Transparenzportal

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Leistung: Sicherheitsdienste in diversen Einrichtungen des Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB)

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Bedeutung der Ostseezusammenarbeit für Hamburg; Beschreibung der EU-Ostseestrategie und Rolle Hamburgs bei der Umsetzung; Verwaltungsstruktur der EU-Ostseestrategie: Das Sekretariat der EU-Ostseestrategie, der Baltic Sea Strategy Point; institutionelle Stärkung der EU-Ostseestrategie durch die Senatskanzlei als zentrale Anlaufstelle für die Ostseekooperation; Hamburgs Beteiligungen an den Politikbereichen der EU-Ostseestrategie: Koordination des Politikbereichs Bildung in der Senatskanzlei mit den Schwerpunkten Berufseinstieg, Fachkräfte und Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt, Wissenschaftskooperation und Innovationsförderung, Aktive Rolle der Feuerwehr Hamburg im Politikbereich Katastrophenschutz sowie Hamburgs Beteiligungen an INTERREG Ostseeprojekten; Einbindung der Hamburger Zivilgesellschaft, der Hamburger Wirtschaft sowie Jugendliche in der EU-Ostseezusammenarbeit

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Anzahl der eingereichten Unterschriften; Gegenstand der Volksinitiative

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Volksentscheid als Voraussetzung für einen Verkauf der Daseinsvorsorge und Infrastruktur dienender öffentlicher Unternehmen; Nichtzustandekommen des Volksbegehrens zur Änderung von Artikel 50 der Hamburger Verfassung

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - FDP - CDU betr. Antisemitismus und die Verherrlichung von Terror haben in Harburg keinen Platz; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Feuerwehren und Rettungskräfte an Silvester stärker schützen; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Fahrbetrieb des ÖPNV in der Silvesternacht durchgehend aufrechterhalten; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Appell an Bundesfinanzminister Lindner: Geplante Leistungskürzungen zur Eingliederung gemäß § 16i SGB II entschärfen!; Neufassung des Dringlichkeitsantrags CDU bgzl. Ausbau von eeH-Straßen; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Sicherheit in Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel Oktober 2023; KUV - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussempfehlung KUV); Antrag SPD betr. technische Ausrüstung für öffentliche Veranstaltungsräume für Menschen mit Hörbehinderungen (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Inklusive WC-Anlagen im Bezirk ausbauen (Debatte 2 - GRÜNE); Wohnungsbau; Antrag CDU betr. Stärkung sozialen Wohnungsbaus in den Nachbarlandkreisen (Debatte 3 - CDU); Antrag CDU betr. Folgen des massiven Einbruchs von Wohnungsbau im Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig (Debatte 4 - DIE LINKE); AfD-Fraktion II: Kontrolle der Einhaltung des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks (Debatte 5 - AfD II); Antrag SPD betr. Taxiversorgung Neugraben und Süderelbe (Debatte 6 - SPD); Lüneburger Straße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wasserspiele in der Lüneburger Straße (Debatte 7 - GRÜNE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie klimaresilientes Quartier bei der Neugestaltung der Lüneburger Straße beachten; Antrag FDP-Fraktion betr.: Transparenz schaffen beim Radparkhaus - Berech-nung offenlegen (Debatte 8 - FDP); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Haspa-Schließung in Neuwiedenthal: Service verbesserungswürdig!; Antrag FDP-Fraktion betr.: Ein Stilbruch Secondhand-Kaufhaus für Harburg; Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag CDU - GRÜNE - SPD betr. Beschilderung für Zukunftsbaum-Pfad; Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen; Zusatzantrag der FDP-Fraktion zu Drs. 21-3349 Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen; Antrag CDU betr. Verkehrsmaßnahmen im Bereich Neuenfelde; Antrag CDU betr. Verbesserung der Einkaufssituation Groot Enn 4/Marktpassage; Antrag CDU betr. Stärkung des Entwicklungspotentials der Technischen Universität Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Zukunft Harburg-Huus; Antrag CDU betr. Erweiterung der Konzeptbearbeitung für das Verkehrskonzept im Bezirk; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausreichender Wetterschutz am Busbahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag GRÜNE-Fraktion - SPD betr. Komfort-Übergänge über die B73 in Neugraben-Fischbek realisieren; Mitteilung FDP-Fraktion betr.: Umbesetzung Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan ab Februar 2024 (liegt vor); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.September 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Mitteilung der Verwaltung zum Interfraktionellen Antrag betr. Finanzierung des Verfahrens zur Konstituierung des 3. Harburger Integrationsrates; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten!; Erhöhungsantrag aus Restmitteln RZ-Stadtteilkultur betr.: Projekt "Instandsetzung und Betrieb des Röhrenbunkers am Kanalplatz" von Träger Geschichtswerkstatt Harburg e.V.; Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Anzahl der eingereichten Unterschriften; Gegenstand der Volksinitiative

