Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.06.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.06.2023; Anträge der Politik; Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte
"Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2024
(Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Sondermittelantrag 60/2023 - Christian Ansen; Komfortoffensive: Musikhaltestellen im HVV; Stadtteilkulturmittel; Anträge auf Stadtteilkulturmittel -September 2023-; Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"; Abrechnung Woche des Gedenkens 2023 und Kostenkalkulation Woche des Gedenkens 2024; Verschiedenes; Kunstwerk "Stigma"
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referent:innen; Vorstellung der teilgeschlossenen Einrichtung Casa Luna; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; Mietkosten für den Interimsstandort des Open Hus Molly; Leben mit Behinderung / Freizeitgruppen; Energieberatung und Sanierungskonzepte für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung
sowie der Jugendverbandsarbeit in freier oder kommunaler Trägerschaft
; Mitteilungen; Aktualisierung des Wandsbeker Algorithmus mit Datenstand 2022; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.23; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Vorstellung Jugendbeteiligung im Bereich Paul-Sorge-Straße; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Schutzbleche am Schutzgitter Kollaustraße – Kita am Markt
(zur Drucksache 21-2689)
; Wasserschau Gewässer 2. Ordnung im Bereich des Bezirksamtes Eimsbüttel -
Schautermine 2023; Anträge; Im Sinne des Moor- und Umweltschutzes Maßnahmen für das Ohmoor und das Vielohmoor effektiv vorantreiben; Sondermittel für die Erneuerung und Erweiterung von Amphibienschutzzäunen in Niendorf und Schnelsen; Ein neuer Krötenzaun für die NABU-Gruppe in Eimsbüttel
; Aufwertung Bolzplatz Hartsprung; Gibt es in Eimsbüttel eine Fläche für ein Hundesportturnier?
; Jetzige und zukünftige Nutzung der Toilettenanlage Wählingsallee 10; Verschärfte Unfalllage am Lokstedter Steindamm: Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten; Sondermittel für die Umbenennung des „Spielhaus Surcis Goldinger“ in „Spielhaus Sara Goldfinger“; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.06.2023; Fernwärme-Entwicklung in Billstedt (Vertreter der Hamburger Energiewerke sind angefragt); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe "Radweg entlang der Glinder Au zwischen Freibad Billstedt und Möllner Landstraße"; HVV switch - Errichtung eines neuen Mobilitäts-Service-Punkts; Nutzung öffentlicher Flächen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Drs. Nr.: 22/3335 „Instandsetzung des Gehwegs auf der Rückseite des Kundenzentrums Billstedt“;
Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Veranstaltungsvorhaben „Christmas Garden Hamburg" vom 17. November 2023 bis 14. Januar 2024 im Botanischen Garten/ Loki-Schmidt-Garten
Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)
; Kulturinstitution "Hebebühne" retten!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2023
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umbau, Aufstockung und Dachgeschossausbau eines Mehrfamilienhauses in der Bahrenfelder Straße
Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG (NEUFASSUNG) (Beratungsbedarf angemeldet von der SPD-Fraktion in der Sitzung vom 26.09.2023); Vorratsbeschluss "Christmas Garden Hamburg"; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Akteneinsicht Haubachstraße
Antrag der SPD-Fraktion; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Vorauswertung Online-Umfrage zur Jugendhilfeplanung; Haushalt; Altonaer Modell 2024; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2024 angelehnt an den Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2017
Beschlussvorlage des Amtes; Weitere Beratungen zur Jugendhilfeplanung; Fläche des Abenteuerspielplatz Bahrenfeld, Baurstraße 10
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.01.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 31.03.2022 (Die Niederschrift wird nachgereicht); Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 "Neues Gewerbe am Bullenhuser Damm/ Großmannstraße"; hier: Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; Bebauungsplan-Entwurf Veddel 4 ("Mobilitätshub Elbbrücken"); hier: Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; Kurzbericht zum hochbaulichen Workshopverfahren „Wasserhäuser HafenCity“ (Baufelder 88c, 90b, 92c) (Mündlicher Kurzbericht des Wettbewerbsergebnisses durch die HafenCity Hamburg GmbH); Beteiligungsprozess zu Funktions- und Freiraumplanung Grasbrook (Mündlicher Kurzbericht durch die HafenCity Hamburg GmbH); Anträge; Vorlagen; RISE-Fördergebiet Veddel: Einsetzung des neuen Stadtteilbeirats; RISE-Fördergebiet Veddel: Geschäftsordnung des Stadtteilbeirats; RISE-Fördergebiet Veddel: Verfügungsfondsprojekte 2021 des Stadtteilbeirats; Mitteilungen; Verschiedenes; Sitzungsplanung;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 31.03.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.05.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.09.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 30.11.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Wahl des vorsitzenden Mitgliedes; Jahresbericht zu HafenCity, Grasbrook und Billebogen (Vertreter:innen der HafenCity Hamburg GmbH); Anträge; Thematische Befassung des Elbbrücken-Ausschusses (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
; Übergang zum Rothenburgsorter Markplatz barrierefreier gestalten (Antrag der SPD, CDU, FDP-Fraktion); Vorlagen; Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Vorstellung des Neuen S-Bahn Liniennetzes – Information durch die S-Bahn Hamburg GmbH; Fortschreibung des bezirklichen Radverkehrskonzepts
hier.: Vorstellung des empfohlenen Umsetzungskonzeptes (Entwurf); Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fußverkehrsförderung im Schulumfeld: Durchführung des Klimakreises Mobilität an drei Schulen im Jahr 2023; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - Umsetzung von Standorten für Fahrrad- und Lastenradbügel - Zwischenbilanz 2023; Beteiligungsverfahren bei Straßenplanungen
Umgang mit Fristsetzungen
; Aus Radschnellweg wird Radroute Plus; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Babywickelmöglichkeiten für alle!
