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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH; Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Stand September 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Spenden- und Sponsoringbericht 2019; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Zuwendungen 2020 für die Rahmenzuweisung Familienförderung; Zuwendungen 2020 für die Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit; Zuwendungen 2020 für die Rahmenzuweisung Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE 1); Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen: Finanzierung des Jugendclub Jenfeld aus der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit ; Voll in Bewegung e.V. / Jugendzentrum Farmsen: Antrag auf investive Mittel für den Einbau einer neuen Schließanlage ; Mitteilungen; Zuwendungen 2020 für die Fremdbewirtschaftung SAJF (Kontrakt Teil B); Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2020; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Ein neues Nahversorgungszentrum Großlohe sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.19; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsbericht 2019 Bericht der Fraktionssprecher über die Akteneinsichtnahme; Digitalisierung / Digitalstrategie der FHH; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Bezirkliche Anreizsysteme – Förderfonds Bezirke Hier: Teilausschüttung der 1. Prämie 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 06.02.2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand: 06.02.2020) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. – STAMP Konferenz mit CreativeCamp Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 03.02.2020); Zuwendungsantrag Türkische Gemeinde Hamburg und Umgebung e. V. - Kinderfest im August-Lütgens-Park Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Altonaer Stadtarchiv e.V. - Nachzahlung der Betriebskosten 2018 für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale22 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag der altonale GmbH - STAMP 2020 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Sanierung der Abflussgrundleitung Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. - Erneuerung der Holzfassaden der Giebelwände des Clubhauses Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Antrag auf Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) in Höhe von 10.000 Euro für die Straßensozialarbeit in Altona für das Jahr 2020 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2020 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Antrag auf Zuwendung aus dem Restbudget des Quartiersfonds II 2020 für das Projekt "Kinderfreundliche Unterkunft im Albert-Einstein-Ring" in Höhe von 5.009 Euro Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz (Siko); Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2020 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Amtes; Siko: Bericht über umgesetzte Maßnahmen 2019 und Verwendung der Reservemittel Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bei Zuwendungen und Vergaben: Klimaschutz mitdenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019; Das Wildgehege Klövensteen – Ein Kleinod wird zukunftssicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Kein Etikettenschwindel im Klövensteen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Benennung von Jurymitgliedern für das Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Zuwendungen für zwei regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten in Altona-West

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Haushalt 2020, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen "Kinder- und Jugendeinrichtungen", "Soziale Dienste und Familienförderung" und "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" hier: 07.09.2020

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referenten; Das Haus der Jugend Steilshoop stellt sich vor.; HdJ Tegelsbarg: "Investitionspakt soziale Integration im Quartier" Hier: Information zum Planungsstand durch die steg Hamburg mbH ; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Kinderschutz im Ankunftszentrum Rahlstedt einhalten Antrag der CDU-Fraktion; Kinderschutz im Ankunftszentrum Rahlstedt einhalten Antrag der CDU-Fraktion; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Umschichtung von investiven KJ-Mitteln für den Umbau des Startlochs hier: Umschichtung von Inv. RZ KJ Zuschüssen zu Inv. RZ KJ (kommunal) ; Aktivspielplatz Farmsen e.V.: Antrag auf Übernahme der Kosten für das Anbringen einer Sicherheitsabschaltung und die Durchführung eines "Stromkabel-Check" in Höhe von bis zu 9.787,56 € ; Aktivspielplatz Farmsen e.V.: Antrag auf Kostenübernahme der Supervision in Höhe von 1.498 € ; Mitteilungen; Haus der Jugend Tegelsbarg: Möglichkeit des Betriebes der Einrichtung während der Bauphase ; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 136 - Stapelfelder Straße / Großlohering - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 17.02.2020 - Auswertung der Kinder- und Jugendbeteiligung vom 03.02.2020; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2020; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Verwaltungsvorschriften zum Hamburgischen Besoldungsgesetz (VVHmbBesG)

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• Gesetze & Justiz
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Freiraumplanung auf dem A-7-Deckel: Gutes Miteinander von Rad- und Fußverkehr gewährleisten Rückmeldungen der Behörde Wirtschaft, Verkehr und Innovation sowie der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen auf den Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2019 (Drucksache 21-0069) (Referenten: Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) und ein Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation); Lärmschutzwand Gestaltung Sportanlage Baurstraße (Referent: ein Vertreter des Projekts); Defibrillatoren auf allen Sportanlagen (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Sportanlagen auf LED umrüsten (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Maßnahmenplan Beirat Bezirklicher Sportstättenbau (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag VSK Blau-Weiß Ellas Hamburg von 1981 e.V. – Bau eines Vereinsheims Hier: Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Beauftragung der baufachlichen Prüfung Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Haus Drei e.V. – Gelände- und Baumpflege auf dem Außengelände – Antragseingang: 01.11.2019 Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 03.12.2019); Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. – Erneuerung der Holzfassaden der Giebelwände des Clubhauses Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. – Sanierung der Abflussgrundleitung Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Interessengemeinschaft der Sportvereine des Hamburger Westens (IG-West) – Sportlerehrung 2019 Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällung Blankeneser Kirchenweg Eingabe vom 08.12.2019 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Baumfällung Blankeneser Kirchenweg Mitteilungsdrucksache des Amtes; Genehmigung des Aushangs von Kinoplakaten auf dem Grünsteifen am Eingang des Flora-Parks, Schulterblatt 73 Eingabe vom 19.12.2019; Wildgehege Klövensteen; Zukunftssicherung des Wildgeheges Klövensteen Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.12.2019, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Zukunftssicherung des Wildgeheges Klövensteen Antrag der Fraktion GRÜNE; Weitere Information zum aktuellen Sachstand Sanierung/Unterhaltung Parkplatz am Wildgehege Klövensteen Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.12.2019, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE); Verkehrssicherung im Wildgehege Mitteilungsdrucksache des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 03.12.2019); Bau des Elbsteges am Otto-Schokoll-Höhenweg Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 03.12.2019, Beratungsbedarf der FDP-Fraktion); Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet Wittenbergen Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 27.11.2019, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Neuanlage "Bikepark" Nansenstraße im Altonaer Volkspark: Entwurf Beschlussempfehlung des Amtes; Heine - Park / Orchideenwiese (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Liste der im Zusammenhang mit dem A7-Deckel zu fällenden Bäume Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Erhalt der Birnbäume im Fruchtweg (Sülldorf) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Jagdpachten und Jagdaufsicht in Altona Auskunftsersuchen von Eva Botzenhart, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel und Benjamin Harders (alle Fraktion GRÜNE); Die Attraktivität des Altonaer Elbufers wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019; Verschiedenes; Zukunftssicherung Wildgehege; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe von Zuwendungen für zwei regionale Kooperationen zwischen Schule und Jugendhilfe für die Bildung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit besonders herausforderndem Verhalten in Altona-West Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2020; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2020, Stand der zur Verfügung stehenden Restmittel aus den Zuwendungen der Rahmenzuweisungen "Kinder- und Jugendeinrichtungen", "Soziale Dienste und Familienförderung" und "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- undFamilienhilfe" hier: 15.06.2020; Haushalt 2020, Ferienfreizeiten und Kurzfreizeitaktivitäten/Wochenendreisen bzw. -aktivitäten; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mündlicher Bericht zum Bauvorhaben Haus der Jugend Barmbek; Hinweise zur Unterstützungsmöglichkeiten der Jugendhilfe in der Corona-Pandemie hier: Sommerprogramm 2020; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umweltgerechtes Beschaffungswesen Bericht des Amtes ; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.12.2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 05.12.2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Pauluskirche Altona - Biografiewerkstatt Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag S. R. - Die Humanistischen Unterweisungen der Kunstschwester Richmute - vier neue Folgen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; KEBAP KulturEnergieBunkerAltonaProjekt e.V. - anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2020 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zukunft bleibt! Projektentwicklung aus und mit dem Stadtteil fördern, Kunst von internationalem Rang nach Osdorf holen! Empfehlung des Ausschusses Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum e.V. - LurUPina Zirkusfestival Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Qualitative Verbesserung und/oder Herrichtung von Hundeauslaufflächen am Vorhornweg und am Parkplatz Grün hier: Aufhebung des Sperrvermerks gemäß Beschluss des Hauptausschusses (Drs. 20-9058) Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag FRISE Künstlerhaus Hamburg e. V. - Artist in Residency (AiR) Programm Antragseingang: 29.10.2019 Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Schulverein des Helmut-Schmidt-Gymnasiums e.V. - "Why should I care about your history? You should care about us!" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2020 für das Stadtteilkulturfestival "Crossdorf" in Höhe von 14.000 Euro Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Finanzierung Quartierszentrum Holstenareal Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 19.11.2019); Bezirksübergreifende Deckungsfähigkeit Rahmenzuweisung Straße Empfehlung des Verkehrsausschusses; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Bericht zum 31.10.2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sondermittelverfahren 2020; Sondermittelverfahren 2020 hier: investive Anträge Beschlussempfehlung des Amtes ; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung Altona - Vergabeverfahren 2020 hier: Festlegung der Fachausschüsse und der betraglichen Obergrenzen für einzelne Ressorts Beschlussvorlage des Amtes; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Fortsetzung der Beratung vom 19.11.2019); Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung hier: Überarbeitung des den Haushalts- und Vergabeausschusses betreffenden Teils; Mitteilungen; Mitteilung des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019 „Kein Etikettenschwindel im Klövensteen“; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Ablehnung einer WC-Anlage im Unnapark; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht; Fertigstellung der Steganlage Am Weiher; Klimaschutz: Bezirk Eimsbüttel als nationale Vorreiterkommune ausgezeichnet; Größe möglicher Sitzungsräume für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse; Sachstand Fahrradhäuschen im Quartier; Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 95 „Frohmestraße“; Start der Problem- und Potentialanalyse in Schnelsen; Einrichtung einer Fahrradstraße im König-Heinrich-Weg in Niendorf (gesamte Länge) Drs. 21-0616, Beschluss der BV vom 30.01.2020 ; Mitteilungen der Vorsitzenden; Parken von Fahrzeugen am Fahrbahnrand an stark befahrenen Vorfahrtsstraßen unterbinden Drs. 21-0739, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Bewohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in Eimsbüttel Ost Drs. 21-0723, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump, sowie Hallerstraße zwischen Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Aufenthaltsqualität erhöhen: Fahrplananzeigetafel und zusätzliche Fahrradabstellplätze für den S-Bahnhof Stellingen Drs. 21-0753, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Buffered Bike Lanes für die Bezirksroute D auf den Straßen Beim Schlump sowie Hallerstraße und Grindelallee und Rothenbaumchaussee Drs. 21-0741, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Schulorganisationsverordnung 2020/21 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Weitergabe von Abgeschlossenheitsbescheinigungen an Mieterinnen und Mieter Drs. 21-0807, Beschluss der BV vom 27.02.2020; Lokale Gesundheitszentren – Medizinische Versorgung und soziale Unterstützung bündeln Drs. 21-0815, Beschluss der BV vom 27.02.2020 ; Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 64 („Spannskamp“) mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramms-Kenntnisnahme zur öffentlichen Auslegung; Weiterführung des politischen Betriebs der Bezirksversammlung Eimsbüttel beim Pandamie-Fall Coronavirus SARS-CoV-2 Drs. 20-0864, Beschluss der BV (HA) vom 23.03.2020 ; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Sondermittel für die internationale Trainingsveranstaltung „Gravity Sucks - Parkour Jam Hamburg“ des Parkour Creation e.V.; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks; BV-Sitzung im Mai: Ausreichende Beratung in den Fraktionen gewährleisten; COVID-19, Krisen bedürfen der Transparenz; Sondermittel für eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserversorgung des Stephanusgarten; Verschiebung der Planung der Haushaltsrundfahrt des HaKuS; Sondermittel für den Stephanusgarten; Lokalen Einzelhandel in Eimsbüttel stärken - Sonn- und Feiertagsöffnungen für den lokalen Einzelhandel grundsätzlich ermöglichen; Umwidmung der Fläche rund um das Eidelstedter Bürgerhaus; Sondermittel für ein Sorgentelefon für Geflüchtete mit Beeinträchtigungen; Ausweichmöglichkeiten verbessern – Ansteckungsmöglichkeiten verringern: Öffentlichen Raum in Zeiten der Corona-Krise neu verteilen; Einrichtung von „Contact Tracer Gruppen“ in den Bezirksämtern; Förderung von Schutzimpfungen; Beschlussvorlagen; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Nichtöffentlicher Teil; Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2019 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20 - 0234;

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• Politik & Wahlen
 

Die Hamburgische Vergaberichtlinie regelt als verbindliche Verwaltungsvorschrift die Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) im Bereich unter- und oberhalb der EU-Schwellenwerte und ersetzt u.a. die bisherige Beschaffungsordnung (BO). Die HmbVgRL besteht aus dem Richtlinientext, einer Übersicht über die Vergabestellen (Anlage I), den Vergabevordrucken (Anlagen II) und einigen Arbeitshilfen (Anlagen III). Zuständig ist die Grundsatzabteilung für Vergaberecht der Finanzbehörde (FB 42).

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Das Rechtsgutachten gibt eine Übersicht über die Möglichkeiten der Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens im Rahmen der nach § 16 und § 17 HmbKliSchG zu erlassenden Rechtsverordnung. Dazu gibt es eine Übersicht über bestehende oder geplante Regelungen in diesen Bereichen, prüft inzidente verfassungsrechtliche Fragen und Aspekte aus anderen betroffenen Rechtsgebieten und stellt letztlich einen ersten Entwurf für das Rahmenkonstrukt einer Rechtsverordnung vor.

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• Gesetze & Justiz
 
• Umwelt & Klima