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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Baulicher Zustand der Turnhalle der Schule Quellental (Rafael-Schule) ; Baumfällarbeiten im Rahmen der Maßnahme "Parkanlagen an Gewässern / Elbhöhenweg Falkenstein / Siebenweg" Beschlussempfehlung des Amtes; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport (aktualisiert); Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Schanzenbunker ("Schneckenturm") zu Lasten des Sports; 100 Jahre Volkspark Altona Bericht der Verwaltung ; Zuwendungsantrag zur Förderung der neuen Flutlichtanlage des Hamburger Gehörlosen-Sportverein von 1904 e.V. Beschlussempfehlung des Amtes; Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Unterhaltung von Straßenbegleitgrün (1341 Z 19) Beschlussvorlage des Amtes; Baumfälllisten Mitteilung des Amtes; Mitteilung(en); Wanderweg in Schenefeld am Flaßweg Mitteilung des Amtes; Vertretungsplan Sportplätze Mitteilung des Amtes; Baumschutz auch im Baurecht sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Barrierefreier Ausbau von Wegen: Olbersweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Notwendige Fällung einer Kastanie Mittteilung des Amtes zur Drucksache XIX-3436 "Nachverdichtung des Kleingartenvereins 238 Diebsteich in Altona- Bahrenfeld"; Verschiedenes; Vorstellung des Bauvorhabens Kösterbergstraße/Ecke Lichtheimweg; Mitteilung(en); Ankauf einer Fläche im NSG Schnaakenmoor durch die Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf "Entwurf einer Neufassung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 05.02.2014; Denkmalschutzangelegenheiten; Gebäudeensemble Kontorhaus, Brandshofer Deich 116 erhalten! hier: Mitteilung zum Beschluss der Bezirksversammlung; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Konstituierende Sitzung des Bürgerforums HafenCity hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzierung der Maßnahme "Benefizveranstaltung Hamburg-Leuchtfeuer am 20.11.13" hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Terminplanung 2014 bis zum Ende der 20. Legislaturperiode hier: Beschluss des Hauptausschusses vom 05.11.2013; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl in den Jugendhilfeausschuss – November 2013; Wahl des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl stimmberechtigter Mitglieder ; Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzungen in den Ausschüssen - Dezember 2013; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel; Rennstrecke HafenCity; Einnahmen fair verteilen - BID-Koordination weiter sicherstellen; Park and Ride in Billstedt verbessern; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Mitteilungen zu Vorlagen; Das MINTarium muss kommen ; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel Winternotprogramm 2013/2014 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013; Seniorengerechter öffentlicher Raum / Antrag des Seniorenbeirats (bisherige Drs. Nr. 20/109/13); Neue Beschilderung am Ortseingang Finkenwerder; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg / Archenholzstraße Beiratsempfehlung zur Schulbausituation der Grundschule Archenholzstraße ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet Veddel Gleispflege und akustische Überwachung der S-Bahn-Gleise Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 25.6.2013 ; Stadtteilbeiräte; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Situation in der Billstraße - NEUFASSUNG v. 11.06.2013 - Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort ; Umgestaltung der Straßenanlagen um die Binnenalster zur Reduzierung der Lärm- und Verkehrsbelastung hier: Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umstellung der Sackentsorgung auf feste Müllbehälter auf öffentlichem Grund hier: Beschluss des Cityausschusses; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 59-13 (investiv) hier: Beschluss des Sportausschusses; Entschärfung von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Autofahrern im Bereich "Bei den Mühren" Ecke "Katharinenstraße" hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Luftmessstation in Wilhelmburg Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 10 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg: Beibehaltung Lärmschutz und Tempo 50 auf Wilhelmsburger Reichsstraße bis Verlegung hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung ; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier Horner Geest Weiterführung des Quartiersbeirates auf der Horner Geest im Jahr 2014 Empfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 17.10.2013 hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Kanu-Sport in Georgswerder etablieren (Neufassung vom 06.11.2013) hier: Beschluss des Sportausschusses; Die Jugendarbeit des TUS Hamburg 1880 im Quartier unterstützen hier: Beschluss des Sportausschusses; Rothenburgsort verlorene Straßennamen wiedergeben! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Eine Bushaltestelle für die Airbus-Aussichtsplattform hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Bepflanzte Blumenkübel für den Lohmühlenpark hier: Beschluss des Cityausschusses; Zustand des Radweges an der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi) hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verhalten bei Störfällen hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verkehrszählung Finkenwerder - Referentenanforderung hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder ; Straßenbenennungen für das geplante Gewerbegebiet auf dem Huckepackgelände hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort ; Bänke und Müllbehälter am Ausschläger Elbdeich hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 und den Finanzplan für die Jahre 2012 - 2016 ; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6700.517.81 "Betriebskonto der öffentlichen Toiletten - Rahmenzuweisung an die Bezirke" ; Verwendung der Sondermittel 2013 hier: Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Vorschlagsliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2014; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6610.521.81 "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe - Rahmenzuweisung an die Bezirke"; Anträge; Gebäudeensemble Kontorhaus, Brandshofer Deich 116 erhalten!; Wohnraum für Auszubildende - Flächenpotentiale in Hamburg-Mitte; Schaukästen und Lehrpfad als Start ins "Grüne Band Billstedt für biologische Vielfalt"; Ergänzung der "Bürgerinformation" im Bezirk Hamburg-Mitte; Erhalt der interkulturellen Sozialberatungsstelle im ASD-Wilhelmsburg; Erhalt des Stadtteilbeirats St. Georg über 2013 hinaus; Den Stadtteilbeirat Veddel als bewährte Bürgerbeteiligung fortsetzen; Die Horner Freiheit - das Stadtteilhaus für Horn soll umgesetzt werden; IFZ - Integrations- und Familienzentrum St. Georg: Realisierung sichern!; Sprachkurs mit Unterstützung der Hochschule am Hansaplatz in St. Georg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Quartiersoffensive 2014 - Verstärkte Lern- und Leseförderung in Horn und Billstedt; Quartiersoffensive 2014 – für starke Stadtteilarbeit; Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte weiter im vollen Umfang erhalten!; Die Seniorenbeauftragte des Bezirks Hamburg-Mitte; "Umzug wegen Wuchermiete" – Unterstützung der Off-Produktion "Rent"; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);

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Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013 nach Hamburger Stadtteilen, Erststimmen ohne Briefwahl.

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 25.11.2013 und 13.01.2014; 2. Verschickung Busbeschleunigungsprogramm Mühlenkamp; Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie 6, Mühlenkamp 2. Verschickung ; Busbeschleunigungsprogramm am Mühlenkamp: Stellungnahme der Bezirkspolitik zu den Busbeschleunigungsplanungen des SPD-Senats (2. Verschickung des LSBG) Antrag der CDU-Fraktion; Überplanung Mühlenkamp, 2. Verschickung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Radwegeführung an der Kreuzung Ludolfstraße/Kellinghusenstraße sicherer gestalten hier: kurzer Sachstandsbericht eines Vertreters des LSBG; 100 Jahre Hamburger Stadtpark Aktivitäten des Bezirksamtes und des Stadtparkvereins - Übersicht über die geplanten Maßnahmen ; Anträge; (Haus-)Müllsituation in der Himmelstraße verbessern Antrag der FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Flohmarktveranstaltungen im Lehmweg/Klosterallee; Fällungen in Grünanlagen 2013/14 - Regionalbereich Eppendorf/ Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenfest der anliegenden Geschäftsleute Eppendorfer Weg zwischen Hoheluftchaussee und Lehmweg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Taxistellplätze am Eppendorfer Marktplatz an den Bedarf anpassen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Wortprotokoll vom 25.11.2013;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Erhöhung der Überlandleitungen am Osdorfer Born Sachstandsbericht von Vattenfall; Auswirkungen der Armut auf die Gesundheit von Seniorinnen und Senioren im Bezirk Altona; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Eingabe Hygienezustand Bahnhof Altona und Umgebung; Eingabe SAGA-Asbestbaustelle Eckernförder Straße 2+3, 22769 Hamburg - Fragen des Wohnraumschutzes; Weihnachtsmarkt vor dem Sporthaus in der Sternschanze Empfehlung des Regionalausschusses I; Mitteilung(en); Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Alternative Energieversorgung für Kreuzfahrtschiffe in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.06.2012; Verschiedenes; Umwelttelfon; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund (vor Genehmigung); Senatsdrucksachenentwurf "Konzept zur alternativen Energieversorgung von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger Hafen"; Mitteilungen; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Obststand Sternschanzenbahnhof Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 17.02.2014 und 24.02.2014; Anträge; Fahrradbügel für die Ifflandstraße Antrag der CDU-Fraktion; Kreuzung Lerchenfeld/ Birkenau sicherer machen Antrag der CDU-Fraktion; Sicherheit für Mensch und Hund - Hundewiese am Eulenkamp einzäunen gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion; Sicher und barrierefrei durch Hamburg-Nord hier: Gravensteiner Weg gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Plangenehmigungsverfahren zum barrierefreien Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Mundsburg; Vorstellung der Planung für die Ausgleichsfläche Barmbek-Süd 12; Anlage eines Mehrgenerationsplatzes in Hohenfelde Stellungnahme des Bezirksamtes; Prüfantrag: Schmuddelecke an der Averhoffstraße/ Ecke Hofweg beseitigen Stellungnahme des Bezirksamtes; Verlegung eines Depotcontainerstandortes Beim Alten Schützenhof 29; "Dat Uhlenfest 2014", Straßenfest Hofweg/ Papenhuder Straße; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg (Betroffene Bereiche: Suhrsweg; Humboldtstraße; Hellbrookstraße; Wartenau); Protokoll des Sanierungsbeirats für das Sanierungsgebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 04.02.2014; Protokoll des Stadtteilrats Dulsberg vom 04.03.2014; Protokoll des Stadtteilrats Barmbek-Nord vom 05.02.2014; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Teil 2 für die Sitzung am 31.03.2014; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Teil 3 für die Sitzung am 31.03.2014; Benennung eines Privatweges im Bereich Hohenfelde zwischen Ifflandstraße und Mühlendamm; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Tempo 30 vor der Schule Genslerstr. am Rübenkamp Stellungnahme der Polizei Hamburg; Das historische Stadtbild ergänzen Wiederaufbau der vier Kandelaber auf der Mundsburger Brücke Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Infrastrukturprojekte Moorburg; Antrag SPD betr. Masterplan Hafenbahn Hamburg 2015 - Aktueller Planungsstand; Antrag CDU betr. Realisierung der neuen Kattwykbrücke; Änderungsantrag FDP, betr. Realisierung einer neuen Kattwykbrücke; Aktuelle Funktionsplanung Elbmosaik 1./2. Bauabschnitt; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 (ehemalige Röttiger-Kaserne) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung; Machbarkeitsstudie Landschaftsbrücke; Alte Drs. XIX/28 - Antrag GRÜNE betr. Harburg voran bringen - Entscheidungen treffen Landschaftsbrücke in den Binnenhafen bauen; Alte Drs. XIX/123 - Antrag der SPD betr. Landschaftsbrücke in den Binnenhafen - Machbarkeitsstudie; Antrag Grüne, betr. "Studentisches Wohnen in Harburg"; Antrag SPD betr. Studentisches Wohnen in Harburg; Antrag CDU betr. Wohnraumversorgung für Studierende in Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2013 und 12.09.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft für Burgwedel - Weiterentwicklung des Wochenmarktes Drs. XIX-1206 - HA-Beschluss vom 06.06.2013 ; Fahrradboxen am Tibarg-Busbahnhof III HA-Beschluss vom 16.05.2013 und Mitteilung der/des Vorsitzenden vom 11.07.2013; Auftakt des Runden Tisches (Bürgerbeteiligung zum Isebek-Grünzug); Umsetzungsstand "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"; Projekt „Bezirksverwaltung 2020“ - Liste der Bezirksversammlungen und Ausschüsse aller Bezirksämter; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Lärmschutz in Eimsbüttel HA-Beschluss vom 15.11.2012; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa Drs. XIX-1319 - HA-Beschluss vom 15.08.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Benennung von Vertretern der Bezirksversammlung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung; Themen / Referenten; Anträge; Sondermittelzuschuss zur Förderung des Praxisprojekts "Curare" der Hamburg Kreativgesellschaft mbH; Beschlussvorlagen; Sondermittel für die Aufwertung der Brunnen-Fläche Niendorf Markt; Sondermittel für das Gartenprojekt neben dem Bezirksamt "Garten für Alle"; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 31.10.2013; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung des Sportausschusses am 06.11.2013; Schul- und Sporthallenbau im Bezirk Mitte Referenten: Vertreter von Schulbau Hamburg; Anträge/Vorlagen; Anträge auf bezirkliche Sondermittel; Sondermittelantrag Nr. 61/13: Biller Wassersport "Schwalbe" von 1928 e.V.; Sondermittelantrag Nr. 67/13: SC Hamm 02; Sondermittelantrag Nr. 85/13: TuS Hamburg von 1880 r.V.; Sondermittelantrag Nr. 84/13: Hamburger Turnerschaft von 1816 r.V.; Mitteilungen; Vereinsüberlassung der Pflege von bezirklichen Sportanlagen (Neufassung); Masterplan Sport; Verschiedenes; Sitzungsplanung;

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Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Mohnstieg Eingabe vom 21.01.2014; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Bebauungsplan Sternschanze, Bartelsstraße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60, Große Bergstraße/Neue Große Bergstraße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2013; Bebauungsplan Bahrenfeld 11, Bahrenfelder Marktplatz Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Bebauungsplan Bahrenfeld 33, Flurstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Erläuterung der Schlussverschickung zum Busbeschleunigungsprogramm in der Bornheide; Busbeschleunigungsprogramm: MetroBus-Linie 3 Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck, Dr. Kaja Steffens und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Tempo 20 für den Sternbergweg Eingabe vom 12.03.2014; Go West: Weiterführung der Metrobus-Linie 1 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Kenntnisnahmeverschickung Ebertallee Mitteilungsdrucksache des Amtes; Radweg Övelgönne Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012 (Drs. XIX-0929) Sachstandsbericht des Amtes ; Straßenzustand Grotiusweg/Falkenstein/Kösterbergstraße nach Aufhebung Tempo 30; Umsetzung der Drucksache 20/7125, Zustimmung Bewirtschaftungszeiten Beschlussvorlage des Amtes; Erstmalig endgültige Herstellung Lessers Passage Ergebnis des Gesprächs mit Anwohnern vom 31.03.2014 Bericht des Amts ; Mitteilung(en); Mitte Altona V: Stellungnahme zum städtebaulichen Vertrag Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Eine sinnvolle Verkehrsberuhigung für den Sandmoorweg endlich auf den Weg bringen! Kein unnötiger Durchgangsverkehr durch Klövensteen, Feldmark und Regionalpark Wedeler Au Länderübergreifendes Verkehrskonzept für Rissen und Wedel - Verkehrsprobleme von beiden Ländern gemeinsam lösen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012 und 22.11.2012 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.07.2012; Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Mitteilung(en); Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013;

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Tagesordnungspunkte: Namensaufruf der stimmberechtigten sowie beratenden Mitglieder und Konstituierung des Ausschusses; Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Anträge; Mitteilungen; Sachstand zum Schorsch (Zwischenunterbringung); Verlagerung der Außenstelle des Allgemeinen Sozialen Dienstes St. Pauli; Verschiedenes; Nächster Sitzungstermin; Themenanmeldung; Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erneuerung des Sperrgeländers Brockdorffstraße; Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill - Bekassinenau; Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren; Der neue "Platz bei den Wandseterrassen" soll attraktiver werden Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, FDP und LINKE; Mitteilungen; Verbreiterung der Überfahrt der Feuerwehr Oldenfelde in der Bargteheider Straße 165; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Scharbeutzer Straße/ Rahlstedter Bahnhofstraße; Entspannung der Verkehrskonflikte in der Paracelsusstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3313); straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; straßenverkehrsbehördlich Anordnungen - Region Rahlstedt, Nachtrag; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 19.02.2014; Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) sowie Jugendhaus Alsterdorf hierzu wurden Vertreter der Einrichtungen eingeladen; Controllingbericht Hilfen zur Erziehung - mündliche Vorstellung; Anträge; Antrag auf Verstärkungsmittel bei der Finanzbehörde zum vollständigen Ausgleich der Tarifsteigerungen bei freien Trägern für die Jahre 2014 und 2015 Antrag der CDU-Fraktion; Zukünftige Tarifsteigerungen für die "Freien Träger" in Hamburg-Nord in den Doppelhaushalt 2015/2016 einbringen Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes; Liste offener Punkte Empfehlung für Bauspielplätze; Umzug des Mütterzentrums; Tarifverstärkungsmittel; Einrichtung des LEB in Groß Borstel; Maßnahme nach dem Todesfall von Jagmur; Liste offener Punkte;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2014; Mobilitäts-Service-Punkt Saarlandstraße hierzu wurden Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer eingeladen; Schreiben der Anwohnergemeinschaft Erikastraße betr. Einbahnstraßenregelung in der Erikastraße/Ecke Lokstedter Weg; Einbahnstraßenregelung in der Erikastraße/Ecke Lokstedter Weg hier: Informationen der Polizei; Wiesendamm (mit Beschlussermächtigung); Wiesendamm zwischen Goldbekufer und Saarlandstraße - Schulwegsicherung; Querungshilfe für Schülerinnen und Schüler im Wiesendamm Antrag der GRÜNE-Fraktion; Einleitung eines öffentlichen Planungsprozesses zur Attraktivitätssteigerung am Wiesendamm (II) Antrag der CDU-Fraktion; Fuß- und fahrradfreundlicher Wiesendamm: Sicherheit geht vor! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Schulwegsicherung am Wiesendamm und Förderung des Rad- und Fußverkehrs Antrag der CDU-Fraktion; Schreiben der Initiative "UNSER WINTERHUDE" betrifft Umgestaltung Wiesendamm - Ein Wiesendamm für alle; Wiesendamm zwischen Goldbekufer und Saarlandstraße - Schulwegsicherung hier: Stellungnahmen des ADFC, des Elternrates und der Stadtteilschule Winterhude, Schulkonferenz; Bauarbeiten/Umleitung Ohlsdorfer Straße (mit Beschlussermächtigung); Einrichtung einer Behelfshaltestelle für die Haltestelle Ohlsdorfer Straße (Planetarium) Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; Einschränkung der Buslinien 20 und 26 in Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Umleitung Ohlsdorfer Straße gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Schreiben eines Mitgliedes des Kirchengemeinderates der Paul-Gerhardt-Kirche betr. Busumleitung der Linien 20 und 26 in Winterhude; Verkehrsstauungen im Quartier Himmelstraße / Alsterdorfer Straße / Ohlsdorfer Straße Stellungnahme der Polizei; Anträge mit Beschlussermächtigung; Preystraße: Fahrradstellplätze schaffen und Informationsveranstaltung für Anwohner anbieten Antrag der CDU-Fraktion; Fahrradbügel für die Preystraße Antrag der GRÜNE-Fraktion; Gehwege an der Ecke Dorotheenstraße/Andreasstraße sanieren! Antrag der CDU-Fraktion; Radweg in der Bellevue Antrag der CDU-Fraktion; Bunkerabriss Forsmannstraße Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Gutachten zu den Folgen der Grundwasserabsenkung rund um den Eppendorfer Markt Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Fahrbahnabtrennung Mühlenkamp gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Fahrbahnabtrennung Mühlenkamp Alternativantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der SPD-/FDP-Koalition; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Schreiben des Inhabers des Bootshauses Silwar betr. Fällung einer Kastanie; Rettungswachenausfahrt Barmbeker Straße / Borgweg freihalten und sichern Stellungnahme des Bezirksamtes; Schreiben eines Bürgers betr. Radweg/Parkplätze in der Barmbeker Straße zwischen Ulmenstraße und Grasweg; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Barrierefreier Bezirk Vorstellung der Maßnahmen 2014; Schreiben der Initiative "Unser Mühlenkamp" betrifft Schutzstreifen für den Radverkehr und Kurzzeitparken - jetzt; Schreiben der Initiative "Unser Mühlenkamp" betrifft Preystraße - Bügel statt Poller; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; (Haus-)Müllsituation in der Himmelstraße verbessern Stellungnahme des Bezirksamtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schlafampeln für Ottensen Eingabe vom 27.09.2013; Verkehrssituation Humannstraße Eingabe vom 01.10.2013; Verkehrsmessung Humannstraße Mitteilung des PK 26; Auswertung der Öffentlichen Anhörung zur erstmaligen endgültigen Herstellung des Sandmoorweges Beschlussvorlage des Amtes; Erstmalig endgültige Herstellung von Erschließungsanlagen (eeHvEa) -Sandmoorweg- Beschlussvorlage des Amtes ; Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren!; Tempo-30-Zone für den gesamten Sülldorfer Kirchenweg erneut prüfen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. § 39 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2015/2016 Vorschläge des Amtes; (Rück-)Verlegung der Bushaltestelle "Gerichtstraße"; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 hier: "Ausgestaltung der neuen Straßenverkehrsfläche an der Theodor-Haubach-Schule"; Äußere Erschließung Mitte Altona - Neubau einer Ostverbindung Erstverschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verkehrserschließung LurupCenter / Lüttkamp hier: Sachstandsbericht nicht aktive LSA Ausfahrt Parkhaus; Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013; Mitteilung(en); Ablehnungen Fahrradhausanträge Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fahrradboxen in Altona Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Stefanie Wolpert, Christian Trede, Lars Andersen (alle GRÜNE-Fraktion) sowie Thomas Adrian, Henrik Strate, Mark Classen, Silvia Nitsche-Martens, und Hendrik Sternberg (alle SPD-Fraktion); Umgestaltung der Straße Sternschanze Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Bornheide – 3 Bushaltestellen der Metrobuslinie 3 Stellungnahme zur 1. Verschickung vom 27.09.2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/839 - Antrag GRÜNE, betr. Post in Harburg; Alte Drs. XIX/1155 - Antrag der SPD, betr. Wärmedämmung - Nachhaltigkeit, Risikobewertung und Effizienz energetischer Sanierung durch Wärmedämmverbundsysteme; Alte Drs. XIX/316 - Antrag GRÜNE betr. Harburg als Teil der Umwelthauptstadt 2011 - Erstellung eines Wimmelposters zum "Umweltbezirk Harburg"; Alte Drs. XIX/1060 - Interfraktioneller Antrag betr.: Gelebte Nachhaltigkeit im Bezirk Auslobung eines Harburger Nachhaltigkeitspreises; Kleine Anfrage CDU betr. Abwanderung der Firma InnoGames; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2014, öffentlicher Teil; Sachstand öffentliche Unterbringung; Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier"; Ergänzungsantrag zu Drs. XIX-1803 (Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier"); Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier" - ergänzte Fassung; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Referenten; Erhöhung des Frachtaufkommens bei der Bahn; Regenwasserbehandlungsanlage Mittlere Bille, Sachstand - ergänzte Fassung ; Einladung eines Referenten / einer Referentin des Museumsbeirates (Bergedorfer Museen) in den FA SKS; Zertifizerung Schlaganfallzentrum im Bethesda Krankenhaus; Kriminalstatistik 2013; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung am 26.11.2013; Anträge/Vorlagen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014; Nahversorgung an der Merkenstraße sicherstellen; Bleiberecht für Zola Rogova; Mitteilungen; Grünfläche am Oststeinbeker Weg als Ausgleichsfläche nutzen; Verwendung der Sondermittel; Verschiedenes; Gedenktafel im Öjendorfer Weg (Bezug RegA Bi am 26.11.2013, TOP 7.1); Sitzungsthemen;

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