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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Maßnahmen der akustischen Wohnraumüberwachung zur Strafverfolgung und zur Gefahrenabwehr

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Hohe Verkehrsbelastung in der Ebertallee und den umliegenden Straßen Auswertung der Öffentlichen Anhörung vom 19.06.2023; Prüfung der Fahrbahngliederung Ebertallee - Osdorfer Weg Antrag von Uwe Batenhorst (AfD-Gruppe) (Zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 03.07.2023); freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht des Beirats (Gast: Vorsitzende des Beirats); Vorstellung der Planungen Ottenser Hauptstraße und Bahrenfelder Straße (Referent:in: Vertreter:in der Masuch + Olbrisch Ingenieurgesellschaft für das Bauwesen mbH); Planunterlagen 1. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier Umgestaltung der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Planunterlagen 1. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier Umgestaltung der Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beteiligungsformat Erstverschickung zu "freiRaum Ottensen: Objektplanung Ottenser Hauptstraße/ Bahrenfelder Straße" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Es gibt viel zu tun im süd-östlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Antrag der Fraktion GRÜNE (Aus zeitlichen Gründen vertagt aus der Sitzung vom 03.07.2023); Instandsetzung der Fußgängerzone Ottenser Hauptstraße (zw. Bahnhof Altona und Ottenser Kreuz) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Was tut das Amt für die dringende Instandsetzung des maroden Klinkerpflasters? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Dringende Reparaturen schnellstens ausführen und vollständige Belagserneuerung voranbringen! Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Kenntnisnahmeverschickung: Straßenanpassungen am Alsenplatz (Erschließung Hochbaumaßnahme) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus zeitlichen Gründen vertagt aus der Sitzung vom 03.07.2023); Mitteilungen; Schlussverschickung: Luruper Chaussee 1-11 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schlussverschickung: Veloroute 14 – Elbgaustraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2022 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2022 – Vision ZERO Hamburg II. Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Die Waitzstraße für alle sicher machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023; Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Verkehrsberuhigung in der Langbargheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Fernwärmetrasse kommt voran – Sicherheit für Flottbeker Schulkinder nicht gefährden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Radstellplätze in Altona-Nord schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone an der S-Hochkamp und in der Langelohstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Buslinie 113 überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Mehr Sicherheit an der Kreuzung Lawaetzweg/ Alte Poststraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Verschiedenes; Mitteilungen; Ergänzungen zur Auslobung Science City Hamburg Bahrenfeld "Quartiere am Volkspark" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Grünflächen im Bezirk Altona nicht für Außengastronomie nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.06.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.05.2023; "Monument für 60 Jahre Gastarbeiter*innen-Geschichte in Hamburg" (Bericht der Künstlerin); Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteikulturmittel -Juni 2023-; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Verschiedenes; Auswärtssitzungen; Bismarck-Denkmal ; Restmittel; Gedenkort Stadthaus;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss über die Kenntnisnahme des Hafenentwicklungsplans 2040 sowie über die Beauftragung der zuständigen Behörden, Aufgaben einzuleiten, um das Areal Vollhöfner Weiden/Altenwerder West aus dem Hafennutzungsgebiet zu entlassen, als Naturschutzgebiet auszuweisen und dort die Errichtung von zwei Windenergieanlagen einzuplanen sowie im Bereich Kirchtal/Bullerrinne eine hafenlogistische Nutzung und Windenergieanlagen zu ermöglichen.

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Dienstanweisung über Nutzungsentgelte der Bezirksämter

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023; Kauf eines Mundsburg Towers durch Fördern & Wohnen - Vorstellung der Planungen im RegA BUHD; Umleitungsverkehr im Rahmen der Baumaßnahmen der U5 Haltestelle Barmbek-Nord - Vorstellung der HOCHBAHN; Eingabe: Ivensweg / Barmbek-Nord; Eingabe: Fahrbahn Krausestrasse; Eingabe: Bewohnerparkgebiete N109 und N110; Anträge; Massaquoipassage erklären, Zusatzschilder anbringen Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion; Sicher von der Bachstraße in die Bostelreihe einbiegen - Spiegel installieren - Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Notfällung von zwei Straßenbäumen im Regionalbereich BUHD; Notfällung eines Straßenbaums im Bereich des RegA BUHD; Fahrradparkkonzept Komponistenviertel Finale Unterlagen zur Aktualisierung des Konzeptes mit Maßnahmenplan ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 13.06.2023 Anbringen der fehlenden Beschilderungen VZ 315-66-StVO Hans-Henny-Jahnn-Weg 69; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.06.2023 Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen Armgartstraße 2; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 20.07.2023 Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen Hofweg 44; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.07.2023 Anordnung der Aufstellung VZ 357-50 + Wegordnung VZ 357 mit Zusatzzeichen Martha-Muchow-Weg / Dorothea-Bernstein-Weg und Martha-Muchow-Weg / Leo-Leistikow-Allee ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 20.07.2023 Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen Mozartstraße 36 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.07.2023 Verdeutlichung der Einbahnstraßenregelung Pfauenweg ggü. 5a, Aufstellort Gebäuderückseite Wachtelstraße 53b ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.07.2023 Umsetzen des VZ 315-67 StVO Arndtstraße 20-24 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 26.07.2023 Neubeschilderung Einmündungsbereiche Verlauf Fahrradstraße Uferstraße / Von-Essen-Str / Lortzingstraße ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.07.2023 Umsetzen des VZ 315-68 StVO + Entfernen VZ 315-67 StVO Schenkendorfstraße 5-21 ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 02.08.2023 Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; nachts Tempo 30 Wartenau zw. Wandsbeker Chaussee u. Eilenau ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 10.08.2023 Bushaltestellenmarkierung und -beschilderung Hellbrookstraße 22; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 10.08.2023 Bushaltestellenmarkierung und -beschilderung Hellbrookstraße 13; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.08.2023 Umsetzen des VZ 315-67 um ca. 20m Adlerstraße Höhe Elise-Lensing-Weg; Gemeinsamer Austausch zum Glasfaserausbau Hamburg Bezirksamt Nord & Telekom Deutschland GmbH; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Vorschau Themen der kommenden Sitzungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Eingabe vom 12.09.2023; Bebauungsplanverfahren Lurup 66; Grünabstandsflächen von Magistralenbebauung zur Straße sichern Antrag der CDU-Fraktion; Lurup 66 Antrag der Fraktion GRÜNE; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Planungsfortschritt Rainvilleterrassen Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung - Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Sitzungsbetriebes ab September 2023 (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.09.2023; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Beflaggung 28.09.2023 Weltschifffahrtstag

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• Politik & Wahlen
 

Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023; Mitteilungen; Das Hammer Sommerfestival 2023 möglich machen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Das NaJe Festival auch in diesem Jahr sicherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.); Sondermittelantrag 45/2023 - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Moorwerder e.V.; Sondermittelantrag 43/2023 - Sinnestaumel Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 46/2023 - Kulturverein Olmo e.V.; Sondermittelantrag 38/2023 - Ngu Thoi Trong; Sondermittelantrag 48/2023 - Museum Elbinsel Wilhelmsburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Zehn Jahre IBA - Kein Platz mehr für die Zeit? ; Unterbrochener Fahrradweg in der Mengestraße nach dem Brückenabriss; Durchgangsverkehr reduzieren - Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt Finkenwerder erproben; Wiederherstellung Briefkastenstandort Ausschläger Allee; Wartehäuschen Billhorner Deich (Wasserforum) und Kaltehofe Hauptdeich; Sonstige Vorlagen; Verlängerung des Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Friesenstraße 14, Stadtteil Hammerbrook; hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Änderung der Belegung am Standort Karl-Arnold-Ring 11 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Wilhelmsburg; hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Sachstand und weiterer Mittelbedarf für die Neuausrichtung des Stadtteilbeirats St. Georg; Bereitstellung bis zu 700€ für die Unterkunft für Geflüchtete Stengelestraße zum Kauf für Faltpavillons und Outdoorteppiche; Anträge; Komfortoffensive: Musikhaltestellen im HVV (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Rosa Säcke in Hamburg-Mitte abschaffen - Für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Integrationskonferenz - Stand der Planungen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Projektförderung Wandgemälde Brenner Straße 14 "COLORS" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Hundeauslaufzonen in Hamburg-Mitte einzäunen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Runder Tisch zum Ärztemangel - Flächendeckende medizinische Versorgung für alle Stadtteile gewährleisten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Unterstützung eines Anliegens der Bezirksseniorenvertretungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 23.05.2023; Sondermittelanträge; Anträge; Bereitstellung bis zu 700€ für die Unterkunft für Geflüchtete Stengelestraße zum Kauf für Faltpavillons und Outdoorteppiche (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Erneuerung des Zebrastreifens an der Straße Vierbergen/Hermanstal (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Horner Moor; Fahrgastunterstand Sievekingdamm Nord Richtung Burgstraße; "Die Hammerei" - Baufortschritt; Drucksache 22-3353 "Mehr Fahrradbügel am Hammer Markt"; U4 - Verlängerung Horner Geest - Schienenersatzverkehr;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Stavenhagenhaus hier: Vorstellung Betriebs- und Nutzungskonzept und Sachstandsbericht.; Bebauungsplan Ohlsdorf 30 hier: Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 41 (Wiesendamm 30) hier: Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 27. Juni bis 01. August 2023 hier: Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 05.06.2023 und 03.07.2023; Eingaben; Nutzung der Sporthalle Walddörferstraße 91 Eingabe; Offene Seniorenarbeit ausbauen - Vorhandene Raum-Angebote im Quartier mitnutzen Eingabe des Bezirksseniorenbeirates; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Schulen im Bezirk Wandsbek erhöhen die Lebensqualität im Quartier, wenn alle Beratungs- , Bildungsangebote und Begegnungsmöglichkeiten unter einem Dach vereint sind Antrag der CDU-Fraktion; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V. ; Mitteilungen; Aktuelle Projekte im Schulbau (bez. Drs. 21-6936) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7070); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Baumaßnahmen am S-Bahnhof Neugraben (Referenten von der IBA Verwaltung zur Barrierefreiheit); Ergebnisse der Studie zur Optimierung der Querungen der B73 innerhalb des RISE Fördergebietes Neugraben-Fischbek (Referenten); Beiratsempfehlung: Abstimmungsergebnis neue Geschäftsordnung des Quartiersbeirats Neugraben-Fischbek; Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg; Antrag CDU betr. Ge- und Verbotstafeln in den Parks im Neubaugebiet Vogelkamp (- ohne Annahme); Offene Drucksachen (- Erledigung); Antrag SPD betr. Umbenennung der Bushaltestelle "Kaserne Fischbek" (Linie 240); Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Wegeverbindung nördliche Marktpassage zur Cuxhavener Straße (zu Antrag 20-4156); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre; Gemeinsamer Antrag CDU - SPD - GRÜNE - FDP - LINKE betr. Sporthalle Ohrnsweg - Interimskonzept; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Dienstanweisung für Beschaffungen in der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

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Tagesordnungspunkte: Integriertes Klimaschutzkonzept Harburg - Zwischenbericht und aktueller Sachstand der Umsetzung (Bericht der Verwaltung); Trinkwasserspender im Bezirk Harburg (Referenten der BUKEA und Hamburg Wasser); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Trinkwasserversorgung von Obdachlosen gewährleisten; Antrag FDP-Fraktion bzgl.: Bürgerenergieprojekte gemeinsam mit den niedersächsischen Nachbargemeinden voranbringen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes vom 30.10.2019, zuletzt geändert am 12.06.2020; § 2: redaktionelle Änderungen; Änderung § 3 Absatz 1: Versorgung von Patient:innen am Einsatzort; Änderung § 5 Absatz 1: Besetzung der Notfalltransportwagen und Erfahrung der Rettungssanitäter:innen; Änderung § 32: Einfügung Experimentierklausel zur Einführung von Ausnahmeregelungen; Begründung mit veränderten Anforderungen an die Notfallrettung

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Tätigkeitsbericht Datenschutz des HmbBfDI zum Berichtsjahr 2022

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