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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2014/131 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 20.02.2014

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

Veröffentlichungsdatum

01.09.2014

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Eingaben an die Bezirksversammlung hier: Übersicht über die Eingaben 2013; Sozialarbeiterische Begleitung für die Mieterinnen und Mieter der ESSO-Häuser bis zum Abschluss der Umsetzung; Zur Zukunft des "Central Park" am ZOB – Kein Busparkplatz!; Förderfonds Bezirke, Titel 1211.548.03 und 1211.791.08 hier: 1. Prämienausschüttung 2014; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2014; Verwendung der Sondermittel 2014; Verwendung der Sondermittel 2014; Sondermittelantrag Nr. 26/14 - Verwendung der Sondermittel 2014; Verwendung der Sondermittel 2014 hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel, Sondermittelantrag 03-14 GöP; Sondermittelantrag Nr. 36/14 - Verwendung der Sondermittel 2014; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Kreiswahlausschuss für die Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014; Wahl des Bezirkswahlausschusses für die Wahl zu den Bezirksversammlungen am 25. Mai 2014; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Für eine erfolgreiche BilleVue!; Mitteilungen zu Vorlagen; Wohnungsbau im Gebiet des B-Plans Billstedt 32 auch zwischen Steinbeker Hauptstraße und Steinbeker Weg ermöglichen (alte Drs. Nr. 20/372/12); Zustand des Rüstringer Weges verbessern (ehem. Fi 20/083/13); Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten hier: Ergänzte Mitteilung; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte; Eine Bushaltestelle für die Airbus-Aussichtsplattform; Fernwärmeerzeugungsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte Umsetzung des Volksentscheides; Zustand des Radweges an der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi); Park and Ride Parkplätze in Wilhelmsburg für Wilhelmsburger erhalten; Änderung der Ampelschaltung im Rahmen der Schulwegsicherung; Einrichtung einer Ampelanlage Billhorner Deich-Brücke Rothenburgsort; Lichtsignalgeber für Radfahrer am Holzdamm; HADAG-Fährlinie 62 - 15-Minuten-Takt schon zu Beginn der Hauptverkehrszeit realisieren!; Parksituation am Focksweg; Unterstützung Projekt Eishalle in Wilhelmsburg ; Entschärfung von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Autofahrern im Bereich "Bei den Mühren" Ecke "Katharinenstraße" hier: Ergänzte Mitteilung; Querungshilfe am Finkenwerder Landscheideweg im Rahmen der Schulwegsicherung ; Müllbehälter an der Bushaltestelle Emder Straße (stadtauswärts) aufstellen und Prüfung eines Unterstandes an der Bushaltestelle Emder Straße (Richtung Cranz); Busbeschleunigung Lange Reihe; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Neue Kleingartenanlage auf dem Gebiet Dahlgrünring/Stübenhofer Weg/Altenfelder Weg/Kornweide hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sportpreis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte 2014 hier: Beschlussempfehlung des Sportausschusses; TuS Finkenwerder von 1893 e.V. - Stegerweiterung hier: Beschluss des Sportausschusses; SC Hansa von 1911 e.V. - Umbauarbeiten hier: Beschluss des Sportausschusses; HPA Container am HDW-Hochhaus hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Beleuchtung der Wege zwischen Dannerallee und Rudolf-Roß-Allee sowie des Wanderweges Laufkötterweg hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Hinweisschild Seniorentreff und Kein Parken auf nicht ausgewiesenen Flächen hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 hier: Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Launitzweg hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Fähranleger für den Baakenhafen prüfen hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Günstigere HVV-Preise hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Lichtsignalanlage am Knoten Bürgerweide/Wallstraßenbrücke hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Schlechter Straßenzustand im Billhorner Röhrendamm hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Die finanzielle Ausstattung des Deichverbands Wilhelmsburg sicherstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sonstige Vorlagen; Durchführung des Vertrags für Hamburg – Wohnungsbau – im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Statistik über die Zahl und Art der Baugenehmigungen und –fertigstellungen; Bezeichnung der Sitzungsperiode der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Stellungnahmeempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Regionale Wirtschaftsförderung; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Stellungnahme zum Schlüsselvorschlag der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU); Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2014; Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2013/2014 gemäß § 37 Abs. 4 BezVG hier: Änderungen in der Rahmenzuweisung 7200.521.82 "Unterhaltung von Straßenbegleitgrün" ; Konstituierende Sitzung des Bürgerforums HafenCity hier: Finanzierung der Veranstaltung; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Vorschlag der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV); Reiherstiegviertel Fortbestand des sonntäglichen Flohmarktes auf dem Stübenplatz Beiratsempfehlung 12/2013; Anträge; Wiederherstellung des Nobistors; "Für die Menschen in Horn + Billstedt - Spielhaus + Bürgertreff auf der Horner Geest"; Café und Kunst in Georgswerder fördern; E-Bus-Terminal in St. Georg - ÖPNV der Zukunft in Hamburgs Herzen; ias e.V. – Fertigstellung des Beobachtungsbootes; Eine inklusive Turnhalle für St. Georg; Umsetzung Umgestaltung Park Kornträgergang; Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Unterstützung!; Sanierung- und Renovierungsmaßnahmen im Leuchtfeuer Hospiz in St. Pauli; Wahlaufrufe starten zur Bezirksversammlungswahl am 25.05.2014; Sondermittel für das Spielhaus Trauns Park in Rothenburgsort; "BV-TV": Anschubfinanzierung ausschreiben; "Offener Haushalt" für Hamburg-Mitte; 48 Stunden: Wilhelmsburg und die Veddel wieder zur außergewöhnlichen Bühne für die "Musik von den Elbinseln" machen; Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder am 25.03.2014; Öffentliche Tauschbibliothek für Finkenwerder umsetzen!; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; Persönliche Erklärungen;

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Mitte, Bezirksversammlung Hamburg-Mitte