Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. 10 Jahre Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe - Zeit für eine Bilanz (Referenten der GMH); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. 'Kleine Infrastruktur' im Neugrabener Vogelkamp, Fischbeker Heidbrook, Fischbeker Reethen (Stn der BSW und Referent von der IBA); Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Lärmschutzkonzept Grundschulneubau Heidrand (Referenten der BSB und GMH); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gefährdungen durch falsch abgestellte E-Scooter; Antrag FDP Fraktion betr.: Hundeauslaufwiese Neuwiedenthal aufwerten (ohne Annahme - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung (- Jahresempfang Süderelbe
- Radweg auf dem Falkenbergsweg); Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Tagesordnung; Erhalt historischer Bauernhäuser (Referentinnen: Frau Dr. Joss, BKM, Denkmalschutzamt
Frau Bröcker, Fachamt Verbraucherschutz); Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Mitteilungen der Verwaltung; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Maßnahmen ÖPNV - Änderung von Linienwegen; Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See (Oortkatensee); Unfälle im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Untersuchung zu den Ausweitungspotenzialen des Mobilitätsangebots durch sogenannte "Deichflitzer" auf weitere Linien in den Vier- und Marschlanden; Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet - Alternativfläche für die Schausteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ausgleichsmaßnahme im Bereich Vier- und Marschlande; Maßnahmen der Bestandspflege an Bäumen und Büschen in der Saison 2020/2021 an Gewässern und Hochwasserschutzanlagen südlich der BAB 25
; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 10.11. und 01.12.2020, öffentlicher Teil;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Machbarkeitsstudie für den Verbindungsbahn-Entlastungstunnel
Sachstandsbericht durch die DB Netz AG
(Als Gäste sind die Mitglieder des Mobilitätsausschusses eingeladen.); Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) mit Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms
Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs
; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst)
Aufstellungsinformation; Bebauungsplan-Entwurf Hoheluft-West 15/Eimsbüttel 38 (Unnastraße)
Sachstandsbericht; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Stellingen 64 (Spannskamp)
Information über die Feststellung des Bebauungsplans (Senatsplan); Fertiggestellte Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende in Eimsbüttel in 2021; Anträge; Nachhaltiges Bauen im Bezirk:
Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) und Cradle2Cradle e.V. (C2C); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.01.2022;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP betr. Öffentliches Interesse an der Realisierung des Projektes "Walls Can Dance" am Harburger Ring 17; Aktuelle Stunde (Es wurde kein Thema angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungs- und Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausfinanzierung der Arbeit des Habibi Ateliers für das gesamte Jahr 2022 (Debatte 1- DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Förderprogramm Defibrilatoren an Harburger Schulen (Debatte 2 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Förderprogramm zur Unterstützung der Anschaffung von automatisierten externen Defibrillatoren ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 21-2137); Gem. Antrag von GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Mobilitätswende in Wilstorf voranbringen (Debatte 3 - GRÜNE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Antidiskriminierungsberatung in Harburg (Debatte 4 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Antidiskriminierungsstellen für Harburg auskömmlich finanzieren (Zusatzantrag zu Drs. 21-2134); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimafreundliches Bauen durch nachhaltige Baustoffe (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Bebauungsplan Fischbeker Reethen (NF67)-Kombibad (Debatte 6 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mangel von Fachkräften in den Klimaberufen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kritische Auseinandersetzung mit NS-belasteten Straßennamen im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Rolltreppe im Bahnhof Heimfeld wiederherstellen; Antrag CDU betr. Bezirksversammlungssitzungen zukünftig ausschließlich als Präsenzveranstaltung; Antrag CDU betr. Zukünftige Unterbringung der Drogenhilfeeinrichtung ABRIGADO und der Harburger Tafel; Antrag CDU betr. Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine; Antrag CDU betr. Neubau und Erweiterung des Grundschulbereichs der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Heidrand; Antrag CDU betr. Haushaltsmittel aus dem investiven Quartiersfonds / Sanierungsfonds; Antrag CDU betr. Abstoßende Anreise Bahnhof Harburg; Antrag CDU betr. Ausbau Ehestorfer Heuweg im Bereich Bergwerk Robertshall; Antrag CDU betr. Mahnmal gegen den Faschismus; Antrag Ulf Bischoff(AfD) und Matthias Arft(AfD): Sicherheit der IT-Infrastruktur der Harburger Verwaltung; Antrag CDU betr. Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Situation in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Seelische Gesundheit - Therapiebedarfe decken; Antrag SPD betr. Wie geht es nach Corona weiter mit der Innovation City Harburg?; Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Fortschreibung des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr - finale Textfassung (Ermächtigung für den HA am 10.05.2022); Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2022; Berichte aus den Fach und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2022 - Beschluss; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Unterfinanzierung der bezirklichen Forstpflege beenden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulessenskosten: Belastung für Harburger Familien; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona
Diskussionsvorlage für den Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2533) (Fortsetzung der Beratung vom 17.11.2021); Antrag zur Änderung der Sitzungsfolge des UA Beteiligung
Vorschlag des Ausschussvorsitzenden sowie des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (NEUFASSUNG der Drucksache 21-2512) (Vertagt aus der Sitzung vom 17.11.2021); Schreiben des Pressesprechers des Bezirksamtes Altona: Kinder/Jugendlichen-Sprechstunde (Zur Beratung überwiesen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.09.2021. Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe. Fortsetzung der Beratung vom 17.11.2021); Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil
hier: Vorbereitung der Beratung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.01.2022 (Vertagt aus der Sitzung vom 17.11.2021); Publizierung Bericht Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Altona 2019 / 2020 (Angemeldet von Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe. Vertagt aus der Sitzung vom 17.11.2021); Mitteilungen; Verschiedenes;
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