Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2022; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 85/2022 - PEM Center Kunst- und Kulturzentrum für emotionale Bildung e. V.; Sondermittelantrag 95 / 2022- Never give up Förderverein e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Verkehrssituation im Karolinenviertel; hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 17. Mai 2022; Winternotprogramm 2022/23 ganztägig und für alle öffnen; Sportinfrastruktur im Hammer Park weiter ausbauen; Tempo 30 vor der Musik-Kita Palaststrolche - geänderte StVO anwenden; Eingabe "Schmale Gehwege im Reinskamp"; Eingabe: Wildparken Kaspar-Siemers-Weg; Finanzierung eines Multifunktionsturms für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn; Bereitstellung für Beschaffung von Sportgeräten für den Parksport in Höhe bis zu 4100€ aus dem Masterplan Sport (investiv) im Dratel'schen Park /Horn; Vermüllung Horner Moor, hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 12.09.2022; Finanzierung von Notebooks für ein Mentoring zur Selbstwirksamkeit von Kindern und Jugendlichen; Eingabe: "Falschparken Möllner Landstraße"; Hasenbanckweg endlich verkehrsberuhigen; Sonstige Vorlagen; Landesintegrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode, hier: erforderliche Nachbesetzung durch Rücktritt einer Vertretung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2023; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen); Anträge; Sitzungstermine der Bezirksversammlung und der Ausschüsse für 2023 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ko-Finanzierung Partnerschaft für Demokratie gewährleisten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Kurzfristige Ermöglichung von Geflüchtetenunterkünften am Karl-Arnold-Ring und Findung von langfristigem Ersatz (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion);