Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vorwort und Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Schließung des Alten- und Pflegeheims Pflegen & Wohnen Lutherpark Fragen der Luthergemeinde Hamburg-Bahrenfeld Fragen der Baugemeinschaft Hütten & Paläste Gbr Fragen des Bezirksseniorenbeirats Altona Fragen von Herrn Scholtz; Aktuelle Stunde Bausünden auf Kosten des Bürgerhaus Bornheide Angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Soziale Hilfen in Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Zu viele Schulflächen in Altona? Auskunftsersuchen von Andreas Grutzeck, Susanne Schütt und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Keine Schließung des Pflegeheims Lutherpark! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine Schließung des Pflegeheims Lutherpark! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-3869; Unterschiedliche Bedürfnisse von alten Menschen und asylsuchenden Menschen nicht in Konkurrenz setzen. Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheimes Lutherpark sicherstellen! Alternativantrag der Fraktion vond SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-3869; Quartiersarbeit vor Ort stärken - europäische Fördermittel nutzen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einnahmen aus Großwerbeanlagen Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-3865; Entwurf einer Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und den Bezirksämtern Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Soziale Erhaltungsverordnung für Altona-Nord Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drs. XIX-3870 (Neufassung); "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Öffentliche Beteiligung durch Planungswerkstatt sicherstellen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-3870; Mitte Altona VI: Schulneubau qualifiziert umsetzen und im Quartier vernetzen Dringlicher Antrag der Fraktion von GRÜNE und SPD; Keine Bundeswehr an den Schulen in Altona! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bundeswehrvertreter an Altonaer Schulen?? Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drs. XIX-3836; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen der Fachausschüsse; Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Betriebskonto der öffentlichen Toiletten" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Nicht mehr lange reden, machen! Blankenese verdient unsere Aufmerksamkeit Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3743; Den Blankeneser Ortskern zukunftssicher gestalten! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drs. XIX-3743; Bezirksamt blockiert Studenten- und Sozialwohnungsbau auf dem Grundstück Kieler Straße / Stresemannstraße Antrag der CDU-Fraktion (angekündigt); Grünanlage rund um den Luruper Moorgraben aufwerten Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Förderung des Radverkehrs: Verbesserung des StadtRad-Angebotes in Altona Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP; Geburtshaus Hamburg und der Berufsstand der freiberuflichen Hebammen ist bedroht! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altonas Westen braucht eine schienengebundene Nahverkehrsanbindung Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drs. XIX-3871; Für das Recht in Freiheit erzogen zu werden, nein zur geschlossenen Unterbringung! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Entwicklung der Schulbauten in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Änderungsantrag Heinrich-Schmilinsky-Stiftung auf Zuwendung zum Beschluss vom 30.05.2013 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Keine weitere Festivalisierung von öffentlichen Räumen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Inklusive Empfehlungen zum Städtebaulichen Vertrag Mitte Altona vom Forum "Eine Mitte für Alle" Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Altonaer Nachhaltigkeits-Preis 2014 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 25.05.2014 (2. Neufassung); Mitteilungen; Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013, 24.10.2013 und 14.11.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Umsetzung des Altonaer Wohnungsbauprogramms: Aufstellung eines Bebauungsplans für Wohnungsbau am Iserbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Barrierefreier Ausbau von Wegen: Olbersweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Das neue Bürgerhaus Bornheide muss gut ausgestattet sein! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Pfand gehört auch in Altona daneben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Mehr Sportstättensanierung für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Einrichtung einer "Verkehrs-Hotline" IKEA Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Wann kehrt das Sicherheitsgefühl ins Bahrenfelder Rotlicht-Dreieck zurück? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2012; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.02.2014 Mitteilungsdrucksache; Aussperrung von Sportlern stoppen! Keine Schließung von Sportplätzen wegen Personalmangels! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Senatsdrucksachen-Entwurf "Agrarpolitisches Konzept 2020" Stellungnahme des Amtes; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Agrarpolitisches Konzept 2020 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Baustufenplan Blankenese, Kösterbergstraße, Lichtheimweg Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bebauungsplan Bahrenfeld 11, Bahrenfelder Marktplatz Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Bebauungsplan Bahrenfeld 33, Flurstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Bebauungsplan Bahrenfeld 38, Kühnehöfe Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2013;