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Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung; Zustimmung zur öffentlichen Auslegung Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Sinstorf 22 (Sinstorfer Weg); Zustimmung zur Weiterführung des Verfahrens Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Sinstorf 22 (Sinstorfer Weg); Bebauungsplanverfahren Marmstorf 29 (Elfenwiese) inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung; Bebauungsplanverfahrens Marmstorf 29 (Elfenwiese) Zustimmung zur 3. Öffentlichen Auslegung ; Flächennutzungsplan- und Landschaftsprogrammänderung Neugraben-Fischbek West; Gutachten Energiekonzept Harburger Binnenhafen; Nahwärmekonzept Harburger Brücken; Mitteilungen der Verwaltung; Innenstadtdialog Harburg; Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen gem. § 37 BezVG; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.2013; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Entscheidung über die Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; SHA-Projekt JUST an der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Antrag Flottneser e.V. auf Investive Mittel 1331.893.51. Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 hier: Jugendhilfeausschuss Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Anträge/ Anfragen; Mitteilungen(en); Tarifverstärkungsmittel für die Rahmenzuweisung Landesjugendplan, Familienförderung, SAE sowie die Zweckzuweisung SAE 2 und SHA Schreiben der Vorsitzenden der Hamburger Jugendhilfeausschüsse an den Senator der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration; Verwendung der Haushaltsmittel Landesjugendplan 1331.684.12 und kommunale Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit 2014 Hier: Verteilung der Finanzmittel anhand des Altonaer Modells im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Planungsräumen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Kontrollen von Jugendlichen und Jungerwachsenen im Gefahrengebiet in Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013, 24.10.2013 und 14.11.2013; Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Verschiedenes; Spielplatzinitiative Ottensen e. V. Eingabe / Anwohnerbeschwerde;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der kommenden Sitzung der Bezirksversammlung Altona; Sitzungen der Bezirksversammlung hier: Lautstärkeverringerung am Rednerpult durch den Vorsitzenden ; Sitzungen der Bezirksversammlung hier: Neuregelung der Redezeitenregelung ; Sitzungen des Hauptausschusses hier: Zahl und Eingang von Tischvorlagen; Umgang des Bezirksamtes mit Beschlüssen der Bezirksversammlung zur Mitte Altona ; Situation "Rote Flora" Sachstandsbericht des Amtes ; Mitteilung(en); Verschiedenes; Umbenennung der Straße Kühnehöfe (Beschluss der Bezirksversammlung vom 30. Mai 2013, Drucksache XIX-2615) Beschlussempfehlung des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2014; Anträge; Sicherheitsaudit bei der Planung von Verkehrsanlagen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Mehr Sicherheit für Radfahrende Hinweisschilder zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht aufstellen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Naturschutzgebiete in Hamburg-Nord Pflegepläne erstellen, anpassen, finanzieren und umsetzen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorstellung des Radverkehrskonzeptes für den Bezirk Hamburg-Nord; Lärmaktionsplan - Straßenliste; Lärmaktionsplan Stufe 2 Stellungnahme des Bezirksamtes; E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Stellungnahme des Bezirksamtes; Eingabe einer Bürgerin zum Thema "Baumfällungen bei Bobby Reich und allgemein im inneren Stadtbereich (Winterhude, Alster) / zu starker Rückschnitt" vom 15.03.2014; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen; Naturschutzgebiete, Biotopverbund, Grünflächenanteile, Kleinklima Große Anfrage Nr. 01/2014 der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sicherer mit dem Rad unterwegs - gemeinsame Nutzung der Straße mit Kraftfahrzeugen verdeutlichen! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Beschlussfassung über die Niederschrift am 25.11.2013; Wie geht es nach der Schließung des Schulkinderclubs Öjendorfer Höhe weiter?; Keine geschlossene Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe!; SHA: Fortsetzung der laufenden Projekte und Kontrakt 2014; AQUA: Fallwerkstatt zum Kinderschutz; Termine und Themen für das 1. Halbjahr 2014; Mitteilungen; Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte weiter im vollen Umfang erhalten!; Verschiedenes; Protokoll über den Termin mit dem Jugendhilfeausschuss, der Kinderkonferenz und dem Jugendarbeitskreis Horn/Billstedt am 19.11.2013; Teilnahme von Jugendlichen an der Bezirksversammlungs- und Europawahl am 25.05.2014;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Planungen; Grünplanung zu dem Projekt Überliegerbusse Adenauerallee Vorstellung der Planung durch die Hochbahn AG; Projekt Umgestaltung Lohmühlenpark, 2. BA –Teilbereich 2; Sicherstellung rechtzeitiger Vorinformationen über ökologische relevante Bauanträge zur Ermöglichung bezirkspolitischer Handlungsmöglichkeiten; Informationen zur Instandsetzung Drainage Haltestelle Legienstraße; Baumfällungen - öffentlich; Baumfällungen _ öffentlich - Februar 2014; Horner Freiheit – Stadtteilhaus Horn - Baumfällarbeiten am Gojenboom ; Anträge; Realisierung Tiefengeothermie zur Wärmeversorgung im Bezirk Hamburg-Mitte; Vorlagen/Mitteilungen; Informationen zum Stand der Planung der Regenwasserbehandlungsanlage (Hamburg Wasser); Informationen der Verwaltung zu XX/4564.1 "Themen - Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 Wohlwillstraße: Reinigung der Baumscheiben auf St. Pauli - Beiratsempfehlung Nr. 13-2013" ; Kinderspielplätze müssen Spaß machen - Offensive für neue Spielgeräte in Mitte ; Referentenanfrage Folgen des Volksentscheides über die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze für den Bezirk Hamburg-Mitte ; Beibehaltung der Planung für einen Central-Park Beiratsempfehlung 29.01.2014 des Stadtteilbeirats St. Georg-Mitte ; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013; Bericht des Bezirklichen Ordnungsdienstes; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Beschilderungen Hundefreilauffläche am Kupferteich optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3413); Großer Frust bei Hundebesitzern wird deutlich – fehlende Möglichkeit zur Entsorgung von Hundekotbeuteln Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3744); Boden- und Grundwasserverseuchung Chemiewerk Helbingstraße klären II Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3791); Wegbeleuchtung im Heinz-Erhardt-Park installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3540); Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3746); Baumaßnahme: Genehmigungsplanung zur Erneuerung der U-Bahn-Brücken im Verlauf der U1 Teilbaumaßnahme: Unterführung Moorbekweg und Wulfsdorfer Weg in Hamburg sowie der Unterführung Wulfsdorfer Hof in Schleswig-Holstein; Anfragen; Schutz vor hochfrequenten elektromagnetischen Immissionen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013; Anträge; Kultur; Förderung von Stadtteilkulturprojekten 2014 Aktueller Mittelstand (Stand: 10.01.2014); Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel e.V. Projekt: Kulturprogramm für Kinder "KuKuK!"; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: ISD e.V. / Nigel Asher Projekt: Black History Month 2014; Bildung; Bildungskonferenzen; Sport; Bezirklicher Sportstättenbau in Hamburg eingeladen ist ein Referent von M/BS; Eingänge und Mitteilungen; Mangel an Proberäumen - ein Konzept für Hamburg-Nord erstellen! Stellungnahme der Kulturbehörde; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Tunnel Max-Brauer-Allee Fragen von Herrn Jonas; Vergabe der Ladenflächen im Max-Brauer-Tunnel; Umgestaltung Goetheplatz hier: Zitate als Gestaltungselement Beschlussvorlage des Amtes; Bauvorhaben Ikea; Mitteilung(en); Barrierefreie Toilette auf dem Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Verschiedenes; Bauvorhaben Ikea; Mitteilung(en); Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Ausbreitung invasiver Arten im Bezirk Hamburg-Mitte - rechtliche Grundlagen, Standorte/ Ausbreitung, gesundheitliche Gefährdungen, Auswirkungen Tier- und Pflanzenwelt, Folgen für die Unterhaltungsarbeiten der bezirklichen Flächen Referentin: FrauJonseck-Ohrt, Fachamt Management des öffentlichen Raumes, Bezirksamt Hamburg-Mitte ; Sicherstellung rechtzeitiger Vorinformationen über ökologische relevante Bauanträge zur Ermöglichung bezirkspolitischer Handlungsmöglichkeiten; Baumfällungen - öffentlich; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Planungen; Umweltausschuss am 16.01.2014 Mitteilungen der Verwaltung zu anstehenden Planungen / Baumaßnahmen ; Anträge - es liegen keine Anträge vor -; Vorlagen/Mitteilungen; Mitteilung über die Entschlammung der Finkenwerder Landscheide; Burgstraße 33-35 hier: Nachtrag zum Protokoll vom 31.10.2013; Vorankündigung von Fällungen; Referentenanfrage Folgen des Volksentscheides über die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze für den Bezirk Hamburg-Mitte ; Verschiedenes; Überlegungen zu Terminverschiebung der Sitzung des Umweltausschusses vom 13.02.2014 auf den 26.02.2014 wegen Überbrückung; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2013; Anträge; Schaffung von innovativen Gewerbeflächen in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anhörung nach § 28 BezVG - Brookkehre; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2014, öffentlicher Teil; Tätigkeitsbericht des Bezirksamts 2013; Zuwendungen des Bezirksamts - Jahresübersicht Zuwendungen 2013; Sachstand öffentliche Unterbringung; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Referenten; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Gesetz über einen vorgeschriebenen Mindestlohn; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Schulung SNH; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten Festlegung der Stimmberechtigungen; Sport (ständiger Tagesordnungspunkt); Vorstellung Curling Club Hamburg e.V.; Bildung (ständiger Tagesordnungspunkt); Integration (ständiger Tagesordnungspunkt); Vorstellung des Projektes "Switch - Kinderweltreisen in 4 Tagen" durch die Kulturbrücke Hamburg e.V.; Vielfalt in Eimsbüttel - Leitlinien zur Umsetzung des Hamburger Integrationskonzeptes im Bezirk Eimsbüttel - endgültige Fassung einer Beschlussempfehlung für die BV -; Stellungnahme des Bezirksamtes Eimsbüttel zum Entwurf von "Leitlinien zur Umsetzung des Hamburger Integrationskonzeptes im Bezirk Eimsbüttel"; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Verschiedenes; Nächste Sitzung am 16.04.2014;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Sachstand zur Sanierung und Nutzung der Ohlendorff'schen Villa; Vorstellung der geplanten Maßnahmen am Kreuzungsbereich Waldweg / Halenreie; Niederschrift über die Sitzung vom 23.05.13; Eingaben; Tempo-30-Zone Volksdorf; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sicherheitsempfinden im Parkhaus Meiendorfer Weg verbessern Antrag der SPD-Fraktion; Möglichkeit der Überfahrung der Brücke Heinrich-von-Ohlendorff-Straße/ An der Lottbek für Fahrzeuge der Hamburger Stadtreinigung schaffen Antrag der SPD-Fraktion; Zustand der Verkehrsflächen auf den Parkplätzen am Volksdorfer Markt – Halenreihe verbessern Antrag der SPD-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssituation am Sommerbad Volksdorf, Moorbekweg Antrag der SPD-Fraktion; Papierkorb an der Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bauvorhaben am Johannes-Petersen-Heim – Sicherung des Schemmannspielplatzes und des Wanderwegs zu den Teichwiesen Antrag der CDU-Fraktion; Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Antrag der CDU-Fraktion Regionalausschuss Walddörfer vom 23.05.2013 (ehem. Drs.-Nr.: 19/3703); Mitteilungen; Standortentscheidungen des Bezirksamtes Wandsbek; Winterdienst in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3420); Instandsetzung von Wegen in Ohlstedt Beschluss des Regionalausschusses Walddörfer vom 23.05.2013; Kostenoptimierung bei provisorischen Straßenreparaturmaßnahmen Mitteilung aus dem WVT; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Kielbarg von Redderbarg bis Alsterwiesen; Bordsteinabsenkung am Volksdorfer Grenzweg Beschluss des Regionalausschusses Walddörfer vom 18.04.13 (Drs.-Nr.: 19/3384); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Pavillondorf für Wohnungslose, Volksdorfer Grenzweg o.Nr.; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Teilnahme am Workshop "Evaluation SHA"; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Rückmeldung zur Niederschrift vom 21.08.2013; Zukunft des HDJ Osdorfs auf dem Gelände der Geschwister-Scholl-Schule Schreiben des stellvertretenden Bezirksamtsleiters; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Jugendhilfeausschuss Beschlussempfehlung des Amtes ; Tarifverstärkungsmittel für die Rahmenzuweisung Landesjugendplan, Familienförderung, SAE und die Zweckzuweisung SAE 2 und SHA Schreiben des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Wandsbek vom 05.09.2013; Fragenkatalog an die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie, Integration und Gleichstellung für die Sondersitzung "Barrierefreiheit in Kitas" ; Haushalt; Antrag Flottneser e.V. auf Investive Mittel 1331.893.51. hier: Klapptische für das Jugendzentrum Kiebitz Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag Flottneser e.V. auf Investive Mittel 1331.893.51. hier: Reinigung des