Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht; Fertigstellung der Steganlage Am Weiher; Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet; Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse; Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier; Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“; Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen; Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020 ; Mitteilungen der Vorsitzenden; Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung; Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020 ; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks; BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten; COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz; Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten; Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS; Sondermittel für den Stephanusgarten; Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen; Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus; Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen; Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen; Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern; Förderung von Schutzimpfungen; Beschlussvorlagen; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Nichtöffentlicher Teil; Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234;