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Tagesordnungspunkte: Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014 - 2018; Beschlussfassung über den Sitzungsplan für Januar bis Mai 2014 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den Harburger Bezirksseniorenbeirat; Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. VDS-Karikaturenausstellung "Gezielte Streifschüsse" nach Harburg holen; Anfrage FDP betr. Besetztmeldungen und Engpässe im Harburger Busnetz; Anfrage CDU betr. Wasserqualität im Harburger Binnenhafen; Kleine Anfrage CDU betr. Bauvorhaben Winsener Straße 80; Kleine Anfrage CDU betr. Ausbau der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Kleine Anfrage CDU betr.Wohnen in Containern an der Bundesstraße 73; Kleine Anfrage CDU betr. Ausweisung von Wohnen an der B 73; Kleine Anfrage CDU betr.Gefördertes studentisches Wohnen im Phoenix-Viertel; Anfrage CDU betr. Was wird gegen Drogen- und Alkoholkonsum von Jugendlichen unternommen?; Anfrage Grüne betr. Großbaustellen im Süderelberaum; Anfrage SPD betr. Baulicher Zustand der Lessing-Stadtteilschule am Standort Schwarzenberg; Kleine Anfrage CDU betr. Spielplatz Ecke Teichhuhnweg, Ecke Steinmarderweg; Kleine Anfrage FDP betr. Was passiert mit der Fläche der ehemaligen Polizeiwache?; Kleine Anfrage FDP betr. Copenhagenize Harburg - urbane Mobilität auch in Harburg. Stand der Radverkehrsplanung in Harburg; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag CDU betr. Namensgebung für den umgestalteten Bahnhofsvorplatz in Neugraben; Antrag CDU betr. Brände und Störfälle Kohlekraftwerk Moorburg/Holborn Raffinerie; Antrag CDU betr. Schulzahnärztliche Untersuchungen in Harburg; Antrag CDU betr. Suchtmittelprävention für Jugendliche in Harburg; Antrag CDU betr. Rauch- und Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen; Antrag CDU betr. Hallenhockey im BGZ Süderelbe; Antrag CDU betr. Nachbesetzung für die Stelle des Sportreferenten; Antrag CDU betr. Wasserskianlage; Antrag CDU betr. Zebrastreifen auf dem Milchgrund in Höhe Haselhain; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie viel Sicherheit gewährleistet das Kohlekraftwerk Moorburg den Bewohnern?; Antrag Grüne betr. Radschnellweg für Harburg; Antrag Grüne betr. Verkehrsberuhigung am Scheideholzweg; Antrag SPD betr. Umsetzung des Modells Stadtrelief aus dem Rathaus-Foyer auf das Rathausforum; Antrag SPD betr. Betrieb der Buslinie 340 sicherstellen; Antrag SPD betr. Hügelgrab Langenbek; Antrag SPD betr. Hochwasserschutz an der Este; Antrag SPD betr. Illegale Müllentsorgung; Antrag SPD betr. Wie soll die Entscheidung des katholischen Schulverbandes zur Schließung des Stadtteilschulbereichs der Katholischen Schule Neugraben (KSN) umgesetzt werden?; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel - Beiratsempfehlung 04/2013 - Hoffmeyerstraße 1 betr. Hofgebäude: Änderung von Nebengebäude zu überwiegend Wohnen; Stadtteilbeirat Neugraben - Änderung der Geschäftsordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); Alte Drs. XIX/416 - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gedenktafel für die Opfer des Faschismus im Harburger Rathaus; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschriften; Karolinenviertel; Stand der Planungen / Umsetzungen der Zwischennutzung und Außenraumgestaltung ehem. Rindermarkthalle: ; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten - Neufassung des Antrages im Verkehrsausschuss am 16.09.2013; Neufassung Rindermarkthalle - Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten ; Wohlwillstraße; Böckmannstraße; Reiherstiegviertel; Reiherstiegviertel Umgestaltung der nördlichen Veringstraße zu einer verkehrsberuhigten Geschäftsstraße Beiratsempfehlung 10/2013; Reiherstiegviertel Umgestaltung des nördlich Parkrandes des Rotenhäuser Feldes und des Umfeldes des AWO-Seniorentreffs Beiratsempfehlungen 11/2013; Reiherstiegviertel Fortbestand des sonntäglichen Flohmarktes auf dem Stübenplatz Beiratsempfehlung 12/2013; Reiherstiegviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Reiherstiegviertel Verfügungsfonds-Vergabegremium Geschäftsstraßenentwicklung Veringstraße Vergabe von Verfügungsfondsmitteln ; Berta-Kröger-Platz; Berta-Kröger-Platz Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Berta-Kröger-Platz Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Mümmelmannsberg; MINTarium Sachstandsbericht ; Billstedt - Horn; Schiffbeker Berg - Legiencenter - Washingtonring; Jenkelweg - Archenholzstraße; Steinfurther Allee - Kaltenbergen; Horner Geest; Horner Geest Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; St. Georg-Mitte; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Erhalt des Stadtteilbeirats St. Georg über 2013 hinaus; Rothenburgsort (Marckmannstraße); Benennung für den Stadtteilrat Rothenburgsort; Veddel; Osterbrookviertel; Münzviertel; Münzviertel Zwischennutzung des Schulgebäudes am Schultzweg (ehemalige Gehörlosenschule), Abrisstermin unbekannt, Leerstand seit 07/2013 bis circa 2015; Münzviertel Öffnung des Schulgeländes am Schultzweg (ehemalige Gehörlosenschule), für Spiel und Sportaktivitäten aus dem Quartier (Abrisstermin der leer stehenden Gebäude unbekannt, Leerstand seit 07/2013 bis ca. 2015); Münzviertel Zwischennutzung der Spaldingstraße 1b Neubau für frühestens 2016 geplant, Leerstand seit mehr als 20 Jahren; Münzviertel Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Einbindung des Münzviertels bei Bauvorhaben im B-Plan Klostertor 11/St. Georg 41 ; Wilhelmsburg; Gängeviertel-Valentinskamp; Soziale Erhaltungsverordnungen; Monatsberichte Zweckentfremdung; MONATSBERICHT ZWECKENTFREMDUNG; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Studenten- und Azubi-Wohnheime für den Bezirk Hamburg-Nord! Antrag der CDU-Fraktion; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sanierungsgebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße hier: Zweite Fortschreibung des Erneuerungskonzeptes und Überleitung zum Integrierten Entwicklungskonzept; Bereich Eppendorf-Winterhude; AB 19 UHR: Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 4 - Bethanien hier: Öffentliche Informationsveranstaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Funktionsplanung und Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 (ehem. Röttiger-Kaserne); Entwicklungsprojekte auf dem ehem. Standortübungsplatz (Waldsiedlung, ehem. Schießanlage); Entwicklungsperspektiven für Neugraben-Fischbek West; Zukunftsforum Neu Wulmstorf 2025;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; "Ganztagsschule und offene Kinder-und Jugendarbeit" (Referenten der Fachbehörden BASFI und BSB); "Vorstellung des Projektes InVia sowie (U25) online Suizidprävention" (Referentinnen von InVia Hamburg e.V.); Anträge; Mitteilungen; Verschiedenes; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 08.01.2014; Denkmalschutzangelegenheiten; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); Durchführung des Vertrags für Hamburg – Wohnungsbau – im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Statistik über die Zahl und Art der Baugenehmigungen und –fertigstellungen; Mitteilungen; Wohnungsbauzahlen 2011 bis 2013; Wohnungsbauzahlen Januar 2014; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Sachstandsbericht "Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e. V.; Sachstandsbericht "Arbeit in Pflegestützpunkten"; Schaffung von muttersprachlichen Psychotherapieangeboten für Flüchtlinge; Änderungsantrag zur Drucksache XIX-1482; Anträge; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Eimsbüttel durch den Bezirks-Seniorenbeirat Eimsbüttel Drucksache: XIX-1514; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes Interfraktioneller Antrag "Umzug von Zuwanderern in regulären Wohnraum fördern". Drucksache: XIX-1510 Petitum der BV: Es wird gebeten die zuständige Fachbehörde zu ersuchen, einen Referenten/eine Referentin der Stadtverwaltung Leverkusen in eine gemeinsame Sitzung von Stadtplanungsausschuss und SGFG zu entsenden, so muss geklärt werden wer der federführende Ausschuss sein wird.; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort / Tagesordnung; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; "Verkehrsplanung in Eimsbüttel - Konzeptlosigkeit oder geplantes Chaos?!" Anmeldung der CDU-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens Anhörung der Bezirksversammlung nach § 26 BezVG ; Übertragung der Betriebsmittel für die Unterhaltung von Sportstätten (bisher: RZ 8780.517.81) in die Einzelpläne der Bezirksämter für das Haushaltsjahr 2014; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; "Brückensanierung im Zuge des A7 Ausbaus" Drs. XIX-1363, Beschluss der BV vom 26.09.2013; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.11.2013; Ausschussbesetzung; Umbenennung im Unterausschuss für Bauangelegenheiten Stellingen; Anträge; Park und Ride (P+R) Parkplätze stärken; Zukunft des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD); Varna & Eimsbüttel - Dialog ausbauen; Baumfällungen rechtzeitig öffentlich machen; Mehr Sitzbänke auf öffentlichem Grund auf den Weg bringen; Referentenanfrage zum Erweiterungsbau am Gymnasium Hoheluft; Empfehlungen der Ausschüsse; Veloroute 2 Teilabschnitt 9 und 10 Empfehlung des Ausschusses für Verkehr; Fahrradleichen entsorgen und neue Stellplätze für Fahrräder schaffen - Empfehlung des Kerngebietsausschusses vom 04.11.2013 -; Weiterentwicklung des Tibargs Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlagen Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Sichtbehinderung durch Stadtinformationsanlagen Ergänzung zur Drucksache XIX-1542; Antragsnummer 127/2008 - unbefristete Rückstellung für den Anbau eines Wintergartens an das Bürgerhaus Lokstedt. hier: Umwidmungsantrag des Bürgerhauses ; Sondermittel Kita Emilienstraße; Sondermittel für eine Gedenktafel zur Erinnerung an Günther Schwarberg; Sondermittelzuschuss für das Freizeitzentrum Schnelsen; Verbesserung der Sicherheit von Fußgängerüberwegen im Bezirk Eimsbüttel Empfehlung des Ausschusses für Verkehr; Parkplatz-Sharing Empfehlung des Ausschusses für Verkehr; Einrichtung von fünfStadtRad-Stationen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Stellingen; Koordinierung der Baumaßnahmen im Rahmen des Busbeschleunigungsprogrammes und des BAB 7-Ausbaus Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Stellingen; Sondermittel für die Gestaltung eines Kinderbuches für den Förderkreis der Elternschule Eidelstedt e.V. VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN; Sondermittel für Acker pool Co. VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN; Sicherheit auf der Autobahnbrücke Niendorfer Gehege Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen; Schaffung von muttersprachlichen Psychotherapieangeboten für Flüchtlinge Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Frauen und Gleichstellung; Beschlussvorlage der Verwaltung; Förderung kultureller Projekte; Terminplan für das Kalenderjahr 2014; Neufassung der Liste über die Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Eimsbüttel durch den Bezirks-Seniorenbeirat Eimsbüttel; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für den Einbau von Basketballkörben in der Halle Hohe Weide;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Verkehrsberuhigung Walddörferstraße; Tempo-30-Zone Volksdorf; Wiederherstellung des Fußwegs auf der rechten Seite des Renettenwegs; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes, hier Verlängerung der Lärmschutzwand (LSW) Schatzmeisterstraße Hier: Verlängerung der Lärmschutzwand (LSW) Schatzmeisterstraße an der Strecke 1120 Lübeck Hbf. – Hamburg Hbf.; TEH 02.01 Standort: Schatzmeisterstraße km 58,6 +31.20 bis km 59,1 +30.95, bahnlinks, im BZA-Bereich HH Wandsbek; Entwurf Sitzungsplan 2014; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Vergabe des Alstertaler Bürgerpreises; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Neue Verkehrsschilder am Saseler Markt Eingaben; Begegnungsstätte Poppenbüttel Kritenbarg Eingabe; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2014; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Fußgängerüberweg Langenstücken Ecke Stormarnplatz barrierefrei gestalten Antrag der GRÜNEN-Fraktion; "Jedes Ding hat zweiten Seiten" – die Gestaltung des S-Bahnhofgebäudes Poppenbüttel an der Ostseite / Stormarnplatz Interfraktioneller Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion; Fußweg in der Strasse Redder zwischen Volksdorfer Weg und Auf der Heide in einen dauerhaft verlässlichen Zustand bringen Antrag der Fraktion Die Linke; Mitteilungen; Vorschläge zur Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grünanlagen Regionalausschuss Alstertal; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Februar 2014 Regionalausschuss Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Immissionen durch den Straßenverkehr an der Hummelsbüttler Hauptstraße; Immissionen durch den Straßenverkehr an der Alten Landstraße; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.13; Referentenvorträge; Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Antrag der CDU-Fraktion; Busbeschleunigungs-Programm hier: Metrobuslinie 7 - Neuordnung der Gründgensstraße von Eichenlohweg bis Borchertring; Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 7 Teilbaumaßnahmen: Gründgensstraße ; Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 7 Teilbaumaßnahme: Umbau der Knotenpunkte Steilshooper Allee/ Eichenlohweg, Nordheimstraße/ Steilshooper Allee/ Meister-Francke-Str.; Eingaben; Verkehrsgefährdende Situation - Ecke Wagnerkoppel / Berner Heerweg Eingabe; Umstellung der Schaltung von Fußgängerampeln; Umstellung der Schaltung von Fußgängerampeln Stellungnahme der Fachbehörden zur Drs.-Nr.: 19/4097.1; Tempo-30-Zone Jenfelder Straße; Tempo-30-Zone Jenfelder Straße; Verkehrsberuhigung Walddörferstraße; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Der Bezirk Wandsbek benötigt ein bezirkliches Radverkehrskonzept Antrag der CDU-Fraktion; Wandsbeker Velorouten verbessern Antrag der FDP-Fraktion; Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.13 (Drs.Nr. 19/ 3574); Infrastruktur der Wochenmärkte verbessern – Maßnahmenliste Antrag der Fraktion Die Linke; Infrastruktur der Wochenmärkte verbessern Rückmeldung der Verwaltung zur Aufwandsschätzung; Einmündung Holstenhofweg / Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Antrag der SPD-Fraktion ; Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Debattenantrag der FDP - Fraktion; Mitteilungen; RISE-Fördergebiete Ortskern Rahlstedt und Steilshoop Hier: Aktuell veränderte Prioritätensetzung bzw. Terminplanung bei der Projektumsetzung durch das Bezirksamt Wandsbek; RISE-Fördergebiete im Ortskern Rahlstedt und Steilshoop Stellungnahme der Verwaltung; HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Kielbarg von Redderbarg bis Alsterwiesen; Herstellung eines neuen Containerstandortes in der Straße Am Alten Posthaus in der Region Wandsbek-Kern; Verlegung des Containerstandortes in der Papenstraße in der Region Wandsbek-Kern; Errichtung eines Mobilitäts-Service-Punktes in der Wandsbeker Marktstraße ; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden; Geschwindigkeitssituation