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Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

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Gedenkfeiern zum 40. Mal der Todestag von Mehmet Kaymakci und Ramazan Avci

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Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

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Hygienestandards in Barbershops Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

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Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Carl-Cohn-Schule - gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und Volt-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2025; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; Seit Jahren keine freien Kapazitäten für den Sport in den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek. Ressourcen zur Verfügung stellen für die Ermittlung von Sportstättenbedarfe in Schulsporthallen Antrag der CDU-Fraktion; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Berufsverband bildender Künstler e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kreuzkirche Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist; Förderung kultureller Projekte - Konzerte junger Künstler im Spiekerhus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - A.G.D.A.Z.; Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Laubengarten-Verein von 1913 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sasel-Haus e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Sasel von 1925 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Förderung von Bauvorhaben; Vergabe von Sondermitteln - Hummelsbütteler Sportverein e.V.; Bereitstellung von Fördermitteln für das Bauvorhaben - Wiederherstellung des Geländes nach einem Untergrundschaden - Hamburger Fußballverband e. V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.04.2025; Eingaben; Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe; Müll im Hegenwald Eingabe; Kleidercontainer Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Situation Grünanlage Großlohe - Runden Tisch einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Rahlstedter Fahrgäste finden temporären Taxistand nicht - Aktualisierung des Leitsystems dringend erforderlich Antrag der CDU-Fraktion; Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! Antrag der CDU-Fraktion; HoZ-Verfahren für das Grundstück Rummelsburger Straße, 22147 Hamburg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Vermüllung durch Vögel am Spielplatzes Wiesengrund verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Aufstellen eines Mülleimers im Wäldchen Am Hegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Mitteilungen; Beleuchtung Fußgängerüberweg Doberaner Weg Höhe Boytinstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1017.1); Grundinstandsetzung Aumühler Weg und Ausbau eines Trampelpfades in Rahlstedt Ost zur Sicherung der Wegeverbindung in die Feldmark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Drs. 22-0815.1); Unzureichende Beleuchtung im Kreuzungsbereich des Fußweges Hermann-Balk-Straße auf Höhe des Falkenburger Rings Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1016.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1263); Orientierung zum Kinderkrankenhaus Wilhelmstift verbessern - Wegweiser aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1013.1); Hinweistafeln auf sog. "Metersteine" im Grünzug Wildschwanbrook aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1219.1); Auffrischung der Radfahrstreifenmarkierung in der Rahlstedter Straße und Einfärben des Radstreifens in Mittellage an der Bushaltestelle Brockdorffstr./Pfarrstr. Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 (Drs. 22-1012.1); Mülleimer im Hüllenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1226.1); Sicherheitsbelag am Karussell auf den Wandseterrassen ausbessern oder erneuern Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1224.1); Müllecke in der Düpheid vermeiden Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1223.1); Baumaßnahme: Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg - Bad Oldesloe Teilbaumaßnahme: Abschnitt 2, 3.Planänderung ; Open-Air-Kino in Rahlstedt - Eingrenzung potenzieller Standortvorschläge (Bezugs-Drs. 22-1273); Anfragen / Auskunftsersuchen; Erstes deutschlandweite "Dublin-Zentrum" in Hamburg Rahlstedt Auskunftsersuchen vom 25.02.2025; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Neue Haltestelle X35 & Taktung X35 bei Stoßzeiten Antrag der CDU-Fraktion

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Bewohnerparken Zone N108: Meenkwiese und Salomon-Heine-Weg integrieren - Antrag der GRÜNE-Fraktion

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Änderungsantrag zu Drs. 22-1138 Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke

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Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler

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Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck

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Schlussverschickung des LSBG zur Verkehrsplanung auf der Veloroute 14 Abschnitt Garstedter Weg - Krohnstieg (Projekt 12 613)

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Einrichtung öffentlich zugänglicher Toilettenanlagen und Trinkwasserbrunnen zukünftig mitdenken Antrag der Fraktion GRÜNE

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Zuwendungsantrag Jollenhafengemeinschaft Mühlenberg e. V. – „Anschaffung von Fahrradständern für 36 Fahrräder am Eingang des Osthafens“ Beschlussempfehlung des Amtes

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Situation im Phoenix-Viertel; NEU Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, LINKE, VOLT, CDU zu 22-0643 Situation im Phoenix-Viertel; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Folgen des Verbots des Befahrens des Trelder Wegs 4 - 10 mit Fahrzeugen mit mehr als 2,5 t Gewicht; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Reaktion auf die Beanstandung der Verwaltung: Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Volt-Fraktion betr. Europa vor unserer Haustür - Ideen, Potentiale und Chancen der Gemeinschaft für Harburg nutzen; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 03 2025; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 73 (Am Neugrabener Bahnhof) - Feststellung; Antrag CDU betr. Bezirklicher Ordnungsdienst für Harburg (Debatte 1 - CDU); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Stadtteilkulturpolitische Verantwortung der TUHH (Debatte 2 - DIE LINKE); NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - Volt betr. Harburg braucht bezahlbaren Wohnraum - Umgehung des Mietenspiegels verhindern (Debatte 3 - SPD); Antrag SPD betr. Instandsetzung CLEVER City Parcours (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. Durchfahrt von Schwerlastverkehr durch Cranz und Neuenfelde verhindern (Debatte 5 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Tempo 30-Zone in der Fleestedter Straße einrichten (Debatte 6 - Grüne); Antrag der AfD-Fraktion für ein sauberes und sicheres Harburg (Debatte 7 - AfD); Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue Zeitfenster nutzen, um die überfällige Erneuerung des Straßenkörpers Marschkamper Deich endlich umzusetzen.; Antrag CDU betr. Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von Umkleidehäusern und unüberdachten Sportflächen; Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße denkmalschutzwürdig herrichten; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sicherheitskonzept im HVV - Vorstellung bestehender Maßnahmen und präventiver Ansätze; Antrag SPD betr. Jugendfeuerwehr in Harburg; NEU Antrag SPD betr. Barfuß-Parcours im Sportband Königswiesenpark; Wahlen Jugendhilfeausschuss; Antrag SPD betr. Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73 (Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2025); Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.03.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; NEU Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umgehende Aktualisierung der Ausschuss-Sitzverteilung und -Vorsitze gemäß § 17 BezVG (Debatte 5 - CDU); Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD Fraktion betr. Koalitionsvertrag - Chancen für Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 05 2025; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 05 2025 - 2; Antrag SPD betr. Internationaler Tag der Demokratie - Rathausfest (Debatte 1 - SPD); NEU Antrag SPD betr. Inklusion im öffentlichen Raum (Debatte 2 - SPD); NEU Gem. Dringlichkeitsantrag CDU und des Abg. Dirk Kannengießer (FDP) betr. Reaktion auf die Beanstandung der Verwaltung: Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost (Debatte 3 - CDU); Änderungsantrag SPD zur Drucksache 22-0645 Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 in der Heimfelder Straße: Neue Vorschriften anwenden! (Debatte 4 - Grüne); Antrag AfD auf Neubefassung des Gestaltungsmittelantrages BVG 24/058 vom 12.11.2024 - betreffend Sport und Bewegung in der Unterkunft Neuland; Antrag CDU betr. Umwandlung des Schlickhügels Francop in eine Freizeitfläche; Antrag der AfD-Fraktion: Verkehrslenkende Maßnahme an der Schwarzenbergstraße vor den Gebäuden 58-64 wieder deutlich kennzeichnen; Antrag der AfD Fraktion: Sachstand Abrigado; NEU Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Beschilderung zur erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf dem Schweensand Haupttdeich / Fünfhausener Hauptdeich; Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue Zeitfenster nutzen, um Ertüchtigungen der Schöpfwerke Neuenfelde sowie ein neues Schöpfwerk am Estesperrwerk mit zu planen.; Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Schilder in Neuenfelde: Die Hasselwerder Straße braucht korrekte Straßenschilder; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ideenwettbewerb für die Brücke in den Binnenhafen; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und moderne Bushaltestelle am Reeseberg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigter Bereich Alter Postweg verbessern; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radfurten einfärben an der Kreuzung Cuxhavener Straße / Süderelbebogen / Neugrabener Bahnhofstraße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Aktive Öffentlichkeitsarbeit und Informationen zu Baumfällungen; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tiny Forest für Neugraben-Fischbek; NEU Gem. Antrag SPD - DIE LINKE betr. Verbot der Verteilung von Werbematerial an Kraftfahrzeugen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Anhörung gem. § 28 BezVG - Jutestraße 7 / Nöldekestraße 17 im Bezirk Harburg - Nutzung der Immobilie als Standort für das zweite Jungerwachsenenprogramm (JEP 2) zur temporären Unterbringung wohnungsloser Jungerwachsener zur Überwindung schwieriger Wohn- und Lebenssituationen mit dem Ziel der Wohnraumversorgung (Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73 (Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2025); Antrag der Volt-Fraktion - Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an" (Beschluss des Hauptausschusses vom 08.04.2025); Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Gestaltungsmittelantrag BVG 25/038 in seiner Sitzung am 17.6.25; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29.04.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen)- Zustimmung zur erneuten, eingeschränkten und verkürzten öffentlichen Auslegung; NEU Antrag CDU betr. Durchfahrt von Schwerlastverkehr durch Cranz und Neuenfelde verhindern; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Themenspeicher SIIGK - Stand: Juni 2025

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Bewohnerparken Zone N108: Meenkwiese und Salomon-Heine-Weg integrieren - Antrag von GRÜNE Fraktion

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Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 25.06.2025) Mitteilungsdrucksache des Amtes

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