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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank ; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße Bericht von Herrn Schattauer; BID Waitzstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Sachstand zum Ökonomischen Quartiersmanagement Blankenese Bericht von Herrn Schattauer; Sachstand zum Ökonomischen Quartiersmanagement Rissen Bericht von Herrn Schattauer; Brachliegende Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Bahrenfeld Bericht von Herrn Schattauer; Tag der Wirtschaft 2013 Erste Auswertung Bericht von Herrn Schattauer; Sachstand der Arbeitsgruppe Tourismus Bericht von Frau Terschüren; Mehr Touristen in Altona Interfraktioneller Antrag aus der Arbeitsgruppe Tourismus; Runder Tisch Inklusion "Fachforum Arbeit in Altona" Erste Auswertung Bericht von Herrn Schattauer; Mitteilung(en); Mehr Tun für Jugendliche und junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vorstellung des neuen Fördervereins "Aktives Hohenhorst e.V."; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2013; Eingaben; Verkehrsberuhigung Nienhagener Straße Eingabe; Sperrung Hagenweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" Antrag der CDU - Fraktion; Verkehrssicherheit am Hellmesbergerweg erhöhen Antrag der SPD-Fraktion; Kein Platz für Ratten in Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Ratten müssen gemeldet werden Zusatzantrag zum Antrag "Kein Platz für Ratten in Rahlstedt" der CDU-Fraktion (Drucksache XIX-4594); Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt; Mitteilungen; Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2013 (XIX-4205.1); Erneuerung des Sperrgeländers Brockdorffstraße Beschluss Regionalausschuss Rahlstedt vom 07.08.2013 ; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Gewerbeschule und Sporthalle Burgstraße 33, 35; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 12.11.2013; Mitteilungen; Situation in der Billstraße ; Verwendung der Sondermittel; Anträge/Vorlagen; Bessere Busanbindung von Rothenburgsort an die HafenCity realisieren!; Verschiedenes; Weitere Terminplanung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Eingaben an die Bezirksversammlung hier: Übersicht über die Eingaben 2013; Sozialarbeiterische Begleitung für die Mieterinnen und Mieter der ESSO-Häuser bis zum Abschluss der Umsetzung; Zur Zukunft des "Central Park" am ZOB – Kein Busparkplatz!; Förderfonds Bezirke, Titel 1211.548.03 und 1211.791.08 hier: 1. Prämienausschüttung 2014; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2014; Verwendung der Sondermittel 2014; Verwendung der Sondermittel 2014; Sondermittelantrag Nr. 26/14 - Verwendung der Sondermittel 2014; Verwendung der Sondermittel 2014 hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel, Sondermittelantrag 03-14 GöP; Sondermittelantrag Nr. 36/14 - Verwendung der Sondermittel 2014; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Kreiswahlausschuss für die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014; Wahl des Bezirkswahlausschusses für die Wahl zu den Bezirksversammlungen am 25. Mai 2014; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Für eine erfolgreiche BilleVue!; Mitteilungen zu Vorlagen; Wohnungsbau im Gebiet des B-Plans Billstedt 32 auch zwischen Steinbeker Hauptstraße und Steinbeker Weg ermöglichen (alte Drs. Nr. 20/372/12); Zustand des Rüstringer Weges verbessern (ehem. Fi 20/083/13); Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten hier: Ergänzte Mitteilung; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte; Eine Bushaltestelle für die Airbus-Aussichtsplattform; Fernwärmeerzeugungsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte Umsetzung des Volksentscheides; Zustand des Radweges an der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi); Park and Ride Parkplätze in Wilhelmsburg für Wilhelmsburger erhalten; Änderung der Ampelschaltung im Rahmen der Schulwegsicherung; Einrichtung einer Ampelanlage Billhorner Deich-Brücke Rothenburgsort; Lichtsignalgeber für Radfahrer am Holzdamm; HADAG-Fährlinie 62 - 15-Minuten-Takt schon zu Beginn der Hauptverkehrszeit realisieren!; Parksituation am Focksweg; Unterstützung Projekt Eishalle in Wilhelmsburg ; Entschärfung von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Autofahrern im Bereich "Bei den Mühren" Ecke "Katharinenstraße" hier: Ergänzte Mitteilung; Querungshilfe am Finkenwerder Landscheideweg im Rahmen der Schulwegsicherung ; Müllbehälter an der Bushaltestelle Emder Straße (stadtauswärts) aufstellen und Prüfung eines Unterstandes an der Bushaltestelle Emder Straße (Richtung Cranz); Busbeschleunigung Lange Reihe; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Neue Kleingartenanlage auf dem Gebiet Dahlgrünring/Stübenhofer Weg/Altenfelder Weg/Kornweide hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sportpreis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte 2014 hier: Beschlussempfehlung des Sportausschusses; TuS Finkenwerder von 1893 e.V. - Stegerweiterung hier: Beschluss des Sportausschusses; SC Hansa von 1911 e.V. - Umbauarbeiten hier: Beschluss des Sportausschusses; HPA Container am HDW-Hochhaus hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Beleuchtung der Wege zwischen Dannerallee und Rudolf-Roß-Allee sowie des Wanderweges Laufkötterweg hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Hinweisschild Seniorentreff und Kein Parken auf nicht ausgewiesenen Flächen hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 hier: Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Launitzweg hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Fähranleger für den Baakenhafen prüfen hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Günstigere HVV-Preise hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Lichtsignalanlage am Knoten Bürgerweide/Wallstraßenbrücke hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Schlechter Straßenzustand im Billhorner Röhrendamm hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Die finanzielle Ausstattung des Deichverbands Wilhelmsburg sicherstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sonstige Vorlagen; Durchführung des Vertrags für Hamburg – Wohnungsbau – im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Statistik über die Zahl und Art der Baugenehmigungen und –fertigstellungen; Bezeichnung der Sitzungsperiode der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Stellungnahmeempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Regionale Wirtschaftsförderung; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Stellungnahme zum Schlüsselvorschlag der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU); Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2014; Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2013/2014 gemäß § 37 Abs. 4 BezVG hier: Änderungen in der Rahmenzuweisung 7200.521.82 "Unterhaltung von Straßenbegleitgrün" ; Konstituierende Sitzung des Bürgerforums HafenCity hier: Finanzierung der Veranstaltung; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Vorschlag der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV); Reiherstiegviertel Fortbestand des sonntäglichen Flohmarktes auf dem Stübenplatz Beiratsempfehlung 12/2013; Anträge; Wiederherstellung des Nobistors; "Für die Menschen in Horn + Billstedt - Spielhaus + Bürgertreff auf der Horner Geest"; Café und Kunst in Georgswerder fördern; E-Bus-Terminal in St. Georg - ÖPNV der Zukunft in Hamburgs Herzen; ias e.V. – Fertigstellung des Beobachtungsbootes; Eine inklusive Turnhalle für St. Georg; Umsetzung Umgestaltung Park Kornträgergang; Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Unterstützung!; Sanierung- und Renovierungsmaßnahmen im Leuchtfeuer Hospiz in St. Pauli; Wahlaufrufe starten zur Bezirksversammlungswahl am 25.05.2014; Sondermittel für das Spielhaus Trauns Park in Rothenburgsort; "BV-TV": Anschubfinanzierung ausschreiben; "Offener Haushalt" für Hamburg-Mitte; 48 Stunden: Wilhelmsburg und die Veddel wieder zur außergewöhnlichen Bühne für die "Musik von den Elbinseln" machen; Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder am 25.03.2014; Öffentliche Tauschbibliothek für Finkenwerder umsetzen!; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; Persönliche Erklärungen;

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Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung CDU betr. Medienlandschaft Harburg; Antrag SPD betr. Verlust der Pressevielfalt in Harburg - Harburger Anzeigen und Nachrichten werden nach fast 170 Jahren eingestellt. Tatsächlich eine Frage der Rendite?; Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG betr. Schaffung einer Einrichtung für die Betreuung junger Menschen in Harburg, Stader Straße 116; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/FDP betr. Haushalt 2013 - Bezirkssondermittel - Erstellung einer Chronik für Marmstorf; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne/Linke betr. Haushalt 2013 - Bezirkssondermittel - Erneuerung der Gedenktafel für ermordete Gewerkschafter; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Antrag FDP betr. Bürgerfreundliches Harburg - Kundenzentren erhalten; Antrag CDU betr. Kundenzentrum Süderelbe; Vorlage Bezirksamt betr. ESF-Projekt "Zusammenführung von Treffpunkt, Job-Börse und aufsuchender Sozialarbeit in Hamburg-Harburg" vom 1.1.2014 bis 31.12.2016; Schallschutzwand Bahn/Binnenhafen; Antrag SPD betr. Optische Aufwertung der Schallschutzwände entlang der Buxtehuder Straße/Karnapp; Antrag CDU betr. Schallschutzwand Karnapp/Buxtehuder Straße; Winsener Straße; Antrag CDU betr. Revitalisierung der Winsener Straße; Antrag Grüne betr. Veränderung von Lärm- und Schadstoffbelastung durch Straßenbebauung in der Winsener Straße?; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Neuwiedenthaler AStraße und Rehrstieg nachts verkehrsberuhigen; Verkehrssituation Hamburger Süden; Antrag FDP betr. Verkehrskonferenz für den Hamburger Süden; Antrag SPD betr. Verkehrssituation Hamburger Süden - Mobilitätsprogramm für Hamburg; Antrag SPD betr. Harburg - Hamburgs starker Süden; Harburger Friedhöfe; Antrag CDU betr. Zentralisierung staatlicher Friedhöfe; Antrag SPD betr. Harburger Friedhöfe; Antrag CDU betr. Zukunft der Harburger Revierförstereien; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Ein angemessener und sicherer Standort für die Geschichtswerkstatt; Radverkehr Neue Straße; Antrag Grüne betr. Die "Neue Straße" für den Radverkehr attraktiver gestalten; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. Die "Neue Straße" für den Radverkehr attraktiver gestalten; Antrag SPD betr. BGZ Neugraben - Zwischennutzung leerstehender Räumlichkeiten; Antrag CDU betr. Bushaltestellenanlage "Bahnhof Harburg" an der Kapazitätsgrenze - Planungen für Erweiterung aufnehmen; Antrag CDU betr. StadtRad auch nach Harburg; Antrag Grüne betr. Attraktivere Busverbindungen zwischen Harburg-Bahnhof und dem Landkreis Harburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Gegenwart und Zukunft der Harburger Seehäfen; Antrag CDU betr. Öffnungszeiten Freibad Neugraben; Sportanlagen Opferberg; Antrag CDU betr. Sanierung der Sporthalle am Opferberg; Antrag CDU betr. Sanierung der Sportanlagen der Bezirkssportanlage Opferberg; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XXXIV - städtebauliche Kriminalprävention; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle ! "Keine Knete trotzdem Fete" braucht einen öffentlichen Veranstaltungsort im Herzen von Harburg; Antrag CDU betr. LAN oder W-LAN Anschluss auf allen bezirklichen Sportplätzen; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Alte Drs. XIX/1166 - Antrag der GRÜNE, betr.: Endlich Umsetzung von Tempo 30 Zonen im Bezirk Harburg; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Sinstorf 22 - Sinstorfer Weg; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 64 (Phoenix-Center) Textänderung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 (Röttiger-Kaserne) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung; Machbarkeitsstudie Landschaftsbrücke; Büro-, Einzelhandels- und Wohnprojekt am Veritaskai; Alte Drs. XIX/1198 - Antrag SPD betr.: Busverbindung von Neuenfelde und Cranz nach Neugraben und Neu Wulmstorf; Erledigte Drucksachen; Kenntnisnahmen; Straßenbauprogramm 2013; Bebauungsplanentwurf Harburg 61/Heimfeld 45 Auswirkungen des neuen Denkmalschutzgesetzes; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Baustufenplan Ottensen Städtebauliche Situation des Blockbereichs Völckersstraße, Barnerstraße, Borselstraße Bericht des Amtes; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Stadtteilspezifisches Ortsbild erhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wertvolle Zeilen erhalten!!! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013 (Drs. XIX-3238); Aktueller Sachstand zur S-Bahnstation Ottensen; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 65 Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan Lurup 36 Textplanänderung Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Amtes; Beteiligungsverfahren zur Entwicklung des Umfelds der Hauptkirche St. Trinitatis Empfehlung des Statteilforums Altona-Altstadt; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 62 Sachstandsbericht des Amtes zum städtebaulichen Vertrag; Mitteilung(en); Notkestraße, Flurstück 3337 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Verschiedenes; Baustufenplan Ottensen, Bahrenfelder Straße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Bebauungsplan Bahrenfeld 13, Augustenhöh Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kasseler Sonderbord; Bilanz der erteilten Förderbescheinigungen; Fällung von Bäumen; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Veranstaltungen rund ums CCB; Planungen und Kosten Lichtwarkhaus Neubau; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraße; Schnellbuslinie 31; P+R-Anlagen; MVZ Herzog-Carl-Friedrich-Platz; Medizinische Versorgung; Verbesserung des ÖPNV-Angebots in den Vier- und Marschlanden; Raumnot Stadtteilschule Bergedorf; Lärm durch Güterzüge; Verkehrszählungen; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Rieges Gasthof - Stellungnahme; Straßenbeleuchtung in LED-Technik - Stellungnahme; Ist die Anerkennung der Sternwarte als Weltkulturerbe in Gefahr? - Stellungnahme; Beschlussvorlagen; Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung, Haushaltsjahr 2014, Titel 177.529.02 / 1711.791.02; Förderung kultureller Projekte im Haushaltsjahr 2014, Titel 1737.684.18; Projekt "Kurs Elbe"; Rahmenzuweisung Planungsmittel SL, Aufwendungen für Praktikannten; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- und Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss; Um- und Nachbesetzung im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um- und Nachbesetzung im Fachausschuss für Bauangelegenheiten; Um- und Nachbesetzung im Stadtplanungsausschuss (SPA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2013; Anträge; Fahrplan S2; Fahrplan S2 - beschlossene Fassung; Interregio Express von Hamburg nach Berlin: Bergedorf anbinden! - ergänzte Fassung; Abgeordnetenwatch; Kampdeich am Serrahnufer; Hinweisschild Bahnhof Nettelnburg; Finanzierung der Bürgerhäuser; Öffentliches WLAN in Bergedorf; Beleuchtung Parkplatz Binnenfeldredder; Baumpflegemaßnahmen im Bezirk; Berichte; Ausweitung der QR-Codes; Verkehrskonzept für Bergedorf; Park und Ride (P+R) Parkplätze; Taxenstand Alte Holstenstraße; Finanzierung Soziale Beratungsstelle Bergedorf/Billstedt ; Neue Planung Stadtteilschule Kirchwerder bei der Kirche; Regionales Entwicklungkonzept Vier- und Marschlande; Überschwemmungsgebiete; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung; 2. Planungswerkstatt Mühlenkamp hier: Information; Planungswerkstatt am 16.09.2013 - Überplanung der Straße Mühlenkamp Vorschläge der Initiative "Unser Mühlenkamp"; Busbeschleunigungsprogramm am Mühlenkamp: Stellungnahme der Bezirkspolitik zur 1. Verschickung des SPD-Senats Pläne des SPD-Senats stoppen - stattdessen Ideen der Planungswerkstatt aufgreifen! Antrag der CDU-Fraktion ; E-Mail einer Bürgerin betr. Umgestaltung Mühlenkamp - die kleinen Nebenstraßen dürfen nicht zu Umgehungs-/Umleitungsstraßen werden!; Keine Verlegung der Bushaltestelle Gertigstraße - stattdessen Verkehrsberuhigung zwischen Gertigstraße und Poelchaukamp Antrag der DIE LINKE-Fraktion; switchh Punkt Kellinghusenstraße hier: Vorstellung des Vorhabens durch die Hamburger Hochbahn (ab ca. 19.30 Uhr); Anträge; Schulwegsicherung durch Tempo 30 in der Semperstraße Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Einbau von "selbstöffnenden Türen" an den U-Bahn Haltestellen Hudtwalckerstraße und Saarlandstraße Antrag der SPD-Fraktion; Umbau der Bettelampel an der Kreuzung Hudtwalckerstraße / Bebelallee / Sierichstraße Antrag der SPD-Fraktion; Bäume für den Efeuweg! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Querungshilfe für Schülerinnen und Schüler im Wiesendamm Antrag der GRÜNE-Fraktion; Nach Unfällen auf der Kreuzung Eppendorfer Baum / Eppendorfer Landstraße Umbaumaßnahmen prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Taxistellplätze am U-Bahnhof Kellinghusenstraße an den Bedarf anpassen - Fahrradstellplätze schaffen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Einleitung eines öffentlichen Planungsprozesses zur Attraktivitätssteigerung am Wiesendamm (II) Antrag der CDU-Fraktion; Kostenschätzungen für Unterflurbehältnisse in Eppendorf/Winterhude Antrag der SPD-Fraktion; Neugestaltung des ÖPNV-Knoten Borgweg Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Einrichtung einer Fußgängerquerung in der Straße Borgweg an der U-Bahn Station Borgweg / Bushaltestelle Stellungnahme des Bezirksamtes; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Fällliste Straßenbäume 2013/14 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Baumfällliste Grünanlagen 2013/14 für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Bessere Erreichbarkeit des Planetariums sichern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Frickestraße soll Fahrradstraße werden! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Tempo 30 in der Alsterdorfer Straße vom Winterhuder Marktplatz bis zum Braamkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Sierichstraße 47-49, Baumfällung; Loogeplatz, Skateranlage; Krohnskamp/Gottschedstraße, überwucherter Radweg; Hindenburgstraße/Bruno-Georges-Platz, störendes Straßenbegleitgrün; Winterhuder Kai/Bebelallee, Hecke; Sporthalle Hamburg, Ausschilderung; Maria-Louisen-Straße, Radweg; Kellinghusenstraße, Luftstation für Radfahrer;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingabe SAGA-Asbestbaustelle Eckernförder Straße 2+3, 22769 Hamburg -Fragen des Wohnraumschutzes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG Beschlussempfehlung des Amtes; Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreises 2014 ; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes; Senatsdrucksachenentwurf "Konzept zur alternativen Energieversorgung von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger Hafen" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Umwelttelefon; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund (vor Genehmigung);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende(n); Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung Bericht des Amtes; Sachstand der Gebiete der Integrierten Stadtteilentwicklung Bericht des Amtes; Sternschanze; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße / Nobistor); Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Osdorfer Born und Lurup; Aktueller Sachstand zur Problem- und Potenzialanalyse Osdorfer Born und Lurup Bericht des Amtes; Aktueller Sachstand zur Mängelbeseitigung im Bürgerhaus Bornheide Bericht des Amtes; Stadtteilschule / Community School Osdorf Bericht des Amtes; Stadtteilschule / Community School Lurup Bericht des Amtes; Die geplante Erhöhung des Quartiersfonds für 2015/2016 reicht nicht! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilung(en); Verschiedenes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Schillerstraße Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umweltfrevel mit dem Bagger an der Wedeler Au - Was tut das Bezirksamt?; Strafantrag wegen Zerstörung Bachbett der Wedeler Au Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Verdacht einer Umweltstraftat - Wedeler Au Strafanzeige des Bezirksamtes sowie Strafantrag wegen Sachbeschädigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Unterbringung/Aufenthalt von Wohnungslosen Mitteilungsdrucksache zu dem Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Erstmalig endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen (EeHvEa) hier: Sandmoorweg und Wespenstieg ; Erstmalig endgültige Herstellung des Sandmoorweges - Ergänzungen zur Planung des Amtes Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Rede in der Öffentlichen Fragestunde der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 ; Entwurf einer Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und den Bezirksämtern (Neufassung); Terminfindung für die Auswertung der öffentlichen Anhörung des Planungs- und Verkehrsausschusses zum Thema "Verkehrsuntersuchung Bahrenfeld-Nord" vom 20.01.2014; Auswertung der öffentlichen Anhörung Holstenkamp Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Zustimmung zu einer öffentlichen Anhörung des Planungsausschusses am 16.04.2014 zum Thema "Planungsstand der neuen Stadtteilschule Lurup" vorbehaltlich des Ausfalls bzw. Verschiebung der Sitzung des Sonderausschusses Ikea am 16.04.2014; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25.05.2014 Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (Drs. XIX-3827); Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (Drs. XIX-3516.3) Beanstandung durch das Bezirksamt; Mittel der Sicherheitskonferenz; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.03.2014; Besuch einer Schülergruppe des Christianeums hier: Gespräch mit Fraktionsvertretern vor der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.03.2014 von 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr; Mitteilung(en); Verschiedenes; Bebauungsplan Bahrenfeld 37 / Eidelstedt 64 Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO hier: Ersatzmaßnahmen ; Baustufenplan Blankenese, Kösterbergstraße, Lichtheimweg Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Antrag der CDU-Fraktion;

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Tagesordnungspunkte: Sachstand Bauanträge Rote Flora; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bebauungsplan Blankenese 35/ Sülldorf 20, Sülldorfer Mühlenweg Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Rückmeldung/en aus dem Planungsausschuss; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Baustufenplan Ottensen, Arnoldstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2013; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Wertvolle Zeilen erhalten!!! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Überlastungsanzeigen Große Anfrage der CDU-Fraktion;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Kosten- und Leistungsrechnung für die Grünflächenunterhaltung in Altona Bericht des Amtes; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 28.02.2014) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V. vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Ergebnis des Prüfauftrages aus der Sprechersitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 10.12.2013 Mitteilungsdrucksache desAmtes; Antrag der altonale GmbH Projekt: "STAMP 2014" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Keine Kürzung beim Luruper Forum - kein Personalabbau beim Stadtteilhaus Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Stadtteilhaus Lurup und Luruper Forum müssen gut finanziell ausgestattet werden! Empfehlung des Regionalausschusses II; Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks für Schallschutzmaßnahmen im Bewegungsraum Bürgerhaus Bornheide Empfehlung des Regionalausschusses II; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 Zweite Lesung – Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Anregung aus der Arbeitsgruppe Tourismus zur Abstimmung mit der Arbeitsgruppe 350-Jahre-Altona in deren Sitzung am 09.12.2013; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Unterhaltung von Straßenbegleitgrün (1341 Z 19) Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Erläuterung der Anmeldung zum Einzelplan des Bezirksamtes Bericht des Amtes; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; "Konsolidierungsbeitrag der Bezirke": Sachstand Projekt "Bezirksverwaltung 2020" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Absatz 3 BezVG Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Wohnungsbau an der Oktaviostraße - Vorstellung des Entwurfskonzepts - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und öffentliche Plandiskussion am 03.02.2014; Wohnungsbau und Neuordnung im Nahversorgungszentrum am Spitzbergenweg - Projektinformation durch den Vorhabenträger; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 15 - Dreiecksfläche - Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion am 21.10.2013 - Zustimmung zur Fortführung der Planung; Planungsworkshop für Eilbek 15 Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 64 - Bramfelder Dorfgraben - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2014 - Vorschlag der Verwaltung; Bebauungsplanverfahren Lemsahl-Mellingstedt 20 - Spechtort - Information zum aktuellen Stand der Planung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Brachliegende Gewerbeflächen endlich sinnvoll nutzen Beschlussvorlage der Jugendbezirksversammlung; Bauvorhaben Petunienweg Eingabe; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); Bürgerfragestunde; Bushaltestellen Graf-Johann-Weg; Stadtinformationsanlagen (SIA); Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlagen; Sichtbehinderungen durch Stadtinformationsanlagen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013 / Drucksachen XIX-1542 und XIX-1583; Auslagerung und Aufstellung von Stadtinformationsanlagen (SIA) hier: Lokstedter Steindamm (nach Buchenallee) gegenüber Haus Nr. 50; Auslagerung und Aufstellung von Stadtinformationsanlagen (SIA) hier: Grandweg nach Erlenstraße; Auslagerung und Aufstellung von Stadtinformationsanlagen (SIA) hier: Grandweg nach Veilchenweg; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Vorsitzenden; Schulwegsicherung Grandweg Drs.XIX-1463-Beschluss der BV vom 31.10.2013; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa Drs. XIX-1319 - HA-Beschluss vom 15.08.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Baumfällungen an der Zuwegung zum Niendorfer Gehege zwischen der Kirche Niendorf Markt und der Anna-Warburg-Berufsschule; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Anträge; Verkehrssicherheit im Brunsberg prüfen; Niendorf-Nord voranbringen!; Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel-Antrag; Umsetzung des Antrages "Wie geht´s weiter im Niendorfer Gehege?" (ständiger Tagesordnungspunkt);

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Tagesordnungspunkte: Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; (nichtöffentlich); Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kaugummiautomaten in Bergedorf; Radwegfurt Hassestraße; Drogengefahren in Bergedorf; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Rieckhaus in Curslack: Zustand, Brandschutz und Aktivitäten; Bezirk verstößt gegen den Denkmalschutz?; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Bahndamm S-Bahnhof Nettelnburg ; Alle Bergedorfer Kinder sollen ortsnah das Schwimmen erlernen - die Schwimmsituation in Bergedorf verbessern!; GHB; Planung von Sporthallen im Bezirk Bergedorf; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG Filiale Hamburg 807, Lohbrügge; Gegen Fracking im Bezirk Bergedorf, Stellungnahme der BWVI; "Anhören und Mitreden" Plakate leserlich gestalten, Stellungnahme der BSU; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- und Nachbesetzung im Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um- und Nachbesetzung im Stadtplanungsausschuss (SPA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom; Energiewende in Bergedorf; Arbeitsprozess im Rahmen der Kommunalrichtlinie ; Café im Schlossgarten ; Sondermittel der Bezirksversammlung Bergedorf nach BezVG im Haushaltsjahr 2013, hier: Spielscheune der Geschichten; Anträge; Neustart fürs Klima; Zukunft der Bürgerhäuser; Bushaltestelle BAB Auffahrt Bergedorf; Vertag für Hamburg einhalten; Kataster Ausgleichsflächen für Vorhaben der FHH in den Vier- und Marschlanden; Kataster Ausgleichsflächen für Vorhaben der FHH in den Vier- und Marschlanden, Änderungsantrag; Situation rund um das Bergedorfer Schloss; Querungshilfe Binnenfeldredder CDU; Beirat Bezirklicher Sportstättenbau; Radwegfurt Hinterm Graben; Lärmaktionsplanung für Bergedorf; Kinderspielplatz Neuallermöhe Grüne Mitte; Sportplatz Ladenbeker Weg; Änderungsantrag zur Drucksache XIX-1517 "Sportplatz Ladenbeker Weg" der SPD-Fraktion; Sportplatz Ladenbeker Weg, Änderungsantrag zum Antrag Drs. XIX-1517; Berichte; Konzept zur städtebaulichen Steuerung von Vergnügungsstätten sowie sexuellen Dienstleistungs- und Einzelhandelsangeboten für den Bezirk Bergedorf (Vergnügungsstättenkonzept); Neuer Standort für die IGS-Mühle und Abenteuerspielgeräte in den Vier- und Marschlanden/Marschbahndamm; Öffentliche Unterbringung Sandwisch 66 - Zurückweisung der vor Ort verbrachten Container-Anlage durch den Unterausschuss für Bauangelegenheiten; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Sicherheit für Fußgänger am Harvestehuder Weg - Fußgängerampelabbau verhindern HA-Beschluss vom 07.06.2012; Förderfonds Bezirke - Aufteilung der Mittel ab 2013; Ende der Vorstandsmitgliedschaft; Fachanweisung über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen mit Werbeträgern; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Fahrradboxen am Tibarg-Busbahnhof III HA-Beschluss vom 16.05.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Ausschuss für Grün, Umwelt und Verbraucherschutz (GUV) Antrag der CDU-Fraktion; Bestellung eines neuen Ständigen Vertreters im Kerngebietsausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bestellung eines neuen Ständigen Vertreters im Unterausschuss für Bauangelegenheiten Kerngebiet Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Themen / Referenten; Austausch über innenpolitische Fragen Gast: Senator Michael Neumann; Anträge; Wohnungsleerstände in Eimsbüttel; Wohnungsleerstände in Eimsbüttel - Ergänzungsantrag zur Drs.-Nr. 1211/XIX; Befragung von Umzugswilligen; Aufwertung des "Grünzuges Eimsbüttel" Antrag der SPD-Fraktion; Sondermittelzuschuss für die Anschaffung eines Spielgerätes auf dem Schulhof der Grundstraße Döhrnstraße; Bericht zur Umsetzung des Quartierfonds Antrag der SPD-Fraktion; Zukunft der Live-Clubs in Eimsbüttel Antrag der SPD-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Schnelsen 89 (Peter-Timm-Straße) Antrag der GRÜNE-Fraktion; Dringlicher Sondermittelantrag: Beschilderung des Günter-Schwarberg-Weges Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussvorlagen; Aufenthaltsqualität am Busbahnhof Eidelstedt erhöhen Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen vom 27.05.2013 (Drs.1026/XIX); Einbahnstrasse Heckscherstrasse für den Radverkehr freigeben Empfehlung des KGA vom 06.05.2013; Erneuerung der Zebrastreifen rund um den Klosterstern Empfehlung des KGA vom 06.05.2013; Förderung kultureller Projekte 2013; Förderung kultureller Projekte 2013 - lfd. Nr. 41 - Forum für Nachlässe Beschlussempfehlung der Verwaltung; Förderung kultureller Projekte 2013 - lfd. Nr. 42 - Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eidelstedt Beschlussempfehlung der Verwaltung; Förderung kultureller Projekte 2013 - lfd. Nr. 43 - DRK-Sozialstation Lokstedt-Stellingen Beschlussempfehlung der Verwaltung; Förderung kultureller Projekte 2013 - lfd. Nr. 45 - Mathilde Förderkreis Beschlussempfehlung der Verwaltung; Förderung kultureller Projekte 2013 - lfd. Nr. 44 a - Die Kraft der Toleranz e.V. Beschlussempfehlung der Verwaltung; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 91 (Riekbornweg) Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; Vorstellung der regionalen Auswertung der KESS-Daten Bezirk Eimsbüttel; Veränderungen der berufsbildenden Schulen im Bezirk Eimsbüttel; Bildung (ständiger Tagesordnungspunkt); Bericht aus der Bezirklichen Bildungskonferenz Eimsbüttel; Integration (ständiger Tagesordnungspunkt); Ausgestaltung "Interkulturelles Forum" am 20.11.2013; Sport (ständiger Tagesordnungspunkt); Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Mobile Ausstellung zum Wasser als öffentlichem Gut; Verschiedenes; Nächste Sitzung am 20.11.2013;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen 4440.684.81, 4450.684.81 und 4450.684.82 hier: 5.6.2013 ; Haushalt 2013, Rahmenzuweisung 4440.684.81 Titel 1531.684.12 "Förderung der regionalen Kinder- und Jugendhilfe von Trägern der freien Jugendhilfe - Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Pool "Instandhaltung und bauliche Instandsetzung, Ersatzbeschaffungen und Ergänzung des Inventars" hier: Entscheidung über die vorliegenden Anträge ; Haushalt 2013, Rahmenzuweisung 4440.684.81, Titel 1531.684.12 "Förderung der regionalen Kinder- und Jugendhilfe von Trägern der freien Jugendhilfe - Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Pool "Instandhaltung und bauliche Instandsetzung, Ersatzbeschaffungen und Ergänzung des Inventars" hier: Entscheidung über die vorliegenden Anträge ; Inanspruchnahme der investiven Mittel für den Jugendclub Ohlsdorf; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Antragsteller/in: EvaMigra ; Aufstockung der personellen Versorgung im Jugendhaus Alsterdorf Beschluss des Haushaltsausschusses vom 29.05.2013; Aufstockung der personellen Versorgung im Jugendhaus Alsterdorf Beschluss des Haushaltsausschusses vom 29.05.2013; Bezugsdrucksache XIX-2936; Konsolidierung der Rahmenzuweisungen Offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit (RZ OKJ), Sozialraumorientierte Angebotsentwicklung (RZ SAE) und Familienförderung (RZ FamFö) Hier: Jugendhilfe- und Förderplanung 2014 für die RZ OKJ, RZ SAE und RZ FamFö ; Eingänge und Mitteilungen; Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur regionalen Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten; Protokoll über die Sitzung der AG § 78 KJHG vom 09.04.2013; Verschiedenes;

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