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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Umbenennung Wißmannstraße; Kulturinsel Bramfeld Projektentwicklung / Präsentation der Betriebs- und Finanzplanung der Fa. conecco / ÜberNormalNull; Mitteilungen; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bezirkliche Sondermittel für Preise Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen; Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325); Bewilligung von bis zu 10.000 € aus dem Förderfonds Bezirks für 2014 für das Projekt ÖkoProfit zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013 Rahmenzuweisungen (RZ) nach § 36 Absatz (3) Nr. 1 BezVG hier: Zusätzliche Mittel bei der RZ 3720.686.81 "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten, Rahmenzuweisung an die Bezirke"; Haushalt 2013 Rahmenzuweisungen (RZ) nach § 36 Absatz (3) Nr. 1 BezVG hier: Zusätzliche Mittel bei der RZ 7200.521.81 "Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke Rahmenzuweisungen an die Bezirke"; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2013 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte Sasel-Haus e.V. (Musikherbst - Klassik ist klasse!); Förderung kultureller Projekte Kulturoffensive Hamburg e.V. (Musikfest Wandsbek 2014); Förderung kultureller Projekte Ev. Luth. Christophorusgemeinde zu HH-Hummelsbüttel (Aufführung des Weihnachtsoratoriums (Teile 1-3) von J.S. Bach); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel Bramfelder Sportverein von 1945 e.V. (Errichtung einer Trainingslichtanlage); Noch nicht beschlossene Sondermittel KinderLicht e.V. (monatlicher Ausflug des KiFAZ Farmsen-Berne); Noch nicht beschlossene Sondermittel Freundeskreis des Hospitals zum Heiligen Geist e.V. (Jubiläumsfeier zum 20-jährigen Bestehen des Freundeskreises des Hospitals zum Heiligen Geist); Noch nicht beschlossene Sondermittel Begegnungsstätte Bergstedt e.V. (Entsorgungsmaßnahme in den Kellerräumen des Hauses der Begegnungsstätte Bergstedt); Noch nicht beschlossene Sondermittel Die Orchideen-Freunde Hamburg e.V. (Erhaltung, Pflege und Weiterentwicklung von Orchideenwuchsorten im Bereich des Rückhaltebeckens Barenbleek (Farmsener Moor)); Noch nicht beschlossene Sondermittel Ruderverein Wandsbek e.V. (Kauf von 4 Paar Tourenskulls); Noch nicht beschlossene Sondermittel Gosa e.V. (Umsetzung 2. Bauabschnitt (Ausbau von 2 Räumen)); Noch nicht beschlossene Sondermittel Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V. (Bustagesfahrt zu Weihnachten); Noch nicht beschlossene Sondermittel Seniorentagesstätte Volksdorf e.V. (Mobiliar für den Dachgarten der Seniorentagesstätte); Noch nicht beschlossene Sondermittel Stiftung Museumsdorf Volksdorf (Bau eines Werkstattgebäudes); Noch nicht beschlossene Sondermittel get move e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage auf dem Basketballplatz Gründgenstraße 22 in Steilshoop); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Quadriga gGmbH (Stabilisierung und Verstetigung der Arbeit der "Freien Kulturinitiative"/Erhaltung von zwei MiniJobs); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Quadriga gGmbH (Stabilisierung und Verstetigung des Stadtteilbüros Jenfeld); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. - Jenfelder Kaffeekanne (Essensgrundversorgung für Jenfelder Kinder und Jugendliche); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds MuT - Musik und Toleranz e.V. Hamburg (Projekt "Fit for Job durch Vorbilder"); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Kulturzentrum Wandsbek e.V. (Stabilisierung und Verstetigung soziokultureller Stadtteilarbeit im "Kulturschloss Wandsbek"); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes - Mittel- und Maßnahmenübersicht; Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 10.12.2013, 14.01.2014 und 04.02.2014; Eingaben; Retten Sie das denkmalgeschützte Torhaus Eichtalpark Eingabe; Ohlendorff´sche Villa Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jenfeld-Haus, energetische Sanierung durchführen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Servicepoint von Nordlicht e.V. (Campus Steilshoop); Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Honorarmittel im Jugendhilfebereich; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Ausgleich von Betriebskostenerhöhungen bei Trägern und Einrichtungen; A.G.D.A.Z. Neubau im Rahmen des geplanten Campus Steilshoop; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Unterhaltung von bezirklichen Sportplätzen (z.B. Neusurenland); Mittelfreigabe für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens hinsichtlich der "Einkaufsmeile Eilbek" von Wandsbeker Chaussee/Brauhausstraße bis Wartenau Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion; Mitteilungen; Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion, Drs. XIX-4420; Kulturinsel Bramfeld; Torhaus am Eichtalpark; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Haushaltsangelegenheiten; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Behörde für Gesundheit u. Verbraucherschutz; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Kulturbehörde; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.548.03 "Förderfonds Bezirke -Betriebsmittel-" Maßnahme "Denkmal Hummelsbüttel"; Schlüsselentwicklung für Rahmenzuweisungen an die Bezirksämter Haushaltsplanentwurf 2015/2016 - Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.791.03 "Mittel des Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug" Maßnahme "Feuerschale für das Ehrenmal in Sasel"; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.791.08 "Förderfonds Bezirke - Investitionen" Maßnahme "Bürgerhaus in Meiendorf e.V., Erstellung einer Lärmschutzwand (Schallschutzzaun); Rechnungshof Jahresbericht 2014 und Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Drucksache 20/10825); Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.548.03 "Förderfonds Bezirke -Betriebsmittel-" Maßnahme "Projekt ÖkoProvit" zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen; Haushaltscontrolling; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2014 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte BHH Sozialkontor gGmbH (Mahlhausfest 2014); Förderung kultureller Projekte BRAMFELD-Interessen-Gemeinschaft e.V. (EssKulTour Bramfeld am 13. Juni 2014); Förderung kultureller Projekte Erziehungshilfe e.V. (Jubiläumsfeierlichkeiten - Haus am See); Förderung kultureller Projekte Bramfelder Kulturladen e.V. (das Projekt "Heimathafen"); Förderung kultureller Projekte Bramfelder Kulturladen e.V. (24. Bramfelder Stadtteilfest); Förderung kultureller Projekte First Contact e.V. (Come Together Konzert für Flüchtlinge in Hamburg); Förderung kultureller Projekte Verein zur Förderung der kulturellen und politischen Bildung der Jugendlichen in Rahlstedt e.V. (Stadtteilkulturfest 2014); Förderung kultureller Projekte KulturWerk Rahlstedt e.V. (Konzert des Wandsbeker Sinfonie Orchesters); Förderung kultureller Projekte Kulturoffensive Hamburg e.V. (Kulturbörse Wandsbek 2014 im Quarree Wandsbek); Förderung kultureller Projekte Kulturoffensive Hamburg e.V. (Kulturbörse Wandsbek 2014 in der Marktplatz Galerie Bramfeld); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel Bramfelder Sportverein von 1945 e.V. (Errichtung einer Trainingslichtanlage); Noch nicht beschlossene Sondermittel Walddörfer Sportverein von 1924 e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage (Sportplatzbeleuchtung) im Rahmen der Modernisierung des Stadions im Allhorn); Noch nicht beschlossene Sondermittel Meiendorfer Sportverein von 1949 e.V. (Neue Flutlichtanlage Sportanlage Deepenhorn); Noch nicht beschlossene Sondermittel Diakonie-Hospiz Volksdorf (Bau einer überdachten Terrasse mit Windschutz und Wintergarten mit Abstellraum); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Interkulturelles Migranten Integrations Center e.V. (Projekt: Fit für Integrationskurse); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Bramfelder Kulturladen e.V. (Weiterführung der Stadtteilarbeit); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Suchtmittelprävention für Jugendliche in Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Neue Stelle Flüchtlingskoordination; Kleine Anfrage FDP betr. Öffentliche Unterbringung Am Radeland - Erst Tatsachen schaffen dann beteiligen?; Kleine Anfrage des Abg. Immo G. von Eitzen betr. Auflagen der Fällgenehmigung(en) für die Flurstücke Heimfeld 2512,2523,2626, 2622; Antrag FDP betr. HarAlt - Harburger Alternativen; Antrag FDP betr. Soziale Beratungsstelle Harburg/Wilhelmsburg; Alte Drs. XIX/127 - Zusatzantrag DIE LINKE, betr. Projekt für Freizeitgestaltung (PFG) - Suche nach einem Ersatzstandort; Alte Drs. XIX/258 neu - Antrag der CDU, betr. PFG Knoopstraße; Antrag CDU betr. Umbau Hans-Fitze-Haus; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. Bericht über die Arbeit der Arbeitsmarktkoordinatorin im Bezirk Harburg; Antrag SPD - Mehrgenerationenhaus in Harburg; Anfrage DIE LINKE betr. Umbau der offenen psychosozialen Beratung und ihre Folgen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Ehrungen; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Schulstandorte