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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 85/2022 - PEM Center Kunst- und Kulturzentrum für emotionale Bildung e. V.; Sondermittelantrag 95 / 2022- Never give up Förderverein e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Verkehrssituation im Karolinenviertel; hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 17. Mai 2022; Winternotprogramm 2022/23 ganztägig und für alle öffnen; Sportinfrastruktur im Hammer Park weiter ausbauen; Tempo 30 vor der Musik-Kita Palaststrolche - geänderte StVO anwenden; Eingabe "Schmale Gehwege im Reinskamp"; Eingabe: Wildparken Kaspar-Siemers-Weg; Finanzierung eines Multifunktionsturms für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn; Bereitstellung für Beschaffung von Sportgeräten für den Parksport in Höhe bis zu 4100€ aus dem Masterplan Sport (investiv) im Dratel'schen Park /Horn; Vermüllung Horner Moor, hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 12.09.2022; Finanzierung von Notebooks für ein Mentoring zur Selbstwirksamkeit von Kindern und Jugendlichen; Eingabe: "Falschparken Möllner Landstraße"; Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen; Sonstige Vorlagen; Landesintegrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode, hier: erforderliche Nachbesetzung durch Rücktritt einer Vertretung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2023; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen); Anträge; Sitzungstermine der Bezirksversammlung und der Ausschüsse für 2023 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ko-Finanzierung Partnerschaft für Demokratie gewährleisten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Kurzfristige Ermöglichung von Geflüchtetenunterkünften am Karl-Arnold-Ring und Findung von langfristigem Ersatz (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion);

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• Politik & Wahlen
 

Protokollierung der Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse Beschlussvorlage des Präsidiums

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Verkehrskonzept für den Bereich rund um die Mönckebergstraße nach baustellenbedingter Verlegung des Busverkehrs

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Antrag Fraktion GRÜNE

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Besetzung von Kommissionen und Beiräten

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• Politik & Wahlen
 

Beratungsangebote für die Nutzung von Photovoltaik auf Gewerbedächern Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu Drs. 21-6314

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Besserer Schutz für alle Obdachlosen im Winter Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drs. 21-6315

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Neubau der Küche und des Jugendraums des Christian Unity for Revival e.V. (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2023 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Zustimmung zum Programmentwurf

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Neufestlegung der Ausschussgrößen Antrag der SPD-Fraktion

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Realisierung des Baus eines Aufzugs für das Jugend- und Kulturzentrum (JUKZ) am Stintfang sichern (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Essenzielle Arbeit von Vereinen aus unserem Bezirk auskömmlich finanzieren (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Ausbau der Rodigallee und die Veloroute 7 Schriftlich eingereichtes Anliegen; Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2022; Referentenvorträge; Sanierung der Rodigallee (Vortrag durch Vertreter:innen des LSBG aufgrund des Beschlusses Drs. 21-5224.1); Evaluation der Wandsbeker Wochenmärkte und Probierstände (Vortrag durch Vertreter:innen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, des Bezirksamtes Wandsbek und Landesverbandes des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e.V.; aufgrund der Beschlüsse Drs. 21-5489 und Drs. 21-5021); Evaluation der Wandsbeker Wochenmärkte; Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Antrag der FDP-Fraktion; Wochenmärkte zukunftsfest machen - Probierstände ermöglichen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Eingabe; Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347); Bramfeld/ HVV Eingabe; Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Es muss gehandelt werden: endlich mehr Sicherheit vor Wandsbeks Schulen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Schulradwege: Anspruch, Anordnung und Amtsbüro versus Alltag, Angst und Abstimmung Debattenantrag der FDP-Fraktion +am 19.09.2022 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen+; Schulradweg Tegelsbarg Antrag der FDP-Fraktion; Mobilität im Stadtteil Rahlstedt verbessern und mit den Erkenntnissen aus dem Reallabor Hamburg umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Walddörferstraße soll Bezirksroute für das Fahrrad werden - sollen Bäume und Parkplätze weichen? Antrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr Teilbaumaßnahme: Knotenpunkt Kuehnstraße/ Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Bezirksamtes Wandsbek; Mitteilungen; Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1); Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5264.1); Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1); Baumaßnahme: Erweiterung und Modernisierung der Busanlage Rahlstedt Teilbaumaßnahme: Straßenbau hier: Schlussverschickung; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Ahrensburger Straße 156 - Rückbau der Parkbucht vor dem "Fast-Food-Restaurant"; LSBG-Maßnahme: EMS-HH. Rodigallee zwischen Jenfelder Allee und Öjendorfer Damm (1.Verschickung vom 16.03.2022); LSBG-Maßnahme: EMS-HH - Jüthornstraße, Rodigallee zw. Bovestraße und Jenfelder Allee (2. Verschickung vom 14.02.2022); LSBG-Maßnahme: EMS-HH. Rodigallee zwischen Jenfelder Allee und Öjendorfer Damm (1.Verschickung vom 16.03.2022); Baumaßnahme: Bündnis für den Radverkehr, Veloroute 7 Teilbaumaßnahme: VR-W025 Kuehnstraße - Von Jenfelder Allee bis Wilsonstraße; Nachtrag zur Drucksache 21-5728 hier: Stellungnahme BA-W zur 1.Verschickung LSBG-Maßnahme: Busbeschleunigung MB 26. Haltestellen Haldesdorfer Straße u. Knoten 1733 (1.Verschickung vom 29.07.2022); Anfragen / Auskunftsersuchen; Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1029. Sitzung am 16.09.2022

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• Politik & Wahlen
 

Flughafenstraße 85, hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 07.12.2022, Beschilderung von 4 Parkplätzen zur Bevorrechtigung elektr. betriebener Fahrzeuge (eFz) an 2 Ladesäulen

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• Politik & Wahlen
 

Ist der Bezirk Wandsbek gut aufgestellt bei den Wohngeldstellen? Auskunftsersuchen vom 01.11.2022

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Wirtschaft & Arbeit

Heschredder gegenüber 104, hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.12.2022, Beschilderung von 4 Parkplätzen zur Bevorrechtigung elektr. betriebener Fahrzeuge (eFz) an 2 Ladesäulen (AC-Säulen)

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• Politik & Wahlen
 

Verbesserung der Bedürftigenunterstützung im Bezirk Mitte (Antrag der AfD-Fraktion)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Vergabe der Sondermittel 2023

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