Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - FDP - CDU betr. Antisemitismus und die Verherrlichung von Terror haben in Harburg keinen Platz; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Feuerwehren und Rettungskräfte an Silvester stärker schützen; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Fahrbetrieb des ÖPNV in der Silvesternacht durchgehend aufrechterhalten; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Appell an Bundesfinanzminister Lindner: Geplante Leistungskürzungen zur Eingliederung gemäß § 16i SGB II entschärfen!; Neufassung des Dringlichkeitsantrags CDU bgzl. Ausbau von eeH-Straßen; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Sicherheit in Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel Oktober 2023; KUV - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussempfehlung KUV); Antrag SPD betr. technische Ausrüstung für öffentliche Veranstaltungsräume für Menschen mit Hörbehinderungen (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Inklusive WC-Anlagen im Bezirk ausbauen (Debatte 2 - GRÜNE); Wohnungsbau; Antrag CDU betr. Stärkung sozialen Wohnungsbaus in den Nachbarlandkreisen (Debatte 3 - CDU); Antrag CDU betr. Folgen des massiven Einbruchs von Wohnungsbau im Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig (Debatte 4 - DIE LINKE); AfD-Fraktion II: Kontrolle der Einhaltung des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks (Debatte 5 - AfD II); Antrag SPD betr. Taxiversorgung Neugraben und Süderelbe (Debatte 6 - SPD); Lüneburger Straße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wasserspiele in der Lüneburger Straße (Debatte 7 - GRÜNE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie klimaresilientes Quartier bei der Neugestaltung der Lüneburger Straße beachten; Antrag FDP-Fraktion betr.: Transparenz schaffen beim Radparkhaus - Berech-nung offenlegen (Debatte 8 - FDP); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Haspa-Schließung in Neuwiedenthal: Service verbesserungswürdig!; Antrag FDP-Fraktion betr.: Ein Stilbruch Secondhand-Kaufhaus für Harburg; Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag CDU - GRÜNE - SPD betr. Beschilderung für Zukunftsbaum-Pfad; Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen; Zusatzantrag der FDP-Fraktion zu Drs. 21-3349 Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen; Antrag CDU betr. Verkehrsmaßnahmen im Bereich Neuenfelde; Antrag CDU betr. Verbesserung der Einkaufssituation Groot Enn 4/Marktpassage; Antrag CDU betr. Stärkung des Entwicklungspotentials der Technischen Universität Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Zukunft Harburg-Huus; Antrag CDU betr. Erweiterung der Konzeptbearbeitung für das Verkehrskonzept im Bezirk; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausreichender Wetterschutz am Busbahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag GRÜNE-Fraktion - SPD betr. Komfort-Übergänge über die B73 in Neugraben-Fischbek realisieren; Mitteilung FDP-Fraktion betr.: Umbesetzung Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan ab Februar 2024 (liegt vor); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.September 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Mitteilung der Verwaltung zum Interfraktionellen Antrag betr. Finanzierung des Verfahrens zur Konstituierung des 3. Harburger Integrationsrates; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten!; Erhöhungsantrag aus Restmitteln RZ-Stadtteilkultur betr.: Projekt "Instandsetzung und Betrieb des Röhrenbunkers am Kanalplatz" von Träger Geschichtswerkstatt Harburg e.V.; Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);