956 – Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungs-audit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Beschlussvorlagen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Planungen für eine öffentliche Toilette an der S-Bahnstation Eidelstedt; Mitteilungen des Vorsitzenden; Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel Beschluss der BV vom 01.06.2023 - Drs. 21-3812 ; Tempo 30 auf dem Straßenzug Lappenbergsallee und Langenfelder Damm Beschluss der BVvom 29.06.2023 - Drs. 21-3942; Fahrradservice-Stationen / Luftstationen für Eimsbüttel Beschluss der BV vom 01.06.2023 - Drs. 21-3876 ; Schnelsener Imkerei 2023 wieder ansiedeln Beschluss der BV vom 01.06.2023 - Drs. 21-3845; Tempo 30 an den Kitas im Heußweg 3 und 25 einrichten Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 01.06.2023 - Drs. 21-3863; Eva-Hesse-Park - Über die Namensgeberin informieren und die Grünfläche öko-logisch und ästhetisch gestalten Beschluss der BV vom 30.09.2021 - Drs. 21-2322 ; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Stellungnahme gem. § 28 BezVG zur Aufstockung der Erstaufnahmeeinrichtung Schmiedekoppel 29; Sondermittel für die 7. Hamburger Kitalympics; Sonnenschutzmittel kostenlos bereitstellen; Sondermittel für das Theaterfest der Hamburger Kammerspiele am 9. /10. September 2023; Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP; Finanzierung des Kulturhauses Eidelstedt dauerhaft sichern; Aktionstag auf dem zukünftigen Parnassplatz; Ergänzung zu Stellungnahme „Veloroute 14 – Gute Radinfrastruktur und Grün-qualität in Niendorf“; Antrag Drs. 21-4023 wurde zurückgezogen.; Synergien heben: Den Bau der U5 als Chance für die Magistralenentwicklung nutzen zur Stärkung der Klimaanpassung, Nahversorgungszentren und des öffentlichen Lebens; Fußverkehr ins Rampenlicht: Beleuchtungsaudit und -konzept für die Fußwege in Eimsbüttel; Konsequentes und zeitnahes Abschleppen in der Zeit von 7:00 bis 9:00 Uhr (werktags) auf der Hoheluftchaussee, Grindelberg und Grindelallee zur Sicherung eines freien Verkehrsflusses in Richtung Innenstadt während der Hauptverkehrszeiten; Antrag Drs. 21-4027 wurde zurückgezogen.; Sondermittel für zeitgenössische mexikanische Künstler*innen für das mexikanische Totenfest 2023; Gründächer auf Bushaltestellen; Sondermittel für ein Street-Art-Projekt an der A7-Brücke Heidlohstraße; Trotz S-Bahn-Ausbau der AKN-Strecke Eidelstedt–Burgwedel gute Verbindungen in die Innenstadt gewährleisten; Sondermittel für eine zusätzliche Woche Offener Kunstraum Jerusalem 36 – Sommerferienbetreuung ukrainischer Kinder in Eimsbüttel; Beschlussvorlagen; Sondermittel für die Bücherhalle Niendorf; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen