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Grundstücksentwässerung und Gewässerüberfahrt zum Bebauungsplan Fuhlsbüttel 23 / Langenhorn 83, Raakmoorgraben

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Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Haushalt 2017/18 - Quartiersfond (Aufstockungsmittel) - Ausgleich des Defizites in den Rahmenzuweisungen (RZ) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Familienförderung und Sozialräumlichen Angeboten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67 (Debatte 1 - CDU); Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung DIE LINKE betr. Diskurs statt Repression: Kein G20-Gefängnis für Harburg!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen!; Gemeinsamer Antrag betr. Ergänzungsantrag zu Drucksache 20-2037 Livestream für die Bezirksversammlung Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (Debatte 3 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Kleingartenpark in Neugraben-Fischbek (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Harburg gestalten - Wohnungsbauziele 2016 übertroffen (Debatte 6 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkungen des Wohnungsbaus auf öffentlich geförderten Wohnraum konkretisieren (Zusatzantrag zu Drucksache Nr. 20-2026 (SPD)); Antrag Neue Liberale betr.: "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion betr. Anweisung zur Meldung von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz durch Mitarbeiter der Meldeämter (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. Verkehrskoordinatoren für Hamburg (Debatte 9 - SPD); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentlichen Weg zwischen "Dritter Meile" und "Am Aschenland" schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Einwohnermeldewesen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Harburg pinkelt zurück!"- Schutz gegen das Urinieren an Gebäude auch in Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Unterstützung für Kulturschaffende bei Außenwerbung; Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes Knoopstraße (ehemals Deutsche Wohnungsbaugesellschaft Harburg); Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; Antrag CDU betr. Bebauungsabsichten Am Neugrabener Bahnhof; Antrag AfD-Fraktion betr. Neue Straßenschilder lesbar anbringen: Beispiel "Am Fuchsberg"; Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2017; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung betr. Ausschussumbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit und Haushaltsausschuss; Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und des Stadtplanungsausschusses.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg; Übergang vom EDEKA-Markt zum SEZ in Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Haus im Park und "KörberHaus" – wie ist der aktuelle Sach- und Planungsstand? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Gesundheitlicher Zustand der Kastanien und Ulmen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion Die LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Heckenrückschnitt in Nettelnburg (Verfasser: SPD-Fraktion); Wie ist der Stand der Digitalisierung des Bergedorfer Friedhofs? (Verfasser: SPD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrraddiebstähle an Bahnhöfen (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Mittlerer Landweg / Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Terminservicestelle der KV Hamburg – Bilanz nach einem Jahr (Verfasser: SPD-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.12.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen - Frascatiplatz; Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung, Haushaltsjahr 2017; Nachwahl für den Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode; Anträge; Barrierefreiheit im Bergedorfer Rathaus (Verfasser: SPD-Fraktion); Innenentwicklung (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 20-1073 "Innenentwicklung"; Benutzerfreundliche Bike&Ride-Anlage am Nettelnburger Bahnhof (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung des Parksports: Frei zugänglicher Beachvolleyballplatz für Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion); Lärmschutz am Wehrdeich durch ein HID (Verfasser: CDU-Fraktion); Barrierefreier Straßenbelag für die Soltaustraße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1077 "Barrierefreier Straßenbelag für die Soltaustraße" (Verfasser: CDU-Fraktion); Plakate zu öffentlichen Plandiskussionen (Verfasser: SPD-Fraktion); Entwicklungskonzept zukünftige Nutzung der Haus im Park Fläche (Verfasser: CDU-Fraktion); Ausbau des Fahrradverkehrs, Umsetzung des Radverkehrskonzepts (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ausschreibungstext Bezirksamtsleiterwahl; Änderungsantrag zum Antrag "Ausschreibungstext Bezirksamtsleiterwahl" Drs. 20-1069 (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Wohnungsbauprogramms Bergedorf Fortschreibung des Kapitels 6 "Flächenpotentiale für den Wohnungsbau" für 2017; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bergedorf 112 (Bergedorfer Tor) einschließlich Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramm hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf; Perspektivische Planungen für den Busverkehr am Mittleren Landweg; Angebotsverbesserung des Anruf-Sammel-Taxis (AST);

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Sachstand der Umsetung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017

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Bürgervertrag Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB): Jetzt umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017

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Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Bevölkerung
 
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Außengastronomie Sait Köz Sachstandsbericht des Amtes; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Verbraucherschutz 1: Ist der Döner oft nur noch ein Drehspieß? (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag adelante Jugendhilfe GmbH Beschlussvorlage des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 12.12.2016); Mitteilungen; Stellungnahmen des PK 14 sowie des zuständigen Wegewarts zur Restgehwegbreite vor dem Café "Herr Max" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Umwelttelefon; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Unterkunft Alsenstraße; Verwendung der Mittel aus der Drucksache 20-1788E "Mittel zur Begleitung der Arbeit für Integration, Inklusion und mit Flüchtlingen" Beschlussempfehlung des Amtes; Mittel für die Verfügungsfonds Stadtteilbeiräte Beschlussempfehlung des Amtes ; Veranstaltung zum Internationalen Roma-Tag Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016); Welt-Roma-Tag Antrag der Fraktion DIE LINKE; Fragen zu Flüchtlingsunterkünften und Unterkunftskapazitäten (Aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.01.2017); Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge Sachstandsbericht des Amtes; Lenkungsgruppe LOB Sachstandsbericht des Vorsitzenden; Mitteilungen; Umsetzung des Bürgervertrages für Rissen: Bau eines Kreisverkehrs Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2016; Verfahren des Fachamts Einwohnerwesen zur Erkennung von Verstößen gegen geltende Bestimmungen des Melde- und Aufenthaltsrechts Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke und Uwe Batenhorst (beide AfD); Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2016; Protokoll des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Integration (SGI) vom 22.09.2016 Änderungswünsche von Frau Olszewski; Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen usw. hierzu wurde ein Referent der BASFI eingeladen; Endlich dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen realisieren Antrag der Fraktion DIE LINKE; Unterbringung an der Dehnhaide 161a für LSBT*I-Geflüchtete und alleinstehende geflüchtete Frauen vorbehalten Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aktiv das Zusammenleben gestalten (Lebendige Nachbarschaft) Hierzu wurde eine Vertreterin einer Wohnungsgenossenschaft eingeladen; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 - Verwendung der Rahmenzuweisungen; Information zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne Papiere auf einer Homepage Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes; Öffentliche Toiletten, Senatsvorlage; Sitzung des SGI vor Ort;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2016; Zufahrt Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Informationsveranstaltung öffentlich-rechtliche Unterbringung Binnenfeldredder am 02.02.2017; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.10.2016 und vom 17.11.2016; Öffentliche Unterbringung, Sachstand; Sachstandsbericht öffentlich rechtliche Unterbringung hier: Fläche Binnenfeldredder/Bünt; Zwischenbericht über die Verwendung der Mittel aus der Drucksache 21/1354 "Hamburg hilft - Forum Flüchtlingshilfe" Nr. 2 des Petitums "Unterstützung und Förderung des freiwilligen Engagements" - aktualisierte Fassung; Verschiedenes;

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Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Duvenstedt 18 - Lohe / Tangstedter Weg - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion am 23.01.2017

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Unterbringung für LSBT*I-Geflüchtete und alleinstehende geflüchtete Frauen Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Integration

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DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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