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28.12.2018
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2018; Mitteilungen; Zusätzliche öffentliche Toilettenanlagen in Rothenburgsort - Stadtteilrat Rothenburgsort; Lärmgutachten fördern - Unterstützung und Schutz der Clubszene in Hamburg-Mitte; Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte; Namensanpassung des " Bürgerpreis", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 ABs. 3 BezVG; switchhh - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in drei weiteren Stadtteilen in Hamburg-Mitte einführen; Ausschusstermine für 2019, hier: Beschluss des Hauptausschusses; Sondermittelantrag 80 / 2018: Ev-luth. Kirche in Steinbek, hier: Beschlussbestätigung des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Kosten Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben (RZ OKJA), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Zustand von Baumscheiben, Bewuchs, eigenzäunte Grünflächen - Beiratsempfehlung vom 12.06.2018 - Quartiersbeirat St. Pauli Wohlwillstraße; Gefährdung durch "Raser" in Wohngebieten verringern; Reeperbahn neu gestalten - westlichen Abschnitt sanieren; Weiterarbeit des Stadtteilrates Rothenburgsort ab dem Jahr 2019 - Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 25.09.2018; Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Horner Geest; Finanzierung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg 2019 - Beiratsempfehlung vom 12.09.2018 - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Fortführung des Quartiersbeirats Karolinenviertel 2019 - Beiratsempfehlung vom 07.11.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Verwendung der Sondermittel; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.); Sondermittelantrag 100/18 - Nachbarschaftstreff KOMM; Sondermittelantrag 104/18 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 105/18 - pro familia Hamburg e.V.; Sondermittelanträge gem. Drucksache 21-4554 "Lebenswerter Bezirk - Kleingartenvereine in ihren Arbeit unterstützen"; Sondermittelantrag Nr. 89/18 - Gartenkolonie Billerhuder Insel v. 1921 e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Besetzung Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der AfD-Fraktion); Umbesetzung Bauausschuss (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Verkehrsberuhigung an der Stadtteilschule Öjendorf; Baumfällungen auf Wilhelmsburg; Grünstreifen Beparkung Havighorster Redder; Grillen im Schleemer Park; Standort der Schulbushaltestelle in Große Holl verschieben; Radfahrstreifen für Simon-von-Utrecht-Straße / Reeperbahn; Gefahr eines Unfallschwerpunktes an der Kreuzung Veringstraße/ Vogelhüttendeich entschärfen; Winterdienst um den S-Bahnhof Wilhelmsburg herum verbessern; "Land Unter" in den Kleingärten - Wetter am Energieberg ertüchtigen; Wilhelmsburg rückt näher an die City - Zum Hauptbahnhof im Nahbereich; Bahnunterführung am S-Bahnhof Veddel barrierefrei und radfreundlich umbauen; Ausbau der Autobahn "A1" - Wenn neu, dann richtig (I); Parken mit Parkscheibe am Hammer Steindamm; Für mehr Verkehrssicherheit an der Fahrradstraße Horner Weg; Erhalt der Bedarfsampeln im Quartier - Beiratsempfehlung vom 07.11.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Barrierefreiheit im Kontorhausviertel endlich umsetzen!; Fehlende Fahrradwegmarkierung und -führung entlang der Veloroute 2 ergänzen; Unbefugten privaten PKW-Verkehr in der Mönckebergstraße verhindern - Teil 2; Vorantreiben der Planung Umbau Jungfernstieg; Ladezone Glashüttenstraße 85 - Beiratsempfehlung vom 04.07.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Aufstellung eines Depotcontainers für Elektrokleingeräte - Beiratsempfehlung vom 15.11.2018 - Quartiersbeirat Münzviertel; Sonstige Vorlagen; Boule - Platz endlich beleuchten; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2019/2020 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Beratung in den Ausschüssen; Fördergebiet Billstedt-Zentrum (Sanierungsgebiet) - Einsetzung eines Sanierungsbeirats Billstedt-Zentrum
hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Ost vom 08.11.2018; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2019, Beiräte außerhalb von RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds; Mittelvergabe Quartiersfonds 2019; Anträge; Zweiter barrierefreier Zugang für U-Bahnstation Meßberg (Antrag der CDU-Fraktion); Ladezonen Neuer Wall/ Innenstadtbereich freihalten (Antrag der AfD-Fraktion); Quartiersfonds 2019 (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Sanierung, Reinigung und Erweiterung von Spielplätzen in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Mehr Blühflächen in Mitte schaffen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Förderung von Tumaini e.V. - Inklusion und Beratung für Kinder mit Behinderung und deren Angehörige mit Migrations- und Fluchthintergrund (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Georg Elser / Straßenbenennung (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Eine Toilette für Alle in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Statusvermerke für Initiativen in den Regionalausschüssen erstellen und Einrichtung eines Beschlusscontrollings für die Bezirksversammlung prüfen (Antrag der CDU-Fraktion); Marktplatz in Kirchdorf-Süd bedarfsgerecht ausstatten (Antrag der SPD-Fraktion); Analyse der Switchh points (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Keine Genehmigung des Schlagermove ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion);
Formate:
pdf, html
Politik & Wahlen
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