Daches und Berichterstellung über Zustand des Daches im Jugendzentrum Kiebitz Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge diverser Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit auf erhöhte Zuwendungen wegen der Betriebskostensteigerungen 2013 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag Flottneser e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 hier: erhöhte Honorarkosten durch Erkrankung und Reha einer Mitarbeiterin des Elbe-Aktiv-Spielplatzes Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag Die Flottneser e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 hier: Projektvorhaben "Ein Flugobjekt für alle" des Elbe-Aktiv-Spielplatzes Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Dolle Deerns e.V." zur Sicherstellung der Durchführung eines Mosaikworkshops in der "Oase" Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "GWA St. Pauli e.V." zur Unterstützung des Herbstferienprogramms Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Haus Drei e.V." zur Fortsetzung des Kletterangebotes im Winter 2013 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Haus Drei e.V." zur Durchführung des Angebotes PARKOUR Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Mädchentreff Schanzenviertel e.V." zur Sicherstellung der Durchführung einer Lernwerkstatt Mathematik Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Landesjugendplanmittel Titel 684.12 des Trägers "Haus Drei e.V." für die aufsuchende Arbeit im Stadtteil Altona Altstadt Nord Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag ASB Mädchentreff Osdorf auf Investive Mittel 1331.893.51. Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorwort und Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Schließung des Alten- und Pflegeheims Pflegen & Wohnen Lutherpark Fragen der Luthergemeinde Hamburg-Bahrenfeld Fragen der Baugemeinschaft Hütten & Paläste Gbr Fragen des Bezirksseniorenbeirats Altona Fragen von Herrn Scholtz; Aktuelle Stunde Bausünden auf Kosten des Bürgerhaus Bornheide Angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Soziale Hilfen in Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Zu viele Schulflächen in Altona? Auskunftsersuchen von Andreas Grutzeck, Susanne Schütt und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Keine Schließung des Pflegeheims Lutherpark! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine Schließung des Pflegeheims Lutherpark! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-3869; Unterschiedliche Bedürfnisse von alten Menschen und asylsuchenden Menschen nicht in Konkurrenz setzen. Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheimes Lutherpark sicherstellen! Alternativantrag der Fraktion vond SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-3869; Quartiersarbeit vor Ort stärken - europäische Fördermittel nutzen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-3865; Entwurf einer Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und den Bezirksämtern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Soziale Erhaltungsverordnung für Altona-Nord Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drs. XIX-3870 (Neufassung); "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-3870; Mitte Altona VI: Schulneubau qualifiziert umsetzen und im Quartier vernetzen Dringlicher Antrag der Fraktion von GRÜNE und SPD; Keine Bundeswehr an den Schulen in Altona! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bundeswehrvertreter an Altonaer Schulen?? Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drs. XIX-3836; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse; Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Betriebskonto der öffentlichen Toiletten" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Nicht mehr lange reden, machen! Blankenese verdient unsere Aufmerksamkeit Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3743; Den Blankeneser Ortskern zukunftssicher gestalten! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-3743; Bezirksamt blockiert Studenten- und Sozialwohnungsbau auf dem Grundstück Kieler Straße / Stresemannstraße Antrag der CDU-Fraktion (angekündigt); Grünanlage rund um den Luruper Moorgraben aufwerten Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Förderung des Radverkehrs: Verbesserung des StadtRad-Angebotes in Altona Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP; Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Hebammen ist bedroht! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-3871; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Entwicklung der Schulbauten in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Änderungsantrag Heinrich-Schmilinsky-Stiftung auf Zuwendung zum Beschluss vom 30.05.2013 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Keine weitere Festivalisierung von öffentlichen Räumen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Inklusive Empfehlungen zum Städtebaulichen Vertrag Mitte Altona vom Forum "Eine Mitte für Alle" Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Altonaer Nachhaltigkeits-Preis 2014 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25.05.2014 (2. Neufassung); Mitteilungen; Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013, 24.10.2013 und 14.11.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Umsetzung des Altonaer Wohnungsbauprogramms: Aufstellung eines Bebauungsplans für Wohnungsbau am Iserbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Barrierefreier Ausbau von Wegen: Olbersweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Das neue Bürgerhaus Bornheide muss gut ausgestattet sein! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Pfand gehört auch in Altona daneben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Mehr Sportstättensanierung für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Einrichtung einer "Verkehrs-Hotline" IKEA Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Wann kehrt das Sicherheitsgefühl ins Bahrenfelder Rotlicht-Dreieck zurück? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.02.2014 Mitteilungsdrucksache; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Senatsdrucksachen-Entwurf "Agrarpolitisches Konzept 2020" Stellungnahme des Amtes; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Agrarpolitisches Konzept 2020 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Baustufenplan Blankenese, Kösterbergstraße, Lichtheimweg Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bebauungsplan Bahrenfeld 11, Bahrenfelder Marktplatz Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Bebauungsplan Bahrenfeld 33, Flurstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Bebauungsplan Bahrenfeld 38, Kühnehöfe Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2013;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 24.09.2013 und 05.11.2013; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bekämpfung von Riesenbärenklau; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Mitteilungen; Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325); Neue Globalrichtlinie Stadtteilkultur; Projektförderung Stadtteilkultur - Auswertung 2012; Kulturinsel Bramfeld; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltscontrolling - Bericht über die Entwicklung von ausgewählten Titeln bei Rahmenzuweisungen 2013; Haushalt 2013 Rahmenzuweisungen (RZ) nach § 36 Absatz (3) Nr. 1 BezVG hier: Zusätzliche Mittel bei der RZ 5200.518.81 "Seniorenarbeit in den Bezirken -Rahmenzuweisungen an die Bezirke-"; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2013 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte Förderverein für Kirchenmusik an der Simeon-Kirche und an der Osterkirche e.V. (Messias (G.F. Händel)); Förderung kultureller Projekte Bramfelder Kulturladen e.V. (LichtwarkSchule für kleine Künstler); Förderung kultureller Projekte Quadriga gGmbH - Bereich Kultur (LichtwarkSchule für kleine Künstler); Förderung kultureller Projekte Arbeitsgemeinschaft Kinderkultur (19 Kindertheateraufführungen in vier Häusern im ersten Halbjahr 2014); Förderung kultureller Projekte Einstellungsraum e.V. (Park & Ride); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel Stiftung Museumsdorf Volksdorf (Bau eines Werkstattgebäudes); Noch nicht beschlossene Sondermittel get move e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage auf dem Basketballplatz Gründgenstraße 22 in Steilshoop); Noch nicht beschlossene Sondermittel Seniorentagesstätte Volksdorf e.V. (Mobiliar für den Dachgarten der Seniorentagesstätte); Noch nicht beschlossene Sondermittel Fundus Theater (Technik für das Festival "Spurensuche"); Noch nicht beschlossene Sondermittel SC Condor von 1956 e.V. (Zuschuss für Kunstrasenplatz); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Quadriga gGmbH (Stabilisierung und Verstetigung der Arbeit der "Freien Kulturinitiative"/Erhaltung von zwei MiniJobs); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Quadriga gGmbH (Stabilisierung und Verstetigung des Stadtteilbüros Jenfeld); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. - Jenfelder Kaffeekanne (Essensgrundversorgung für Jenfelder Kinder und Jugendliche); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds MuT - Musik und Toleranz e.V. Hamburg (Projekt "Fit for Job durch Vorbilder"); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Kulturzentrum Wandsbek e.V. (Stabilisierung und Verstetigung soziokultureller Stadtteilarbeit im "Kulturschloss Wandsbek"); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Stadtteilarchiv Bramfeld e.V. (Historisches Kinderprojekt 2014); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Seniorenbüro Hamburg e.V. (Fortführung der ehrenamtlichen Stadtteilarbeit in Großlohe und Einrichtung einer Kümmererstelle); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Jenfeld-Haus (Selbsthilfe e.V. Jenfeld) ("Ein sauberes ehrenwertes Haus" - Optimierung des Reinigungsstandards im Bereich der Vermietung); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Erziehungshilfe e.V. (Haus am See - Einrichtung eines Fonds mit dem Ziel, Mieteinnahmen zu steigern); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes - Mittel- und Maßnahmenübersicht; Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Schulorganisationsverordnung 2013/14 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Antrag FDP betr. Bürgerfreundliches Harburg - Kundenzentren erhalten; Antrag CDU betr. Kundenzentrum Süderelbe; Antrag CDU betr. Bezirksverwaltung 2020 - hier Bezirklicher Ordnungsdienst; Änderungsantrag FDP betr. Bezirksverwaltung 2020 - hier Bezirklicher Ordnungsdienst; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Mitwirkung der Bezirksversammlung beim bezirklichen Sportstättenmanagement; Vertagte Drucksachen; Alte Drs. XIX/1135/A - Kleine Anfrage CDU betr. Verkehrssituation BGZ Neugraben; Alte Drs. XIX/1151/A - Antrag SPD betr. Verstärkung der Buslinie 240; Alte Drs. XIX/1184/A - Kleine Anfrage CDU betr. Projekt Trinkertreff Hans-Fitze-Haus; Alte Drs. XIX/1186/A - Kleine Anfrage CDU betr. Golf Driving Range; Alte Drs. XIX/1188/A - Kleine Anfrage CDU betr. Wohnungsbau an der Ecke Torfstecherweg und Ackerweg in Neugraben-Fischbek; Alte Drs. XIX/1204/A - Kleine Anfrage FDP betr. Überlastungsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg II; Neue beantwortete Drucksachen; Alte Drs. XIX/1121/A - Anfrage GRÜNE betr. Abriss und Neubau von ca. 30 leer stehenden Häusern in Neuenfelde; Alte Drs. XIX/1128 - Antrag CDU betr. Filiale der Hamburger Sparkasse in Fischbek; Alte Drs. XIX/1162/A - Anfrage SPD betr. Wie geht es mit dem Francoper Spülfeld weiter?; Kleine Anfrage FDP betr. Verlegung der Marktbeschicker-Parkplätze; Antrag CDU betr. Gefahr auf der "Groteler Treppe"; Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich; Kleine Anfrage CDU betr. Erkenntnisse des Bezirksamtes über leerstehende private Wohnungen; Anfrage CDU betr. Erneute öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans wegen Eignungsgebieten für Windenergieanlagen; Kleine Anfrage CDU betr. Kranballon-Shuttle über den Lotsekanal; Kleine Anfrage CDU betr. Unbesetzte Stellen im Bezirksamt; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge und Anfragen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! "Konzept zur Optimierung des Schulschwimmens" - was bedeutet es für das Schwimmenlernen der Harburger Schülerinnen und Schüler?; Antrag Grüne betr. Überdachte Fahrradunterstände am S-Bahnhof Heimfeld; Gemeinsamer Antrag Grüne/CDU betr. Projekt "Hier-wohnt-Hamburgs-Jugend"; Antrag FDP betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg und ihre Auswirkungen; Antrag FDP betr. Hafenquerspange - Neue Köhlbrandbrücke für den Hamburger Süden?; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Panzerverladerampe Fischbek II; Antrag CDU betr. Trainingszeiten für Sportvereine im neuen Wilhelmsburger Hallenbad; Antrag CDU betr. Harburger Kunstpfad - Johannes-Ufer-Mauer; Antrag CDU betr. VDS-Karikaturenausstellung "Gezielte Streifschüsse" nach Harburg holen; Antrag CDU betr. Sporthalle Baererstraße; Antrag SPD betr. Harburger Schloss; Antrag SPD betr. Lebensmittelüberwachung in Harburg; Antrag SPD betr. Einbürgerung im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Die Bücherhalle Harburg im Wandel; Antrag SPD betr. Beseitigung von Müll und Unrat darf nicht wegen unbekannter Zuständigkeit scheitern; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Einrichtung eines stadthistorischen Geschichtspfades im Binnenhafen; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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