Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Verwalten statt gestalten - Verschenkte Jahre für den Bezirk Anmeldung Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion; "Rot ist die Salami - Bemerkungen zum Kundenzentrum Walddörfer" Anmeldung Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion; Debatten; Grundinstandsetzung der Alten Landstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einhaltung der Baugenehmigungen stichprobenartig prüfen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Hummelsbüttel braucht Lärmschutz und eine bessere Verkehrssituation Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 37/Tonndorf 34 - Kupferdamm/Sonnenweg Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Marienthal 33 - Rauchstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 27.03.2014; Anträge; Anlieger früher beteiligen Antrag der SPD-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten braucnen Unterstützung! Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Hamburger Geschichtswerkstätten brauchen Unterstützung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 7.2; Denkmal Torhaus am Eichtalpark retten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke; Alkoholtestkäufe durch Jugendliche - Gibt es eine Evaluation nur für die Medien? Antrag der CDU- Fraktion; Renovierung des Toilettenhäuschens am U-Bahnhof Berne Antrag der FDP-Fraktion; Wiedererrichtung einer Notrufsäule am Friedhof Wohldorf Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Unterhaltung von bezirklichen Sportplätzen (z.B. Neusurenland) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; A.G.D.A.Z. Neubau im Rahmen des geplanten Campus Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Ausgleich von Betriebskostenerhöhungen bei Trägern und Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Honorarmittel im Jugendhilfebereich Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Servicepoint von Nordlicht e.V. (Campus Steilshoop) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Jenfeld-Haus, energetische Sanierung durchführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Titel: 1611.548.03 "Förderfonds Bezirke -Betriebsmittel-" Maßnahme "Projekt ÖkoProvit" zur Energieberatung kostenintensiver Jugendhilfeeinrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzenund Kultur; Mittelfreigabe für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens hinsichtlich der "Einkaufsmeile Eilbek" von Wandsbeker Chaussee/Brauhausstraße bis Wartenau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Drs.Nr. XIX/4779.1 - Umbau/Erweiterung Slipanlage Appelhoffweiher, Sport- und Bewegungselemente im Hohenhorstpark; Beschlussvorlagen; Fußweg Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Gehwege Seebekring und Olewischtwiet Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzeptes für Wandsbek (BV-Beschluss XIX-4404 vom 19.09.2013) hier: 1. Bericht aus der Arbeitsgruppe "Interkulturelles Gesamtkonzept für Wandsbek" - Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung ; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung; Neuwahl des Jugendhilfeausschusses Wandsbek; Mitwirkung des Seniorenbeirats Beschlussvorlage aus dem Hauptausschuss; Mehr Sicherheit durch eine Sperrfläche im Kurvenbereich des Hauke-Haien-Weges Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme zur Förderung der ÖPNV - Umgestaltung BHS U Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Barrierefreie ÖPNV Verbindung zwischen Wellingsbüttel und Poppenbüttel einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Taubenabwehr am S-Bahnhof Poppenbüttel nachrüsten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verunreinigung der Wandse nach Unfall auf der A1 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verkehrssituation Jüthornstraße hier: Tempo 30 im Zeitraum der Baumaßnahmen in der Hammer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Neustart für den Steilshooper Wochenmarkt ermöglichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weiße Fußwegmarkierung und rote Radwegmarkierung für die Kreuzung Eulenkrugstraße / Uppenhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Alarmierende Entwicklung bei den Wohnungseinbrüchen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Querungshilfe an der Ecke Ellernbusch / Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Am Knill - Falschparker auf dem Grandstreifen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4874.1); Ausfahrt Küperstieg in Tonndorfer Hauptstraße sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5023.1); Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4698.1); Überfüllung der Buslinie 162 stoppen! Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX–4710.1); Tagesaufenthaltsmöglichkeiten für die Notunterkunft Litzowstraße schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.01.2014 (XIX-4937); Streudienst im Birkenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5070); Baumaßnahme: Neubau einer P+R – Palette am Stormarnplatz in Hamburg Poppenbüttel Teilbaumaßnahme: Zufahrtsbereiche der P+R – Palette Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-4978.1); Einrichtung einer Bushaltestelle für die Metro-Bus-Linie 24 in der Meiendorfer Straße / Höhe Krögerstraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5031) ; Sachstand zu Beschlüssen der Bezirksversammlung; Knotenpunkt ÖPNV-Haltestelle Farmsen: Die Chance der Busbeschleunigung für eine zukunftsfähige Umplanung nutzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5059) ; Fahrgastunterstand für neue HVV Bushaltestelle der Linie 9 am Bahnhof Tonndorf errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5024.1) ; Jedes Ding hat zwei Seiten – die Gestaltung des S-Bahnhofgebäudes Poppenbüttel an der Ostseite / Stormarnplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5027.1); Einrichtung einer Ringbuslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel)Ammersbek-Hoisbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5013.1); Jenfeld braucht Unterstützung – soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4521.1); Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4772); Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern- Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4393); Parkscheibenregelung rund um den Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014 (XIX-5057); Wohnbebauung auf dem Grundstück Nordlandweg/Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (XIX-3309); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek im Jahr 2013 entwickelt?; S 4 – steht das Projekt auf der Kippe?; Im Bezirk tatsächlich gebaute Wohnungen des 1. und 2. Förderweges in der Zeit von 03/2011 bis 12/2013; Eilbek 15 – Wer hat wie weshalb geschlichtet?; B75 verliert Status als Bundesstraße – Auswirkungen für Wandsbek; Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Wandsbek; Umbau der offenen psychosozialen Beratung und ihre Folgen; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Unfallschwerpunkte in der Straße Ölmühlenweg ; Mehr Flüchtlinge, mehr hilfesuchende Menschen und keine Flächen in Wandsbek; Nutzung des Geländes Bahngärten 11 für die öffentliche Unterbringung I; Tarifverstärkermittel für die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche in Wandsbek; Wandsbek muss seinen Baumbestand schützen; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;