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Bezirk Harburg, SI/02023/003 Sitzung des Hauptausschusses vom 17.10.2023

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

23.11.2023

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Die Krane der Sietas-Werft erhalten; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Bebauungspläne im Bezirksamtsbereich; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Naturschutz im Baugebiet Fischbeker Reethen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Betriebshöfe der Hamburger Hochbahn AG; Antwort auf Anfrage CDU betr. Belastung des Amtsgerichts Hamburg-Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Zukunft des Grundstücks Cuxhavener Straße 379; Antwort auf Anfrage CDU betr. Monatelanger Ausfall des Aufzuges S-Bahnhof Neuwiedenthal; Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion betr.: Zustand der Straßenentwässerung Moorburger Kirchdeich; Antwort auf Kleine Anfrage FDP-Fraktion betr.: Drohneneinsatz in Naturschutzgebieten zum Schutz von Tieren bei Mäharbeiten; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Neustartfonds City & Zentren; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Eine Fahrradreparaturstation für die Veloroute; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Kreuzung Bremer Straße - Baerer Straße; Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion gem. § 24 BezVG bezgl. Verwaltungspraxis zu Baustellen betreffend des Rad- und Fußverkehrs; Antwort auf Anfrage SPD betr. Verlängerung der Busline 443 zum Wildpark Schwarze Berge bzw. Zum Museum Kiekeberg; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Bürokratie bei Wochenmärkten; Antwort auf Anfrage CDU betr. Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese) - wann wird gebaut? II; Antwort auf Anfrage nach § 24 CDU betr. Runde Tische in Harburg - Bestandsaufnahme und Effektivität; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag FDP-Fraktion betr.: Drehscheibe Schellerdamm; Antrag CDU betr. Schutz vor Vandalismus an Schulstandorten; Antrag CDU betr. Künstlerische Aufwertung der Unterführung vom Sand zum Rathausplatz Harburg - Harburg-Motiv statt hässlicher Beton; Antrag SPD betr. Busanbindung der Schwimmhalle Hittfeld prüfen; Antrag SPD betr. Beschilderung Haus der Jugend Neuwiedenthal; Antrag SPD betr. Weiterbetrieb der Sozialkaufhäuser in Harburg; Antrag SPD betr. Öffnungszeiten des Freibades Neugraben; Antrag SPD betr. Schwimmen inklusiv und barrierefrei ermöglichen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD- Fraktion betr. Erweiterung der Bushaltestelle "Krankenhaus Mariahilf" stadteinwärts; Antrag SPD betr. Inklusive Schwimmkurse; Antrag SPD betr. Lärmminderung Bremer Straße; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Klimaschädliches Lachgas in der Elbe; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Vereinbarung nach § 19 (1) BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan Februar bis April 2024 (Entwurf) (Beschlussfassung); Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres; Mitteilung FDP-Fraktion betr. Umbesetzung Regionalausschuss Harburg; Mitteilung der AfD-Fraktion II: Besetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft; Stellungnahme der GRÜNE-Fraktion betr. Stellungnahme der Bezirksversammlung Harburg zur 1. Verschickung Haakestraße;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Hauptausschuss