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung Rock Kids e.V. (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Referent: Herr Holland (Rock Kids e.V.)); Entwurf für das Interessenbekundungsverfahren für die kulturelle Nutzung des Rathaus-Innenhofs (Angemeldet in der Sitzung vom 03.07.2023. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 25.09.2023); Berücksichtigung von Kultur bei der Science City Hamburg Bahrenfeld (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Vertagt aus der Sitzung vom 25.09.2023); Gedenkstein für Vilma Mönckeberg-Kollmar Ergänzte Eingabe vom ursprünglich 19.01.2023; Projekt Denkmaltafeln - Umsetzung der von der Bezirksversammlung beschlossenen Drucksache 21-3527.2 Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 25.09.2023); Verwaltungshandeln nach politischen Beschlüssen über Zuwendungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023 (Als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (NEUFASSUNG) ; Zuwendungsantrag Pfarrei St. Maria - Kirchengemeinde St. Marien-Altona – Ottensener-Orgelherbst 2023, Ottensener-Orgelfrühling 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. – Relaunch des Corporate Designs und Website Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Akademie für Fotografie gGmbH – Stadtteilsafari – Fotokurse in und durch Altona für Kinder und Jugendliche Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Kurdisches Filmfest Bericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur November 2023 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten Auskunftsersuchen von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE), Sabine Köster (SPD-Fraktion), Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion), Hasan Burgucuoglu (Fraktion DIE LINKE)und Rose Pauly (FDP-Fraktion); Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Kulturinstitution "Hebebühne" retten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.08.2023; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Wohnungsbau Wichmannstraße (auf dem ehemaligen Sportplatz) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss für Stadtplanung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 92 (Kettelerweg); Sachstandsbericht; B-Plan Schnelsen 92 (Wohnen im Bereich Kettelerweg – Holsteiner Chaussee) – Planungsziele korrigieren und maßvolle Nachverdichtung ermöglichen; Mitteilungen der Verwaltung; Durchführung von Informationsspaziergängen zum Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 „Langenhorst“; Forscchungsbericht Obsolete Stadt; Anträge; Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die Sitzungen am 11.04. und 05.09.2023;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Eidelstedter Wochenmarkt - Das Herz Eidelstedts stärken: Den Wochenmarkt für einen Neustart fördern sowie das Überleben des Wochenmarktes sicherstellen (Gäste: Vertreter der Fachämter Verbraucherschutz, Management des öffentlichen Raumes und Sozialraummanagement sowie des Projektes Lokale Wirtschaft vor Ort (LoWi), des Kulturhauses Eidelstedt und des Eidelstedter Bürgervereins); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Planungen für eine öffentliche Toilette an der S-Bahnstation Eidelstedt; Schlussverschickung des LSBG zum Veloroutenausbau auf dem Abschnitt Elbgaustraße (von Elly-See-Straße bis Niekampsweg/Furtweg/ hier Veloroute 14); Anträge; Stellungnahme zur Schlussverschickung der Planung zur Veloroute 14 – Abschnitt Elbgaustraße von Fangdieckstraße bis Furtweg; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Vorstellung Stand der Planungen zum Gelände Wördemannsweg (Gäste: Vertretende der Diakonie Alten Eichen); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Wasserschau Gewässer 2. Ordnung im Bereich des Bezirksamtes Eimsbüttel - Schautermine 2023; Anträge; Verkehrsgutachten für das Quartier rund um Warnstedtstraße und Gutenbergstraße; Querungshilfe in der Straße Kornacker schaffen; Busverkehr: Planungen für Stellingen und Eidelstedt vorstellen; Wirtschaftsrunde „Eidelstedter Marktplatz“; Umbau S-Bahnhof Langenfelde - Referentenanforderung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Öffentlicher Auftakt für den Wettbewerblichen Dialog "Quartiere am Volkspark" am 07.10.2023 Mündlicher Sachstandsbericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023; Verschiedenes; Rückfragenkolloquium inklusive vorgeschaltetem Gremiumsvorgespräch im Rahmen des Wettbewerblichen Dialogs "Quartiere am Volkspark" am 06.10.2023 Mündlicher Sachstandsbericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Beauftragung im Sinne des Titels I Absatz 1b der WöZustAnO HA 2008 von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) an die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde)

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Neue Perspektiven der Luftschadstoffmessung auch für Harburg? (Referent der HCU); Antrag SPD betr. Berichte über Grundwasserstände in Harburg (Referent der BUKEA); Integriertes Klimaschutzkonzept Harburg - Vorstellung des Kommunikations- und Beteiligungskonzeptes (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Wie steht es um die Umsetzung der Mehrwegpflicht im Bezirk Harburg? (Bericht der Verwaltung); KUV - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussempfehlung an die BV); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Kurzfassung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Bezirksamtes Hamburg-Nord (2023)

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30-Strecke im Vahrenwinkelweg; Stellungnahme Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Hamburg-Takt für Harburg vorstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bus-Kapazitäten in Marmstorf ausbauen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof Hamburg Harburg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Elektro-Ladestationen für hvv-hop zügig bauen; Stellungnahme Antrag CDU betr. Missstände durch E-Scooter; Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bus-Kapazitäten abends nach Wilstorf ausbauen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Haltverbote unter Bahnbrücken zur Brandprävention ermöglichen; Antrag CDU betr. Machbarkeitsstudie für neue zweite Querung der Elbe für den S-Bahnverkehr (Weiteres Verfahren - überwiesen); Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten (Weiteres Verfahren - überwiesen); Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 21-2994: Eigene App für hvv hop! (Weiteres Verfahren - überwiesen); Antrag SPD betr. Halteplätze für Bücherbus freihalten (Erledigung); Baumaßnahmen Stand 28.08.2023; Monatsbericht Baumaßnahmen 09-2023; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen