Transparenzportal

Sachstand zum behördenübergreifenden Umsetzungskonzept; Kosten für den Aufbau des Informationsregisters; Sachstand hinsichtlich der gemeinsamen Open-Government-Plattform von Bund und Ländern

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Hamburgische Verfassungsgericht, zuletzt geändert am 09.10.2012; Einfügung Teil IV: § 65 Einführung der Verzögerungsbeschwerde

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

133. Änderung des Flächennutzungsplans und 117. Änderung des Landschaftsprogramms; Beschränkung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen auf die dargestellten Eignungsgebiete; Vorgehensweise bei der Abgrenzung der Eignungsgebiete; Anlage 1.1 und 1.2: Ausschluss- und Prüfgebiete; Wortlaute des Bürgerbegehrens aus den Vier- und Marschlanden, der Vorlage der Bürgerinitiative zum Bürgerentscheid sowie der Vorlage der Bezirksversammlung Bergedorf, Ergebnis; Auswirkungen der öffentlichen Diskussion auf die Inhalte des Flächennutzungsplans; Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Anlage 1: Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2013/2014; Anlage 2: Überleitungsplan; Anhang: Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Hamburger Friedhöfe - Anstalt öffentlichen Rechts, zuletzt geändert am 26.01.2006; Anfügung § 20: Übertragung der bezirklichen Friedhöfe Volksdorf und Wohldorf; Anfügung § 21: Personalüberleitung

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Übersicht über die Gesamteinnahmen und -ausgaben 2012

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 auf 15 Prozent wegen der nicht ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen; Folgen für den Wohnungsmarkt; Darstellung der Wohnungssituation; Anlage: Kappungsgrenzenverordnung, Inkrafttreten am 01.09.2013, Außerkrafttreten am 31.08.2018

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Preisanhebung zum 01.01.2015; Vergleich der Wasserpreise in den 15 größten Städten, Auswirkungen auf Privathaushalte, Unternehmen und den Haushalt der FHH

Formate: pdf

• Umwelt & Klima
 

126. Änderung des Flächennutzungsplans und 109. Änderung des Landschaftsprogramms; Zurverfügungstellen der nicht mehr für die Erweiterung der Justizvollzugsanstalt benötigten Flächen für den Wohnungsbau

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Organisation und Entwicklung der beruflichen Rehabilitation in Deutschland; Nachfrageentwicklung in den Berufsförderungswerken seit 2008; Angaben zum Hamburger Berufsförderungswerk (BFW); Ursachen der Liquiditätsprobleme im BFW Hamburg; Gründe für den Erhalt der Einrichtung; Restrukturierungskonzept; nachträgliche Genehmigung der durch die Gewährung eines zinslosen Gesellschafterdarlehens entstandenen außerplanmäßigen Ausgaben; Anlage I: Ansatzänderungen 2012; Anlage II: Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2013/14, Ermächtigung zur Gewährung von Liquiditätshilfen

Formate: pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Band I Personalstrukturbericht: Personalstatistische Auswertungen; Altersstruktur und Personalbedarf; Personalveränderungen; Fehlzeitenanalyse; Einsatz von Leiharbeitskräften; Band II Personalmanagementbericht: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung; Mobilität und interner Arbeitsmarkt; Personalbedarfsplanung

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Transport & Verkehr
 

Steuerung und Organisation des neuen Landesbetriebs; Aufgaben, u. a. Geschäftsbesorgung für das Sondervermögen Schulbau; Ermöglichen der Überführung der Mittel des Sondervermögens "Grundstock für Grunderwerb" in den neuen Landesbetrieb; Neuntes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung, zuletzt geändert am 30.05.2012 (Anlage 1); Wirtschaftsplan des Landesbetriebs für die Haushaltsjahre 2013/2014 (Anlage 2); Stellenveränderungsübersicht (Anlage 3); Stellenbestand des Landesbetriebs (Anlage 4); Überleitungsplan (Anlage 5); Zahlenprotokolle (Anlagen 6 - 9); Teilplan des Aufgabenbereichs Immobilienmanagement (Anlage 10)

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Hamburgisches Kultur- und Tourismustaxengesetz, Inkrafttreten am 01.01.2013; Erhebung einer Kultur- und Tourismustaxe (Bettensteuer) als örtliche Aufwandsteuer bei entgeltlichen Übernachtungen; Verwendung der Steuer zur Förderung von touristisch attraktiven Kultur- und Sportveranstaltungen sowie für Marketingförderung; Berichterstattung

Formate: pdf

• Kultur, Sport & Tourismus
 

Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2013/2014 und zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Hamburgisches Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 05.03.2013; Art. 3: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, Änderung der Anlagen; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, zuletzt geändert am 05.03.2013; Art. 5: Weitere Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, Änderung der Geldbeträge; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetzes, Änderung der Anlagen; Art. 7: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsüberleitungsgesetzes, Änderung der Anlagen; Art. 8: Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 08.05.2012; Art. 9: Weitere Änderung der Hamburgischen Mehrarbeitsvergütungsverordnung; Art. 10: Schlussbestimmungen

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Übersicht über die Maßnahmen im Bereich der Kulturbehörde; Anlage 2: Übersicht über die Maßnahmen im Bereich der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anlage 3: Maßnahmen des Landessportamtes; Anlage 4: Maßnahmen des Amtes für Medien

Formate: pdf

• Kultur, Sport & Tourismus
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern