Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2018; Mitteilungen; Eine weiterführende Schule für Rothenburgsort / Beiratsempfehlung vom 26.09.2017 / Stadtteilrat Rothenburgsort; Sportlichen und sozialen Erfolg weiterhin ermöglichen - Masterplan Sport fortsetzen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verlängerung der Buslinie 111 nach Tiefstack; Anbindung von Rothenburgsort an die neue S- und U-Bahnstation Elbbrücken durch die Buslinien 111, 120 oder 124 - Beiratsempfehlung vom 28.11.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort; Verlängerung der Buslinie 13 bis zum neuen Bahnhof der U4 an den Elbbrücken / Beiratsempfehlung IX/2017 vom 15.11.2017 / Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Verlegung der oberirdischen Depotcontainer Baumeisterstraße / Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 / Stadtteilbeirat St. Georg ; Sondermittelantrag 10 / 2018: Ebenezer Hilfsfonds Deutschland e.V., hier: Beschlussbestätigung des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Förderfonds Bezirke - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau; Neubauvorhaben Elternschule Horner Geest, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Keine parallele Veranstaltung mehr von Schlagermove und Triathlon, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Nachträgliche Beratung zur Rahmenzuweisung Grün; Geplanter Schulneubau im Elbinselquartier / Beiratsempfehlung XI/2017 vom 15.11.2017 / Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg; Taxiposten Am Zollhafen / Wilhelmsburger Platz neu regeln; Verwendung der Sondermittel; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Sondermittelantrag 14/18 - Lange Aktiv Bleiben e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl stimmberechtigter Mitglieder im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung; Realisierung der Fahrgastunterstände zum Schutz vor Wind und Regen an den Haltestellen : Rispengrasweg und Hans-Rubbert-Straße; Parkplätze für Mümmelmannsberger Bürgerinnen und Bürger erhalten; Aufstellung eines Fahrkartenautomaten; Referentenanforderung - Kreisverkehr Waltershof; Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen; Evaluation Kontaktverbots- und Sperrgebietsverordnung - Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verstärkung der Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; StadtRad-Station für Kirchdorf / Kirchdorf-Süd (Beschlossene Fassung); Ampelanlagen in der Nacht abschalten; Lärmschutz nach Abriss der Hillgruber Häuser - Beiratsempfehlung vom 16. November 2017 - Quartiersbeirat Münzviertel; Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Wilhelmsburg endlich errichten; Handläufe der Brücke zum S-Bahnhof Wilhelmsburg von Fahrrädern freihalten; Radstreifen an der Esplanade, Eingabe vom 19.12.2017; Schulwegsicherheit an der Brecht-Schule verbessern; Verkehrsituation in Horn - Referentenanfrage; Radfahrstreifen für die Rathausstraße; Sonstige Vorlagen; Haushaltsjahr 2018 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe und Änderung der Feinspezifikation; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2018; hier: Ergänzungsvorschlag für den Bereich der HafenCity; Anträge; Ärgernis MetroBus-Linie 3 und kein Ende in Sicht (Antrag der CDU-Fraktion); Vorausschauend handeln - Verkehrsgutachten für das Airbus Dienstleistungszentrum erstellen (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und GRÜNE-Fraktion) ; Ökumenisches Konzert 2018 unterstützen (Antrag der CDU-Fraktion);