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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-0456 "Bebauungsplan Ottensen 60 - Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! - Dinglicher Antrag der Fraktion DIE LINKE" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-0423 "Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen - Antrag der SPD-Fraktion"; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 11.07.2024 sowie 26.09.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Lebenszyklusmanagement der Kunstrasenplätze in Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Änderung der Vergabepraxis für Räumlichkeiten in Dienstgebäuden des Bezirksamts Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Parkraumüberwachung und Strafzettelvergabe im Marxsenweg Auskunftsersuchen von Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Sören Platten (SPD-Fraktion Altona) ; Debattenpunkte; Bebauungsplan Ottensen 60 – Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan Ottensen 60 - Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0456; Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Antrag der Fraktionen von SPD und Volt (NEUFASSUNG); Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0423; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses sowie des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; RISE Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; RISE Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Ergänzungs- und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0374; Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt; Mobilitätskonzept für das von Friedensallee, Hohenzollernring, Behringstraße, Griegstraße, Friesenweg und Baurstraße umschlossene Quartier Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Freie Sportangebote für Jugendliche in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening – Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Antrag der SPD-Fraktion; Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening - Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0426; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Verkehrsplanung Schwengelkamp (B-Plan Othmarschen 43) gemeinsam mit den Kleingärtner:innen entwickeln Antrag der Fraktion GRÜNE; Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Antrag der SPD-Fraktion; Umsetzung des beschlossenen Altonaer Rahmenkonzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-0424; Minervabrunnen am Fischmarkt verlässlich zum Laufen bringen Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Licht an im Fischers Park! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einführung von Mehrgenerationenparkplätzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Unterstützung des Kindermuseums Hamburg e.V.: Maßnahmen zur Sicherung pädagogischer Arbeit während der Sanierungsphase Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Betriebsausgaben Förderung und Erziehung in der Familie" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 2. März 2025 Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen - Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 12 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 19/ Ottensen 51 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 49 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 7/ Iserbrook 19 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 9 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 20 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 35 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen - tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Finanzielle und konzeptionelle Möglichkeiten zur Unterstützung der Interessengemeinschaft Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Klimaschutz mit "Stadt als Vorbild" jetzt endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2024 ; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Außengastronomie ermöglichen - Gegebenheiten vor Ort genau prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Für jeden gefällten Baum zwei neue! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Die traditionsreichen Segelvereine in der Sportstadt Hamburg weiter unterstützen und lebensfähig halten - den Rest des ökologisch wertvollen Süßwasserwatts am Mühlenberger Loch vor der weiteren Verschlickung bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstraße zwischen Höhe Hausnummer 264 und Hausnummer 141 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Temporäre Unterbringung von Geflüchteten - sinnvolle Zwischennutzung eines Teils des Holstenareals Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.08.2024; Keine Kürzung der Rahmenzuweisung Pflege und Unterhaltung der Grünanlagen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024; Pacht-/ Nutzungsüberlassungsvertrag für den Bauwagenplatz ZOMIA verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache; Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Stegelweg/ Schule Hirtenweg, Hundeverbot Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Beabsichtigte Umzüge des Hamburg Service vor Ort – Standort Altona Einwohnerangelegenheiten (Ottenser Marktplatz 10) und Standort Altona Ausländerangelegenheiten (Platz der Republik 1) in den neuen gemeinsamen Standort Tasköprüstraße 1-3 Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024; Maßnahmen zur Sicherung des Elbufers verstärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Mobile Gesundheitsversorgung von obdachlosen Personen sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Gemeinsam für Demokratie: Bürger:innennähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Baustellenkommunikation verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Wie, es gibt keine Toilette? Den unhaltbaren Zustand im Wildgehege endlich beenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Altonas Grün pflegen – Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Radweg am Erik-Blumenfeld-Platz herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2024 Mitteilungsdrucksache; Baustelle Rugenbarg/ Ring 3 - Angemessene Information jetzt sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; S-Bahnhof Königstraße: Öffentliche WC-Anlage wieder in Betrieb nehmen und Standort des geplanten Kiosks im Zugang Behnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Aufnahme in das Programm zum Schutz von Wiesenbrütern und Nachbesetzung Abteilung Landschaftsplanung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Das Parkhaus am Bahnhof Altona kann mehr! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Quartiersfonds II 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Quartiersfonds I 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Bauvorhaben Kirchentwiete Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Beteiligung der Bezirksversammlung am Wettbewerb für die Gestaltung der U5-Haltestelle an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2024; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 97/2024 - SC Vorwärts Wacker 1904 e.V.; Sondermittelantrag 100/2024 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg - Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der SPD-Fraktion); Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Sonstige Wahlen und Benennungen; Neuwahl einer/eines stellvertretenden Beisitzenden des Bezirkswahlausschusses für die Wahl zur Bürgerschaft am 02. März 2025; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE) (Die Mitteilung wurde ergänzt.); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Beschlussbestätigungen; Optimierung Ampelschaltung Neuenfelder Straße / Wilhelm-Strauß-Weg -Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg- Beiratsempfehlung 06/2024 vom 05.06.2024; Einrichtung absoluten Park- und Halterverbots zur Sicherung Schulzugang Westerschule - Zuwegung Finkenwerder Landscheideweg; Referentenanforderung zu den Maßnahmen des Schutzes vor einem Binnenhochwasser auf Finkenwerder und den Anrainergebieten - Insbesondere Storchennestsiels und Alte Süderelbe; Quartiersfonds 2025; Schaffung von Behindertenparkplätzen in der Marckmannstraße 127, Rothenburgsort; Sonstige Vorlagen; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2025/2026 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Sitzungen von Fach- und Regionalausschüssen zwischen der Bundestagswahl (voraussichtlich am 23.02.2025) und Bürgerschaftswahl (02.03.2025); Pilotprojekt zum Thema Periodenarmut ; Anträge; Bereitstellung von konsumtiven Mitteln bis zu 13.000€ für eine für Kleinkind gerechte Rutsche und ein Spielhaus für den Spielplatz Speckenreye (Antrag der SPD-Fraktion); Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen an der Stockmeyerstraße / Höhe Ericusbrücke (Antrag der GRÜNE-, SPD- und Volt-Fraktion); Sicherung des Queer Treff in Mümmelmannsberg (Antrag der SPD-Fraktion); Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen in der Kirchenallee (Antrag der GRÜNE-, SPD- und Volt-Fraktion); Bolzplatz am Hammer Park - Ein sozialer Treffpunkt muss bleiben! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Antrag auf Förderung der HT16 für die Mitorganisation des Hammer Laufes (Antrag der SPD-Fraktion); Antrag auf Förderung einer interaktiven Ausstellung in der HT16 - dein sportliches Zuhause in Hamm (Antrag der SPD-Fraktion);

