Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde "Nutzung des Forums" Fragen von Frau Krüger; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 30.05.2013 und 06.06.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Soll Rissen ein Stadtteil der "Durchreise" bleiben? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Nutzung von bezirklichen Sportstätten in Altona Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Kommunale Stellen Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Jugendberufsagentur Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); Unterbringung von Flüchtlingen Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Was ist los an der Autobahn? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Parkplatz Braun Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Lippmannstraße 53 Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion); 350 Jahre Stadtrechte Altona Kleine Anfrage von Wolfgang Molitor (CDU-Fraktion); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Rot-Grüne Verkehrspolitik - Viel versprochen, wenig erreicht? Auskunftsersuchen von Tim Schmuckall, Uwe Szczesny, Sven Hielscher, Andreas Grutzeck und Joachim Eggeling (alle CDU-Fraktion); Raumplanung und Bautätigkeiten am Goosacker 2013 Auskunftsersuchen von Susanne Schütt, Andreas Grutzeck und Dr. Kaja Steffens (alle CDU-Fraktion); Anträge; Mehr Tun für Jugendliche und Junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE, FDP und DIE LINKE; Mehr Tun für Jugendliche und Junge Erwachsene in Altona-Altstadt! Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-3068; Komfortabel, schnell und sicher - ein bezirkliches Fahrradroutennetz für Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens mit Veränderungssperre Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Kommerzielle Mitgliederwerbung und Spendensammlung im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Azubi-Wohnheime für Altona! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Entwicklung des Flora Bunkers Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Entwicklung des Flora Bunkers Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE; Beratungsanspruch auch vor Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen sichern! – keine vertraglichen Pflichten als Sanktionsgrundlage ohne vorheriges ausführliches Gespräch Antrag der Fraktion DIE LINKE; Radwegsicherung durch rot markierte Radwegfurten Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Neubau für die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und das Haus der Jugend Osdorfer Born Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Schanzenstraße, Wertstufe 1 gemäß HWG Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Umstrukturierung und Weiterentwicklung der offenen Seniorenarbeit in Altona Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Optimierung der Jugendamtssoftware JUS-IT Antrag der CDU-Fraktion; Gedenktafel für den Schellfischtunnel Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Sporthallenzeiten in Altona-Nord erhalten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlung(en); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2014 hier: Terminplanung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag der Kurzfilmagentur Hamburg vom 01.02.2013 hier: Anschaffung eines Beamers Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Barrierefrei auch für schöne Aussichten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Änderungsantrag auf Zuwendung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Neuausrichtung der bezirklichen Seniorenarbeit in Altona hier: Umsetzung des Konzeptes auf die unterschiedlichen Quartiere Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Senioren, Integration und Gleichstellung; Änderungsantrag der Motte e.V. zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Monsun Theater Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Neufassung); Zuwendungsantrag Theater Sehnsucht Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hamburgs Einfluss nutzen: Faire Vergütung von Praktikantinnen und Praktikanten durchsetzen! Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verwendung von bezirklichen Sonderhaushaltsmitteln Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Notkestraße, Flurstück 3337 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Technologiepark Lurup (Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62): Wirkliche Bürgerbeteiligung setzt eine gute Informationsgrundlage voraus! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 / Bahrenfeld 67 Konzept für den Technologiepark Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Schulentwicklungsplan für berufsbildende Schulen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Neufassung); Tag der Wirtschaft 2013 hier: Beschluss zur Bereitstellung von Mitteln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Umweltfreundliche Linienbusse für die Große Bergstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; (Rück-)Verlegung der Bushaltestelle "Gerichtstraße" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Einrichtung von akustischen Hinweisen für sehbehinderte Menschen an der Ampelanlage Friedensallee / S-Bahnhof Bahrenfeld und Friedensallee / Friesenweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag der Kinderbücherei Bahrenfeld e.V. für einen Container zum Betrieb der Bücherei Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Keine Tempoerhöhung in der Steenkampsiedlung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verkehrsberuhigung am Beseler Platz / Statthalterplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabeverfahren der ehemaligen Garten- und Friedhofsabteilung im Jenischpark an die Bargheer-Stiftung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Berücksichtigung der Ergebnisse des Projektes "Stadt! Macht! Schule!" im Freiraumplanerischen Wettbewerb Mitte Altona Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mitteilungen; Erweiterung Golfübungsanlage Falkenstein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Verstetigungskonzept Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.12.2012; Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Änderungen am Standort der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und des Haus der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Freie Fahrt für Fahrräder auch im Winter! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Senat riskiert wissentlich die Gesundheit unserer Kinder! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Sanierung des Zombek-Bunkers an der U- und S-Bahn Sternschanze Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Bauvorhaben Altonaer Turnverband Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013; Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Soziale Erhaltungsverordnung für Ottensen-West und Bahrenfeld! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 und 25.10.2012; Bauspielplatz Bonnepark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Bezahlbare Gewerbeflächen für Jedermann – günstige Gewerbeflächen müssen in Altonas zentralen Stadtteilen gefördert werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Bürgerbegehren Hemmingstedter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Überlastungsanzeigen zur Sicherung der Demokratie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Neue S-Bahnstation Ottensen kundenfreundlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Schulentwicklung in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2013; Der Haltestellenumbau Achtern Born (Kindermuseum) muss sich in die Neugestaltung des Übergangs zwischen Born Center und Bürgerhaus Bornheide einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Wohnraumzweckentfremdung: Online-Leerstandsmelder auf hamburg.de Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Verstärkung der Mittel für die Parkpflege Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Veloroute 1: Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Unbürokratisches Vergabeverfahren für die Gelder aus Verfügungsfonds Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 08.04.2013; 60 Jahre „Aufstand des 17. Juni“ – Gedenken auch in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Gemeinsam Altonas Zukunft gestalten: Ein BEP für Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Öffentliche Bücherschränke im Bezirk Altona einrichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Wegeverbindung Behnstraße-Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Willkommenskultur in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Verkehrsberuhigung im Rissener Busch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.07.2012; Osdorfer Ortskern behutsam aufwerten, Tempo reduzieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2011 sowie des Hauptausschusses vom 08.12.2011; Mehr Sicherheit für Fußgänger in Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2010; Jugendberufsagentur Hamburg-Altona nicht zu Lasten des Jugendhilfesystems Altona personell ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Sondertatbestand „Botanischer Garten“ muss erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2012; Rundbunker Zombeck an der S-Bahn Sternschanze („Schneckenturm“) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Öffentliche Unterbringung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013; Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona auf dem Grundstück Schnackenburgallee, Parkplatz braun Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Die Bornheide endlich anpacken: Frischen Wind für eine angestaubte Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Barrierefreiheit auch für „Schöne Aussichten“ Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; 100 Jahre Volkspark, 100 Jahre Grünverwaltung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2012; Zukünftige Gestaltung des Heine–Parks Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Knüppelbrücke Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Bürgerhaus Bornheide hier: Ansprüche wegen Bauverzuges und anderer Vermögensschäden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2013; Standort des Deutsch-Dänischen Kulturfestivals Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.01.2013; Hauptfriedhof Altona – Kulturlose Außenstelle der monopolistischen Anstalt AöR Hamburger Friedhöfe oder Teil des Volksparks Altona? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 2. Quartal 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Einrichtung eines Infozentrums zum „Hamburger Deckel“ (Deckel BAB 7). Sein Standort muss im Bereich des Altonaer Deckels liegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2012; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.06.2013 und 11.07.2013 Mitteilungsdrucksache; Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Nutzung von Hochbunkern im Bezirk Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2010; Wochenmarkt/ Marktplatz in der Neuen Großen Bergstraße – Planungen Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen; Mobiler Service-Point Altona (switchh) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.07.2013; Evaluation des bezirklichen Naturschutzes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.04.2010 und 23.02.2012; Metrobus 1 - Haltestelle Schenefelder Landstraße / Pieperweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2011; Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Altona gemäß der Vereinbarung zwischen dem Bezirksamt und der Bezirksversammlung Altona zur Anwendung des § 33 BezVG Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sicherheitsaudit bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Grenzen des RISE-Untersuchungsgebiets „Osdorfer Born“ erweitern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Regionalausschusses II vom 13.05.2013; Stellungnahme zum „Masterplan Mitte Altona“ Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2012; Alternative Energieversorgung für Kreuzfahrtschiffe in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2011 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.06.2012; IKEA-Ansiedlung in Altona Mitteilungsdrucksache zu diversen Beschlüssen der Bezirksversammlung; Integration in Altona weiter voranbringen, Vielfalt stärken- Runden Tisch starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.04.2012; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 08.08.2013 Mitteilungsdrucksache; Genehmigung einer Wohncontaineranlage für die Zentrale Erstaufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Bleickenallee/ Hohenzollernring - Zustimmungsverfahren nach § 64 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses ; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Große Bergstraße/ Neue Große Bergstraße Bauantrag nach § 62HBauO, Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I ; Baustufenplan Rissen, Rissener Ufer Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Beschlussempfehlung des Bauausschusses; SDrsE Verordnung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona; Mitteilungen; Bauvorhaben der NEUEN LÜBECKER Norddeutschen Baugenossenschaft eG, Luruper Hauptstraße (Hermes Schleifmittel) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Drucksache für die Senatskommission am 30.05.2013 Mitte Altona / Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Altona-Nord 26 über die Grenze des Vorbehaltsgebiets Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 - Maßnahmen im Pilotprojekt Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Obststand Sternschanzenbahnhof Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013 sowie zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.04.2013; Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013;