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11.05.2017
Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen (ohne Beschluss überwiesen); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-2218) (ohne Beschluss überwiesen); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. P+R-Haus Striepenweg/östlicher S-Bahnausgang; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; 2. Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur ANFRAGE Neue Liberale Fraktion: Harburgs Ampeln- Wie sinnvoll sind sie geschaltet?; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Stellungnahme zum Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antwort zur Anfrage SPD betr. Dualisierte Ausbildungsvorbereitung für Migrantinnen und Migranten (AvM-Dual); Antwort zur großen Anfrage SPD betr. Ende des Vermietungsmanagements im BID Lü; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. A 26 Bauabschnitt 4; Antwort zur kleinen Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Verfahrenstand Bauvorhaben des EBV an der Bremer Straße: Wann wird wie neu gebaut, was passiert mit den alten Häusern und den bisherigen Mietern?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Unfallstatistik Radverkehr 2016 in Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Trinkwasserqualität in Harburg gem. Trinkwasserverordnung?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Situation der PKW Stellplätze nach Ende der Stellplatzpflicht; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wohnwagenparken auf dem öffentlichen Parkplatz Haanbalken; Antwort zur Anfrage CDU betr. Auslastung der P+R-Anlagen im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelle Baumfällungen im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Kosten für G20- Gipfel auch für den Bezirk Harburg?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes; Antrag NEUE LIBERALE: Soziale Beratungsstelle Harburg - Straßensozialarbeit im Focus; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?; Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Antrag CDU betr. Nutzungszeiten staatlicher Anlagen von Sportspaß e.V.; Antrag CDU betr. Auflösung Vereinigung Süderelbe e.V.; Antrag SPD betr. Unterflur-Container für Hausmüll, Altpapier und Wertstoffe; Antrag SPD betr. Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg vorgestellt; Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Antrag CDU betr. Mitarbeiterbefragung im Bezirksamt Harburg; Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel; Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt; Antrag AfD-Fraktion: Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Standortverlagerung des Fachamtes Hilfen zur Betreuung - Anhörung der Bezirksversammlung; Erledigung nicht abgeschlossener Drucksachen (Anlage); Gem. Antrag CDU + SPD, betr. Erhalt einer Betreuungsstelle Harburg im Kerngebiet des Bezirksamtsbereiches; Antrag CDU betr. Beteiligung des Bezirks bei Angeboten bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH); Antrag CDU betr. Fahrbahnabsenkung Waltershofer Straße; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, betr.: Resolution Zunkunft Schwarzenbergplatz; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Weitere zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Bezirk?; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Stadtplanung; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Neugraben-Fischbek"; Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag SPD betr. Die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg einbinden; Verschiedenes; Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus mit den Regionalausschüssen Harburg und Süderelbe; Bestreifung durch Wachdienst;
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Aktuelle Baumfällungen im Bezirk 20-2443.01 Ö 2.30 Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Kosten für G20- Gipfel auch für den Bezirk Harburg 20-2795.01 Ö 3 Neue Anträge die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden Ö 3.1 Antrag NEUE LIBERALE Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes 20-2808 Ö 3.2 Antrag NEUE LIBERALE Soziale Beratungsstelle Harburg - Straßensozialarbeit im Focus 20-2809 Ö 3.3 Antrag GRÜNE Fraktion betr.
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