Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung des Regionalausschusses Billstedt am 28.05.2013; Referat zum Thema "Engere Anbindung Billbrooks durch den HVV" Vertreter von HVV, Hochbahn und VHH; Anträge/Vorlagen; Straßenbenennung nach Horst Böttjer ( Mitteilung Bi 20/17/13); Referentenanfrage Handelskammer Hamburg zum Thema: Auszubildendenwohnheim in Billstedt; Praxisklinik Mümmelmannsberg soll erhalten bleiben; Sichere Überquerung der Steinbeker Hauptstraße; Zuwegung für den SC Europa; Öjendorfer Höhe durch mehr Parkraum sicherer gestalten; Unterbringung von Asylbewerbern in der Schule Oststeinbeker Weg; Mitteilungen; Parkplatzmarkierung im Schiffbeker Weg / Ecke Billstedter Hauptstraße erneuern (Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion Drs. Bi 20/38/12); Allgemeine Informations-bzw. Plakattafel, Kandinskyallee 20 neu herrichten (Mitteilung zum Antrag der FDP-Fraktion Drs. Bi 20/14/13); Produktionsschulstandort Billstedt-Horn erhalten (Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion, Drs. Bi 20/18/13); Infotafel und Lageplan an Haupteingängen des Öjendorfer Parks aufstellen (Drucksache Bi 20/20/13); Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013 ; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg" Praxisklinik Mümmelmannsberg Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013 ; Verwendung der Sondermittel; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 63/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 64/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 68/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 72/13; Verwendung der Sondermittel ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 75/13; Verwendung der Sondermittel mit und ohne Investitionen der Bezirksversammlung 2013 Sondermittelantrag 71/13; Verschiedenes; Öffentliche Fragestunde; Sitzungsthemen; Allriss;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Empfehlungen aus dem Planungsausschuss; Bahrenfelder Straße, Kochhaus Ottensen; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauvorhaben Altonaer Turnverband Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Hinweis auf die Pflichten neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Vorläufige Erweiterung der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Zuwanderer im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee/ Parkplatz braun Sachstandsbericht des Amtes; Durchreiseplatz des RCU e.V. Bericht durch Herrn Kawczynski; Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Antrag der FDP-Fraktion; Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Servicestelle Altona Vorstellung durch Frau Schröder (Bereichsleiterin alsterdorf assistenz west); Heim- und Betreuungsbericht; Umsetzung des Konzeptes Ausrichtung der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Altona; Neuausrichtung der bezirklichen Seniorenarbeit in Altona, hier: Umsetzung des Konzeptes auf die unterschiedlichen Quartiere Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; "Aus" des Vereins Seniorenbildung Hamburg und die Folgen für den Seniorentreff in der Bahrenfelder Straße Sachstandsbericht des Amtes; Änderungsantrag auf Zuwendung Beschlussempfehlung des Amtes; Landesaktionsplan Inklusion; Runder Tisch Integration; Öffentliche Unterbringung am Holstenkamp; Mitteilung(en); Unterbringung von Flüchtlingen Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Was ist los an der Autobahn? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); ESF-Verfahren in der Förderperiode 2014 - 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Willkommenskultur in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Öffentliche Unterbringung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013; Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee, Parkplatz braun Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Parkplatz Braun Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Durchreiseplatz für Roma und Sinti - Schnackenburgallee Sachstandsbericht des Amtes; Bewirtschaftung des Durchreiseplatzes Parkplatz Braun Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fachanweisung zur Unterstützung der Bezirks-Seniorenbeiräte durch die Bezirksämter gemäß § 8 des hamburgischen Seniorenmitwirkungsgesetzes vom 30. Oktober 2012 ; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag SPD - betr. Die HafenMensa; Antrag Die Linke - betr. Harburg für Alle! Gegenwart und Zukunft der Harburger Seehäfen; Freiraumbedarfsanalyse 2012; Freiraumbedarfsanalyse 2012 - Finanzierung von Maßnahmen zur Behebung von Defiziten; Alte Drs. XIX/552 - Neubau einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer zur Anbindung der Wasmerstraße; Alte Drs. XIX/750 - 2. Grüner Ring; Auswahl der Bürgervertreter/-vertreterinnen in der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung (Logistikflächen Neuland); Alte Drs. XIX/1193 - Antrag der SPD betr. Driving Range in Harburg; (vertraulich); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 