Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE - CDU - FDP betr. Öffentliches Interesse an der Realisierung des Projektes "Walls Can Dance" am Harburger Ring 17; Aktuelle Stunde (Es wurde kein Thema angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungs- und Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausfinanzierung der Arbeit des Habibi Ateliers für das gesamte Jahr 2022 (Debatte 1- DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Förderprogramm Defibrilatoren an Harburger Schulen (Debatte 2 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Förderprogramm zur Unterstützung der Anschaffung von automatisierten externen Defibrillatoren ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 21-2137); Gem. Antrag von GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Mobilitätswende in Wilstorf voranbringen (Debatte 3 - GRÜNE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Antidiskriminierungsberatung in Harburg (Debatte 4 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Antidiskriminierungsstellen für Harburg auskömmlich finanzieren (Zusatzantrag zu Drs. 21-2134); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimafreundliches Bauen durch nachhaltige Baustoffe (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Bebauungsplan Fischbeker Reethen (NF67)-Kombibad (Debatte 6 - CDU); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mangel von Fachkräften in den Klimaberufen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kritische Auseinandersetzung mit NS-belasteten Straßennamen im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Rolltreppe im Bahnhof Heimfeld wiederherstellen; Antrag CDU betr. Bezirksversammlungssitzungen zukünftig ausschließlich als Präsenzveranstaltung; Antrag CDU betr. Zukünftige Unterbringung der Drogenhilfeeinrichtung ABRIGADO und der Harburger Tafel; Antrag CDU betr. Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine; Antrag CDU betr. Neubau und Erweiterung des Grundschulbereichs der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Heidrand; Antrag CDU betr. Haushaltsmittel aus dem investiven Quartiersfonds / Sanierungsfonds; Antrag CDU betr. Abstoßende Anreise Bahnhof Harburg; Antrag CDU betr. Ausbau Ehestorfer Heuweg im Bereich Bergwerk Robertshall; Antrag CDU betr. Mahnmal gegen den Faschismus; Antrag Ulf Bischoff(AfD) und Matthias Arft(AfD): Sicherheit der IT-Infrastruktur der Harburger Verwaltung; Antrag CDU betr. Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Situation in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Seelische Gesundheit - Therapiebedarfe decken; Antrag SPD betr. Wie geht es nach Corona weiter mit der Innovation City Harburg?; Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Fortschreibung des Bündnisses für den Rad- und Fußverkehr - finale Textfassung (Ermächtigung für den HA am 10.05.2022); Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2022; Berichte aus den Fach und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2022 - Beschluss; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Unterfinanzierung der bezirklichen Forstpflege beenden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulessenskosten: Belastung für Harburger Familien; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;