Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023; Mitteilungen; Das Hammer Sommerfestival 2023 möglich machen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Das NaJe Festival auch in diesem Jahr sicherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.); Sondermittelantrag 45/2023 - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Moorwerder e.V.; Sondermittelantrag 43/2023 - Sinnestaumel Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 46/2023 - Kulturverein Olmo e.V.; Sondermittelantrag 38/2023 - Ngu Thoi Trong; Sondermittelantrag 48/2023 - Museum Elbinsel Wilhelmsburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Zehn Jahre IBA - Kein Platz mehr für die Zeit? ; Unterbrochener Fahrradweg in der Mengestraße nach dem Brückenabriss; Durchgangsverkehr reduzieren - Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt Finkenwerder erproben; Wiederherstellung Briefkastenstandort Ausschläger Allee; Wartehäuschen Billhorner Deich (Wasserforum) und Kaltehofe Hauptdeich; Sonstige Vorlagen; Verlängerung des Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Friesenstraße 14, Stadtteil Hammerbrook; hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Änderung der Belegung am Standort Karl-Arnold-Ring 11 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Wilhelmsburg; hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Sachstand und weiterer Mittelbedarf für die Neuausrichtung des Stadtteilbeirats St. Georg; Bereitstellung bis zu 700€ für die Unterkunft für Geflüchtete Stengelestraße zum Kauf für Faltpavillons und Outdoorteppiche; Anträge; Komfortoffensive: Musikhaltestellen im HVV (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Rosa Säcke in Hamburg-Mitte abschaffen - Für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Integrationskonferenz - Stand der Planungen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Projektförderung Wandgemälde Brenner Straße 14 "COLORS" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Hundeauslaufzonen in Hamburg-Mitte einzäunen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Runder Tisch zum Ärztemangel - Flächendeckende medizinische Versorgung für alle Stadtteile gewährleisten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Unterstützung eines Anliegens der Bezirksseniorenvertretungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE);