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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referent:innen; Ergebnisvorstellung der Kinder- & Jugendbefragung in Farmsen-Berne; Neufassung zum 15.02.23: Abschnitt 2.2 „Außenspielgelände“ in den „Richtlinien für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen“ Sozialbehörde und Fachamt Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Aufstellung der verfügbaren Mittel in den Rahmenzuweisungen sowie der Ermächtigungsüberträge 2022; Anträge / Beschlussvorlagen; Haus der Jugend Jenfeld: Mietkosten Januar- Dezember 2023; Haus der Jugend Tegelsbarg: Erhöhter Mittelbedarf für die Bauabschnitte Erweiterung (Neubau) und Umbau (Bestandsgebäude); Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.: Antrag auf zusätzliche Sachkosten ; Allerleirauh e.V.: Antrag auf erhöhte Jahreszuwendung 2023 für das Projekt "Handeln gegen sexualisierte Gewalt an Mädchen" aufgrund gestiegener Personalkosten und Sachkosten ; Notwendige Reparaturarbeiten nach Wasserschaden im Jugendclub Boltwiesen; Haushaltsplanaufstellung 2025/2026 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Mitteilungen; Ergebnisse Kinder- und Jugendbefragung Farmsen-Berne; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 30.08.23; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Mobilität; Mobilitätswende für alle! Wie sieht die inklusive Mobilitätswende im Bezirk Eimsbüttel aus? - - Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3928 - (Gast: Vertreter des Kompetenzzentrum für ein barrierefreies Hamburg); Kontrolle von Radfahrenden auf dem Fußweg - Bitte um einen Referenten des PK für die kommende Sitzung; Referierendenanforderung Vertreter PK 23 zum Radverkehr; Mitteilungen der Verwaltung; "Öffentliche Räume für Menschen": Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021 - Drs. 21-2241, BV vom 26.08.2021 - ; Kenntnisnahmeschlussverschickung zum Umbau Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - E045 Autoarme Quartiere. Schaffung, Qualifizierung und Benennung Parnass-Platz - Drs. 21-2425 und Drs. 21-2431, Beschluss BV vom 28.10.2021 - ; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Anträge; Neue Bewegungsrouten für den Bezirk Eimsbüttel; Verschiedenes;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2023; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennung Antrag der CDU-Fraktion; Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eine Sprechstunde des Bezirksamtsleiters für Kinder und Jugendliche; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26; Quartiersfonds 2023 Hier: Mobile Kinder- und Jugendarbeit in Unterkünften von basis & woge e. V.; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Sportverein SC Urania Hamburg e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Übungsleiterin ; Quartiersfonds 2023 Hier: Antrag der Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn wg. Langenhorn-Archiv auf Aufstockung der Zuwendung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Umbau der Sierichstraße 53 und Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz(BezVG); Nachverfolgung beschlossener Anträge; Berichte aus den Ausschüssen; Bye bye, rosa Müllsack - auch in Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Sommermüll im Park - praktikable Lösungen finden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Verkehrssituation in der Rathenaustraße otimieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Kolonialbelastete Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg umbenennen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Massaquoipassage erklären, Zusatzschilder anbringen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sicher von der Bachstraße in die Bostelreihe einbiegen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vergabe der BV Mittel-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2023 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 29.08.2023; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen in den Gebieten des Hamburger Hauptbahnhofes und Zentralen Ommnibusbahnhofs

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• Gesetze & Justiz
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennung Antrag der CDU-Fraktion; Um- und Neubenennungen in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion; Benennung DIE LINKE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2023; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2024; Anträge; Umbenennung der Hindenburgstraße und -brücke sowie Aberkennung der Ehrenbürgerschaft durch die Freie und Hansestadt Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Terminbuchung bei Kundenzentren verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Anhörung zur Nutzungsänderung des Stavenhagenhaus Anzuhörender Personenkreis Gemeinsamer Antrag von CDU und FDP zu TOP 9.5 ; Große Anfragen; Sind die Spielplätze in Hamburg-Nord fit für den Sommer 2023? Große Anfrage von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU); Klimaschutzkonzept Hamburg-Nord: Schaufensterpolitik oder echtes Konzept; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fußverkehrsförderung im Schulumfeld: Durchführung des Klimakreises Mobilität an drei Schulen im Jahr 2023; Babywickelmöglichkeiten für alle! Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschüsse; Referentenanforderung Sozialbehörde - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 41 (Wiesendamm 30) Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan Ohlsdorf 30 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses hier: Antrag auf öffentliche Anhörung zum TOP Stavenhagenhaus;

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• Politik & Wahlen
 

Anpassung von Erlösen und Einzahlungen, Kosten und Auszahlungen, Kennzahlenwerten haushaltsrechtlicher Regelungen

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Richtlinien und Regelungen für den Dienstbetrieb des HmbBfDI (Stand Oktober 2023)

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Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Frühzeitige Vorbereitung von Veranstaltungen zum 70. Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953 im Jahr 2023 (zur Erledigung); Kulturausschuss - Feinspezifikation der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur 2024; Mitteilungen der Verwaltung - kurze Sachstandsmitteilung; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impulsgabe und Unterstützung zur Kolonialforschung in Harburgs Geschichte; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt Harburg; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD betr. Startschuss für den Runden Tisch "Kulturpolitik"; Projektmittel Stadtteilkultur September 2023 (zur Kenntnis); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Zuschlagsschreiben und Leistungsverzeichnis für die Baumaßnahme VR 12 - Königstraße zwischen Max-Brauer-Allee und Holstenstraße, GaLa Bau, Los 1