Stellungnahme des Bezirksamtes; Sitzungstermine 2024; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Schnelsener Imkerei 2023 wieder ansiedeln
Beschluss der BV vom 01.06.2023 - Drs. 21-3845; Gerechte Bewohnerparkgebiete – Benachteiligung der Menschen im Heinrich-Kock-Weg beenden
Beschluss der BV vom 01.06.2023 - Drs. 21-3843; Verkehrszählung Bindfeldweg
Beschluss der BV vom 29.06.2023 - Drs. 21-3933; Trotz S-Bahn-Ausbau der AKN-Strecke Eidelstedt-Burgwedel gute Verbindungen in die Innenstadt gewährleisten
HA-Beschluss vom 20.07.2023 - Drs. 21-4035
; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Schnelsen 63, Friedhofsfläche obsolet; Linksabbiegerspur stadteinwärts an der Kreuzung Lokstedter Steindamm / Martinistraße; Vorstellung des Vereins Op’n Deckel; Referentenantrag zur Nutzung des Dorothea-Buck-Parks und des Geschwister-Töllke Platzes auf dem Schnelsen-Deckel; Im Sinne des Moor- und Umweltschutzes Maßnahmen für das Ohmoor und das Vielohmoor effektiv vorantreiben; Campusschule Lokstedt: Vorstellung und Diskussion der Stadtteil-Integration; Willkommen in Lokstedt: Die Beiersdorf AG zieht in die neue Beiersdorfstraße; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Die Krane der Sietas-Werft erhalten; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Bebauungspläne im Bezirksamtsbereich; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Naturschutz im Baugebiet Fischbeker Reethen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Betriebshöfe der Hamburger Hochbahn AG; Antwort auf Anfrage CDU betr. Belastung des Amtsgerichts Hamburg-Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Zukunft des Grundstücks Cuxhavener Straße 379; Antwort auf Anfrage CDU betr. Monatelanger Ausfall des Aufzuges S-Bahnhof Neuwiedenthal; Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion betr.: Zustand der Straßenentwässerung Moorburger Kirchdeich; Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion betr.: Drohneneinsatz in Naturschutzgebieten zum Schutz von Tieren bei Mäharbeiten; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Neustartfonds City & Zentren; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Eine Fahrradreparaturstation für die Veloroute; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Kreuzung Bremer Straße - Baerer Straße; Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion gem. § 24 BezVG bezgl. Verwaltungspraxis zu Baustellen betreffend des Rad- und Fußverkehrs; Antwort auf Anfrage SPD betr. Verlängerung der Busline 443 zum Wildpark Schwarze Berge bzw. Zum Museum Kiekeberg; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Bürokratie bei Wochenmärkten; Antwort auf Anfrage CDU betr. Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese) - wann wird gebaut? II; Antwort auf Anfrage nach § 24 CDU betr. Runde Tische in Harburg - Bestandsaufnahme und Effektivität; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag FDP-Fraktion betr.: Drehscheibe Schellerdamm; Antrag CDU betr. Schutz vor Vandalismus an Schulstandorten; Antrag CDU betr. Künstlerische Aufwertung der Unterführung vom Sand zum Rathausplatz Harburg - Harburg-Motiv statt hässlicher Beton; Antrag SPD betr. Busanbindung der Schwimmhalle Hittfeld prüfen; Antrag SPD betr. Beschilderung Haus der Jugend Neuwiedenthal; Antrag SPD betr. Weiterbetrieb der Sozialkaufhäuser in Harburg; Antrag SPD betr. Öffnungszeiten des Freibades Neugraben; Antrag SPD betr. Schwimmen inklusiv und barrierefrei ermöglichen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD- Fraktion betr. Erweiterung der Bushaltestelle "Krankenhaus Mariahilf" stadteinwärts; Antrag SPD betr. Inklusive Schwimmkurse; Antrag SPD betr. Lärmminderung Bremer Straße; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Klimaschädliches Lachgas in der Elbe; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan Februar bis April 2024 (Entwurf) (Beschlussfassung); Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres; Mitteilung FDP-Fraktion betr. Umbesetzung Regionalausschuss Harburg; Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft; Stellungnahme der GRÜNE-Fraktion betr. Stellungnahme der Bezirksversammlung Harburg zur 1. Verschickung Haakestraße;
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