30.01.2014; Verschickung von Mitteilungsdrucksachen ; Stellenstreichungen und Vakanzen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und den Bezirksämtern; Mitteilung(en); Verschiedenes; Städtebaulicher Vertrag Bauvorhaben Stresemannstraße/ Kieler Straße Sachstandsbericht des Amtes; Vorfälle Bauhof Sachstandsbericht des Amtes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.01.2014; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Öffentliche Bürgerfragestunde in den Unterausschüssen Bau BUHD, EWI, FuLA Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Gründung eines Stadtteilrats für Barmbek-Nord am 27.11.2013 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Rettungswachenausfahrt Barmbeker Straße / Borgweg freihalten und sichern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Mangel an Proberäumen in Hamburg-Nord-Einladung eines Referenten der Kulturbehörde Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Benennung einer Vertreterin für den Stadtteilrat Barmbek-Süd Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Teil-Umwandlung von Parkraum zu Kurzzeit-Parkplätzen zur Sicherung des heilberuflichen Versorgungs-Auftrages im Bereich Ratsmühlendamm/Ecke Maienweg Beschluss des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Lärmaktionsplan Stufe 2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der GRÜNE-Fraktion: Fuhlsbüttler Straße in Ohlsdorf - Sicherheit geht vor Schnelligkeit; Barrierefreier Zugang bei Betriebsstörung im öffentlichen Personennahverkehr Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Personelle Veränderungen in der Bezirksversammlung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo ist das Glaskunstwerk von Robert Müller-Warnke aus dem alten Bille-Bad?; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Einspareffekt des papierlosen Parlaments im Bereich Gremienbetreuung; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Medizinischer Versorgungsgrad in Bergedorf; Raumnot Stadtteilschule Bergedorf; Raumnot Stadtteilschule Bergedorf II; Breitbandausbau in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung; Lärm durch Güterzüge; Bewegungsförderung in Kitas; Beschluss über die Tagesordnung; Mehr Parkplätze auf dem Sander Markt; Mitteilungen der Verwaltung; Sanierung des Bergedorfer Schlosses - Stellungnahme; Aufwertung der Außensportfläche des Berufsschulzentrums Billwerder Billdeich - Stellungnahme; Dynamische Anpassung der Ressourcenzuweisung im Zuge der ansteigenden Zahlen von Zuwanderern - Stellungnahme; Haushaltsplanentwurf 2015/2016: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Wutzrockfestival am Eichbaumsee; Park und Ride (P+R) Parkplätze - Stellungnahme; Beschlussvorlagen; Zubenennung einer Verlängerung der Straße "Am Schleusengraben"; Zubenennung einer Verlängerung und eines Stichwegs im Bereich "Am Güterbahnhof"; Wahl der Beisitzer/ -innen und deren Stellvertreter/-innen für den Bezirkswahlausschuss Bergedorf; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2014 ; Anträge; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten; Kostenberechnung Sanierung Schloss; Radwegebenutzungspflicht; Nutzung des Schulgebäudes an der Billwerder Straße - geänderte Fassung; Pressemitteilungen des Bezirksamts "...neue Parzellen für Kleingärtner"; Videoüberwachung im Bergedorfer Bahnhof; Zustand der Brücken in Neuallermöhe; Tempo 30 auf dem Felix-Jud-Ring; Wegeverbindung Moorfleet; Wegeverbindung Moorfleet - Interfraktioneller Antrag - beschlossene Fassung; Berichte; Finanzierung Soziale Beratungsstelle Bergedorf/Billstedt ; Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2014 "Wir im Quartier"; Zusammenarbeit mit der JVA Billwerder; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2013; Vorstellung des Fördervereins "Aktives Hohenhorst e.V."; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jugendliche als staatliche Lockspitzel - Rechtsdurchsetzung um jeden Preis? Debattenantrag der FDP-Fraktion; Umgang mit dem Senatskonzept zur Durchführung von Alkoholtestkäufen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Sachstand zum Antrag "Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben"; Jenfeld braucht Unterstützung - soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirksamt Wandsbek für 2014 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2014 ; - RISE, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren der Städtebauförderung von Bund und Ländern - Integriertes Entwicklungskonzept Rahlstedt ; Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4349.1); Mitteilungen; Online-Publikation "Quartierszentren in Gebieten der Integrierten Stadtteilentwicklung, Community Center und Bildungszentren, Leitfaden für die Praxis" der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Rahmenplanung Steilshoop-Nord - Abschlussbericht des Gutachters; Anhörungen nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der / des Vorsitzenden; Vorprüfung für