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Tagesordnungspunkte: Namentlicher Aufruf und Hinweis auf die Pflichten des neuen Ausschussmitglieds; Mitteilung(en); Wertvolle Zeilen erhalten!!! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 12.08.2014, öffentlicher Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 24.03.2014 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor); Geschlossene Unterbringung Referenten: Vertreter der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI); des Oberlandesgerichts; Neukirchener Erziehungsverein; Ev. Hochschule für Soziale Arbeit; Anträge; Mitteilungen; Verschiedenes; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 24.03.2014; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 14.04.2014 (die Niederschrift liegt noch nicht vor); Sachstandsbericht zum Projekt AQUA; Anträge; Antrag für die Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit hier: Jugendarbeit Horn e.V. / Kinderwerkstatt; Antrag -Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe -SAE- hier: Arbeiterwohlfahrt Landesverband / Projekt SoLa; Mitteilungen; Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Personalbemessung; Umzug der Dienststelle Billstedter Hauptstraße 12; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verwalten statt gestalten - Verschenkte Jahre für den Bezirk Anmeldung Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion; "Rot ist die Salami - Bemerkungen zum Kundenzentrum Walddörfer" Anmeldung Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion; Debatten; Grundinstandsetzung der Alten Landstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einhaltung der Baugenehmigungen stichprobenartig prüfen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Hummelsbüttel braucht Lärmschutz und eine bessere Verkehrssituation Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 37/Tonndorf 34 - Kupferdamm/Sonnenweg Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Marienthal 33 - Rauchstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 27.03.2014; Anträge; Anlieger früher beteiligen Antrag der SPD-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten braucnen Unterstützung! Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Unterstützung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 7.2; Denkmal Torhaus am Eichtalpark retten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche - Gibt es eine Evaluation nur für die Medien? Antrag der CDU- Fraktion; Renovierung des Toilettenhäuschens am U-Bahnhof Berne Antrag der FDP-Fraktion; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Unterhaltung von bezirklichen Sportplätzen (z.B. Neusurenland) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; A.G.D.A.Z. Neubau im Rahmen des geplanten Campus Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Ausgleich von Betriebskostenerhöhungen bei Trägern und Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Honorarmittel im Jugendhilfebereich Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Servicepoint von Nordlicht e.V. (Campus Steilshoop) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Jenfeld-Haus, energetische Sanierung durchführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.548.03 "Förderfonds Bezirke -Betriebsmittel-" Maßnahme "Projekt ÖkoProvit" zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzenund Kultur; Mittelfreigabe für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens hinsichtlich der "Einkaufsmeile Eilbek" von Wandsbeker Chaussee/Brauhausstraße bis Wartenau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Drs.Nr. XIX/4779.1 - Umbau/Erweiterung Slipanlage Appelhoffweiher, Sport- und Bewegungselemente im Hohenhorstpark; Beschlussvorlagen; Fußweg Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Gehwege Seebekring und Olewischtwiet Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzeptes für Wandsbek (BV-Beschluss XIX-4404 vom 19.09.2013) hier: 1. Bericht aus der Arbeitsgruppe "Interkulturelles Gesamtkonzept für Wandsbek" - Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung ; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung; Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek; Mitwirkung des Seniorenbeirats Beschlussvorlage aus dem Hauptausschuss; Mehr Sicherheit durch eine Sperrfläche im Kurvenbereich des Hauke-Haien-Weges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme zur Förderung der ÖPNV - Umgestaltung BHS U Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Barrierefreie ÖPNV Verbindung zwischen Wellingsbüttel und Poppenbüttel einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Taubenabwehr am S-Bahnhof Poppenbüttel nachrüsten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verunreinigung der Wandse nach Unfall auf der A1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verkehrssituation Jüthornstraße hier: Tempo 30 im Zeitraum der Baumaßnahmen in der Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Neustart für den Steilshooper Wochenmarkt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weiße Fußwegmarkierung und rote Radwegmarkierung für die Kreuzung Eulenkrugstraße / Uppenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Querungshilfe an der Ecke Ellernbusch / Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Am Knill - Falschparker auf dem Grandstreifen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4874.1); Ausfahrt Küperstieg in Tonndorfer Hauptstraße sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5023.1); Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4698.1); Überfüllung der Buslinie 162 stoppen! Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX–4710.1); Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für die Notunterkunft Litzowstraße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.01.2014 (XIX-4937); Streudienst im Birkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5070); Baumaßnahme: Neubau einer P+R – Palette am Stormarnplatz in Hamburg Poppenbüttel Teilbaumaßnahme: Zufahrtsbereiche der P+R – Palette Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-4978.1); Einrichtung einer Bushaltestelle für die Metro-Bus-Linie 24 in der Meiendorfer Straße / Höhe Krögerstraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5031) ; Sachstand zu Beschlüssen der Bezirksversammlung; Knotenpunkt ÖPNV-Haltestelle Farmsen: Die Chance der Busbeschleunigung für eine zukunftsfähige Umplanung nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5059) ; Fahrgastunterstand für neue HVV Bushaltestelle der Linie 9 am Bahnhof Tonndorf errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5024.1) ; Jedes Ding hat zwei Seiten – die Gestaltung des S-Bahnhofgebäudes Poppenbüttel an der Ostseite / Stormarnplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5027.1); Einrichtung einer Ringbuslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel)Ammersbek-Hoisbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5013.1); Jenfeld braucht Unterstützung – soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4521.1); Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4772); Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern- Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4393); Parkscheibenregelung rund um den Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5057); Wohnbebauung auf dem Grundstück Nordlandweg/Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (XIX-3309); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek im Jahr 2013 entwickelt?; S 4 – steht das Projekt auf der Kippe?; Im Bezirk tatsächlich gebaute Wohnungen des 1. und 2. Förderweges in der Zeit von 03/2011 bis 12/2013; Eilbek 15 – Wer hat wie weshalb geschlichtet?; B75 verliert Status als Bundesstraße – Auswirkungen für Wandsbek; Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek; Umbau der offenen psychosozialen Beratung und ihre Folgen; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Wandsbek muss seinen Baumbestand schützen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitz durch das dienstälteste anwesende Mitglied der Bezirksversammlung; Namentlicher Aufruf der Mitglieder der Bezirksversammlung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelfern aus dem Kreis der Bezirksversammlung für die durchzuführenden Wahlen; Fraktionsbildung, Bildung von Gruppen; Sitzungsunterbrechung zur Bildung von Fraktionen/ Gruppen und konstituierenden Fraktionssitzungen; Bekanntgabe der Fraktionen und der jeweiligen Vorsitzenden und Stellvertreter; Bekanntgabe der Gruppen und der jeweiligen Sprecher; Erklärung der Fraktionen bzw. Gruppen; Geheime Wahl des/der Vorsitzende/n der Bezirksversammlung; Wahl des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Vorschlag der SPD; Übernahme des Vorsitz durch die/den Vorsitzende/n; Geheime Wahl der (bis zu) zwei stellvertretende/n Vorsitzende/n der Bezirksversammlung; Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Vorschlag der CDU; Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Vorschlag der Grünen; Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksversammlung durch die/den neue/n Vorsitzende/n; Beschluss über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung; Beschluss über die Anzahl und Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses; Mitteilungen; Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 Nr. 1 BezVG; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2014; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Neue Verkehrsführung Mundsburger Damm nach tödlichem Unfall Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; Verschmutzung in Grünanlagen und auf Spielplätzen auf Rekordhoch - der SPD-Senat muss endlich handeln! Antrag der CDU-Fraktion; Naturschutzgebiete in Hamburg-Nord Pflegepläne erstellen, anpassen, finanzieren und umsetzen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Startworkshop Groß Borstel 25 Gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktion; Bezirkliches Radverkehrskonzept - die Bürger müssen angemessen beteiligt werden! Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.4 der BV Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mehr StadtRad-Stationen für Hamburg-Nord! Antrag der CDU-Fraktion; "Kahlschlag" in den Grünanlagen Antrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.6. der BV Antrag der Fraktion DIE LINKE; Preystraße: Fahrradstellplätze schaffen und Informationsveranstaltung für Anwohner anbieten Antrag der CDU-Fraktion; Gehwege an der Ecke Dorotheenstraße/Andreasstraße sanieren! Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerbeteiligung ernst nehmen – Änderung des B-Plans Groß Borstel 25 beschließen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fahrradbügel für die Preystraße Antrag der GRÜNE-Fraktion; Umbau an der Kreuzung Tarpenbekstraße/Lokstedter Weg: Benachteiligung von Rad- und Fußverkehr beseitigen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Radweg in der Bellevue Antrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplanentwurf Groß Borstel 25 Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerhaushalt für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Weiden rund um die Außenalster in Winterhude und Uhlenhorst! Antrag der CDU-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 25 (Tarpenbek Greens) und Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung; Förderung des ÖPNV auf der Straße U-Fuhlsbüttel, Grundinstandsetzung Bushaltestelle Bergkoppelweg, Baumfällung ; Berichte aus den Ausschüssen; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der GRÜNE-Fraktion: Groß Borstel 25: Bürgerbeteiligung ernst nehmen - Kompromissmöglichkeiten ausloten; Antrag auf Verstärkungsmittel bei der Finanzbehörde zum vollständigen Ausgleich der Tarifsteigerungen bei freien Trägern für das Jahr 2014 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zukünftige Tarifsteigerungen für die "Freien Träger" in Hamburg-Nord in den Doppelhaushalt 2015/2016 einbringen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke und dem Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2014 Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Wahl eines vorsitzenden Mitglieds und eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Stellvertretender Vorsitz im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Anträge; Betr.: Lebensqualität rund um die Ohlsdorfer Straße aufrechterhalten! Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation in der Ohlsdorfer Straße Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Ohlsdorfer Straße/Himmelstraße Antrag der SPD- und der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Betr.: "Himmelstraße" Prüfergebnisse alternativer Verkehrsführungen ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertreter und Konstituierung des Ausschusses; Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch das vorsitzende Mitglied; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Flüchtlingsunterbringung an der August-Kirch-Straße (Trabrennbahn); Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 22.05.2014; Umbau Ebertallee Offene Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.05.2014 zur eventuellen Mitfinanzierung durch Anwohner und zum Maßnahmenbeginn Sachstandsbericht des Amtes; Erste Fraktionsgespräche nach der Wahl hier: Terminfindung; Beanstandung der Beantwortung der Kleinen Anfrage "Der ASD ist ein wichtiger Bestandteil des Jugendhilfesystems in Altona" (Drs. XIX-4165) von Frau Stefanie Wolpert; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Denkmalschutzangelegenheiten; "Denkmalschutz und Baurecht" Ein Vertreter des Denkmalschutzamtes; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Hamburg-Mitte durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung hier: Anhörung gem. § 28 BezVG; (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2014; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Verteilung der Ausschussvorsitze; Stellvertretender Vorsitz im Hauptausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Bürgerbeteiligung ist Bestandteil der Demokratie Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Schreiben des W.E.T. bzgl. der Gewährung eines Investitionszuschusses; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 04.12.2013; Bauvorhaben an der Hauptkirche St. Trinitatis Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 11.12.2013; Bebauungsplan-Entwurf Wedel 88 (Businesspark) Öffentliche Auslegung vom 27.01.2014 - 28.02.2014; Bebauungsplan-Entwürfe Rissen 11 und Wedel 88 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Tucholsky-Quartier; Tucholsky-Quartier - Städtebaulich-landschaftsplanerische Rahmenplanung Hier: Leitlinien für die Entwicklung Beschlussempfehlung des Amtes; Tucholsky-Quartier - Städtebaulich-landschaftsplanerische Rahmenplanung Hier: Leitlinien für die Entwicklung - Ergänzung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 31 Umwandlung des Bebauungsplanes in eine städtebauliche Erhaltungsverordnung gem. § 172 BauGB Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 68 Bericht nach Grobabstimmung vom 17.01.2014; Bebauungsplan-Entwurf Osdorf 47 / Iserbrook 25 / Lurup 64 (Osdorfer Feldmark) Beschluss zur erneuten Auslegung Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Planungsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Mitteilung(en); Bebauungsplan Nr. 26 "Erweiterung Gewerbegebiet Hasenkamp" und 7. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Appen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Festlegung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung ; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Ausschussregularien / künftige Ausschussarbeit; Weiterentwicklung Schulstandort Königstraße/Struenseestraße Zwischenbericht zum Verfahren Mitteilungsdrucksache des Amts; Erhaltungsverordnung Hochrad Jenischpark bzw. Ohnsorgweg; Geplante Erhaltungsverordnung Hochrad Jenischpark Beschlussempfehlung des Amtes; Entwurf der Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Geplante Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Eingabe vom 19.05.2014; Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Dringlicher Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 66 (Kolbenschmidt) Weiteres Verfahren; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 (Willhöden) Stellungnahmen zur bestandsgemäßen Ausweisung des Sülldorfer Kirchenwegs Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 4, Sülldorfer Kirchenweg Bauantrag Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26, Schlankweg Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 26, Schlankweg Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl der/des Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende(n); Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Baumfälllisten Mitteilung des Amtes; Planschbecken am Spielhaus Fahrenort / Lurup Mehrere Eingaben; Zuwendungsantrag vom SC Teutonia von 1910 e.V. - Flutlichtanlage; Gerichtsverhandlung zur Zerstörung der Wedeler Au; Maßnahmen zur Förderung von Spatzen in Altona; Mitteilung(en); Verschiedenes; Illegal freilaufende Hunde am Elbestrand im Bereich Falkensteiner Ufer/Wittenbergen Eingabe vom 24.06.2014; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Arrondierung des Kleingartenvereins 211- Veermoor am Swattenweg in Altona-Lurup Beschlussempfehlung des Amtes; Arrondierung des Kleingartenvereins 211 - Veermoor am Swattenweg in Altona-Lurup Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion zur Drucksache XIX-3688; Wiesenvogelgutachten im Bezirk Altona 2013 Sitzungsvorlage des Amtes; Berichte der Naturschutzverbände; Durchgeführte und für 2014 geplante Naturschutzmaßnahmen des Amtes Beschlussvorlage des Amtes; Haushaltsmittel für Naturschutz und Landschaftspflege 2013/14 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Baustufenplan Altona-Nord 12 Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO hier: Vorstellung eines Konzeptes für die Realisierung der Informationsveranstaltung durch den Vorhabenträger ; Straßenbenennung nach "Ernst Happel" Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Die Erschließungsstraße des Technologieparks soll den Namen einer Persönlichkeit tragen, die sich für Lurup eingesetzt hat! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. XIX-4104; Teilumbenennung einer Verkehrsfläche der Großen Elbstraße, dem ehemaligen Altonaer Holzhafen in Altona-Südwest, Ortsteil 202, der Gemarkung Altona-Altstadt in Altonaer Holzhafen Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsjahr 2013 - Resteverfahren hier: Inanspruchnahme von Resten aus Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; "Lehmbauprojekt" Finanzierung aus SIKO-Mitteln und Standortfrage; Umsetzung der Drucksache 20/7125, Zustimmung Bewirtschaftungszeiten Bezug: Schreiben der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) vom 07.04.2014 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Rahmenbedingungen für die Flüchtlingsunterbringung in Bahrenfeld schaffen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Straßenausbau Ebertallee Festlegung der Federführung (Verkehrsausschuss oder Planungsausschuss) und Durchführung einer Bürgerbeteiligung ; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 22.05.2014; Mitteilung(en); Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben Ikea; Goetheplatz, Abstimmung der Möblierung mit dem Seniorenbeirat Bericht des Amtes; Verkehrliche Erschließung „IKEA“ hier: abfließender Kfz-Verkehr nach Osten Empfehlung des Sanierungsbeirates Altona-Altstadt vom 07.08.2013; Mitteilung(en); Wochenmarkt/ Marktplatz in der Neuen Großen Bergstraße – Planungen Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Verschiedenes; Bauvorhaben Ikea;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel’; Entscheidungs des Oberverwaltungsgerichts über das Vorhaben Sternipark (Laeiszstraße 18); Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel' Neuzusammensetzung des Quartiersbeirats Karolinenviertel - Bestätigung ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli Nord S3 ‚Karolinenviertel' Umgehende Nachbesetzung der Gebietskoordinatorenstelle im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte zum 01.10.2013 Beiratsempfehlung 10/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Abbruch- und Neubauvorhaben Turnerstraße 10-16 Sicherung der städtebaulichen und sanierungsrechtlichen Zielsetzungen im laufenden Genehmigungsverfahren ; Turnerstraße 10-16; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’ Neuer Stellvertreter für Gewerbetreibende im Sanierungsbeirat Wohlwillstraße Beiratsempfehlung Nr. 10/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Erhöhung der Leerungsfrequenz der Papierkörbe auf dem Spielplatz Paulinenplatz Beiratsempfehlung Nr. 08/2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Schaffung von Radverkehrswegen entlang der Simon-von-Utrecht-Straße Beiratsempfehlung Nr. 11/2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Gehwegreinigung auf St. Pauli Beiratsempfehlung Nr. 12/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Pauli S5 ‚Wohlwillstraße' Umstellung der Sackentsorgung auf feste Müllbehälter auf öffentlichem Grund Beiratsempfehlung Nr. 14/2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet St. Georg S2 ‚Böckmannstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel' Verlagerung des Fundus der Staatsoper Hamburg an den Standort Am Veringhof 1 - 7 Beiratsempfehlung 8/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S5 ‚Südliches Reiherstiegviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 ‚Zentrum / Berta-Kröger-Platz’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 ‚Zentrum / Berta-Kröger-Platz’ Aktualisierung des Zeit-Maßnahme-Kosten-Plans (ZMKP) Sanierungsgebiet Wilhelmsburg S6 - Berta-Kröger-Platz ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 ‚Mümmelmannsberg’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Sofortige parteiische Gebietsbetreuung für die Bürger im Sanierungsgebiet Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung 02/2013; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum ‚Billstedt / Horn’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum „Billstedt / Horn“ Beirat Billstedt-Horn Benennung der Vertreter für den BUND ; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum „Billstedt / Horn“ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum „Billstedt / Horn“ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsraum "Billstedt / Horn" Billstedt an der Bille Beiratsempfehlung 02.13 ; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring’; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring' Änderung Besetzung des Quartiersbeirates ; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt I ‚Schiffbeker Berg / Legiencenter / Washingtonring’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierII ‚Jenkelweg / Archenholzstraße’; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II ‚Jenkelweg / Archenholzstraße' 2 Beiratsempfehlungen zur Verkehrssituation Öjendorfer Weg; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II ‚Jenkelweg / Archenholzstraße' Beiratsempfehlung zur Schulbausituation der Grundschule Archenholzstraße; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II ‚Jenkelweg / Archenholzstraße’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem QuartierIII ‚Steinfurther Allee / Kaltenbergen’; Themen / Empfehlungen aus dem Quartier IV ‚Horner Geest’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier ‚Horner Geest’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier ‚St. Georg-Mitte’; Themen / Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier ‚St. Georg-Mitte' Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf St. Georg 45: Erneuerung der Forderungen 1 und 3 der Stellungnahme Beiratsempfehlung 10/2013 des Stadtteilbeirates St. Georg-Mitte ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Rothenburgsort’; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Rothenburgsort’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel’; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel' Gleispflege und akustische Überwachung der S-Bahn-Gleise Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 25.6.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel' Fortsetzung der Arbeit des Stadtteilbeirats Veddel und Fortführung des Verfügungs-fonds Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 3.9.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet ‚Veddel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Osterbrookviertel’; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Osterbrookviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Osterbrookviertel' Änderung von Beiratsplätzen in der Sparte Bewohner; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel’; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel’ Vergabe von Verfügungsfondsmitteln; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel' Winternotprogramm 2013/2014; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel' Neubau des Bezirksamts Hamburg-Mitte; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet ‚Münzviertel' 2. Resolution des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte; Themen / Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet ‚Wilhelmsburg’; Themen / Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet ‚Wilhelmsburg' Unterstützung Zweite Resolution "Verstetigung und Ausweitung der Stadtteilbeiräte" und Stellungnahme zu BV-Beschluss "Beiratsstrukturen in Hamburg-Mitte" Beiratsempfehlung 06 / 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg ; Themen / Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet ‚Wilhelmsburg' Unterstützung Projekt Eishalle in Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 07 / 2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp’; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp' Konstituierung des Sanierungsbeirats Neustadt SU2 Gängeviertel / Valentinskamp Geschäftsführung ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp' Besetzung Sanierungsbeirat Gängeviertel; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Neustadt SU2 ‚Gängeviertel/Valentinskamp' Zuordnung der Geschäftsführung/ Geschäftsstellentätigkeit im Sanierungsbeirat Beiratsempfehlung 1/2013 ; Monatsberichte Zweckentfremdung; Monatsberichte Zweckentfremdung Mai bis Juli 2013; Monatsbericht Zweckentfremdung August 2013; BERICHT ZWECKENTFREMDUNG VON MIETWOHNUNGEN STÄRKER BEKÄMPFEN - SOG. „FERIENWOHNUNGEN“ WIEDER ZU MIETWOHNUNGEN MACHEN; Verschiedenes; Soziale Erhaltungsverordnung für Borgfelde, Hamm und Horn prüfen! Drucksache 20/326/11; Ein Forum für die Borgfelde - Ein Stadtteil braucht Gehör Drucksache 20/10/13; Erhaltensverordnungen in Hamm (Nord) einführen; Erhaltensverordnungen in Borgfelde einführen; Stadtteilbeiräte; (nichtöffentlich);

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