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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen; Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag Integrationsfonds Kultur Harburg 2019; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Frühzeitige Bürgerbeteiligung in städteplanerischen Wettbewerben (Debatte 2 - SPD); Moorburger Elbdeich; Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden; Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich (Debatte 3 - CDU); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Debatte 4 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 5 - Neue Liberale); Antrag SPD betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg - Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630); Geburtshilfe Helios Mariahilf Klinik; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe; Antrag CDU betr. Sicherheit bei hebammenbegleiteter Schwangerschaft in der Helios Mariahilf Klinik (Debatte 7 - CDU); Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen (zu 20-4610; 20-4644); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Debatte 8 - Grüne); Antrag SPD betr. Verbindlich nachhaltig bauen (zu 20-4634); Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs; Antrag NEUE LIBERALE: E-Tretroller auf Hamburgs Straßen und Wegen - Verkehrssicherheit gewährleisten!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen; Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben; Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen; Antrag SPD betr. Woche der Wiederbelebung in Harburg; Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632); Antrag NEUE LIBERALE: Planungen für Veloroute 10 im Bereich Bostelbek: Betroffene vor Ort in Planungen frühzeitig einbeziehen!; Antrag SPD betr. Planungen für die Veloroute 10 im Bereich der Siedlung Bostelbek und des angrenzenden Industriegebietes (zu 20-4635); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft; Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Antrag CDU betr. Integrative Betreuung des Vereins Falkenflitzer; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. Februar 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.; RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Beiratsempfehlung Wegeverbindung Baererstr./Bremer Str.; Umgestaltung Seevepassage - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Rauchkate Fischbek - Aktueller Sachstand (Bericht durch das Architekturbüro WEGENERARCHITEKTEN BDA); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Rauchkate Fischbek - Studie und Ausschreibung; Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts Kunst für Harburg - Deichtorhallen/Sammlung Falkenberg - Pläne für die Zukunft? (Bericht von einer Vertreterin der Behörde für Kultur und Medien und einem Vertreter der Deichtorhallen Hamburg GmbH); Hallensituation im Süderelberaum - Bestand und Veränderungen (Bericht der Verwaltung); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg (Zwischenbericht der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Mitteilungen der Verwaltung; Überlassung von Sportanlagen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Denkmalschutz Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Verschiedenes;

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Gemeinsamer Antrag CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, Neue Liberale betr. Stadtteilkulturmittel 04.2019

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Tagesordnungspunkte: Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk (Referentin der Behörde für Umwelt und Energie); Energetisches Quartiersmanagement (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Mehr Natur wagen - auch in Parks und Grünanlagen!; Stellungnahmen zum Antrag SPD betr. Augenärztlicher Notdienst in Harburg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Neuer Luftreinhalteplan für Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verringerung von Luftschadstoffen durch vermehrte Bindung an Pflanzen und Chemikalien?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmaktionsplan - aktueller Stand der Umsetzung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Tierversuche in Neugraben im LPT Labor; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antrag DIE LINKE und NEUE LIBERALE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Regelmäßige und sachgerechte Reinigung der S-Bahnhöfe

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen!

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen

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• Politik & Wahlen
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen); Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt; Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg; Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?; Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg; Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern; Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg; Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof; Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer; Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans; Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus; Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Informationen der Verwaltung zum Thema "Afrikanische Schweinepest"; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zusatzantrag zum Antrag der CDU: Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg (20-3350). Kriterien und qualitative Bedarfe für Baumnachpflanzungen auf öffentlichem Grund in Harburg (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kostenlose Entsorgung von Grünschnitt für Umweltorganisationen (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Umgestürzte Kastanie in der Bremer Straße - Baum-Monitoring (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten (Bericht der Verwaltung); Nachtragsfällliste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Referenten des Bezirksseniorenbeirats (Vorsitzender)); Antrag CDU betr. f&w-Wohnunterkunft in Rönneburg (Referenten von fördern & wohnen); Antrag CDU betr. Sozialmonitoring-Bericht 2017 (Referenten der BSW und Verwaltung); Ergebnisse der Wahl zum Integrationsrat (Bericht der Verwaltung); Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Beginn der Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Hamburger Bodenpolitik: Werden Projektplanern Vorkaufsrechte für die Projektierung auf Grundstücken des LIG eingeräumt? Was ist mit den angekündigten Vergaben im Wege des Erbbaurechts?

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wie unabhängig sind Gutachten, Studien, Abschlussarbeiten u.a. im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wirklich?

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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