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Dienstanweisung zur Festlegung der Aufgaben und Zuständigkeiten der Baukommission im Bezirksamt Bergedorf

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Änderung der Anlage 1 Begriffs- und Anwendungsbestimmungen, Änderung der Anlage 2 Übersicht Prüfthemen und Dokumente

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Ermittlung eines IT-Dienstleisters für den technischen Betrieb des gemeinsamen mandantenfähigen elektronischen Magazins

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Der Gleichstellungsplan betrachtet die Personalstruktur in der Finanzbehörde zu den Themen Flexible Arbeitszeiten und –formen, Führungskräfteauswahl und –entwicklung, Personalgewinnung und Ausbildung sowie Fortbildungen. Auf Grundlage dieser Daten werden Maßnahmen zur Gleichstellungsförderung entwickelt.

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitgliedes; Öffentliche Fragestunde; Wahl der/des Vorsitzenden; Umgestaltung der Kreuzung Virchowstraße / Große Bergstraße / Louise-Schroeder-Straße / Jessenstraße Eingabe vom 13.06.2016; Umgestaltung Kreuzung Virchowstraße / Große Bergstraße / Jessenstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Durchgehend Tempo 30 in der Bernadottestraße Eingabe vom 16.06.2016; Problematik des entstandenen Schleichweges am Schlankweg Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Abgestimmte Planung „Goetheplatz“ vollenden Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Veloroute 1 Hinter der Bahn / Sülldorfer Landstraße (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 06.06.2016); Baron-Voght-Straße zwischen Hemmingstedter Weg und Langkamp Beschlussvorlage des Amtes; Verkehrssituation Nöltingstraße/ Ecke Bahrenfelder Straße (angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Umgestaltung des Quartiers - Gewinnung von neuen Lebensraum in Altona und Eimsbüttel durch neue Mobilitätsangebote (Referenten von BMW, BWVI und Hochbahn AG (angefragt)); Mitteilungen; Wittenbergstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Tinsdaler Kirchenweg (von Tinsdaler Heideweg bis Wittenbergener Weg) Erstmalig endgültige Herstellung und Umgestaltung in eine Tempo-30-Zone 1. Verschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sauberkeit am Flottbeker Marktplatz endlich verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Umgestaltung Neue Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Car-Sharing - Mehr Standorte prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Hamburg wird Fahrradstadt - Trassierung der Veloroute 1 in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Zeise II; Belegenheit Holstentwiete; Belegenheit Hemmingstedter Weg; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Mitteilungen; Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Wachsen der Stadt ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Durchreiseplatz Roma und Cinti Union Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung der GRÜNEN Fraktion für Regionalausschuss EWi und Vergabeausschuss ; Umbenennung Vergabeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2016; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Uhlenhorst: Ampelschaltungen fußgängerfreundlich verändern Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Fuhlsbüttler Straße: Radfahrstreifen durch mehr Symbole besser kenntlich machen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Informelle Bürgerbeteiligung stärken - Diskussionsplattform im Internet nutzen! Antrag der Gruppe Piraten; Bezirkliche Sondermittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Bürgerhaus Barmbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bezuschussung aus Sondermitteln Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kein Abschiebegewahrsam in Fuhlsbüttel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einladung von ArbeitnehmervertreterInnen der Lufthansa-Technik in Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einladung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-VertreterInnen der Lufthansa Technik in Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion; Keine Einstellung der Straßensammlung Papierbündel zum 1. Januar 2017! Eilantrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bürgerbegehren „Für den Erhalt der Verkehrssicherheit in der Langenhorner Gartenstadt Holitzberg“; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Alsterkrugchaussee – Tempo 50 ist laut genug! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Referentenvorträge; Infoveranstaltung ÖrU August-Krogmann-Straße 52, Haus M; Grundinstandsetzung von Nebenflächen und Straßen in Steilshoop, hier: Edwin-Scharff Ring, Fritz-Flinte-Ring; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Brücke am Bramfelder See Eingabe vom 03.05.2016; Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2278); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Pflege der Gewässer "großer" Bramfelder See, "kleiner" Bramfelder See sowie der Rückhaltebecken Appelhoffweiher und Osterbek Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung einer weiteren Bank auf dem Bramfelder Marktplatz Antrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahmen in der Steilshooper Straße: Einschränkungen für das Gewerbe Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; "Mehr Natur in die Stadt" - Beschluss der BV vom 25.02.2016 (Drs.Nr.: 20-2398.1); Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.Nr. 20-2754); Stellungnahme zum Vertragsentwurf "Bündnis für den Radverkehr" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.: 20-2785); Zustand der Straße Mandelweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3046) ; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Pezolddamm; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Kleiner Bramfelder See; Verschmutztes Grundstück (III); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 08.09.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme B-Plan Farmsen-Berne 36 Teilbaumaßnahme Innere Erschließung hier Straßenbenennung im B-Plangebiet Farmsen-Berne 36; Querungshilfe in der Gründgensstraße/Schreyerring Antrag der CDU-Fraktion; Standort des Betonrings in der Fabriciusstraße überprüfen Antrag der CDU-Fraktion; Kinderschutzgitter auf dem Fußweg in der Fabriciusstraße einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation im Bereich am Stühm-Süd / Pezolddamm Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Immissionswerte in den Wohnstraßen Richeystraße, Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3037.1); Eigentumsverhältnisse in der Ellernreihe - Servicelösung für Fahrradfahrer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3281); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Genehmigung der Niederschrift vom 03.11.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahmen des LSBG abstimmen Antrag der CDU-Fraktion; Betteln im Ortskern Volksdorf Antrag der CDU-Fraktion; Katthorstpark für den Radverkehr ertüchtigen Antrag der CDU-Fraktion; Nutzungsflächen des Gärtnerhofs am Stüffel erhalten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Grüne; Sanierung der Straße Stüffel zwischen Volksdorfer Damm und Stüffeloort sowie Sanierung des Feldwegs Stüffel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Mitteilungen; Benennung einer Straße nach Katharina Hanen Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Baumaßnahme Grundinstandsetzung Halenreie/Waldweg/Kattjahren Teilbaumaßnahme Halenreie - Von Buckhorn bis Farmsener Landstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Baumaßnahme Grundinstandsetzung Halenreie/Waldweg/Kattjahren Teilbaumaßnahme Halenreie von Buckhorn bis Farmsener Landstraße; Baumaßnahme Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme Ödenweg - Lemsahler Bargweg (südl. Redderbarg); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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