Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung im Mai 2023; Antrag Gestaltungsmittel BVG 23-020, Harburg Marketing e.V. betr. Harburg-Empfang 2023; hier: Vorlage der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Aktive Immobilienstrategie für das Harburger Phoenix-Viertel (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Die Kräne der Sietas-Werft erhalten (Debatte 2 - GRÜNE); Antrag FDP Fraktion bzgl.: Über die Elfenwiese in den Stadtpark (Debatte 3 - FDP); Antrag SPD betr. Busverbindung zwischen den Neubaugebieten in Fischbek und dem S-Bahnhof Fischbek sicherstellen (Debatte 4 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Harburger Fahrradhäuschen (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Abbruch oder Sanierung des ehemaligen Hotels Schweizer Hof, Moorstraße 19 (Debatte 6 - CDU); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken! (Debatte 7 - DIE LINKE); Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten; Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 21-2994: Eigene App für hvv hop!; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Fahrradstraße konsequent anbinden: Vorfahrt Denickestraße/Kasernenstraße neu regeln; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Rettet die Insekten!; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Technologietransfer: Was kann das ligeti zentrum leisten?; Antrag CDU betr. Gewerbeflächenprogramm für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Bildinstallationen Harburger Binnenhafen; Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion zu der Drucksache 21-3017 "Bildinstallation Harburger Binnenhafen"; Antrag CDU betr. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Veritaskai; Zusatzantrag FDP-Fraktion zu Drs. 21-3018 der CDU-Fraktion bzgl.: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Veritaskai; Antrag CDU betr. Antragsformular für Beet- bzw. Grünpatenschaften für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Konzept für die Neuordnung westlicher Teil Kanalplatz; Antrag CDU betr. Missstände bei sogenannten Kulturvereinen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Umplanung der Kreuzungen B73 (Cuxhavener Straße) - Neugrabener Bahnhofstraße - Süderelbebogen und Am Neugrabener Bahnhof - B73 - Bauernweide; Antrag SPD betr. Veloroute Am Radeland (Abschnitt H12) pausieren; Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode von 2024 bis 2028; Wahl eines stimmberechtigten Vertreters der freien Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung i.S. GR Stadtteilkultur (Anhörung gem. § 46 (2) BezVG); Antrag CDU betr. Dilemma für geplanten Radschnellweg Neugraben-Buxtehude; Genehmigungen von Zuladungen zu Ausschusssitzungen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.April 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag CDU betr. Veranstaltungen in Harburg retten; Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen!; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Aufenthaltsqualität steigern – Grünflächen schaffen
; Das Überleben des Eidelstedter Wochenmarktes sicherstellen; Sachstandsbericht zur Eidelstedter Feldmark; Referent*innenanforderung zum Stand der Überplanung und Neugestaltung des Eidelstedter Zentrums; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Ein Tauben-Hotel für Eidelstedt – eine nachhaltige und tierfreundliche Lösung des Stadttaubenproblems (Gäste: Vertreter:innen von Hamburger Stadttauben e.V., Gandolfs Taubenfreunde Hamburg und des Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V.); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sanierung des Gehwegs zwischen Koppelstraße und Lenzweg; Aus der Hagenbeckstraße eine Tempo 30-Zone machen; Vorstellung Stand der Planungen zum Gelände Wördemannsweg durch eine/n Vertreter:in der Diakonie Alten Eichen
- Referierendenanforderung -; Verschiedenes;
Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 91 "Wilhelmsburger Rathausviertel" einschließlich Änderungen Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm mit Arten- und Biotopschutz
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Wochenmarkt Immenhof auch für mobilitätseingeschränkte Besucher besser zugänglich machen
Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Martin Luther King-Kirchengemeinde Steilshoop - Halbtagesausflug für Seniorinnen und Senioren
Wiederherstellung und Grundsanierung des Parkplatzes des Wildparkgeheges im Klövensteen am Sandmoorweg
sowie
Verlagerung des vorhandenen Spielplatzes am Sandmoorweg und Neuanlage als naturnaher Waldspielplatz innerhalb des Wildgeheges in Hamburg Rissen
Beschlussempfehlung des Amtes
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg - Aufstellmöglichkeiten für Glascontainer hinter dem EKZ Hamburger Meile prüfen
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