Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-0456 "Bebauungsplan Ottensen 60 - Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! - Dinglicher Antrag der Fraktion DIE LINKE" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-0423 "Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen - Antrag der SPD-Fraktion"; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 11.07.2024 sowie 26.09.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Lebenszyklusmanagement der Kunstrasenplätze in Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Änderung der Vergabepraxis für Räumlichkeiten in Dienstgebäuden des Bezirksamts Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Parkraumüberwachung und Strafzettelvergabe im Marxsenweg Auskunftsersuchen von Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Sören Platten (SPD-Fraktion Altona) ; Debattenpunkte; Bebauungsplan Ottensen 60 – Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan Ottensen 60 - Öffentliche Plandiskussion (ÖPD): Die Möglichkeiten des Baugesetzbuchs ausschöpfen! Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0456; Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Antrag der Fraktionen von SPD und Volt (NEUFASSUNG); Interessen der Gastronomie und Anwohner*innen in Altona in Einklang bringen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0423; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses sowie des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; RISE Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; RISE Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Ergänzungs- und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0374; Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt; Mobilitätskonzept für das von Friedensallee, Hohenzollernring, Behringstraße, Griegstraße, Friesenweg und Baurstraße umschlossene Quartier Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Freie Sportangebote für Jugendliche in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening – Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Antrag der SPD-Fraktion; Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening - Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0426; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Verkehrsplanung Schwengelkamp (B-Plan Othmarschen 43) gemeinsam mit den Kleingärtner:innen entwickeln Antrag der Fraktion GRÜNE; Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Antrag der SPD-Fraktion; Umsetzung des beschlossenen Altonaer Rahmenkonzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-0424; Minervabrunnen am Fischmarkt verlässlich zum Laufen bringen Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Licht an im Fischers Park! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einführung von Mehrgenerationenparkplätzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Unterstützung des Kindermuseums Hamburg e.V.: Maßnahmen zur Sicherung pädagogischer Arbeit während der Sanierungsphase Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Betriebsausgaben Förderung und Erziehung in der Familie" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 23/ Iserbrook 27; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 2. März 2025 Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen - Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 12 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Othmarschen 19/ Ottensen 51 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 49 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 7/ Iserbrook 19 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 9 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 20 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 35 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen - tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Finanzielle und konzeptionelle Möglichkeiten zur Unterstützung der Interessengemeinschaft Waitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Klimaschutz mit "Stadt als Vorbild" jetzt endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2024 ; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Außengastronomie ermöglichen - Gegebenheiten vor Ort genau prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Für jeden gefällten Baum zwei neue! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Die traditionsreichen Segelvereine in der Sportstadt Hamburg weiter unterstützen und lebensfähig halten - den Rest des ökologisch wertvollen Süßwasserwatts am Mühlenberger Loch vor der weiteren Verschlickung bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstraße zwischen Höhe Hausnummer 264 und Hausnummer 141 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Temporäre Unterbringung von Geflüchteten - sinnvolle Zwischennutzung eines Teils des Holstenareals Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.08.2024; Keine Kürzung der Rahmenzuweisung Pflege und Unterhaltung der Grünanlagen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024; Pacht-/ Nutzungsüberlassungsvertrag für den Bauwagenplatz ZOMIA verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache; Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Stegelweg/ Schule Hirtenweg, Hundeverbot Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Beabsichtigte Umzüge des Hamburg Service vor Ort – Standort Altona Einwohnerangelegenheiten (Ottenser Marktplatz 10) und Standort Altona Ausländerangelegenheiten (Platz der Republik 1) in den neuen gemeinsamen Standort Tasköprüstraße 1-3 Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024; Maßnahmen zur Sicherung des Elbufers verstärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Mobile Gesundheitsversorgung von obdachlosen Personen sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Gemeinsam für Demokratie: Bürger:innennähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Baustellenkommunikation verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Wie, es gibt keine Toilette? Den unhaltbaren Zustand im Wildgehege endlich beenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Altonas Grün pflegen – Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Radweg am Erik-Blumenfeld-Platz herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2024 Mitteilungsdrucksache; Baustelle Rugenbarg/ Ring 3 - Angemessene Information jetzt sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stärkung des Inklusionsbeirats Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; S-Bahnhof Königstraße: Öffentliche WC-Anlage wieder in Betrieb nehmen und Standort des geplanten Kiosks im Zugang Behnstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Aufnahme in das Programm zum Schutz von Wiesenbrütern und Nachbesetzung Abteilung Landschaftsplanung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Das Parkhaus am Bahnhof Altona kann mehr! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Quartiersfonds II 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 und Ansatzverstärkungen weiterer Fachämter Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Quartiersfonds I 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Bauvorhaben Kirchentwiete Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Beteiligung der Bezirksversammlung am Wettbewerb für die Gestaltung der U5-Haltestelle an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024;