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Anfragen

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die stellv. Vorsitzende der Bezirksversammlung; Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertretungen und Konstituierung des Ausschusses; Verpflichtung der Ausschussmitglieder und ständigen Vertretungen; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Öffentliche Fragestunde; Bericht Jugendbeteiliung in 2023; Zielvereinbarungen; Workshops in 2025; Elternschule Billstedt; Aktuelle Berichte aus den Regionen u.a. HDJ Hammer Park und Unterstände Wilhelmsburg ; Kinderbauernhof; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Mitteilungen; Verschiedenes; Digitale Sitzung im Februar 2025 (vgl. Dr. 23-0261); JuPlan II - Projekt zur Personalbemessung und -planung in der Jugendhilfe; Information: Beirat der Sozialbehörde zur Beteiligung von Selbstvertretungen; „How to deal with us!“;

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Durch die ISZ Immobilien Service Zentrum GmbH (ISZ) und die AJH GmbH wurde am 05.11.2024 der Mietvertrag für die Nutzung von Flächen im Arne-Jacobsen-Haus durch das Bezirksamt Hamburg-Nord unterzeichnet.

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Statistikamt Nord, Organigramm 02.2025

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.2024 und 09.09.2024; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Eingaben; Verkehrsschild und Halte-/Parkverbot Ecke Willistraße/Klärchenstraße; Tempo-30 für den Mühlenkamp; Anfrage zur Einführung von Anwohnerparken in Winterhude; Hundefreilaufzone am Mühlenteich und dortiger Radverkehr; Antrag Parks und Grünanlagen für Rad- und E-Scooter-FahrerInnen zu sperren; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Saarlandstraße 71, 1. Nebenfahrbahn ; Einmündung Meenkwiese und Salomon-Heine-Weg 24 ; Schottmüllerstraße 23 ; Überseering; Hindenburgstraße / Bruno-Georges-Platz Hier: Markierung VZ 341 auf der Fahrbahn ; Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen - Eppendorfer Marktplatz, KenntnisnahmeSV-Änderung der Schlussversch.- Abschnitt 2; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG; Baumfällungen 2024/25; Fäll-Liste Grünanlagenbäume; Fäll-Liste Straßenbäume; Anträge; Frau, Leben, Freiheit! Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat nach Jina Mahsa Amini Antrag der GRÜNE-Fraktion; Frauen. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. "Wirtschaft in Harburg"; Haushaltsangelegenheiten; KUV - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); SEA - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); MobI - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 12 2024; SIGI - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); KA - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 12 2024 (II); Antrag CDU betr. Verlegung der Wasserstoffpipeline zum ehemaligen Kraftwerk Moorburg (Debatte 1 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Brückenstraße (Debatte 2 - Grüne); Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Soziale Infrastruktur sichern - Bezahlbare und attraktive Räumlichkeiten für die Ansiedlung von Ärzten bzw. Erweiterung von Arztpraxen schaffen (Debatte 3 - SPD); Antrag CDU betr. Kindlicher Förderbedarf: Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen vorstellen (Debatte 4 - CDU); NEU Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen (Debatte 5 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Einführung eines validen Schadensmonitorings an öffentlicher Infrastruktur im Stadtgebiet (Debatte 6 - SPD); Antrag der AfD-Fraktion Harburg zur weiteren Nutzung des ehem. Karstadt Gebäudes im Zentrum Harburgs; Antrag der Abg. Dirk Kanngießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen; Antrag der AfD-Fraktion Harburg zur Entfernung des ausgebrannten Transporters vor dem Netto-Markt aus dem öffentlichen Raum; NEU Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU, Grüne und Volt betr.: Unterrichtsausfälle - wie steht es um die Schulen in Harburg?; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausweichparkplätze für Friedrich-Ebert-Halle schaffen; Antrag CDU betr. Fußgängerleidsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radwege entlang der B73 instand setzen; Änderungsantrag CDU betr. Sanierung des Radweges entlang der B73 (zu Antrag 22-0263); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Überplanung der westlich des Neugrabener Busbahnhofs befindlichen Flächen südlich der Bahnlinie; Änderungsantrag CDU betr. Überplanung der westlich des Neugrabener Busbahnhofs befindlichen Flächen südlich der Bahnlinie (zu 22-0268); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sozio-kulturelle Nutzungen im "Planet Harburg" (ehemals Karstadt) erleichtern; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 (Empfehlung des Ausschusses für Mobilität und Inneres); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 5. November 2024; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bauleitplanverfahren Harburg 76 (Harburg-Freudenberger West) - Zustimmung zur Einleitung; Bauleitplanverfahren Wilstorf 43 (Hohe Straße) - Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung; Bauleitplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Bauleitplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (südliches Bahnhofsumfeld Neugraben) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Harburg - Beschluss für das Anschlussvorhaben zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes und zum Aufbau eines Klimaschutz-Controllings; CDU Zusatzantrag zu Drucksache 22-0168 Akzeptanz von Windenergie- und Flächen-PV-Anlagen vor Ort fördern; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-, SPD-, CDU- und DIE LINKE Fraktion betr. Finanzierung eines bezirklichen Förderprogramms für Beetpatenschaften auf öffentlichen Flächen für die Jahre 2023 und 2024; Antrag CDU betr. Sportplatz Neumoorstück - perspektivische Möglichkeit der Umwandlung in einen Kunstrasenplatz; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Durch die ISZ Immobilien Service Zentrum GmbH (ISZ) und die AJH GmbH wurde am 05.11.2024 der Mietvertrag für die Nutzung von Flächen im Arne-Jacobsen-Haus durch das Bezirksamt Hamburg-Nord unterzeichnet.

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Statistikamt Nord; Dataport; Vertrag V21838-1; AGRAR2025

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Statistikamt Nord; Dataport; Vertrag V22492

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Nutzung des Schulhofes der Campus-Schule Schnelsen als PKW-Stellfläche bei Sportveranstaltungen HA-Beschluss vom 08.08.2024 - Drs. 21-4753; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Errichtung einer Beleuchtung am östlichen Teil des Wassermannparks, Höhe Günther-Schwarberg-Weg ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Ein neuer Quartiersplatz für Lokstedt-Süd: Einladung zur Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 17.10.2024 Drs. 22-0268 (Gäste: Vertreter:innen der Initiative Petrus-Platz Projekt Lokstedt); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord; Sondermittel für das Tischtennis-Leistungszentrum Hamburg-Niendorf; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Diverse Bücher für Eimsbüttels Kitas Drs.22-0204, Beschluss der BV vom 19.09.2024 ; Geschichte und Kultur im Bezirk Eimsbüttel neu entdecken Drs. 22-0205, Beschluss der BV vom 19.09.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das Musical-Projekt 2025; Sondermittel für das Tischtennis-Leistungszentrum Hamburg-Niendorf; Sondermittel für Verein Kulturbrücke e.V.; Beschlussvorschläge der Verwaltung zur Spezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2025/26; Haushalt 2025/2026 Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) Hier: Rahmenzuweisung Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkultur-projekte und Geschichtswerkstätten ; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Sport; Anträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2024; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Das Jugendamt stellt sich vor; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen (RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) ; sonstige Anträge; OKJA strukturell absichern-Forderungspapier AG freie Träger OKJA ; Ferienfreizeiten für das Jahr 2025 ermöglichen Antrag der GRÜNE und der DIE LINKE-Fraktion; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.2024; Eingänge und Mitteilungen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 20.11.2024); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der Volt-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Antrag CDU betr. Sportplatz Neumoorstück - perspektivische Möglichkeit der Umwandlung in einen Kunstrasenplatz (weiteres Verfahren); Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion betr. Fahrradbügel auf bezirklichen Sportstätten; Mitteilungen der Verwaltung; Die Sportabteilung stellt sich vor - Überblick über die bezirklichen Sportanlagen und die Bewirtschaftung im Bezirk (Präsentation der Verwaltung); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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