und Bedarfe in der Wachsenden Stadt Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Ausbau der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck und Franziska Grunwaldt (beide CDU-Fraktion); Wie familienfreundlich ist das Bezirksamt Altona als Arbeitgeber? Kleine Anfrage von Holger Meyer (FDP-Fraktion); Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Altona Kleine Anfrage von Wolfram Bradenstahl-Neumann (GRÜNE-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sportflächen in Altona Große Anfrage von Joachim Eggeling, Andreas Grutzeck, Franziska Grunwaldt, Dr. Bernd Hesselschwerdt, Sven Hielscher, Wolfgang Molitor, Stephan Müller, Dr. Jürgen Renzenbrink, Tim Schmuckall, Susanne Schütt, Dr. Kaja Steffens und Uwe Szczesny (alle CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrradboxen in Altona Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Stefanie Wolpert, Christian Trede, Lars Andersen (alle GRÜNE-Fraktion) sowie Thomas Adrian, Henrik Strate, Mark Classen, Silvia Nitsche-Martens, und Hendrik Sternberg (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP zur Drucksache XIX-3294.1; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-3347; Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. XIX-2591 - Neufassung) sowie Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Drs. XIX-2619); Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-2619 (enthalten in Drucksache XIX-2776); Die Wahrheit über die Zuständigkeiten für die "Bezirksstraßen" Große Anfrage von Lorenz Flemming, Holger Meyer und Martin Scharlach (alle FDP-Fraktion); Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Asylsuchenden und Wohnungslosen auf dem Gelände Sieversstücken Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine Frage der Nächstenliebe und Solidarität und in Altona selbstverständliche Tradition. Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Altonaer Erklärung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Altonaer Erklärung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache XIX-3338; Fortführung des Modellprojektes "Klimaschutzberatung für türkei-stämmige Haushalte in Altona" Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Radwegesicherung durch rot markierte Radwegefurten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Neufassung); Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-3321; Baumschutz auch im Baurecht sichern! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine pauschale Abschaffung der Stellplatzabgabe - lasst die Bezirke/ Bezirksversammlungen vor Ort entscheiden! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; 350 Jahre Stadtrechte für Altona Antrag der Fraktion DIE LINKE; Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE ; Keine Aufforstungen und Anpflanzungen genmanipulierter Hecken, Sträucher, Pflanzen und Bäume im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr Sportstättensanierung für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 65 Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan Lurup 36 Textplanänderung Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Beleuchtung Behnstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Gelder der "Schanzenmillion" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Quartiersfonds 2013 hier: Antrag der Motte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Vereins Aktive Freizeit e.V. für die Einrichtung nach der Erweiterung der Freizeitsportanlage um eine Sporthalle, Umkleideräume und Studioflächen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag für Aktivitäten und Feierlichkeiten anlässlich der Verleihung der Stadtrechte an Altona vor 350 Jahren Beschlussvorlage des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag für Aktivitäten und Feierlichkeiten anlässlich der Verleihung der Stadtrechte an Altona vor 350 Jahren Mitteilungsdrucksache des Amtes als Ergänzung zur Drucksache XIX-2800.1; Finanzierung des Hauses der Jugend durch "RISE-Mittel" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses II; Barrierefreie Toilette auf dem Goetheplatz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Ikea ; Einrichtung einer "Verkehrs-Hotline" IKEA Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Ikea ; Bebauungsplan-Entwurf Sternschanze 7 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Teilumbenennung Kohlentwiete; Teilumbenennung der Straße Kohlentwiete von nördlich der südlichen Einmündung Kühnehöfe bis zur Stresemannstraße, der B431, in Hamburg-Bahrenfeld, Ortsteil 215, der Gemarkung Bahrenfeld nach Süleyman Tasköprü in Tasköprüstraße Vorlage des Amtes; Altona setzt ein Zeichen gegen rechten Terror: Teilumbenennung der Straße Kohlentwiete von der südlichen Einmündung Kühnehöfe bis zur Stresemannstraße (Hamburg-Bahrenfeld, OT 215) nach Süleyman Tasköprü in Tasköprüstraße Interfraktioneller Antrag ; Mitteilungen; Gesetzliche Aufgaben des Bezirkes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013 (Neufassung); Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Hauptfriedhof Altona – Kulturlose Außenstelle der monopolistischen Anstalt AöR Hamburger Friedhöfe oder Teil des Volksparks Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Entwicklung des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Sporthallenzeiten in Altona-Nord erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Hamburgs Einfluss nutzen: Faire Vergütung von Praktikantinnen und Praktikanten durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Schanzenstraße, Wertstufe 1 gemäß HWG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.10.2013 Mitteilungsdrucksache; Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona) Ersatz für verlorengehende Brutstätten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Unterbringungen von Flüchtlingen auf dem Parkplatz Braun, Schnackenburgallee 81 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013 und des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bebauungsplan Sternschanze 6, Bartelsstraße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Mitteilungen; Bleickenallee/Hohenzollernring - Zustimmungsverfahren nach § 64 HbauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 27.03.2014; Sachstandsnachfragen zu Beschlüssen der Bezirksversammlung; Beschluss "Ludwigstraße 4/ Sternstraße 67 vom 12.09.2013 (Mitteilungsdrucksache XIX-3680 (nicht-öffentlich/ vertraulich, Anlage); Beschluss „Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf“ vom 22.08.2013 ( Mitteilungsdrucksache XIX-3442, Anlage); Beschluss „Radweg Övelgönne“ vom 23.02.2012 (Mitteilungsdrucksache XIX-1273.1, Anlage); Mitteilung(en); Verschiedenes; Bebauungsplan Bahrenfeld 37 / Eidelstedt 64 Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO hier: Ersatzmaßnahmen ;

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Beschlussfassung über die Niederschrift am 23.09.2013; Neubau "Schorsch"; Anträge; Keine geschlossene Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe!; Mitteilungen; Antrag für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe; Antrag für die Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Sanierung der Küche im Haus der Jugend Wilhelmsburg; Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses 2014; Unterbringung der Elternschule Horner Geest; Treffen zum Thema Kinder- und Jugendarbeit in der Region II; Beteiligung der Jugendhilfeausschuss-Mitglieder an Arbeitsgruppen, Workshops und sonstigen Runden; Fachveranstaltung zum Thema Ombudsstelle; Aktualisierung des EDV-Programms im Bereich der Kita-Anträge; Verschiedenes; Derzeitige Zwischennutzung und Neubau Haus der Jugend Rothenburgsort; Neubau Spielhaus Katenweide; Bereithaltung des türkischsprachigen Beratungsangebots in Wilhelmsburg; Protokollierung der Auswärtssitzungen des Jugendhilfeausschusses; Positionspapier zum Thema Sexualpädagogik;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2013; 2. Jungenaktionstag in Hamburg 2013 hier: Information über die Veranstaltung; Formale Beteiligungsverfahren, Jugendparlamente und Projekt Partizipia Hierzu wurde eine Referentin des Bezirksamtes Eimsbüttel sowie Vertreter des Beirates Essener Straße und des Landesjugendrings eingeladen; Anträge; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen 4440.684.81, 4450.684.81 und 4450.684.82 hier: 8.11.2013; Eingänge und Mitteilungen; Rekommunalisierung der Betreuung und Beratung auswärtiger Pflegeverhältnisse (sog. "Reisedienst") in den Kooperationslandkreisen Osterholz-Scharmbeck, Cuxhaven, Bremen, Verden und Rothenburg/Wümme; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Protokoll der AG Haushaltsplanung; Verschiedenes; ESF-Projekt "Sozialräumliche Aktivierung junger Erwachsener ..." Zwischenbericht; Kinder- und Jugendnotdienst; Ausfall der Dezember-Sitzung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Areal West) Sachstandsbericht des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona) Öffentliche Auslegung Beschlussempfehlung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Planungsausschuss Beschlussempfehlung des Amtes; Geplante Erweiterung am Gymnasium Altona Auskunftsersuchen von Andreas Grutzeck, Susanne Schütt und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Ergebnisse des Zukunftsplans "mehr altona" hier: Weiterentwicklung des Schulstandorts Königstraße/Struenseestraße Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Berücksichtigung der Ergebnisse des Projektes "Stadt! Macht! Schule!" im Freiraumplanerischen Wettbewerb Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Verschiedenes; Baustufenplan Ottensen, Bahrenfelder Straße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60, Große Bergstraße / Neue Große Bergstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33 / Sülldorf 16, Ohlwöhren Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Beschlussvorlage des Amtes; Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion); Erweiterung des Gymnasiums Altona auf Kosten von Spielplatzflächen? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens und Sven Hielscher (beide CDU-Fraktion) Stellungnahme der Finanzbehörde (SBH) zur Drucksache XIX-3441; Die Zwangsarbeiterinnen dürfen nicht vergessen werden! Empfehlung des Regionalausschuss II; Solide Finanzierung des Stadtteilkulturzentrums BÖV 38 e.V. Beschlussempfehlung des Regionalausschusses II; Durchführung der Ausstellung zur Wehrmachtsjustiz in Altona Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Arbeitsgruppe Gedenktafel Zwangsarbeit - Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe; Stand der Entwicklungen bei der Viktoria-Kaserne und dem ehemaligen Finanzamt - Sachstandsbericht des Amtes; Sachberichte zur Projektförderung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag des Diakonisches Werks Hamburg West/Südholstein (lfd. Nr. 332) Projekt: Beschaffung einer mobilen Beschallungsanlage Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag von GWA St. Pauli (Leseförderantrag 2014) Projekt: Regelmäßiger Einsatz des Bücherbusses und Bücherkisten in ganz Altona für das Jahr 2014 Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag des BÖV 38 e.V. Projekt: Kinder- und Jugendtheater hautnah Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag des BÖV 38 e.V. Projekt: Kultursonntage Januar - März 2014 im Stadtteilhaus Lurup Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilung(en); Grundschule Thadenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Entwicklung des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Personalbesetzung an Lurups Schulen sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Schulentwicklung in Altona - Machbarkeitsstudien Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Verschiedenes; Erarbeitung eines Textentwurfs für die Hinweistafel Schellfischtunnel; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Intergrationsleitbild Die Verwaltung berichtet.; Projekt "Starthilfe" Referentinnnen: Frau Kuchel und Frau Schroth, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilung(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bebauungsplan Bahrenfeld 37/Eidelstedt 64, Max-Schmeling-Straße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Sachstandsbericht "Drogenproblematik im Bezirk Eimsbüttel" ; Sachstandsbericht "Drogenproblematik im Bezirk Eimsbüttel" ; Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Ergänzungsantrag; Menschenwürdige Wohnraumversorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden ; Anträge; Umzug von Zuwanderern in regulären Wohnraum fördern; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Seniorengerechte Sitzgelegenheiten im Bezirk Eimsbüttel ; Bürgerpreis; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Wohnungsbau auf der Dreiecksfläche Eilbek, Hasselbrookstraße - Papenstraße - Peterskampweg - Vorstellung des Entwurfskonzepts - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und öffentliche Plandiskussion am 21.10.2013; Weiterentwicklung der Behelfsheimsiedlung Tonndorfer Strand Zwischenbericht des Gutachters; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 129 - Schierenberg - Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion am 19.08.2013 - Zustimmung zur Fortführung der Planung; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Strukturerhalt und Strukturentwicklung in Wellingsbüttel a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer zweiten öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Notkestraße, Flurstück 3337 Eingabe vom 17.06.2013; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 05.06.2013; Technologiepark Lurup (Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62): Wirkliche Bürgerbeteiligung setzt eine gute Informationsgrundlage voraus! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona) Raumplanung für die neue Schule Harkortstraße; Gemeinsam Altonas Zukunft gestalten: Ein BEP für Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wohnungsbauprogramm Altona 2014 - Perspektiven 2015 (Ergänzung) Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Stadt Pinneberg - Bebauungsplan Nr. 115 "Eggerstedt" - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stadt Pinneberg - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Pinneberg Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 und 25.10.2012; Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Bürgerbegehren Hemmingstedter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Wohnraumzweckentfremdung: Online-Leerstandsmelder auf hamburg.de Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Gemeinsam Altonas Zukunft gestalten: Ein BEP für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Einrichtung eines Infozentrums zum „Hamburger Deckel“ (Deckel BAB 7). Sein Standort muss im Bereich des Altonaer Deckels liegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2012; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Fischereihafen) Umsetzung von Landstrom am Terminal Altona Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Baustufenplan Ottensen, Arnoldstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Baustufenplan Bahrenfeld, Luruper Drift Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO; Bebauungspläne Bahrenfeld 10 und 34, Schnackenburgallee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO; Bauvorhaben Altonaer Turnverein; Baustufenplan Blankenese, Björnsonweg Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO; Mitteilung(en); Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Rückmeldung zur Niederschrift des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 15.05.2013; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Vorstellung der ersten Planungsschritte "Neue Mitte Altona"; Stellungnahme des Sozialraumteams Ottensen zur aktuellen Situation in Ottensen ; Sachstandsbericht des Amtes zum Thema "Sozialraumteam Ottensen"; Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung, Drs. XIX-2616, "Jugendberufsagentur Hamburg-Altona nicht zu Lasten des Jugendhilfesystems Altona personell ausstatten" Sachstandsbericht des Amtes; Rahmenvereinbarung " Regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten" Sachstandsbericht des Amtes; Haushalt; Antrag SPH Bornheide auf Investive Mittel 1331.893.51 hier: Abbau und Montage des Töpferofens wegen Umzug in Bürgerhaus Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag Aktion Kinderparadies e.V.; Antrag des Vereins "Dolle Deerns e.V." auf Verlängerung des Auftrages zur Umsetzung der Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße aus Landesjugendplanmitteln Titel 1331.684.12 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 1331.684.12 des Trägers "GWA St. Pauli e.V." für die Durchführung des Projektes "Strassenfußballturnier in Altona Altstadt und St. Pauli" Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge/ Anfragen; JobLogin! Projektantrag an die Sicherheitskonferenz (Tischvorlage); JobLogin! Vorlage aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Mitteilungen(en); Raumplanung und Bautätigkeiten am Goosacker 2013 Auskunftsersuchen von Susanne Schütt, Andreas Grutzeck und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Umsteuerungsfonds zur Begleitung der OKJA, SAE und Familienförderung nach SHA Mitteilungsdrucksache des Amtes, Drs. XIX-2287.1 aus dem Jugendhilfeausschuss vom 04.03.2013 (Anlage); Umsteuerung nach SHA Stellungnahme der AG § 78; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2014; Eingaben; Wegeverbindung Duvenstedter Markt zwischen Saalkamp und Im Ellernbusch; Wegeverbindung Duvenstedter Markt zwischen Saalkamp und Im Ellernbusch Stellungnahme der Finanzbehörde; Verkehrssituation in der Lohe in Hamburg-Duvenstedt Eingabe; Zebrastreifen an der Ecke Ellernbusch/Duvenstedter Markt Eingabe; Stadtteilentwicklung im Bezirk Wandsbek Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Antrag der CDU-Fraktion; Kreuzung Gussau / Lerchenberg im Zuge der Deckensanierung entschärfen Antrag der CDU-Fraktion; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen Antrag der CDU-Fraktion; Weiße Fußwegmarkierung und rote Radwegmarkierung für die Kreuzung Eulenkrugstraße / Uppenhof Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Zubenennung Auf der Strenge; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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