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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2020; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2020, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen "Kinder- und Jugendeinrichtungen", "Soziale Dienste und Familienförderung" und "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- undFamilienhilfe" hier: 15.06.2020; Haushalt 2020, Ferienfreizeiten und Kurzfreizeitaktivitäten/Wochenendreisen bzw. -aktivitäten; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mündlicher Bericht zum Bauvorhaben Haus der Jugend Barmbek; Hinweise zur Unterstützungsmöglichkeiten der Jugendhilfe in der Corona-Pandemie hier: Sommerprogramm 2020; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umweltgerechtes Beschaffungswesen Bericht des Amtes ; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.12.2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 05.12.2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Pauluskirche Altona - Biografiewerkstatt Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag S. R. - Die Humanistischen Unterweisungen der Kunstschwester Richmute - vier neue Folgen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2020 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zukunft bleibt! Projektentwicklung aus und mit dem Stadtteil fördern, Kunst von internationalem Rang nach Osdorf holen! Empfehlung des Ausschusses Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum e.V. - LurUPina Zirkusfestival Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Qualitative Verbesserung und/oder Herrichtung von Hundeauslaufflächen am Vorhornweg und am Parkplatz Grün hier: Aufhebung des Sperrvermerks gemäß Beschluss des Hauptausschusses (Drs. 20-9058) Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag FRISE Künstlerhaus Hamburg e. V. - Artist in Residency (AiR) Programm Antragseingang: 29.10.2019 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Schulverein des Helmut-Schmidt-Gymnasiums e.V. - "Why should I care about your history? You should care about us!" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2020 für das Stadtteilkulturfestival "Crossdorf" in Höhe von 14.000 Euro Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Finanzierung Quartierszentrum Holstenareal Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 19.11.2019); Bezirksübergreifende Deckungsfähigkeit Rahmenzuweisung Straße Empfehlung des Verkehrsausschusses; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Bericht zum 31.10.2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sondermittelverfahren 2020; Sondermittelverfahren 2020 hier: investive Anträge Beschlussempfehlung des Amtes ; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung Altona - Vergabeverfahren 2020 hier: Festlegung der Fachausschüsse und der betraglichen Obergrenzen für einzelne Ressorts Beschlussvorlage des Amtes; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Fortsetzung der Beratung vom 19.11.2019); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung hier: Überarbeitung des den Haushalts- und Vergabeausschusses betreffenden Teils; Mitteilungen; Mitteilung des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 „Kein Etikettenschwindel im Klövensteen“; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht; Fertigstellung der Steganlage Am Weiher; Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet; Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse; Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier; Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“; Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen; Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020 ; Mitteilungen der Vorsitzenden; Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung; Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020 ; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks; BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten; COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz; Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten; Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS; Sondermittel für den Stephanusgarten; Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen; Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus; Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen; Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen; Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern; Förderung von Schutzimpfungen; Beschlussvorlagen; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Nichtöffentlicher Teil; Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234;

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• Politik & Wahlen
 

Die Hamburgische Vergaberichtlinie regelt als verbindliche Verwaltungsvorschrift die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) im Bereich unter- und oberhalb der EU-Schwellenwerte und ersetzt u.a. die bisherige Beschaffungsordnung (BO). Die HmbVgRL besteht aus dem Richtlinientext, einer Übersicht über die Vergabestellen (Anlage I), den Vergabevordrucken (Anlagen II) und einigen Arbeitshilfen (Anlagen III). Zuständig ist die Grundsatzabteilung für Vergaberecht der Finanzbehörde (FB 42).

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Das Rechtsgutachten gibt eine Übersicht über die Möglichkeiten der Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens im Rahmen der nach § 16 und § 17 HmbKliSchG zu erlassenden Rechtsverordnung. Dazu gibt es eine Übersicht über bestehende oder geplante Regelungen in diesen Bereichen, prüft inzidente verfassungsrechtliche Fragen und Aspekte aus anderen betroffenen Rechtsgebieten und stellt letztlich einen ersten Entwurf für das Rahmenkonstrukt einer Rechtsverordnung vor.

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• Gesetze & Justiz
 
• Umwelt & Klima
 

Geschäftsbericht Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH

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• Gesundheit
 

Allgemeine Veranstaltungsbedingungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Auftrag Konstruktiver Ingenieurbau, Straßenbau und Landschaftsbau

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Städtebaulicher Vertrag vom 10.07.2020 nach § 11 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan Volksdorf 46

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Soziales
 

Auftrag Ingenieurbauwerk

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Auftrag Ingenieurbauwerke Marienthaler Straße

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Auftrag Straßenbauarbeiten Bauabschnitt A, Knotenpunkt Hammer Straße / Pappelallee / Bärenallee

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Auftrag Grünmaßnahmen

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