eine soziale Erhaltensverordnung für Stellingen, Eimsbüttel-Nord und Hoheluft-West- Senat muss Bezirk unterstützen Drs. XIX-1203 - HA-Beschluss vom 06.06.2013; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Themen / Referenten; Befragung von Umzugswilligen Referent: Herr Arnold (GEWOS GmbH); Vorstellung des neuen Polizeikommissariats Region Eimsbüttel Gäste: Herr Blank und Herr Treumann (Polizeikommissariat 23); Anträge; Beschlussvorlagen; Aufenthaltsqualität am Busbahnhof Eidelstedt erhöhen Empfehlung des Regionalausschusses Stellingen vom 27.05.2013 (Drs.1026/XIX); Förderung des Radverkehrs "Eimsbütteler Chaussee - Ergänzung der Schutzstreifen zwischen Bellealliancestraße und Doormannsweg", hier Beschlussvorlage zur Zustimmung zu der Verwendung der Mittel (gemäß dem BV-Beschluss vom 30.04.2009) ; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Bekanntgabe der Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 29.09.2013; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom; Eingaben; Umstellung der Schaltung von Fußgängerampeln; Bebauungsvorhaben auf der ehemaligen S-Bahntrasse im Petunienweg; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einigung zum Bürgerbegehren Kundenzentrum Walddörfer; Jenfeld – ein guter Standort für den Opernfundus; Keine Darlehen für die Schulbehörde durch Mittagessen; Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportverein; P+R-Anlage Poppenbüttel: Bezirk soll gemeinsame Lösung unterstützen; Dringende Beseitigung einer großen Population von Riesenbärenklau; Dachflächensanierung Haus der Jugend, Jenfelder Straße 252 Kostenschätzung für verschiedene Varianten; Mitteilungen; Standortentscheidungen des Bezirksamtes Wandsbek; Information zum Projekt "Kirche mittendrin - Gemeinwesendiakonie in Bergstedt, Volksdorf und Hoisbüttel Hier: Geplante Sozialraumanalyse; Sportrahmenvertrag BMX-Strecke auf der Sportanlage Neusurenland; Entwurf der Fachanweisung politische Werbung Hier: aktualisierte Fassung; Entwurf der Fachanweisung politische Werbung Hier: neue aktualisierte Fassung; RISE-Fördergebiete Ortskern Rahlstedt und Steilshoop Hier: Aktuell veränderte Prioritätensetzung bzw. Terminplanung bei der Projektumsetzung durch das Bezirksamt Wandsbek; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Integrationsarbeit im Bezirk Bergedorf; Parkraum in Bergedorf und Lohbrügge; Sammelbehälter im Bezirk; Projekt Tagwerk; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Lichtinstallationen im Sachsentor; Zustand der Bildprojektion in der Bahnunterführung Alte Holstenstraße; Skulpturengruppe Alte Holstenstraße; Wochenmärkte privatisieren?; Ausbau der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Überschuldung von Privatpersonen in Bergedorf, ergänzte Fassung; Taxenangebot in den Vier- und Marschlanden; Jugendkriminalität; Übergabe des Bergedorfer Schlosses an die HGV/IMPF; Barrierefreie Gesundheitsversorgung; Baustelle Friedrich-Fank-Bogen; Beschluss über die Tagesordnung; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerbegehren Windkraft, Rechenschaftslegung und Kostenerstattung; Wochenmärkte, Informationsveranstaltung für Marktbeschicker; Wochenmärkte in kommunaler Verwaltung; Wochenmärkte, beschlossene Fassung; Beschlussvorlagen; Vertretung des Seniorenbeirats in den Fachausschüssen - Änderung der GO der BV; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung im Fachausschuss für Sport, Kultur und Schule (SKS); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2013; Anträge; Zukunft des Bergedorfer Friedhofs; Sauberkeit am S-Bahnhof Nettelnburg; Wendehammer Kurt-A.-Körber-Chaussee; Berichterstattung im Zuge der Arbeitsgruppe "Bezirksverwaltung 2020"; Berichterstattung im Zuge der Arbeitsgruppe "Bezirksverwaltung 2020", beschlossene Fassung; Anbindung Ladenbeker Furtweg an die B5; Nachfolgesystem Open Plenum "ERBE-RIS" (ALLRIS); Nachfolgesystem Open Plenum "ERBE-RIS" (ALLRIS), beschlossene Fassung; Zukunft des Fachamts Management des öffentlichen Raums; Beleuchtung des Tunnels unter der Bergedorfer Straße; Grünes Zentrum - unter Schutzstellung; Azubi-Wohnheime für Bergedorf; Azubi-Wohnheime für Bergedorf, beschlossene Fassung; Zukunft der Sportstättenbetreuung; Mobile Wartezeitinformation in den Bergedorfer Dienstleistungszentren; Mobile Wartezeitinformation in den Bergedorfer Dienstleistungszentren, beschlossene Fassung; Zukunft des Bezirklichen Ordnungsdienstes, geänderte Fassung; Zukunft des Bezirklichen Ordnungsdienstes, beschlossene Fassung; Berichte; Bebauungsplanverfahren Kirchwerder 24 (Baustoffhandel am Kirchwerder Hausdeich 406) sowie Änderungen von Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm ; Bushaltestelle "BAB-Auffahrt Bergedorf"; Radwegemarkierungen auf der Kreuzung B5 / Vierlandenstraße; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); Bürgerfragestunde; Ausbau der A7 - Planungsabschnitt Schnelsen und Gestaltung des Deckels Schnelsen - Vorstellung der Planung -; Genehmigung der Niederschrift; Mitteilungen des Vorsitzenden; Fahrradboxen am Tibarg-Busbahnhof III HA-Beschluss vom 16.05.2013; Mitteilungen der Verwaltung; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Kollaustraße 106; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Garstedter Weg Haltestelle U-Niendorf Markt; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Garstedter Weg 219; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Friedrich-Ebert-Straße gegenüber Haus-Nr. 115; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Holsteiner Chaussee vor Haus-Nr. 261; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Friedrich-Ebert-Straße Haus-Nr. 94; Stadtinformationsanlagen (SIA) / Fahrgastunterstände (FGU) hier: Garstedter Weg gegenüber Haus-Nr. 108; Beleuchtung des Durchgangs über den Spielplatz Ordulfstraße Beschluss des RA/Lo vom 06.02.2012 und der BV vom 23.02.2012; Amphibienhilfsprojekt im Niendorfer Gehege; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Anträge; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Amsinck-Villa; Lokstedt braucht eine neue Perspektive Antrag der CDU-Fraktion - vertagt vom RA/Lo am 03.06.2013 (Drucksache 1072/XIX) -; Perspektiven für den Stadtteil Lokstedt; Umsetzung des Antrages "Wie geht´s weiter im Niendorfer Gehege?" (ständiger Tagesordnungspunkt);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Baumfällungen und eeH-Maßnahme im Sauerampferweg, Wichelkamp und Ilenkruut; WIN - Wirtschaftsinitiative Nachhaltigkeit/ Rahlstedt; Eingaben; Beginn der Bauarbeiten zur Aufhebung der schienengleichen Bahnübergänge Hammer Straße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Fußweg Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Instandsetzung Fußweg Traberweg Antrag der FDP-Fraktion; Gehwege Seebekring und Olewischtwiet Antrag der CDU-Fraktion; Beschädigte und verdreckte Verkehrsschilder im Bezirksamtsbereich Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4733); Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen; Baumaßnahme: Maßnahme zur Förderung des ÖPNV auf der Straße Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Bushaltestelle U Berne (stadtauswärts); Baumaßnahme: Maßnahme zur Förderung des ÖPNV Teilbaumaßnahme: Umgestaltung der Bushaltestelle U-Berner (stadtauswärts) hier: bezirksinterne Stellungnahme; Deckenüberzüge Bezirksstraßen Wandsbek 2014/2015 hier: Liste der Fahrbahnabschnitte - 27 Teilmaßnahmen mit 2 Ersatzmaßnahmen; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 25.02.2014 auf Fahrplanänderung ab 17.03.2014 im Zuge der Genehmigung der Linie 164 Bf. Rahlstedt - Sorenkoppel Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG(HHA); Anfragen; Wann kommt das Chaos der Busbeschleunigung nach Wandsbek und wer muss alles dafür bezahlen?; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 Referenten: Herr Prof. Walter, Herr Polkowski, Herr Gerdelmann (alle Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt); Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zur behördlichen Abstimmung zum Bebauungsplanentwurf Altona-Nord 26, sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms "Mitte Altona" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 26 (Mitte Altona) Öffentliche Auslegung Beschlussempfehlung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Wohnungsbauprogramm Altona 2014 - Perspektiven 2015 hier: Zwischenbericht zur Wohnungsmarktanalyse Bericht von GEWOS; Bürgerbeteiligungsverfahren St. Trinitatis Referentin: Frau Bonacker (Konsalt); Bebauungsplan-Entwurf Rissen 44 / Sülldorf 18 / Iserbrook 23 Anpassung des Bebauungsplan-Entwurfs Klövensteenweg 150; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 (Areal West) Sachstandsbericht des Amtes; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2014 gem. § 37 Abs. 4 BezVG hier: Planungsausschuss Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilung(en); Geplante Erweiterung am Gymnasium Altona Auskunftsersuchen von Andreas Grutzeck, Susanne Schütt und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Verschiedenes; Mitteilung(en); Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Beginn der Sitzung im Tunnel zwischen Lüneburger Straße und Seevepassage, danach Fortsetzung im großen Sitzungssaal.; Alte Drs.-Nr. XIII/1254 - Interfraktioneller Antrag SPD-, CDU-, Grüne-Fraktion betr.: Tunnel zwischen Lüneburger Straße und Seevepassage attraktiver gestalten; Alte Drs. XIX/743 - Antrag der SPD-Fraktion betr.: Innenstadtentwicklung Harburg; Antrag Grüne betr. Beachclub im Harburger Binnenhafen erhalten; Alte Drs. XIX/36 Antrag CDU betr.: Fortführung Beach Club Veritaskai; Antrag GRÜNE betr. Landschaftsprogramm und andere verwaltungsverbindliche Planungswerke besser transparent und zugänglich machen; Keine Verlegung der 380 -KV-Hochspannungsleitung im Harburger Binnenhafen; Antrag SPD betr. Den Standort Markt und Zentrum Neugraben stärken - Sichere Wege zum Markt; Haushaltsplanentwurf 2015/2016, hier Rahmenzuweisung "Planungsleistungen, Beteiligung der Öffentlichkeit, Karten und drucktechnische Arbeiten" (ehem. Titel 6610.526.81) ; Mitteilungen der Verwaltung; Gewässerqualität Kaufhauskanal; Max Bahr Flächen; Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung; Flächennutzungsplanänderung/Landschaftsprogrammänderung zu Eignungsgebieten für Windenergieanlagen in Hamburg; Erweiterungabsichten Umspannwerk Waltershofer Straße; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorstellung des Projektes "Ledigenheim Rehhoffstraße" durch ros e.V.; Beschlussfassung über die Niederschrift der 18. Sitzung am 22.04.2013; Anträge; Bericht - Stand Fotoausstellung - Austausch mit Hongkou; Bericht - Stand - Gedenkfeier 17. Juni 1953; Vorlagen/Mitteilungen; Verschiedenes; Stadtteilkulturmittel - 03.06.2013; Stadtteilkulturmittel Umgang mit der Mittelvergabe 2014;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde "Nutzung des Forums" Fragen von Frau Krüger; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 30.05.2013 und 06.06.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Soll Rissen ein Stadtteil der "Durchreise" bleiben? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Nutzung von bezirklichen Sportstätten in Altona Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Kommunale Stellen Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Jugendberufsagentur Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Unterbringung von Flüchtlingen Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Was ist los an der Autobahn? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Parkplatz Braun Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Lippmannstraße 53 Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); 350 Jahre Stadtrechte Altona Kleine Anfrage von Wolfgang Molitor (CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Rot-Grüne Verkehrspolitik - Viel versprochen, wenig erreicht? Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Raumplanung und Bautätigkeiten am Goosacker 2013 Auskunftsersuchen von Susanne Schütt, Andreas Grutzeck und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Anträge; Mehr Tun für Jugendliche und Junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, FDP und DIE LINKE; Mehr Tun für Jugendliche und Junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-3068; Komfortabel, schnell und sicher - ein bezirkliches Fahrradroutennetz für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Azubi-Wohnheime für Altona! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Entwicklung des Flora Bunkers Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Entwicklung des Flora Bunkers Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE; Beratungsanspruch auch vor Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen sichern! – keine vertraglichen Pflichten als Sanktionsgrundlage ohne vorheriges ausführliches Gespräch Antrag der Fraktion DIE LINKE; Radwegsicherung durch rot markierte Radwegfurten Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Neubau für die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und das Haus der Jugend Osdorfer Born Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Schanzenstraße, Wertstufe 1 gemäß HWG Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Umstrukturierung und Weiterentwicklung der offenen Seniorenarbeit in Altona Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Optimierung der Jugendamtssoftware JUS-IT Antrag der CDU-Fraktion; Gedenktafel für den Schellfischtunnel Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Sporthallenzeiten in Altona-Nord erhalten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlung(en); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 hier: Terminplanung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der Kurzfilmagentur Hamburg vom 01.02.2013 hier: Anschaffung eines Beamers Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Barrierefrei auch für schöne Aussichten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Änderungsantrag auf Zuwendung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neuausrichtung der bezirklichen Seniorenarbeit in Altona hier: Umsetzung des Konzeptes auf die unterschiedlichen Quartiere Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Änderungsantrag der Motte e.V. zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Monsun Theater Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Neufassung); Zuwendungsantrag Theater Sehnsucht Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hamburgs Einfluss nutzen: Faire Vergütung von Praktikantinnen und Praktikanten durchsetzen! Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verwendung von bezirklichen Sonderhaushaltsmitteln Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Notkestraße, Flurstück 3337 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Technologiepark Lurup (Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62): Wirkliche Bürgerbeteiligung setzt eine gute Informationsgrundlage voraus! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Konzept für den Technologiepark Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Schulentwicklungsplan für berufsbildende Schulen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Neufassung); Tag der Wirtschaft 2013 hier: Beschluss zur Bereitstellung von Mitteln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Umweltfreundliche Linienbusse für die Große Bergstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; (Rück-)Verlegung der Bushaltestelle "Gerichtstraße" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Einrichtung von akustischen Hinweisen für sehbehinderte Menschen an der Ampelanlage Friedensallee / S-Bahnhof Bahrenfeld und Friedensallee / Friesenweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verkehrsberuhigung am Beseler Platz / Statthalterplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabeverfahren der ehemaligen Garten- und Friedhofsabteilung im Jenischpark an die Bargheer-Stiftung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Berücksichtigung der Ergebnisse des Projektes "Stadt! Macht! Schule!" im Freiraumplanerischen Wettbewerb Mitte Altona Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilungen; Erweiterung Golfübungsanlage Falkenstein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Verstetigungskonzept Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2012; Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Änderungen am Standort der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und des Haus der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Freie Fahrt für Fahrräder auch im Winter! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Senat riskiert wissentlich die Gesundheit unserer Kinder! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Sanierung des Zombek-Bunkers an der U- und S-Bahn Sternschanze Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Bauvorhaben Altonaer Turnverband Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013; Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 und 25.10.2012; Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Bezahlbare Gewerbeflächen für Jedermann – günstige Gewerbeflächen müssen in Altonas zentralen Stadtteilen gefördert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Bürgerbegehren Hemmingstedter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Überlastungsanzeigen zur Sicherung der Demokratie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Neue S-Bahnstation Ottensen kundenfreundlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Schulentwicklung in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2013; Der Haltestellenumbau Achtern Born (Kindermuseum) muss sich in die Neugestaltung des Übergangs zwischen Born Center und Bürgerhaus Bornheide einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Wohnraumzweckentfremdung: Online-Leerstandsmelder auf hamburg.de Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Verstärkung der Mittel für die Parkpflege Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Veloroute 1: Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Unbürokratisches Vergabeverfahren für die Gelder aus Verfügungsfonds Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 08.04.2013; 60 Jahre „Aufstand des 17. Juni“ – Gedenken auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Gemeinsam Altonas Zukunft gestalten: Ein BEP für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Öffentliche Bücherschränke im Bezirk Altona einrichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Wegeverbindung Behnstraße-Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Willkommenskultur in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Verkehrsberuhigung im Rissener Busch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.07.2012; Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 sowie des Hauptausschusses vom 08.12.2011; Mehr Sicherheit für Fußgänger in Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2010; Jugendberufsagentur Hamburg-Altona nicht zu Lasten des Jugendhilfesystems Altona personell ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Sondertatbestand „Botanischer Garten“ muss erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012; Rundbunker Zombeck an der S-Bahn Sternschanze („Schneckenturm“) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Öffentliche Unterbringung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013; Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee, Parkplatz braun Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Die Bornheide endlich anpacken: Frischen Wind für eine angestaubte Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Barrierefreiheit auch für „Schöne Aussichten“ Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; 100 Jahre Volkspark, 100 Jahre Grünverwaltung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Zukünftige Gestaltung des