Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Ehrungen; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Schulstandorte und Bedarfe in der Wachsenden Stadt Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Ausbau der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck und Franziska Grunwaldt (beide CDU-Fraktion); Wie familienfreundlich ist das Bezirksamt Altona als Arbeitgeber? Kleine Anfrage von Holger Meyer (FDP-Fraktion); Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Altona Kleine Anfrage von Wolfram Bradenstahl-Neumann (GRÜNE-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sportflächen in Altona Große Anfrage von Joachim Eggeling, Andreas Grutzeck, Franziska Grunwaldt, Dr. Bernd Hesselschwerdt, Sven Hielscher, Wolfgang Molitor, Stephan Müller, Dr. Jürgen Renzenbrink, Tim Schmuckall, Susanne Schütt, Dr. Kaja Steffens und Uwe Szczesny (alle CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrradboxen in Altona Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Stefanie Wolpert, Christian Trede, Lars Andersen (alle GRÜNE-Fraktion) sowie Thomas Adrian, Henrik Strate, Mark Classen, Silvia Nitsche-Martens, und Hendrik Sternberg (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP zur Drucksache XIX-3294.1; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-3347; Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. XIX-2591 - Neufassung) sowie Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Drs. XIX-2619); Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-2619 (enthalten in Drucksache XIX-2776); Die Wahrheit über die Zuständigkeiten für die "Bezirksstraßen" Große Anfrage von Lorenz Flemming, Holger Meyer und Martin Scharlach (alle FDP-Fraktion); Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Asylsuchenden und Wohnungslosen auf dem Gelände Sieversstücken Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine Frage der Nächstenliebe und Solidarität und in Altona selbstverständliche Tradition. Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Altonaer Erklärung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Altonaer Erklärung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache XIX-3338; Fortführung des Modellprojektes "Klimaschutzberatung für türkei-stämmige Haushalte in Altona" Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Radwegesicherung durch rot markierte Radwegefurten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport (Neufassung); Anmeldungen für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-3321; Baumschutz auch im Baurecht sichern! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (Neufassung); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine pauschale Abschaffung der Stellplatzabgabe - lasst die Bezirke/ Bezirksversammlungen vor Ort entscheiden! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; 350 Jahre Stadtrechte für Altona Antrag der Fraktion DIE LINKE; Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE ; Keine Aufforstungen und Anpflanzungen genmanipulierter Hecken, Sträucher, Pflanzen und Bäume im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr Sportstättensanierung für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 65 Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan Lurup 36 Textplanänderung Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Beleuchtung Behnstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Gelder der "Schanzenmillion" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Quartiersfonds 2013 hier: Antrag der Motte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag des Vereins Aktive Freizeit e.V. für die Einrichtung nach der Erweiterung der Freizeitsportanlage um eine Sporthalle, Umkleideräume und Studioflächen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag für Aktivitäten und Feierlichkeiten anlässlich der Verleihung der Stadtrechte an Altona vor 350 Jahren Beschlussvorlage des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag für Aktivitäten und Feierlichkeiten anlässlich der Verleihung der Stadtrechte an Altona vor 350 Jahren Mitteilungsdrucksache des Amtes als Ergänzung zur Drucksache XIX-2800.1; Finanzierung des Hauses der Jugend durch "RISE-Mittel" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses II; Barrierefreie Toilette auf dem Goetheplatz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Ikea ; Einrichtung einer "Verkehrs-Hotline" IKEA Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Ikea ; Bebauungsplan-Entwurf Sternschanze 7 Beschluss zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Teilumbenennung Kohlentwiete; Teilumbenennung der Straße Kohlentwiete von nördlich der südlichen Einmündung Kühnehöfe bis zur Stresemannstraße, der B431, in Hamburg-Bahrenfeld, Ortsteil 215, der Gemarkung Bahrenfeld nach Süleyman Tasköprü in Tasköprüstraße Vorlage des Amtes; Altona setzt ein Zeichen gegen rechten Terror: Teilumbenennung der Straße Kohlentwiete von der südlichen Einmündung Kühnehöfe bis zur Stresemannstraße (Hamburg-Bahrenfeld, OT 215) nach Süleyman Tasköprü in Tasköprüstraße Interfraktioneller Antrag ; Mitteilungen; Gesetzliche Aufgaben des Bezirkes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013 (Neufassung); Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Hauptfriedhof Altona – Kulturlose Außenstelle der monopolistischen Anstalt AöR Hamburger Friedhöfe oder Teil des Volksparks Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Entwicklung des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Sporthallenzeiten in Altona-Nord erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Hamburgs Einfluss nutzen: Faire Vergütung von Praktikantinnen und Praktikanten durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Schanzenstraße, Wertstufe 1 gemäß HWG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.10.2013 Mitteilungsdrucksache; Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona) Ersatz für verlorengehende Brutstätten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Unterbringungen von Flüchtlingen auf dem Parkplatz Braun, Schnackenburgallee 81 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013 und des Hauptausschusses vom 10.10.2013; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 3. Quartal 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bebauungsplan Sternschanze 6, Bartelsstraße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Mitteilungen; Bleickenallee/Hohenzollernring - Zustimmungsverfahren nach § 64 HbauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013;