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20.11.2015
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2015; Mitteilungen; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung - Pop up - das Lädenfestival Wilhelmsburg
Finanzierung aus dem Förderfonds (PSP 3-20501050-00002.02)
hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Winternotprogramm 2015-16 – Tagesaufenthalts-Angebote, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Automatisches Fußgänger-Grün Otto-Brenner-Straße/Karl-Arnold-Ring; Entsorgungsbehälter entlang des Steendiekkanals installieren; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Besetzung im Regionalausschuss Finkenwerder und Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Finkenwerder; Besetzungen in Ausschüssen; Beschlussbestätigungen; Buslinie 150 – Optimierung der Fahrzeiten; Fuß- / Radverkehrssituation vor der U-Bahn Burgstraße verbessern; Soziale Erhaltensverordnungen in Mitte; Parksituation in der Straße Brooktorkai; Parkverbot in der Berzeliusstraße; Anbringen von Zusatzschildern bei nach Adolph Johann von Elm benannten Straßen; Crossfit und Calisthenics auf dem Hammer Park Sportplatz unterstützen; Steinbeker Grenzdamm verkehrssicher wieder herstellen; Klare und übersichtliche Streckenführung in den Ortskern und in die Finkenwerder Altstadt einrichten
; Bauvorhaben Turnhalle Rostocker Straße 62 - St. Georg; Restmittel Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2015; Sonstige Vorlagen; 2. Entwurf der Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken"
hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 46 BezVG; Haushaltsjahr 2015, Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung "Betriebsausgaben für Familienförderung"; Anträge; Öffnung des Hafenmuseums auch während der Zeit der Olympischen Spiele in Hamburg; Zukünftige Ausgestaltung Jahresempfang der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes Hamburg-Mitte
; Leerstandsmelder nutzen; Einberufung der Bezirksversammlung am 03.11.2015; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen; Unhaltbare Zustände in der ZEA Dratelnstraße in Wilhelmsburg beenden; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;
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Sitzungsprotokoll (Onlinekontext)
SI/2015/322 Ö 3 Mitteilungen Ö 3.1 Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung - Pop up - das Lädenfestival Wilhelmsburg Finanzierung aus dem Förderfonds PSP 3-20501050-00002.02 hier Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG 21-1250.1.2 Ö 3.2 Winternotprogramm 2015-16 – Tagesaufenthalts-Angebote hier Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG 21-1514.1 Ö 3.3 Aktuelle Sondermittelanträge hier Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG 21-1541 Ö 3.4 Automatisches Fußgänger-Grün Otto-Brenner-Straße/Karl-Arnold-Ring 21-1233.2 Ö 3.5 Entsorgungsbehälter entlang des Steendiekkanals installieren 21-1400.2 Ö 4 Aktuelle Sondermittelanträge 21-1510 Ö 5 Wahlen und Benennungen Ö 5.1 Wahlen zum Jugendhilfeausschuss Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.
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Politik & Wahlen
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