Heine–Parks Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Knüppelbrücke Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Bürgerhaus Bornheide hier: Ansprüche wegen Bauverzuges und anderer Vermögensschäden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2013; Standort des Deutsch-Dänischen Kulturfestivals Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.01.2013; Hauptfriedhof Altona – Kulturlose Außenstelle der monopolistischen Anstalt AöR Hamburger Friedhöfe oder Teil des Volksparks Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 2. Quartal 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Einrichtung eines Infozentrums zum „Hamburger Deckel“ (Deckel BAB 7). Sein Standort muss im Bereich des Altonaer Deckels liegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2012; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.06.2013 und 11.07.2013 Mitteilungsdrucksache; Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Nutzung von Hochbunkern im Bezirk Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2010; Wochenmarkt/ Marktplatz in der Neuen Großen Bergstraße – Planungen Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Mobiler Service-Point Altona (switchh) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Evaluation des bezirklichen Naturschutzes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2010 und 23.02.2012; Metrobus 1 - Haltestelle Schenefelder Landstraße / Pieperweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011; Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Altona gemäß der Vereinbarung zwischen dem Bezirksamt und der Bezirksversammlung Altona zur Anwendung des § 33 BezVG Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sicherheitsaudit bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Grenzen des RISE-Untersuchungsgebiets „Osdorfer Born“ erweitern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 13.05.2013; Stellungnahme zum „Masterplan Mitte Altona“ Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Alternative Energieversorgung für Kreuzfahrtschiffe in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.06.2012; IKEA-Ansiedlung in Altona Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen der Bezirksversammlung; Integration in Altona weiter voranbringen, Vielfalt stärken- Runden Tisch starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.04.2012; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.08.2013 Mitteilungsdrucksache; Genehmigung einer Wohncontaineranlage für die Zentrale Erstaufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Bleickenallee/ Hohenzollernring - Zustimmungsverfahren nach § 64 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Große Bergstraße/ Neue Große Bergstraße Bauantrag nach § 62HBauO, Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I ; Baustufenplan Rissen, Rissener Ufer Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses; SDrsE Verordnung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona; Mitteilungen; Bauvorhaben der NEUEN LÜBECKER Norddeutschen Baugenossenschaft eG, Luruper Hauptstraße (Hermes Schleifmittel) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Drucksache für die Senatskommission am 30.05.2013 Mitte Altona / Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Altona-Nord 26 über die Grenze des Vorbehaltsgebiets Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Obststand Sternschanzenbahnhof Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013; Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Alte Drs. XIX/734 - Antrag der CDU, betr. Geplante Neuorganisation der Polizeikommissariate; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt "Modernisierung der Polizei Hamburg 2012" (Pro-Mod) - Auswirkungen auf die Polizeipräsenz in Harburg/Süderelbe; Alte Drs. XIX/1175 - Antrag der CDU betr.: Ausgestaltung der Tempo-30-Zone Jägerstraße/Vogteistraße; Alte Drs. XIX/696 - Antrag der CDU, betr. Tragfähigkeit der Vogteistraße; Alte Drs. XIX/315 - Antrag die GRÜNE, betr. Jägerstraße und Vogteistraße als gut erkennbare Tempo-30-Zone; Bezirklicher Ordnungsdienst; Antrag CDU betr. Kreuzung Neuländer Straße/Großmoorbogen/Fünfhausener Landweg; Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen gem. § 37 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Wahlpannen auch im Bezirk Harburg; Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Finanzierung der Centermanagements im Bezirk Harburg; Anfrage CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg; Harburg für alle! Jederzeitige Postanlieferung am Briefverteilzentrum in der Georg-Heyken-Straße in Hausbruch gewährleisten; Antrag FDP betr. Mergellstraße - Situation verbessern; Antrag SPD betr. Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Flächen; Antrag SPD - Aufstellung von Hinweisschildern auf das Baugebiet "Elbmosaik" an der B 73; Anfrage SPD betr. Legionellen-Alarm im Kohlekraftwerk Moorburg; Antrag CDU betr. Taschendiebstahl im Bezirk Harburg; Große Anfrage CDU betr. Schulbauentwicklung am Friedrich-Ebert-Gymnasium; Anfrage Grüne betr. Solaranlagen auf Harburger Schuldächern; Antrag SPD betr. Den Standort Markt und Zentrum Neugraben stärken - Sichere Wege zum Markt; Anfrage SPD betr. Verlegung der Bushaltestelle "Neugrabener Heideweg"; Anfrage SPD betr. EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG - Weitere Verbesserung des ökologischen Zustands Harburger Gewässer; Anfrage SPD betr. Verkehrssituation Scheideholzweg; Anfrage SPD betr. Kunstrasenplätze; Interfraktioneller Antrag betr. Tariferhöhungen in Zweckzuweisungen der BASFI; Antrag CDU betr. Lautsprecheranlage im großen Sitzungssaal der Bezirksversammlung; Antrag CDU betr. Trara - Die Post war da!; Antrag SPD betr. Schließung der Heimfelder und der Eißendorfer Postagentur; Antrag CDU betr. ÖPNV Schlossinsel; Antrag Grüne betr. Verbesserte Busanbindung des Harburger Binnenhafens; Kleine Anfrage CDU betr. Alkoholtestkäufe im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Bezirksamtsbereich; Anfrage CDU betr. Ergebnisse der 24-stündigen Verkehrsüberwachung; Kleine Anfrage CDU betr. Auslastung der Sportstätten im Bezirksamtsbereich Harburg; Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Busanbindung des 257er; Antrag Grüne betr. Kurzfristig bessere Fähranbindung des Süderelberaums; Antrag SPD betr. Kostenfreies WLAN in HVV-Bussen im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage CDU Betr. Sanierungsfördermittel im Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel nicht nachgefragt; Antrag CDU betr. Sprung über die Elbe ohne moderne Kommunikation?; Kleine Anfrage DIE LINKE Betr. Zur Situation des Hauses Harburger Schloßstraße 29; Kleine Anfrage GRÜNE betr. Tonanlagenposse im Harburger Rathaus auf geordnete Bahnen lenken; Anfrage DIE LINKE betr. Zukunft des Bewegungsbades im AK Harburg; Antrag CDU (alte Drs XIX/948) betr. Ausleuchtung hinterer Rathauszugang; Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Metronom-Haltestelle für den Süderelberaum in Neugraben einrichten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Veränderte Rechtslage bei der Unterbringung von Ex-Sicherheitsverwahrten in Moorburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreiheit Ecke Reinholdstraße/Beckerberg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Weiteres Outsourcing im AK Harburg geplant - wie geht Asklepios mit den berechtigten Interessen von Patientinnen und Beschäftigten um?; Antrag CDU betr. Bau des neuen Kundenzentrums Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kindeswohlgefährdung in Neugraben-Fischbek?; Antrag CDU betr. Harburg Wohnungsbauinitiative XLIV - Sachstand Kampfmittelsondierungen Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Liste der erstmalig endgültig herzustellenden Straßen - mehr Transparenz und Bürgerinformation schaffen; Antrag Grüne betr. Gute Rahmenbedingungen für Ganztagsschulen in Harburg; Antrag Grüne betr. Lärmschutz für Wohngebiete in Eißendorf und Marmstorf nahe der A 7; Antrag FDP betr. Soziale Beratungsstelle Harburg/Wilhelmsburg; Mitteilung FDP betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz; Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit auf der Winsener Straße; Antrag SPD betr. Mangelhafte ärztliche Versorgung im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Aspekte der Lernausgangslage und der Lernentwicklung (LAU) für den Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Koordinierungsstelle Weiterbildung und Beschäftigung e.V.; Antrag SPD betr. Nachbarschaftliches Umweltprojekt "GreenGym"; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Sanierungsgebiet Phoenix-Viertel - Beiratsempfehlung 05/2013 betr. Bunatwiete 12 - Hofgebäude; Empfehlungen für die Benennung von Mitgliedern des Stadtteilbeirates Neugraben; Mitteilungen der Verwaltung; Besetzung des Bezirkswahlausschusses; Motivationskampagne für die Bezirksversammlungswahl; Verschiedenes; Hochwasserschutz in Cranz; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bewohnerparken in Altona-Altstadt und Ottensen; Veranstaltungen im Straßenraum Beschlussvorlage des Amtes; Keine weitere Festivalisierung von öffentlichen Räumen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Haushaltsplanentwurf 2015/2016 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Verkehrsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Sülldorfer Kirchenweg; Entwurf einer Vereinbarung zum Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und den Bezirksämtern; Erhaltungsmanagement für Bezirksstraßen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilung(en); Ablehnung Fahrradhaus-Anträge Steenkamp und Zeißstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verkehrsmessungen in der Baron-Voght-Straße Mitteilung des PK 25; Hindernisse durch Sielbauarbeiten und Auflagen im Genehmigungsverfahren Mitteilungsdrucksache des Amtes; Barrierefreier Ausbau von Wegen: Olbersweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Verschiedenes;

Formate: html

• Politik & Wahlen