Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung im Mai 2023; Antrag Gestaltungsmittel BVG 23-020, Harburg Marketing e.V. betr. Harburg-Empfang 2023; hier: Vorlage der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Aktive Immobilienstrategie für das Harburger Phoenix-Viertel (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Die Kräne der Sietas-Werft erhalten (Debatte 2 - GRÜNE); Antrag FDP Fraktion bzgl.: Über die Elfenwiese in den Stadtpark (Debatte 3 - FDP); Antrag SPD betr. Busverbindung zwischen den Neubaugebieten in Fischbek und dem S-Bahnhof Fischbek sicherstellen (Debatte 4 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Harburger Fahrradhäuschen (Debatte 5 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Abbruch oder Sanierung des ehemaligen Hotels Schweizer Hof, Moorstraße 19 (Debatte 6 - CDU); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken! (Debatte 7 - DIE LINKE); Antrag FDP Fraktion bzgl.: HVV-Hop weiter in den Süden ausbreiten; Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 21-2994: Eigene App für hvv hop!; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Fahrradstraße konsequent anbinden: Vorfahrt Denickestraße/Kasernenstraße neu regeln; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Rettet die Insekten!; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Technologietransfer: Was kann das ligeti zentrum leisten?; Antrag CDU betr. Gewerbeflächenprogramm für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Bildinstallationen Harburger Binnenhafen; Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion zu der Drucksache 21-3017 "Bildinstallation Harburger Binnenhafen"; Antrag CDU betr. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Veritaskai; Zusatzantrag FDP-Fraktion zu Drs. 21-3018 der CDU-Fraktion bzgl.: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Veritaskai; Antrag CDU betr. Antragsformular für Beet- bzw. Grünpatenschaften für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Konzept für die Neuordnung westlicher Teil Kanalplatz; Antrag CDU betr. Missstände bei sogenannten Kulturvereinen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Umplanung der Kreuzungen B73 (Cuxhavener Straße) - Neugrabener Bahnhofstraße - Süderelbebogen und Am Neugrabener Bahnhof - B73 - Bauernweide; Antrag SPD betr. Veloroute Am Radeland (Abschnitt H12) pausieren; Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode von 2024 bis 2028; Wahl eines stimmberechtigten Vertreters der freien Träger der Jugendhilfe im Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung i.S. GR Stadtteilkultur (Anhörung gem. § 46 (2) BezVG); Antrag CDU betr. Dilemma für geplanten Radschnellweg Neugraben-Buxtehude; Genehmigungen von Zuladungen zu Ausschusssitzungen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.April 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag CDU betr. Veranstaltungen in Harburg retten; Zusatz-Antrag DIE LINKE zu Drs. 21-2842: Veranstaltungen in Harburg retten- Runden Tisch mit allen Veranstalter*innen einberufen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Anbieter von E-Scootern durch Sondernutzungserlaubnis in die Pflicht nehmen!; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);