in der Straße Bullenkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3606); Verkehrsgutachten P+R-Haus Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3801); Busersatzverkehr für die Pendler der Linie U1 prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3783); Langzeitgeschwindigkeitsmessung und Verkehrszählung in der Straße Eilbeker Weg und dem Straßenzug Eilenau / Eilbektal Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3790); Nutzung der P+R-Häuser auch bei Schnee in vollem Umfang sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3614); Keine Umsetzung von Bushaltestellenhäuschen in die Haltestellenmitte Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3583); Winterdienst Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3602); Baumaßnahme: Genehmigungsplanung zur Erneuerung der U-Bahn-Brücken im Verlauf der U1 Teilbaumaßnahme: Unterführung Moorbekweg und Wulfsdorfer Weg in Hamburg sowie der Unterführung Wulfsdorfer Hof in Schleswig-Holstein; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Helmut-Steidl-Platz, Entwicklung des Rahlstedter Bahnhofareals; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Buchwaldstraße von Rahlstedter Straße und Rungholt; Baumaßnahme: Wohnerschließung südl. Hoisbütteler Straße im B-Plangebiet Wohldorf-Ohlstedt 13, Baufeld 4 Teilbaumaßnahme: Herstellung der Erschließungsstraße; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Meiendorfer Straße Teilbaumaßnahme: Shierhornstieg bis Spitzbergenweg hier: 2. Verschickung; Baumaßnahme: 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme: Herrichtung von öffentlichen Parkplätzen; Baumaßnahme: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Volksdorfer Damm - neue Hst. "Im Regestall"(Voruntersuchung); Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek; Baumaßnahme: Instandsetzung Holstenhofweg Teilbaumaßnahme: Erneuerung der Deckschichten oder der Deckschicht und Binderschicht in 2 Bauabschnitten 1. Ahrensburger Straße bis südlich Rauchstraße 2. Südlich Rauchstraße bis Rodigallee; Baumaßnahme: Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Straße Teilbaumaßnahme: Sieker Landstraße - Bushaltestelle "Heckende" (stadtauswärts); Baumaßnahme: Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Straße Teilbaumaßnahme: Bushaltestelle Goldröschenweg (beide Richtungen); Baumaßnahme: Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Straße Teilbaumaßnahme: Bushaltestelle Lademannbogen (Richtung Niendorf Markt); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 30.10.2013; Schlagermove - Erfahrungsbericht und Ausblick 2014; Vergabe von Sondermitteln; Sondermittelantrag 90/13; Benennung öffentlicher Wegeflächen; Anträge; Kein Schlagermove in Planten un Blomen; Keine weiteren Belastungen des Karolinenviertels durch Großveranstaltungen! hier: Quartiersbeirat Karolinenviertel Empfehlung 08/2013 vom 29.08.2013; Schlagermove 2014 – Müllentsorgung und Toilettenversorgung verbessern hier: Mitteilung zum Beschluss des Hauptausschusses vom 06.08.213; Sachstandsbericht BID's in Hamburg-Mitte; Verschiedenes; Harley Days; Vortrag in der Sitzung am 30.10.2013; Schriftzug "Die eigene Geschichte" an der Kunsthalle; Bitte aus der Sitzung am 30.10.2013; Eisbahn Planten un Blomen, Ausschreibungsinhalte und tatsächliche Umsetzung; ; Bitte aus der Sitzung am 30.10.2013; (vertraulich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 02.04.2013, 23.04.2013 und 28.05.2013; Eingaben; Mitteilungen; Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen beim Stadtteilkulturzentrum Bramfelder Kulturladen e.V. (Brakula); Information über die Akquirierung von ESF-Mitteln für die ESF-Förderperiode 2014-2020; Informationsveranstaltungen für Zuwendungsempfänger; Rechnungshof Jahresbericht 2013 und Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Drucksache 20/8060); Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Anträge; Beschlussvorlagen; Bewilligung von Kofinanzierungsmittel für das ESF-Projekt Selbstlernzentrum Hohenhorst - Projektlaufzeit: 01.01.2014 - 31.12.2016; Dachflächensanierung Haus der Jugend, Jenfelder Straße 252 Kostenschätzung für verschiedene Varianten; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2013 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte A.G.D.A.Z. e.V. (25. Internationales Stadtteilfest in Steilshoop); Förderung kultureller Projekte Arbeitsgemeinschaft Kinderkultur (16 Kindertheateraufführungen in vier Häusern im zweiten Halbjahr 2013); Förderung kultureller Projekte BRAMFELD-Interessen-Gemeinschaft e.V. (Bramfelder Fenster 2013); Förderung kultureller Projekte Spieler, Konrad (vier Fernsehsendungen "Salon Cherobino - Leben in Zuversicht"); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel get move e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage auf dem Basketballplatz Gründgenstraße 22 in Steilshoop); Noch nicht beschlossene Sondermittel Hamburger Ballschule e.V. (Kindersportangebot an 2 Grundschulen in Wandsbek); Noch nicht beschlossene Sondermittel Walddörfer Sportverein von 1924 e.V. (Umrüstung der Beleuchtung auf LED); Noch nicht beschlossene Sondermittel Walddörfer Sportverein von 1924 e.V. (Anschaffung von Sportgeräten); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Sasel-Haus e.V. (Aufrechterhaltung der Stelle des Hausmeistergehilfen zur Gewährleistung des laufenden Betriebs und des Angebots); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Q8-Wandsbek 7 / alsterdorf-assistenz-ost gGmbH (Treffpunkt plus - Anlaufstelle für lebendige Nachbarschaft - Nachbarschaftsfest; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Q8-Wandsbek 7 / alsterdorf-assistenz-ost gGmbH (Kinder und demenziell Erkrankte misizieren gemeinsam); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes - Mittel- und Maßnahmenübersicht; Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2013; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jugendliche als staatliche Lockspitzel - Rechtsdurchsetzung um jeden Preis? Debattenantrag der FDP-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Antrag der CDU-Fraktion; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren; Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz; Mitteilungen; Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2012 in den Gebieten Appelhoff, Hohenhorst und Steilshoop; Wandsbeker Seniorentreffs - Auflistung der Miethöhen; Sozialraumbeschreibung Jenfeld; RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; Anhörungen nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG; Öffentliche Anhörung "Kinder- und Altersarmut in Wandsbek"; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 03.02.2014; Konzeptentwicklung für "Schorsch"; Anträge; Antrag für die Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit hier: Kinder- und Jugendtraum e.V. / Spielhaus Horner Rennbahn; Mitteilungen; Verschiedenes; Islamistische Extremisten in Mümmelmannsberg; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses im Haus der Jugend Wilhelmsburg; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013; Vorläufige Sicherung und Festsetzung von Überschwemmungsgebieten eingeladen sind Referenten der BSU; Anträge; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Lärmaktionsplan Stufe 2 - Sachstand; Barrierefreier Bezirk - Maßnahmenvorschläge für 2014; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verschwiegenheitsverpflichtung; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! "Konzept zur Optimierung des Schulschwimmens" - was bedeutet es für das Schwimmenlernen der Harburger Schülerinnen und Schüler?; Alte Drs. XIX/1083 - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Freibad Neugraben unter der Regie von Bäderland GmbH unter welchen Konditionen?; Kulturzentrum Rieckhof; Alte Drs. XVIII/1156 - Antrag CDU betr. Zukunft des Rieckhof; Alte Drs. XVIII/948 - Gemeinsamer Antrag CDU und GRÜNE betr. Baulicher Zustand Rieckhof; Alte Drs. XIX/756 - Kleine Anfrage SPD betr. Kulturzentrum Rieckhof; Alte Drs. XIX/843 - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Rieckhof dauerhaft sichern und weiterentwickeln; Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Hallenmanagement der Friedrich-Ebert-Halle; Antrag CDU betr. Sporthalle Baererstraße; Antrag SPD betr. Optische Aufwertung der Schallschutzwände entlang der Buxtehuder Straße/Karnapp; Antrag SPD betr. BGZ Neugraben - Zwischennutzung leerstehender Räumlichkeiten; Stadtteilentwicklung; Modernisierungskonzept Süderelbe-Einkaufszentrum (SEZ); Stadtteilbeirat Neugraben - Neuwahl; Neue Anträge / weiteres Verfahren; Antrag SPD betr. Harburger Schloss; Antrag CDU betr. Schallschutzwand Karnapp/Buxtehuder Straße; Antrag CDU betr. Sanierung der Sporthalle am Opferberg; Antrag CDU betr. Sanierung der Sportanlagen der Bezirkssportanlage Opferberg; Kulturbeirat - Informationen / Anregungen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Alte Drs. XIX/842 Anfrage DIE LINKE betr. - Sicherung der Wohnqualität in Neuwiedenthal durch Schaffung ausreichender Parkflächen im Logistikraum Hausbruch - Derzeitige und künftige LKW-Parksituation in Hausbruch in Anbetracht aktueller Ausweitungen von Logistikflächen; Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich; Anfrage CDU betr. Erneute öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans wegen Eignungsgebieten für Windenergieanlagen; Neue beantwortete Drucksachen; Alte Drs. XIX/496 - Antrag CDU betr. Rutschige Treppenstufen am Neuwiedenthaler S-Bahnhof; Alte Drs. XIX/1150 - Antrag SPD betr. Anschlussbuslinien ab dem S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Überholverbot für den Straßenabschnitt Ehestorfer Heuweg ab Rudolf-Steiner-Schule bis zur Einmündung in die B 73; Antrag SPD betr. Gesetz über einen vorgeschriebenen Mindestlohn; Antrag CDU betr. Schilderposse II - Recyclinghof Am Aschenland; Antrag CDU betr. Busunterstand Hainholzweg/Große Straße; Anfrage SPD betr. Beckenzeiten für Harburger Schulen und Sportvereine in der neuen Schwimmhalle in Wilhelmsburg; Antrag CDU betr. Harburger Kunstpfad - Johannes-Ufer-Mauer; Kleine Anfrage CDU betr. Sicherheitsbestimmungen Sportanlagen; Anfrage CDU betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Große Anfrage CDU betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Abwanderung der Firma InnoGames; Anfrage CDU betr. Obdachlosenunterkünfte in Lewenwerder; Kleine Anfrage SPD betr. Müll-Entsorgung (Reinigung) Minnerweg; Kleine Anfrage Grüne betr. Kinderbetreuungskosten; Kleine Anfrage SPD betr. Kurzfristige Ausladung aus dem "Feuervogel" - Sondersitzung "Fracking im Harburger Raum" am 14.6.2013; Große Anfrage Die Linke betr. Zugang zu lebensnotwendigen Gütern in Harburg; Anfrage SPD betr. KKW Moorburg - Unzureichende Informationspolitik; Kleine Anfrage CDU betr. 3. Sitzung des Nachbarschaftsforums Niedersachsen-Hamburg; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag CDU betr. Verkehrsbeeinträchtigungen durch Sanierung Autobahnbrücke Heimfeld; Antrag CDU betr. Bauvorhaben Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Hotelneubau Karnapp; Antrag CDU betr.Infrastruktur für leichte Elektrofahrzeuge (E-Bikes); Antrag CDU betr. Parkhaus S-Bahn Neugraben und BGZ; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Stadtteilentwicklung; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt "Modernisierung der Polizei Hamburg 2012" (Pro-Mod) - Auswirkungen auf