Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Winternotprogramm 2013/2014 Referenten: Frau Orth, Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration sowie Herr Leo für f&w fördern und wohnen als Träger des Winternotprogrammes; Anträge; Vorlagen/Mitteilungen; Willkommenskultur fördern; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Arzneimittel im Alstereinzugsgebiet; Dringende Beseitigung einer großen Population von Riesenbärenklau Beschluss des Hauptausschusses vom 01.07.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4122); Recycling in Wandsbek; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Klimateller in der Kantine des Bezirksamtes Wandsek Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012 (Drs.-Nr.: 19/2782); Und nun sind die Ratten da! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3599); Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen auf öffentl. genutzten Gebäuden Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.12.2011 (Drs.-Nr.: 19/1261); Entfernung der Buchenhecke in der Seydeckreihe/Marienthal stoppen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3542); Anfragen; Altlasten in Hamburg-Wandsbek; Eichenprozessionsspinner wirksam bekämpfen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Planungen der Christuskirchengemeinde Wandsbek zum Claudius-Jubiläumsjahr; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Parkplatznotstand vor der Otto-Hahn-Schule beseitigen Beschlussvorlage der Jugendbezirksversammlung; Ausbau/Erneuerung Radweg Tonndorfer Hauptstr. Wilsonstr. bis Ortsende Tonndorf stadtauswärts fortsetzen Antrag der Grünen-Fraktion; Mitteilungen; Barrierefreiheit der Kreuzung Claudiusstraße/ Rantzaustraße Beschluss des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 04.09.13 (Drs.Nr. XIX-4335); Abgängige Telefonzelle vor Karstadt, Wandsbeker Marktstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4589.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für die Region Kerngebiet Wandsbek; Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4535); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Interfraktioneller Antrag betr. Tariferhöhungen in Zweckzuweisungen der BASFI; Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr; Aktuelle Stunde; Themenanmeldung zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Haushalt 2014 - Stadtteilkulturmittel - Geschichtswerkstatt Harburg e.V. - Betriebs- und Verwaltungskosten 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne/Linke/FDP betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung -investive Mittel - passage gGmbH - Umbau des Hans-Fitze-Hauses; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Vorlage Bezirksamt betr. Haushalt 2014 - Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung - Kinderferienprogramm 2014; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung; Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Harburg in der Harburger Poststraße 1; Antrag Grüne betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme in der Poststraße 1; Stellungnahme FDP betr. Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Harburger Poststraße 1; Stellungnahme zur Einrichtung einer Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Gebäude Harburger Poststraße 1; Antrag SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung im Bezirk; Stellungnahme der CDU zur Einrichtung einer zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Gebäude Harburger Poststraße 1; Antrag SPD betr. Werbetafel auf Fuß-/Radweg an der Bushaltestelle Linie 142, Ecke Heimfelder Straße/Eißendorfer Pferdeweg, Südseite; Antrag CDU betr. Harburg Wohnungsbauinitiative XXXVIII - Leitbild für Bebauungsgebiet NF 65; Antrag CDU betr. Harburg Wohnungsbauinitiative XXXIX - Notwendiger Sportplatz für Fischbek; Antrag SPD betr. Den Standort Markt und Zentrum Neugraben stärken - Sichere Wege zum Markt; Antrag CDU betr. Bezirklicher Ordnungsdienst (BOD); Antrag FDP betr. Lebenswerter Bezirk Harburg - Einrichtung eines Bürgerfonds für die Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks; Antrag CDU betr. Wahlpannen auch im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Studentisches Wohnen in Harburg; Antrag CDU betr. Taschendiebstahl im Bezirk Harburg; Antrag FDP betr. Dialog Displays für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Beschädigte und verdreckte Verkehrsschilder im Bezirksamtsbereich; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag Grüne betr. Harburger "Mahnmal gegen den Faschismus, Krieg, Gewalt - für Frieden und Menschenrechte" von Esther und Jochen Gerz; Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250; Stadtplanungsausschuss; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschussbesetzung: Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel und Unterausschuss Bau des RegA FuLA Antrag der SPD-Fraktion ; Verschiedene Benennungen Antrag der GRÜNE Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2013; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Busbeschleunigungsprogramm am Mühlenkamp Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Maßnahmen der Busbeschleunigung im Mühlenkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verkehrsampeln Fußgänger- und Fahrradfreundlicher gestalten Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 9.2. - Drs. XX-3446 - hier Synopse; Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplanentwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 als Chance für den Stadtteil nutzen Gemeinsamer Antrag von CDU-, GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion; Bürgerbeteiligung beim Busbeschleunigungsprogramm des SPD-Senats muss gewährleistet werden! Planungswerkstatt Papenhuder Straße einrichten Antrag der CDU-Fraktion ; "Strand von Eppendorf": Den Öffentlichen Raum geschickt und alternativ nutzen, die urbane Lebensqualität steigern Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Fläche zwischen Hebebrandstraße, Sengelmannstraße und Güterumgehungsbahn städtebaulich weiterentwickeln Antrag der FDP-Fraktion; Große Anfragen; Büro- und Nutzflächenmanagement des Bezirksamtes Große Anfrage Nr. 2/2013 der CDU-Fraktion; Busbeschleunigungsprogramm des SPD-Senats - wie stellt sich der aktuelle Planungsstand dar? Große Anfrage Nr. 3/2014, Dr. Andreas Schott, Christoph Ploß und Fraktion, CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 (Gewerbegebiet Krausestraße) hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Mühlenkamp Planungswerkstatt und Busbeschleunigungsprogramm Beschlüsse des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Lichtzeichenanlage an der Semperstraße /Barmbeker Straße Stellungnahme des Bezirksamtes; Krausestraße sicherer gestalten (II) Stellungnahme des Bezirksamtes; Bürgerbegehren "Turmbau zu Barmbek stoppen!" - Nichtzustandekommen des Bürgerbegehrens ; Berichte aus den Ausschüssen; Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2013 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Bezirkliche Anreizsysteme - Förderfonds Bezirke 1. Prämienausschüttung 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antrag des theater altonale Projekt: "Altona macht auf! Altona macht Geschichte!", Sehnsuchtsfenster und Balkontheater Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Antrag der altonale GmbH Projekt: "STAMP 2014" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der Kulturetage Altona e.V. vom 02.09.2013 zur Gestaltung der Veranstaltungsfläche in der Kulturetage Ergebnis des Prüfauftrages aus der Sprechersitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 10.12.2013 Mitteilungsdrucksache desAmtes; Zuwendungsantrag der Altonaer Kinderkrankenhaus GmbH Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Finanzierung Stadtteilhaus BÖV 38 e.V. im Jahr 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Keine Kürzung beim Luruper Forum - kein Personalabbau beim Stadtteilhaus Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Änderungsantrag Heinrich-Schmilinsky-Stiftung auf Zuwendung zum Beschluss vom 30.05.2013 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Umschichtung von Mitteln aus den Förder- und Anreizsystemen in das Sondermittelverfahren Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Zuwendungsbericht 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen (Stand: 31.12.2013) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vergabebericht für das IV. Quartal 2013 (Vergaben nach VOB) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten; Vergabebericht für das IV. Quartal 2013 (Vergaben nach VOL und VOF) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten; Konsolidierungsbeitrag der Bezirke; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Absatz 3 BezVG Mitteilungsdrucksache des Amtes (Entwurf); Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Erläuterung der Anmeldung zum Einzelplan des Bezirksamtes Bericht des Amtes; Mikroanlage Kollegiensaal Bericht des Amtes; Mikroanlage Kollegiensaal Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wie steht es um die Einhaltung des Landesmindestlohns im Bezirk Altona? Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Quartiersfonds - Auszahlungsstand der Mittel 2013 Kleine Anfrage von Franziska Grunwaldt und Wolfgang Molitor (beide CDU-Fraktion); Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisung 1331 Z 10 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2013; Eingaben; Verkehrssituation Immenhorstweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Reitwege in Volksdorf im Bereich der Rittmeisterkoppel nachhaltig instand setzen Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Papierkorb an der Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4215.1); Wohngebiet entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (Drs. XIX/4534); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Stadtteilbeiräte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Antrag auf Mietzuschuss für das St. Pauli Archiv hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Änderungen im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Mitteilung gemäß § 19 Abs. 1 BezVG ; Rücknahme des Bürgerbegehrens "Für den Sprung über die Elbe mit der Hamburger Seilbahn" ; Anzeige eines Bürgerbegehrens im Bezirk Hamburg-Mitte "Hamburger Seilbahn – ich bin dafür" ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Verwendung der Sondermittel 2013; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Verwendung der Sondermittel 2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Seniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Besetzung im Kulturausschuss; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Mitteilungen zu Vorlagen; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Soziale Erhaltungsverordnung für Borgfelde, Hamm und Horn prüfen! (bisherige Drs. Nr. 20/326/11) hier: Beschlussempfehlung des Auschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Ein Forum für die Borgfelde - Ein Stadtteil braucht Gehör (bisherige Drs. Nr. 20/10/13) hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Die Unterkunft der Deichwacht schnellstmöglich fertigstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Erhalt der barrierefreien Fußgängebrücke über die Wilhelmsburger Reichsstraße (igs 2013-Gelände) bis zur Fertigstellung der neuen Wihlelmsburger Reichsstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Verhalten bei Störfällen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Mittelstreifen auf der Dratelnstraße verlängern hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Industriestraße überplanen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Sichere Überquerung der Steinbeker Hauptstraße hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Zuwegung für den SC Europa hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Kultur am Veringkanal stärken - langfristige Mietverträge für die Mieter der Zinnwerke ermöglichen hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Fahrradweg auf südlicher Seite der Manshardtstraße ab Dannerallee bis zum Schiffbeker Weg vollständig herstellen hier: Beschluss des Regionalausschusses Billstedt; Die Wilhelmsburger Ausgleichsflächen systematisch entwickeln hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Ein Stück Zollzaun - Ein Stück Geschichte hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Wasserkino-Kunstwerk "Cinema Aquatica" hier: Beschluss des Regionalausschusses Wilhelmsburg/Veddel; Sonstige Vorlagen; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 hier: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG; Anhörung nach § 28 BezVG, Winternotprogramm 2013/14 auf dem Grundstück Weddestraße 28 im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Abgabe einer Stellungnahme; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie"; Anträge; Esso-Häuser - Soziale Parameter rechtlich verankern; Fahrradbügel am Jungfernstieg; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Verkehrsführung nach Schließung der Straße Berliner Tor; Eingliederungsvereinbarungen – Informationen für alle verbessern; Kein "Trinkraum" am Hauptbahnhof; Grünfläche am Oststeinbeker Weg als Ausgleichsfläche nutzen; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Gedenkminute; Aufnahme des Minnerweges in das Wegereinigungsverzeichnis; Antrag CDU betr. Parkhaus S-Bahn Neugraben und BGZ; Antrag SPD betr. Verlagerung der Bushaltestelle Neugraben Markt und Einrichtung je einer weiteren Bushaltestelle im Petershof für die Buslinie 240 und in Höhe des Brunnenschutzgebietes für die Buslinie 250; Alte Drs. XIX/949 - Antrag CDU betr. Benennung Umgehungsstraße Finkenwerder; Alte Drs. XIX/570 - Antrag SPD betr. Verkehrssituation in den Straßen "Am Johannisland" und "Torfstecherweg" in Neugraben; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7 hier: Stellungnahme des Stadtteilrates Dulsberg; Barmbeker Bahnhof hier: Vorstellung des aktuellen Sachstandes des VBG-Projektes; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 17 hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 23 hier: Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Bereich Eppendorf-Winterhude; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/1153 - Antrag der SPD, betr.: Neue Willkommenskultur in Hamburg; Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Harburg in der Harburger Poststraße 1; Antrag CDU betr. Wohnunterkünfte im Bezirksamtsbereich für Bürgerkriegsflüchtlinge; Antrag SPD betr. Öffentliche Unterkunft - mehr als Unterbringung; Antrag FDP betr. Öffentliche Unterkünfte im Bezirk; ESF-Projekt "Hans-Fitze-Haus - Zentrum für soziale Integration von suchtgefährdeten Menschen"; Alte Drs. XIX/96 - Antrag der SPD, betr. Projekt für Freizeitgestaltung (PFG) - Suche nach einem Ersatzstandort; Alte Drs. XIX/127 - Zusatzantrag DIE LINKE, betr. Projekt für Freizeitgestaltung (PFG) - Suche nach einem Ersatzstandort; Alte Drs. XIX/133 - Antrag der GRÜNE, betr. Projekt für Freizeitgestaltung (PFG) - Suche nach einem Ersatzstandort; Alte Drs. XIX/258 neu - Antrag der CDU, betr. PFG Knoopstraße; Alte Drs. XIX/95 - Antrag der SPD, betr. Einrichtung eines "Trinkraumes" analog dem Café "SOFA" in Kiel; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Thema: Bergedorfer Stadtfest: Wer ist verantwortlich für das Programmheft?, angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Thema: Privatisierung der Wochenmärkte, angemeldet von der CDU-Fraktion ; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kaugummiautomaten in Bergedorf; Radwegfurt Hassestraße; Drogengefahren in Bergedorf; Integrationsarbeit im Bezirk Bergedorf; Kurt-A-Körber-Chaussee; Fahrradworkshop; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Weiterleitung von Bezirksversammlungsunterlagen vor Veröffentlichung; Weiterleitung von Bezirksversammlungsunterlagen vor Veröffentlichung; Sammelbehälter im Bezirk; Sammelbehälter im Bezirk; Kontrolle auf den Wochenmärkten; Kontrolle auf den Wochenmärkten; Lichtinstallationen im Sachsentor; Zustand der Bildprojektion in der Bahnunterführung Alte Holstenstraße; Skulpturengruppe Alte Holstenstraße; Wochenmärkte privatisieren?; Mündliche Anfragen Themen: 1. Überschwemmung der Außendeichgebiete im Landgebiet (Herr Gabriel) 2. Schulhof Moorfleet, öffentliche Unterbringung, Kampfmittel; wer übernimmt die Verantwortung? (Herr Gabriel) 3. Stimmt es, dass die provisorischen Tonnen zur Abgrenzung des Nicht-Schwimmer-Bereiches entfernt werden? Was ist als dauerhafter Ersatz in Arbeit? 4. Wie ist der Sachstand zu einer Rettungsstation bzw. das Gesprächsergebnis mit der DLRG? 5.Wie ist der Sachstand zum CDU/SPD-Antrag Drs. XIX/1255 zur Beschilderung der Rettungswege am See? 6. Wie ist eine mögliche Ausstattung des Weges zwischen Leuschner Str. und Korach Str. (also durch das Grüne Zentrum) mit Leuchtmitteln (Herr Mohnike) 7. Was spricht gegen das Aufstellen von Wegweisernim Grünen Zentrum? (Herr Mohnike); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Alle Bergedorfer Kinder sollen ortsnah das Schwimmen erlernen - die Schwimmsituation in Bergedorf verbessern!; Planung von Sporthallen im Bezirk Bergedorf; Überschuldung von Privatpersonen in Bergedorf; Überschuldung von Privatpersonen in Bergedorf; Klassenfrequenzen der fünften Klassen im neuen Schuljahr; Klassenfrequenzen der fünften Klassen im neuen Schuljahr; Barrierefreie Gesundheitsversorgung; Baustelle Friedrich-Fank-Bogen; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Geschäftsordnung des Museumsbeirats; Transparenz schafft Vertrauen - Erstmalige endgültige Herstellung (eeH) von Straßen - Kontrakt, Stellungnahme der Finanzbehörde; Ergebnis des Bürgerentscheids "Windkraft"; Beschlussvorlagen; Zubenennung einer Stichstraße im Bereich Moorfleeter Deich, Hausnummern 437, 441, 443; Zukunft der Bürgerhäuser; Sportstättensanierung, Zusatzinvestition in Bergedorf; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung im Fachausschuss für Verkehr und Inneres (V+I); Um- / Nachbesetzung im Fachausschuss für Sport, Kultur und Schule (SKS); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2013; Anträge; Sitzgelegenheiten auf der Lohbrügger Seite des Bergedorfer Bahnhofs; Wochenmärkte in kommunaler Verwaltung; Änderungsantrag zur Drucksache XIX-1594 "Wochenmärkte in kommunaler Verwaltung" der Fraktion DIE LINKE; Kleingartenerweiterung am Speckenweg; Bezirkliche Sondermittel - Reste: Jetzt nicht verteilen; Sondermittel der Bezirksversammlung nach BezVG im Haushaltsjahr 2013, hier die Anträge der Spielscheune der Geschichte und des Runderclub Bergedorf e.V.; Studentischer Ideenwettbewerb Serrahnufer / Kampdeich; Radwegemarkierungen auf der Kreuzung B5 / Vierlandenstraße; Sozialer Wohnungsbau in den Glasbläserhöfen; Nettelnburger Bahnhof - mehr Fahrradbügel; Müllbehälter am Bahnhof; Kurzzeitparken am Bahnhof - Lohbrügger Seite; Finanzielle Unterstützung für das Kulturblatt; Berichte; Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Allermöhe 27 (Gewerbegebiet Allermöhe) Zustimmung zum Planentwurf; Wegweisung am Bahnhofsvorplatz; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Importierte Niederschrift; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Sachstand Pflege- und Entwicklungskonzept Grünzug Eimsbüttel Gäste: Herr Schulz (Fachamt Management des öffentlichen Raumes) und Frau vom Kothen (Landschaftsarchitektin); Verkehrssicherheit im Bereich Bogenstraße / Bogenallee Gast: Herr Schlüter (Polizeikommissariat 17); Sachstand "Toilettenhäuschen Innocentiapark" Gast: Herr Schulz (Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Sophienterrasse - Anwohnerbeschwerden endlich ernst nehmen; Fehlende Papierkörbe in der Eimsbütteler Chaussee; Mitteilungen der Verwaltung; Sondernutzungen Sophienterrasse - zugesagte Prüfung zur Drs. XIX-1465, KGA 04.11.2013, TOP 4.5-; Switchh Punkt am U-Bahnhof Schlump; Musikklub "LOGO" soll in Eimsbüttel bleiben! - Drs. XIX-0622, KGA-Beschluss vom 04.06.2012 - ; Gebäude Sophienterrasse 1 a (ehemaliges Kreiswehrersatzamt); Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Nachverdichtung von 1950er/60er-Jahre-Siedlungen - Abschlussbericht der Gutachter; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81 - Wandsbeker Königstraße - Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion am 17.06.2013; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Strukturerhalt und Strukturentwicklung in Wellingsbüttel a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer zweiten öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 75 - Teilbereich Brauhausviertel a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der zweiten öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer dritten öffentlichen Auslegung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Wohnen am Bredenbekkamp - Plankonzept - Kinder- und Jugendbeteiligung (Drs. 19/3597); Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Aspekte der Lernausgangslage und der Lernentwicklung (LAU) für den Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Wie soll die Entscheidung des katholischen Schulverbandes zur Schließung des Stadtteilschulbereichs der Katholischen Schule Neugraben (KSN) umgesetzt werden?; Stadtteilentwicklungsgebiet "Neuwiedenthal - Rehrstieg"; Integriertes Entwicklungskonzept; Geschäftsordnung Stadtteilbeirat; Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept Zentrum Neugraben; Beiratsempfehlung 04/2014 Gesamtfortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK); Alte Drs. XIX-1156 neu - Antrag SPD betr. Vorbereitung einer Ausschreibung für einen Kinder- und Jugendkulturpreis des Bezirkes Harburg; Antrag Grüne betr. Gute Rahmenbedingungen für Ganztagsschulen in Harburg; Neue Anträge / weiteres Verfahren; Antrag SPD betr. Arbeit der Harburger Geschichtswerkstatt und des Süderelbe-Archivs durch Kooperation stärken; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! Harburgs Geschichte wertschätzen - sie lebt nicht von Luft und Liebe!; Antrag SPD betr. Kids in die Clubs; Antrag SPD betr. Umbau des Harburger Theaters; Kulturbeirat - Informationen / Anregungen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Konstituierung des Hauptausschusses; Verwaltungsstandort Groot Enn; Haushaltsjahr 2014; Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Abdeckung Mehrbedarfe in der RZ 7400.741.81 "Investitionen der Forstverwaltung"; Vereinbarung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Beschlussfassung über den Sitzungsplan für die Monate Juli bis November 2014; Festlegung Termin Hauptausschuss am 12. August 2014; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 24.04.2014; "Papierlose Bezirksversammlung" ab der 20. Wahlperiode; Notwendige Einwilligungserklärungen von Mitgliedern der Bezirksversammlung und zubenannten Bürgern für die Veröffentlichung ihrer Namen im Internet (in Allris, in Niederschriften/ Drucksachen, die über Allris im Internet veröffentlicht werden, sowieim Informationsregister nach dem Transparenzgesetz); Zustellung von Sitzungsunterlagen; Mitteilung(en); Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen