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Tagesordnungspunkte: Begrüßung der Naturschutzverbände; Berichte der Naturschutzverbände; Durchgeführte Naturschutzmaßnahmen 2023-2024 und geplante Naturschutzmaßnahmen 2024-2025 Beschlussempfehlung des Amtes ; Übersicht zum Stand der bezirklichen Naturschutzmittel zum Schutz und zur Entwicklung des Wiesenvogelbestands Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahl eines vorsitzenden Mitglieds; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Belehrung über Rechte und Pflichten; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Digitale Werbung für Wochenmärkte und kulturelle Veranstaltungen/Kulturförderung (Der Kulturausschuss ist nachrichtlich hinzugeladen.); Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 09.09.24, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Wochenmärkte stärken - Ergebnisse der Nachhaltigkeitsuntersuchung der Viafuturum GmbH (Referierende der Behörde für Wirtschaft und Innovation wurden eingeladen.); Berichte aus den Gremien und Lenkungsgruppen mit Wirtschaftsbezug; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung die Fragen, die die Verwaltung bis zum 09.12.24, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.24, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verkehrssicherheit im Wördemanns Weg im Bereich des A7-Deckels; Die T-Kreuzung Halstenbeker Weg/Pinneberger Chaussee – Ein Gefahrenpunkt für alle; Sichere Gestaltung der Kreuzung Pinneberger Chaussee / Halstenbeker Weg; Spielstraße Pinguinweg; Referent:innenanforderung: Fahrradgruppe Eidelstedt und Umsetzung der Bezirksrouten; Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße; Aufnahme von Teilen der Straßen Rungwisch, Duvenacker und Oortskamp in das Wegereinigungsverzeichnis im Rahmen der Wegereinigungsverordnung WegeReinV HA 2004; Entwicklung der Bevölkerungszahl in Eidelstedt; Beleuchtung Aktivzone Eidelstedt-Nord; Fehlende Bepflanzung auf dem Stellinger A7-Deckel in Richtung Imbekstieg; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Zusätzliche Mülleimer für den Eidelstedter Marktplatz HA-Beschluss vom 08.08.2024 - Drs. 21-4820; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Referent:innenanforderung: Fahrradgruppe Eidelstedt und Umsetzung der Bezirksrouten; Die T-Kreuzung Halstenbeker Weg/Pinneberger Chaussee – Ein Gefahrenpunkt für alle; Instandsetzung der Asphaltdecke im Roscherweg; Parkverbot unter der Brücke im Försterweg prüfen; Sitzbänke im Gehwegbereich Ecke Eidelstedter Platz/Eidelstedter Dorfstraße; Sondermittel für das Musical-Projekt 2025; Sichere und trockene Überquerung des „Gutenbergtunnels“ zwischen Gutenbergstraße und Försterweg; Mühlenaubrücke – Fußwege instand setzen; Sprayflächen in Stellingen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder; Bekanntgabe der Regionalsprecher*innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Gefährdung auf Fußwegen durch Kfz Eingabe; Gefährdung auf Fußwegen durch Kfz (bez. Drs. 21-8540) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8776); Aufstellung von Wertstoffcontainern in der Nähe des Kleingartenvereins Gartenfreunde Kreienhoop e. V. Eingabe; Aufstellung von Wertstoffcontainern in der Nähe des Kleingartenvereins Gartenfreunde Kreienhoop e.V. Stellungnahme der zuständigen Stelle/n zur Eingabe (Drs. 21-8849); Maßnahme zur Verkehrsberuhigung in der Straße Hoheneichen Eingabe; Maßnahme zur Verkehrsberuhigung in der Straße Hoheneichen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zur Eingabe (Drs. 22-0067); Fehlende Barrierefreiheit der Einmündung Ohlendiekskamp in die Harksheider Straße Eingabe; Fehlende Barrierefreiheit der Einmündung Ohlendiekskamp in die Harksheider Straße Stellungnahme der zuständigen Stellen zur Eingabe (Drs.-Nr. 22-0129); Umbenennung der Bushaltestelle an der Kreuzung Goldröschenweg / Poppenbütteler Straße Eingabe; Umbenennung der Bushaltestelle an der Kreuzung Goldröschenweg / Poppenbütteler Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0164); Anpflanzung eines Straßenbaumes in 22399 Hamburg Eingabe; Nachpflanzung eines abgesägten Straßenbaumes Eingabe; Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz Eingabe; Taubenplage am S-Bahnhof Poppenbüttel Eingabe; Taubenplage am S-Bahnhof Poppenbüttel Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs.-Nr. 22-0142); Fehlende Fahrradstellplätze an der Alten Landstraße Eingabe; Bebauung Hummelsbüttel Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sperrpfosten im Moorhof abbauen Antrag der AfD-Fraktion; Moorhof: Sperre aufheben und danach Durchfahrt zum Poppenbütteler Markt untersagen Antrag der CDU-Fraktion ; Fußgängerampel über dem Poppenbütteler Weg Höhe Apotheke Hospital zum Heiligen Geist: Kurzfristige Wiederherstellung prüfen Antrag der CDU-Fraktion ; Stadtteilschule Poppenbüttel und Grundschule Schulbergredder: Verbesserung der morgendlichen Verkehrssituation Antrag der CDU-Fraktion ; Bushaltestelle Alte Landstraße (Nord) Richtung Bäckerbrücke: Busbucht kurzfristig wiederherstellen! Antrag der CDU-Fraktion ; Poppenbütteler Schleuse: Bootsschleppen verkehrssicher machen Antrag der CDU-Fraktion ; Saseler Chaussee: Staus vor und hinter der Kreuzung mit der Stadtbahnstraße reduzieren! Antrag der CDU-Fraktion ; Verkehrssicherheit am Alsterredder und dem Petunienweg in Sasel verbessern - Schulweg sicherer machen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Einzelhandel unterstützen, Parkmöglichkeiten um den Wellingsbüttler Markt herum erweitern Antrag der CDU-Fraktion ; Baumaßnahme: LSBG-Planung Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinck-straße (Barkenkoppel12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel)) ; Mitteilungen; Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8753.1); Högenredder: Wunderbar renoviert - aber "Respekt"-Schild notwendig Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8728.1); Künstlerische Gestaltung (Graffiti) der Wochenmarkthäuschen am Saseler Markt und Poppenbütteler Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8813); Wegweiser für regionale NS-Erinnerungs- und Gedenkkultur - Hinweisschilder zur KZ-Gedenkstätte Außenlager Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8702.1); Widerspruch zur Sperrung des Moorhofes (bez. Drs. 21-8747) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8773); Fahrradbügel in der Nähe von Harksheider Straße 10 aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8935.1); Verbindungsweg zwischen Rehmbrook und Eichenredder: Benennung mit dem historischen Namen "Greenkoppel" Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8140); Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Redder gegenüber Nr. 23; Busanbindung von Sasel stärken - Takt der Buslinie 168 erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8634.1); Zuwegungen an der Mellingburg instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8714.1); Endlich ein Spielplatz für Wellingsbüttel! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8939.1); Stadtradstationen im Alstertal verknüpfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8682.1); Variantenprüfung Straßensanierungsmaßnahme Wellingsbüttler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8936.1); Errichtung von E-Ladestationen in der Region Alstertal; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516); Baumaßnahme: Erschließung Poppenbüttel 46 Teilbaumaßnahme: Straßenbau Hinsbleek ; Einrichtung eines Depotcontainerstandortes an der Saseler Chaussee 121; Anfragen / Auskunftsersuchen; Gewalttaten im Bereich Alstertal-Walddörfer Auskunftsersuchen vom 25.03.2024; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Anpflanzung eines Straßenbaumes in 22399 Hamburg Eingabe; Fehlende Fahrradstellplätze an der Alten Landstraße Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Volksdorfer Weg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Moorhof: Sperre aufheben und danach Durchfahrt zum Poppenbütteler Markt untersagen Antrag der CDU-Fraktion ; Teilumbenennung Eichenredder in "Greenkoppel" Antrag der CDU-Fraktion ; Gestaltung der Mauer am S-Bahnhof Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion; 10-Minuten-Takt der Metrobusline 24 auch auf den Abend ausweiten Interfraktioneller Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion; Broschüre "Stadtteilbeschreibung Poppenbüttel": Wichtige Aktualisierungen/Ergänzungen Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Volksdorfer Weg, Saseler Weg ; Baumaßnahme: Volksdorfer Weg / Saseler Weg Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität zur Kenntnisnahme für die Regionalausschüsse Walddörfer und Alstertal ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Stadtteilbeschreibung Poppenbüttel; Errichtung von E-Ladestationen in der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2024; Eingaben; Parkplatzsituation Wandsbek Gartenstadt Eingabe; Parkplatzsituation Wandsbek Gartenstadt Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8818); Parksituation "Voßkulen" Eingabe; Parksituation "Voßkulen" Stellungnahme der zuständigen Stelle/n zur Eingabe (Drs. 21-8819); Beförderungsbedingungen am Busbahnhof Wandsbek Markt verbessern Eingabe; Beförderungsbedingungen am Busbahnhof Wandsbek Markt verbessern Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0056); Verkehrssituation Schule An der Gartenstadt Eingabe; Sicherheitspersonal Wandsbek Markt Eingabe; Sachlich nicht zutreffende Auskünfte von Fachdienststellen an Ausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek Eingabe; E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Polizeipräsenz im Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Verkehrssicherheit rund um die Wabe-KiTa an der Jenfelder Au herstellen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Barrierefreiheit stärken: Kampagne für das Schachbrett-Piktogramm Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2024 (Drs. 21-0190); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag über die Erbringung administrativer Leistungen im Rahmen nat. Vergabeverfahren KVL Bauconsult Hamburg

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Gesetze & Justiz
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Freiwillige Feuerwehr Lurup am bewährten Standort erhalten! - Umsetzung des Beschlusses vom 26.09.2024 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Beschlossene Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz (WKV) „Windkraftanlagen in die Rissen-Sülldorfer Feldmark? Stand der Planungen" hier: Entscheidung des Hauptausschusses über Zeit, Ort und finanziellen Rahmen gemäß § 20 (2) der Geschäftsordnung; Reduzierung der Datenmengen des E-Mail-Verkehrs Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Nutzung von Räumlichkeiten in den Dienstgebäuden des Bezirksamts für politische Veranstaltungen - Änderung der Vergabepraxis Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 14.11.2024); Nutzung von Räumlichkeiten in den Dienstgebäuden des Bezirksamts für politische Veranstaltungen - Änderung der Vergabepraxis Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-0324) ; Änderung der Vergabepraxis für Räumlichkeiten in Dienstgebäuden des Bezirksamts Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Künftige Nutzung der freiwerdenden Räume der Ausländerabteilung (Hamburg Service) im Rathaus Altona Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Licht an im Fischers Park! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Delegationsreise in die Türkei zum Austausch mit den Kooperationspartnern Maltepe, Sultanbeyli und Sancaktepe sowie der Marmara Municipalities Union Bericht der AG Maltepe; Anpassung der Ausschussgrößen an die veränderten Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksversammlung?; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse (NEUFASSUNG); Zustimmung zur Überweisung des Antrages auf Stadtteilkulturmittel "Schanzenzirkus 2025" vom Ausschuss für Kultur und Bildung in den Jugendhilfeausschuss (hier: Finanzierung aus Politikmitteln) gemäß § 14 Abs. 1 der GO; Vorlagen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 11.12.2024; Zuschuss zu den Personalkosten für das Café OSBORN53 im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Sozialausschusses (22-0294.1) ; Nachzahlung der Nebenkostenabrechnung 2023 für die Räumlichkeiten in der Max-Brauer-Allee 134 (22-0491.1) Einstimmige Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Kindermuseum Hamburg (22-0486) Einstimmige Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Sachstandsberichte; Soziales Leitbild Eimsbüttel 2040 (Gast: Herr Giesel, Fachamt SR); Inklusion; Bürgerpreis; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Ersthelfersystem Region der Lebensretter in Eimsbüttel etablieren Drs. 22-0277, Beschluss der BV vom 17.10.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Ersthelfersystem „Region der Lebensretter“ in Eimsbüttel etablieren; Haushalt 2025/2026_Spezifikation der Rahmenzuweisungen Rahmenzuweisung Seniorinnen und Seniorenarbeit 3-21502020-100002 (Gast: Frau Flaspöler, Fachamt SR); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Bericht Baustellenkoordinierung inkl. Bauprogramm (Gäste: Vertretende Fachamt MR); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Frauentaxis - Sichere Heimfahrten für die Frauen* in Eimsbüttel Drs. 21-3929, Beschluss der BV vom 29.06.2023 ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Turbo für Verkehrssicherheit: Kreuzungen pragmatisch und schnell sichern!; Verkehrsversuche für temporäre Schulstraßen im Bezirk Eimsbüttel starten; Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0012: Verkehrsversuche für temporäre Schulstraßen im Bezirk Eimsbüttel starten; 10. Mobilitätsforum am 02. April 2025; Verkehrssicherheit vor und für Elterntaxis; Flexible Nutzung von HVV switch-Stellplätzen in Eimsbüttel zur Entlastung der Parkplatzsituation; Bestandsschutz für PKW Stellplätze; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Schwenckestraße und Vorfahrt für die Veloroute 2; Sondermittel für Verein Kulturbrücke e.V.; Sondermittelantrag: Gemeinsam Zukunft gestalten – Integration und Identität für Jugendliche – Zukunftswerkstatt Jugend; Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen am Klosterstern erhöhen; Fahrradanlehnbügel für den Eimsbütteler Park Am Weiher; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb Diekmoor - Vorstellung Ergebnisse; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes; Sitzungstermine 2025; Haushaltsvoranschlag 2025/2026; Beschluss der Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - StekA;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Ein Quartierszentrum für Langenhorn! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Baustelleneinrichtung der U5 am Poßmoorweg hier: Informationen zur Baustelleneinrichtungsfläche; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Sachstand Dreifaltigkeitskirche (Bericht vom Investor/Eigentümer); Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Angebotseinschränkung rückgängig machen, 20-Minutentakt für die Buslinien 250 und 150 ganztägig; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nutzung der Ersatzhaltestelle Harburger Ring erweitern/Umsteigewege verkürzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Umstrukturierung der Buslinien 141 und 241 auf Gelenkbusse; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion zur Schwarzarbeit in Hamburg-Harburg für den Zeitraum von 2015-2023; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. An Radabstellanlagen und Fahrradbügelstandorten abgesenkte Bordsteine verwenden; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verzögerung bei der A26 West; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Kann das Bezirksamt Anordnungen der unteren Verkehrsbehörde aufheben?; Antwort auf Kleine Anfrage SPD betr. Beeinträchtigungen und Schäden an Gehwegen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Poller im Ehestorfer Weg, Höhe Elisabeth-Lange-Schule; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Schutz Jugendlicher vor Cannabiskonsum auf Volksfesten; Antwort auf Anfrage CDU betr. Grundstücksankauf bezüglich Sanierung der Treppenanlage am Burgberg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Umsetzung Sanierung der Treppenanlage am Burgberg; Antwort zur kleinen Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur Sanierung des Gloria-Tunnels; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Bekämpfung von Mietwucher und überhöhten Mieten; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie geht es weiter mit Neuland 23?; Antrag CDU betr. Kunst im öffentlichen Raum: Hamburgs neue Stadtkuratorin nach Harburg einladen; Antrag CDU betr. Verkehrssituation im Bereich Hölscherweg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Barrierefreie Zugänge zum Neugrabener Markt freihalten; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit doch ein Kann und kein Muss?; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung der Hausbrucher Straße in den Rehrstieg übersichtlicher machen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum Rad- und E-Scooter-Parken vorstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beschlossenes Radnetz Harburg als Basis für aktuelles Bezirksroutenkonzept nehmen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Soko Autoposer; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Die AfD-Fraktion benennt folgende Mitglieder für die Fachausschüsse der Bezirksversammlung Harburg nach §17 (3) BezVG; Mitteilung AfD betr. Umbesetzung im Ausschuss Soziales, Integration, Gesundheit und Inclusion; Mitteilungsvorlage GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschüssen; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder; Bekanntgabe der Fachsprecherinnen und Fachsprecher; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; 15 Jahre Integrierte Stadtteilentwicklung in Hamburg - Jubiläumsfeier in Wandsbek; American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen; Mitteilungen; Aufwertung des Einheitsdenkmals im Jenfelder Moorpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8073.1); Hallenreinigung nach Handballspielen mit Haftmitteln hamburgweit einheitlich organisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-9007); Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Claudius-Gesellschaft e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Deborah e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Duvenstedter Sportverein von 1969 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der FF Volksdorf e.V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturKreis dieKate e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps FF Bramfeld - Bramfelder Blasorchester e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Musikkorps FF Bramfeld - Bramfelder Blasorchester e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Privatperson ; Vergabe von Sondermitteln - Stiftung Ohlendorff'sche Villa ; Vergabe von Sondermitteln - TUS Berne e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - TUS Berne e.V. ; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Quartiersfonds 2025 hier: Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) sowie des Quartiersmanagements rund um den Marie - Bautz Weg in Farmsen 2025; Förderung aus dem Quartiersfonds 2025 hier: Integrationsprojekt Walddörferstraße / Café Tschai; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bramfelder Kulturladen e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Haus der Nachbarschaft e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - SASEL-HAUS e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. - Jenfelder Kaffeekanne; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Stiftung TO HUUS; Förderfonds Bezirke; "Förderfonds Bezirke" - Prämienzahlung 2024; Förderung von Bauvorhaben; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Es handelt sich um einen Bundesrats-Entschließungsantrag, um dem Anliegen der Küstenländer nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes an der Häfenfinanzierung Gehör zu verschaffen. Im Kern wird darin eine neue Gemeinschaftsaufgabe "Häfen" gemäß Artikel 91a des Grundgesetzes vorgeschlagen

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• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Senatsbeschluss zur Nachbewilligung

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• Politik & Wahlen