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Förderung von Tanzmöglichkeiten im öffentlichen Raum Beschluss der Bezirksversammlung aus der Sitzung vom 29.06.2023 (Beratung zu Mindestanforderungen wie Bodenbelag und anderen relevanten Aspekten Referent: Herr Stender (Allgemeiner Deutscher Tanzlehrerverband e.V.)); Vorstellung Tennis-, Hockey- und Krocketabteilung im RSV von 1949 e.V. - Planung von Padelplätzen (Referierende: Herr Alvarez, Herr Laatzen, Herr Wolff (alle Tennis-, Hockey- und Krocketabteilung im Rissener Sportverein von 1949 e.V)); Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Hamburger Polo Club e.V. – Errichtung eines Padelplatzes Beschlussempfehlung des Amtes ; Grunderneuerung des öffentlichen Spielplatzes Karstenstraße in Altona-Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes; Altonaer Volkspark: neue Grünverbindung Luruper Hauptstraße/ Vorhornweg Beschlussempfehlung des Amtes; Planungsfortschritt Rainvilleterrassen Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2023); Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Jahresabschluss 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Weiterübertragung von Verordnungsermächtigungen im Bereich der Bauleitplanung und der Landschaftsplanung (Weiterübertragungsverordnung-Bau) Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 7 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Fristende 15.11.2023) (Überwiesen an den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport aus dem Planungsausschuss aus der Sitzung vom 06.09.2023 mit der Bitte um Stellungnahme); Senatsdrucksachenentwurf Mieter-Vermieter-Modell Bezirkliche Sporthallen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Entwurf für das Interessenbekundungsverfahren für die kulturelle Nutzung des Rathaus-Innenhofs (Angemeldet in der Sitzung vom 03.07.2023); Berücksichtigung von Kultur bei der Science City Hamburg Bahrenfeld (Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 04.09.2023); Benennung der Zufahrt zum Forstamt – Feldweg 92 in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 – in „Forstamt Altona“ Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung vom 04.09.2023); Projekt Denkmaltafeln Sachstandsbericht des Amtes; Gedenkstein für Vilma Mönckeberg-Kollmar Ergänzte Eingabe vom ursprünglich 19.01.2023; Zuwendungsantrag Nysen GbR – 5. Crossdorf-Festival Beschlussempfehlung des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Jahresabschluss 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Sitzungstermine 01.01.2024 sowie 01.04.2024 (Feiertage);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Öffentliche Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Regionalausschuss Süderelbe; Antrag CDU betr. Vandalismus Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg (Referenten der FB und BSW); Antrag CDU betr. Ge- und Verbotstafeln in den Parks im Neubaugebiet Vogelkamp (- ohne Annahme); Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann (- ohne Annahme); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umgang mit Sekundärdeichen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verbraucherzentrale Hamburg e.V. - Abschlussbericht zum Quartiersprojekt (Referenten der Verbraucherzentrale Hamburg e.V.); Antrag CDU betr. Tiertafel Hamburg e.V. (Referenten der Tiertafel Hamburg e.V.); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Begrünte Bushaltestellen - Bericht über die Pilotierung und die Ergebnisse der Evaluation; Antrag CDU betr. Schutz vor Tauben/Schutz von Tauben (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Verfahren anhängige Anträge; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen; Antrag CDU betr. Entlassung des sogenannten "Vollhöfner Waldes" aus dem Hafenerweiterungsgebiet; Antrag CDU betr. Wertigkeit und Zukunft des Vollhöfner Waldes; Antrag CDU betr. Erhalt des Grüngebietes Vollhöfner Weiden;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauantrag Wichmannstraße - Erneute Vorlage (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE in der Sitzung vom 26.09.2023); Bauvorhaben Wichmannstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Unterkunft Wichmannstraße Eingabe vom 28.09.2023 (Überwiesen von der Bezirksversammlung aus der Sitzung vom 28.09.2023); Akteneinsicht Abbruch der Gebäude in der Stresemannstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorstellung des 2. Bauabschnitts Suurheid (Referent:innen: Vertreter:innen der SAGA Unternehmensgruppe und Vertreter:innen der Bürger:inneninitiative VIN Rissen);

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Der Geschäftsverteilungsplan des HmbBfDI vom November 2022

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Stellungnahme des Bezirksamtes (Jugendamt) Altona zum Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona - Austausch und Diskussion zum weiteren Vorgehen; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 18.01.2023) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Konzeptaufschlag Kinder- und Jugendbeteiligung in Bahrenfeld (Angemeldet von Ausschussvorsitzenden); Vierteljährlicher Bericht über die bezirklichen Planungen im Bauwesen ab einer Größe von 100 Wohneinheiten pro Stadtteil Bitte des Jugendhilfeausschusses (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3356) (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 19.04.2023); Bericht aus der Lenkungsgruppe Jugendhilfeplanung; Terminvorschläge für die Sitzungen des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2024 (21.02.2024 und 17.04.2024); Fortführung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der neuen Legislaturperiode nach der Bezirksversammlungswahl 2024 im Bezirk Altona; Einladung von Vertreter:innen des Landesjugendrings zur nächsten Sitzung im November; Direkte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Angemeldet in der Sitzung vom 19.04.2023); Mitteilungen; Verschiedenes;

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