die Polizeipräsenz in Harburg/Süderelbe; Harburg für alle! Jederzeitige Postanlieferung am Briefverteilzentrum in der Georg-Heyken-Straße in Hausbruch gewährleisten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtigen Fahrstuhl vor dem Jobcenter dauerhaft sicherstellen; Antrag Grüne betr. Ausstattung der Polizei mit Transponder-Lesegeräten für registrierte Tiere; Antrag Grüne betr. Defibrillatoren retten Leben; Antrag Grüne betr. Verbliebene Pilotprojekte zur Lärmminderung endlich umsetzen; Antrag FDP betr. Die Holzbrücke am östlichen Rand der Außenmühle; Antrag FDP betr. Mergellstraße - Situation verbessern; Antrag FDP betr. Elektronische Anzeigentafeln für Harburger Bushaltestellen; Antrag FDP betr. HarAlt - Harburger Alternativen; Antrag SPD betr. Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Flächen; Antrag SPD - Aufstellung von Hinweisschildern auf das Baugebiet "Elbmosaik" an der B 73; Antrag SPD - Sanierung der A7-Brücke über die Stader Straße; Antrag SPD - Verkehrsfluss am Knotenpunkt Ehestorfer Heuweg und B 73 verbessern; Antrag SPD betr. Sanierung der Reinwasserbehälter an der Kuhtrift; Antrag SPD betr. Aufstellung weiterer Fahrradständer bzw. Fahrradbügel im Zentrum Neugraben; Antrag SPD betr. Bewirtschaftung des Waldes zwischen Ehestorfer Heuweg und Falkenbergsweg; Antrag SPD betr. Prüfung von Seniorenwohnanlagen; Gemeinsame Stellungnahme SPD/Grüne/FDP betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Stellungnahme Die Linke betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Stellungnahme CDU betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Sanierungsgebiet Harburg S6 "Phoenix-Viertel" Betr. Beiratsempfehlung Nr. 03/2013 Beckerberg 10, Aufstockung auf drei Vollgeschosse mit Dachgeschoss; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Hallenmanagement der Friedrich-Ebert-Halle; Modernisierungskonzept Süderelbe-Einkaufszentrum (SEZ); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schlagfrei - Anti Gewalt und prosoziale Kompetenz Vorstellung des Projektes ; XIX-2535 Aufenthaltssituation im Umfeld des Holstenbahnhofes, hier: Probeweises Aufstellen von zwei festverankerten mobilen Toiletten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand ökonomisches Quartiersmanagement Rissen und Blankenese; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße; Europäischer Sozialfonds Förderperiode 2014-2020 Sachstandsbericht des Amtes; Tag der Wirtschaft 2013 hier: Beschluss zur Bereitstellung von Mitteln; XIX-2554 Fortsetzung der AG Tourismus, Antrag der Fraktionen von FDP, SPD und GRÜNE Fortsetzung der Beratung vom 08.05.2013, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE ; Sachstand der Sprechersitzung zum künftigen Verfahren der Sicherheitskonferenz; Mitteilungen(en); Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Verschiedenes; Anträge an die Sicherheitskonferenz; Schlagfrei - Anti Gewalt und prosoziale Kompetenz Projektantrag an die Sicherheitskonferenz Beschlussempfehlung des Amtes; JobLogin! Projektantrag an die Sicherheitskonferenz Beschlussempfehlung des Amtes; Übersicht über die Projekte der Sicherheitskonferenz Vorstellung der tabellarischen Übersicht ;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé -; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXII - Technologiepark Neuländer Quarree; Antrag CDU betr. Bauvorhaben Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Hotelneubau Karnapp; Alte Drs. XIX/1129 - Antrag CDU betr.: Biosphärenreservat/-gebiet Hamburgische Elblandschaft; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 39 (Rönneburger Straße); Wohnungsbauprogramm Harburg 2014; Flächennutzungsplanänderung/Landschaftsprogrammänderung zu Eignungsgebieten für Windenergieanlagen in Hamburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen