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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Sichtbarkeit und Spürbarkeit des Klimaschutzmanagements Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; 17. Juni 1953: Die Opfer der blutigen Unterdrückung des Volksaufstandes in der damaligen Deutschen "Demokratischen" Republik mahnen! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion; Debatten; Ludwig-Baumann-Park für das Wohngebiet Jenfelder Au Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Weitere Unterstützung von Gastronomie- und Schaustellergewerbe Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Nutzungseinschränkungen auf Sportanlagen im Bezirk Wandsbek nach Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung überprüfen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bestandsschutz von Straßen Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wandsbeks Gastronomie bestmöglich unterstützen - Sonderregelung für Heizstrahler vorübergehend erneuern! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 47 - Harksheider Straße / Poppenbütteler Bogen - Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplanentwurfes Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Sicheres Arbeiten im Kundenkontakt für das Gemeinwohl Betriebsärztliche COVID-Impfung für die Mitarbeiter:innen im Dezernat D1 und in den Wandsbeker Bundestags-Wahllokalen Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); "TeMu" - neues Stadtteilbüro und Stadtteilbeirat der integrierten Stadtentwicklung (RISE) in Hummelsbüttel/Poppenbüttel Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Baulandmobilisierungsgesetz - Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek darstellen Antrag der CDU-Fraktion; Jenfelds Kinder brauchen Hilfe - die Arche stößt an ihre Grenzen Antrag der CDU-Fraktion; Veröffentlichungen im Service Portal Hamburg verlässlich auf Aktualität prüfen und anpassen - hier Impfpasseintragungen Antrag der CDU-Fraktion; Gedenktage feiern Antrag der AfD-Fraktion; Beteiligungsverfahren Wiesenredder im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 (ehemals Freibad Rahlstedt) Antrag der CDU-Fraktion; Neuauflage "Vertrag für Hamburg" nur mit den Bezirksversammlungen Antrag der Fraktion Die Linke; Zugang zum Sommerbad Volksdorf für die Öffentlichkeit sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Förderung des freiwilligen Engagements hier: Antrag des Kulturschlosses "Konzert für Toleranz" Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung Freiwilliges Engagement hier: Freiwilligenangebote in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bereitstellung von Fördermitteln (Bauvorhaben) - Stiftung Museumsdorf Volksdorf; Beschlussvorlagen; Ökologisches Bewässerungskonzept für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Fehlende bezirkliche Haushaltsmittel führen zu Stolperfallen im Bezirk Wandsbek, auch auf den Gehwegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Straßenverkehrliche Baumaßnahmen: Darstellung einer Bilanz der Parkstände und Bäume im Erläuterungsbericht Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Die Natur wertschätzen, schützen und genießen! Individuelle Informationsschilder weisen den richtigen Weg zu den regionalen Perlen der Flora und Fauna der Wandsbeker Naturschutzgebiete Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; "Neu- und Umgestaltung des Eichtalparks" - Anmeldung im Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Bereitstellung der erforderlichen Eigenmittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Gewährung von Kostenzuschüssen für ökologisch geförderte Grünpatenschaften Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bring- und Abholparkplatz statt zugeparkter Radfahrstreifen vor der Rolfinckstraße 19 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mobilität der Zukunft- Unterstützung der Bücherhalle Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Neues Glück auf der Wandsbeker Chaussee: Für die Einrichtung einer Protected Bike Lane. Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Taubenplage unter der Brücke Hirschgraben Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter/innen des HVV Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger im Wellingsbütteler Zentrum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Vorstellung und Erläuterung der aktuellen Planungen zu Straßensanierungsmaßnahmen des LSBG in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Naturschutz und soziale Einrichtungen in Rahlstedt Ost sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Pflanzkübel Boizenburger Weg ausbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Entwässerungsgraben in der Theodor-Storm-Straße prüfen und ggf. instand setzen Beschussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Unansehnliche Werbeschilder an der Kreuzung Höltigbaum Ecke Sieker Landstraße überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Kulturschloss Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Vollendung der "Eilbeker Tafelrunde" - Bewilligung von Sondermitteln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Weidende am Ende? Statt sicherer Wohnstraße mit Blick auf offene Gräben, Blüten und Ruhe stetiger Durchgangsverkehr und hinderliche Falschparker Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Nach dem endlos-langen Pandemie-Lockdown blüht die Kultur endlich wieder auf! Die Litfaßsäule "Kultur in Hamburg" auf dem Saseler Markt erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf entschärfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einkaufszentrum Friedrich-Ebert-Damm revitalisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Wegeaufsicht Vörstekoppel (bez. Drs. 21-3333) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffentlichkeit in Bauprüfausschüssen rechtssicher herstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Wellingsbüttler Weg - Grünstreifen zwischen Geh- und Radweg schützen (bez. Drs. 21-3411) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkstreifen in der Straße Hüllenkamp gegenüber der Einfahrt der Hausnummer 132 anpassen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung einer Tempo-30-Strecke in der Straße Alter Zollweg zwischen Berner Straße und Arnswalder Straße und Aufbringen des Piktogramms Fahradverkehr auf der Fahrbahn des im Alten Zollweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zebrastreifen oder Ampelführung an der Saseler Chaussee/Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Einrichtung einer provisorische Fußgängerampel bis zur Fertigstellung der Lemsahler Landstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Beleuchtung im öffentlichen Raum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrsprojekte in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschluss des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Depotcontainer am Standort Herthastraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Instandsetzung der Parkbänke an der Hundewiese Edwin-Scharff-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Altablagerungsfläche Neusurenland neu beleben - Grün vernetzen - Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Sitzbank am Bramfelder Marktplatz erneuern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Über Stromanschluss auf dem Steilshooper Markt informieren und Dieselgeneratoren vermeiden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Seelischen Belastungen durch die Corona-Krise entgegenwirken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Reaktivierung der mobilen Impfteams im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss Haushalt und Kultur; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Planungsausschuss; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Hauptausschuss; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Haushalt und Kultur; Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2021; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Reinigung der öffentlichen Geh- und Radwege auf der Rahlstedter Straße von der Tonndorfer Hauptstraße bis zur Rahlstedter Straße 172 bzw. Bordesholmer Straße bis zur Tonndorfer Hauptstraße gemäß Wegereinigungsverzeichnis 2020 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2974.1); Umplanung der Hammer Straße zwischen Jüthornstraße bis Grenzknick zur Förderung des Radverkehrs (bez. Drs. 21-2542 und 21-2929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2959); Spielplätze in Bramfeld - Nord verbessern und ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3223); Umlaufsperre am Anfang des Verbindungswegs von der Timmendorfer Straße/ Pfefferstaße zur Grünanlage Rahlstedter Höhe (Rodelberg) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2198.1); Fahrgastunterstand für die Bushaltstelle Luetkensallee in Richtung Berliner Tor Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2940.1); Marienanlage: Schilf am Teich reduzieren - Überprüfung der Zuführung der Oberflächenentwässerung vom Wohngebiet Husarenhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1896.1); Alter Zollweg: Nebenflächen zwischen Blomeweg und Grömitzer Weg schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1864.1); Oldenfelder Bürgerpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2020 (Drs. 21-1939); Straßenbauprogramm des LSBG für die Jahre 2021 bis 2025 - Referentenanfrage Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3220); Prüfung einer 30er Zone in der Straße Alsterkehre Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2947.1); Verkehrssicherheit in der Bredenbekstraße erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2934.1); Mit Bürgerbeteiligung zum S4 Haltestellennamen für die Planhaltestelle "Bovestraße" Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2980.1); Ulzburger Straße: Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen Minsbekweg und Rehmbrook schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2943.1); Planung der neuen Mehrzweckhalle am Heinrich-Heine-Gymnasium (bez. Drs. 21-2730) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3060); Steig zwischen dem "Mellingstedter Stieg" und dem Wanderweg zur Straße "An der Alsterschleife" begehbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3208); Beleuchtungskonzept Wandseterrassen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3150.1); Unterstützung der Gastronomie in Wandsbek durch die Förderung von Mehrwegprodukten Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3035); Anwohnerparken im Krügers Redder - Mehrheit der Bewohner unterstützt diese Forderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3221); Erhebliche Lichtverschmutzung an der BS 17, Eulenkamp 42 Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2914.1); Instandsetzungen von Geh- und Radwegen; Stolperfallen müssen dringend behoben werden - Teil III Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3147.1); Reaktivierung des Arbeitskreises Integriertes Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3037); Errichtung der Depotcontainerstandorte Herthastraße, Harnisch, Reembusch, Sollkehre, Trittauer Amtsweg 54 und Trittauer Amtsweg 32 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3222); Altglascontainer in Neubausiedlungen (bez. Drs. 21-3066) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3232); Das Stop Projekt Stadtteile ohne Partnergewalt Steilshoop jetzt endlich in eine Regelfinanzierung überführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3170.1); Kunst im öffentlichen Raum präsenter machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2743.1); Einsehbarkeit der Straße Alter Zollweg in Höhe Am Kroog verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2954.1); Parksportgeräte auch im Jugendsportpark Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2955.1); Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3183.1); Bauweise neuer Radwege im Bezirk (bez. Drs. 21-2691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2960); Durchgangsbeschränkungen an der S4 Baustelle auf das notwendige Minimum reduzieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3166.1); Radfahren in der Kreuzung Rolfinckstraße / Wellingsbüttler Weg sicherer machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3155.1); Gehweg auf der Straße Höltigbaum in Richtung Eichberg überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3050); Mängel im Osteroder Weg beheben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-2923.1); Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2833) Hier: Ergänzende Stellungnahme der Finanzbehörde; Tempo 30 in der Jüthornstrasse (bez. Drs. 21-3159) Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3184); Barrierefreiheit aller Unterlagen im Sitzungsdienst Allris Barrierefreie pdf-Dateien Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 17.12.2020 (Drs. 21-2534) und 06.05.2021 (Drs. 21-3237); Anfragen/Auskunftsersuchen; Feuerwehreinsätze im häuslichen Bereich; Unter welchen Bedingungen öffnen die Wandsbeker Schulen?; Verkehrszellen und Statistische Gebiete im Bezirk Wandsbek; Radwege an der Magistrale M1; Überliegerplätze für Busse am U-Bahnhof Farmsen ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Barrierefreiheit an Wandsbeker U-Bahn-Haltestellen ; Errichtung, Betrieb und Qualitätskontrollen von Testzentren im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 20.05.2021; Lärmbrennpunkte im Bezirk Wandsbek / nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Auskunftsersuchen vom 27.05.2021; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 (Änderung) - Schwarzer Weg / Hermann-Buck-Weg - Referentenvortrag zu den Planungen der Feuerwehr; Bebauungsplanverfahren; Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2021; Änderung des Bebauungsplans Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 - Verlängerung der geltenden Veränderungssperre Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 gemäß § 17 Absatz 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286); Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.06.2020; Referentenvorträge; Wohnungsbau am Treudelberg - Referentenvortrag; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 28 - Berliner Platz - Auswertung der informellen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 17.05.2021 bis 01.06.2021; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Steilshoop 11+12 - Borchertring und Fritz-Flinte-Ring - Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 15.03.2021 bis 29.03.2021 ; Bebauungplanverfahren Bramfeld 73 Fabriciusstraße / Bramfelder Chaussee / Unnenland - Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 19. April 2021 bis 03. Mai 2021; Planrechtsänderung Bramfeld Eingabe; Planverfahren Bramfeld 73 Eingabe; Beteiligungsverfahren Wiesenredder im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 (ehemals Freibad Rahlstedt) Antrag der CDU-Fraktion; Sonstige Planungen und Vorhaben; Themen rund um das Wandsbeker Tor Sachstandsbericht; Referentenvortrag zum Thema "Stadtplanung - Studie zum Umgang mit leerstehenden Warenhäusern" für den nächsten Planungsausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Baulandmobilisierungsgesetz - Auswirkungen auf den Bezirk Wandsbek darstellen Antrag der CDU-Fraktion; Erbbaurechte im Bezirk Wandsbek - Potentiale nutzen, Planungssicherheit für Erbbaurechtsnehmende frühzeitig herstellen, Erbbaurecht attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2833) Hier: Ergänzende Stellungnahme der Finanzbehörde; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Wohnungsbau an der Bramfelder Drift - Referentenvortrag der Bauwilligen; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 29 - Bekkamp - Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 28.10. bis 11.11.2020; Bebauungsplan-Änderungsverfahren Wandsbek 56 (2. Änderung) - Wandsbeker Zollstraße - Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 07.12. bis 21.12.2020 ; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2286); Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2021; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 138 - Zellerstraße: Seniorengerechtes Wohnen in Meiendorf an Nordlandweg und Zellerstraße weiterentwickeln und ausbaufähig gestalten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Bebauungsplan Marienthal 26 - Bestehende städtebauliche Einfamilienhausstruktur des großzügig begrünten Wohngebietes schützen - Präzedenzfall für 3. Baureihe verhindern Antrag der CDU-Fraktion; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Beteiligungsverfahren Wiesenredder im Rahmen des Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 (ehemals Freibad Rahlstedt) Antrag der CDU-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Zukunftsplanungen Wandsbeker Quarree, Wandsbeker Marktstraße - Bericht des Centermanagements; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 137 - Nordlandweg und Rahlstedt 138 - Zellerstraße - Einleitung zweier vorhabenbezogener Bebauungsplanverfahren - Durchführung einer gemeinsamen öffentlichen Plandiskussion; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder; Drs. 21-1998 Bürgerinitiative "Rettet das Freibad Rahlstedt", Eingabe ; Sonstige Planungen und Vorhaben; Galeria-Karstadt Kaufhof Wandsbek Markt Nachnutzung Eingabe; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener bezirklicher Ausgleichsmaßnahmen ; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Das Wandsbeker Wohnungsbauprogramm von 2020 weiterhin verfolgt das Ziel, die positive Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und deren Beteiligung bei Planungsprozessen und der Schaffung von neuen Wohnungsangeboten auch in den nächsten Jahren fortzuführen. Weiterhin soll diese wichtige und produktive Arbeit zwischen den Handelnden durch das Wohnungsbauprogramm gefördert werden.

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• Bevölkerung
 
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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 26.08. und 23.09.2020; Eingaben; Bürgerinitiative Rettet das Freibad Rahlstedt Eingabe; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder; Drs. 21-1998 Bürgerinitiative "Rettet das Freibad Rahlstedt", Eingabe ; Verbesserung der Aufenthaltsqualität Wandseterrassen Eingabe; Änderungen im Fillialnetz der Deutschen Post AG Hier: Filiale 736 Großlohering; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern Antrag der CDU-Fraktion; Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern II Antrag der CDU-Fraktion; Beschilderung in Oldenfeldes Grünanlagen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek Rückmeldung der Verwaltung zur Auswahl in Rahlstedt; Fehlende Bordsteinabsenkungen Am Ohlendorffturm/Ecke Buchwaldstraße Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Umwidmung eines Kfz-Stellplatzes in der Amtsstraße in einen ausgewiesenen Parkplatz für mehrere Lastenräder Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion; Zustand des Wandselaufs entlang der Mecklenburger Straße (Flurstück 5922) verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Umlaufsperre am Anfang des Verbindungswegs von der Timmendorfer Straße/Pfefferstaße zur Grünanlage Rahlstedter Höhe (Rodelberg) Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Basketballplatz am neuen U-Bahnhof Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Kindertagesstätte "Little Feet" vor PKW-Unfällen schützen Antrag der CDU-Fraktion; Pilotprojekt die "Nette Toilette" für Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Stand zur Planung und zum Bau des neuen Spielplatzes neben dem Rahlstedter Schwimmbad Antrag der Die-Linke-Fraktion; Mitteilungen; Neue Parkbänke in öffentlichen Grünanlagen im Bezirk Wandsbek; Verbindungsweg zwischen Skaldenweg und Meiendorfer Straße instandsetzen Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 29.08.2018, Drs.Nr. 20-6163; Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung der Luftmessungen KVA Stapelfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-0700.1); Parkplatzmarkierungen im Hüllenkamp (südlicher Bereich ab Schöneberger Straße) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0510.1); Startschuss am Deepenhornteich; Hundeauslaufzonen im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1812); Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße zwischen Oldenfelder Straße und Bargteheider Straße einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1572.1); Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder - Stand der gutachterlichen Erkenntnisse zur Renaturierung der Stellau und weiteres Verfahren; Fahrgastunterstand für die Bushaltestelle Pahlblöckensstieg (stadtauswärts) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1589.1); Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1588.1); Erweiterung der Tempo 30 Strecke Oldenfelder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1570.1); Lade-Infrastruktur für Elektromobilität in Rahlstedt-Ost schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1573.1); Siedlungsnaher Erholungsraum Gestaltung der Grünen Fuge Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.08.2020 (Drs. 21-1591.1); Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0246.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2020/2021 - Straßenbäume Walddörfer und Rahlstedt; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feuerwerk in Rahlstedt/Tonndorf; Themenspeicher; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 -Wiesenredder; Drs. 21-1998 Bürgerinitiative "Rettet das Freibad Rahlstedt", Eingabe

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste anwesende Mitglied des Ausschusses; Namentlicher Aufruf der Mitglieder des Ausschusses; Bekanntgabe der Fachsprecher/-innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. zwei Wahlhelfern für die Sitzung (Kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvorträge; Repräsentativerhebung zur Frage einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek - Abschlussbericht des Gutachters; Entwicklung Freibad Wiesenredder - Prüfauftrag des Hauptausschusses vom 01.07.2019, Drs. 21-0027; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 - Rahlstedter Feldmark, Stellau und Wehlbrook Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 03.06.2019; Sicherstellung eines ergebnisoffenen Bebauungsplanverfahrens Rahlstedt 135 (Freibad Wiesenredder) gemäß den Grundsätzen des § 1 BauGB Antrag der CDU-Fraktion; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung -; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Jenfeld 28 (Berliner Platz) - Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens; Nahversorgungszentrum Berliner Platz ökologisch und sozial gestalten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2020 - Zustimmung zur Behördenabstimmung; Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6942.1); Städtebaulich untergenutzte Flächen am zukünftigen S4-Bahnhof Bovestraße als Urbanes Gebiet erschließen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Chance für einen Neuanfang: Das Gebiet des Bebauungsplans Wohldorf-Ohlstedt 13 für die Natur sichern und aufwerten Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019 (Drs. 20-7614); Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher?; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener bezirklicher Ausgleichsmaßnahmen; Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 Stellungnahme der Bezirksversammlungen und der Bezirksamtsleitungen zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter; Repräsentativerhebung zur Frage einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek - Abschlussbericht des Gutachters - Gebietszuschnitt für die Soziale Erhaltungsverordnung ändern Antrag der CDU-Fraktion; Bramfeld 33: Straßenverkehrsflächen weiterhin erforderlich?; Haus der Jugend Bramfeld mit Hilfe von Wohnungsbau sanieren; Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder; Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 (2) BauGB am Bebauungsplanverfahren 131, Stellungnahmen der Bürger gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuchs und die erfolgten Abwägungsvorschläge des Bezirksamts (siehe Anlage zur Drucksache 20-6615.1) - Nachfragen-; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 09.09.2019; Eingaben; UPW-Gebiete im Bezirk Wandsbek; Vorstellung des Quartiermanagements im UPW Butterbauernstieg (ehemals Rehagen) durch Vertreter der BIG Städtebau GmbH; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2020; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek mit einer zusätzlichen Förderung absichern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Haushaltsplanaufstellung 2021/2022 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BGV ; Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" hier: Abstimmungsverfahren für die Haushaltsplanaufstellung 2021/22 ; Schlüsselung der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" hier: Abstimmungsverfahren für die Haushaltsplanaufstellung 2021/22 Eingabe des Bezirksseniorenbeirates; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren Hier: Antrag der Martin Luther King-Kirchengemeinde; Mitteilungen; Integrationsprojekt "Walddörferstraße" sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6495); Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7443.1); Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2019 (Drs. 21-0134); Anfragen / Auskunftsersuchen; Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder; Themenspeicher; Verschiedenes; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Benennung von Mitgliedern für die RISE-Stadtteilbeiräte durch die Fraktionen der Bezirksversammlung; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 4.9.2019; Eingaben; Erhaltung des Biotops Lehmkuhle Eingabe; Rechtliche Grundlagen des Wohnraumschutzes Referentenvortrag; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ergebnisse der Untersuchungen, aufgrund von Hinweisen der Bürgern zur Altlastenfläche im Rahmen des Bebauungsplanverfahren 131, im Regionalausschuss Rahlstedt vorstellen Antrag der CDU-Fraktion ; Barrierefreiheit in Fahrgastunterständen schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Barrierefreie Gehwege in der Meiendorfer Straße Antrag der CDU-Fraktion; Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg Antrag der CDU-Fraktion; Eindeutige Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für die Herrmann-Balk-Straße erlassen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137); Straßenbaumersatzpflanzungen 2019/2020 ; Vorlage aktueller Verkehrszahlen für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7323); Zubenennung diverser Wohnwege Region Rahlstedt; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7409.1) ; Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582); Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder; Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 (2) BauGB am Bebauungsplanverfahren 131, Stellungnahmen der Bürger gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuchs und die erfolgten Abwägungsvorschläge des Bezirksamts (siehe Anlage zur Drucksache 20-6615.1) - Nachfragen-; Zustand der Holzbrücke über die Wandse; Themenspeicher - Region Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Ehrungen; Aktuelle Stunde; Unterbesetzt und unterfinanziert - die traurige Bilanz nach 9 Jahren SPD Führung Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Ein soziales Wandsbek gemeinsam gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Persönliche Bemerkung gem. § 9 Abs. 6 GO von Herrn Julian Georg; Debatten; Kulturinsel Bramfeld realisieren: Mittel für die Sanierung des Försterhauses einwerben und reservieren sowie Organisation der Trägerschaft klären Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss Debattenantrag der CDU-Fraktion; Sicherung der Grünbereiche im Umfeld des Wiesenredders Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion; Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Pflege und Erhalt von Grünflächen - Maßnahmen nicht nur ankündigen, sondern auch deren Umsetzung gewährleisten! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Von Wandsbek nach Berlin: Alle wollen eine Aufwertung des Eichtalparks! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplan Rahlstedt 132 (Amtsstraße/ Stellau) - Erlass einer Veränderungssperre - Gemeinsame öffentliche Plandiskussion mit Rahlstedt 135 am 03.06.2019 Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 - Mützendorpsteed - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum vorantreiben II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Errichtung einer Sitzbank an der Bushaltestelle Poppenbütteler Berg Richtung Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mehr Aufenthaltsqualität am Grünstreifen Eichenredder in Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Instandsetzung der Sitzbank Hummelsbüttler Hauptstr. Ecke Stiegstück bzw. Immenredder Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Alte Lackfabrik an der Wandse: Eigentümer in die Pflicht nehmen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Die Rote Waldameise in der Hummelsbütteler Feldmark schützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Gewährung von Anträgen auf Grünpatenschaften während der sitzungsfreien Zeit Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ertüchtigung des Rückhaltebeckens Sasel an der Berner Au Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Nutzung der Schule Lienaustraße Antrag der Fraktionen während der Sitzung; Haushaltsangelegenheiten; Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2, 20-6080 und 20-6610 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hospital zum Heiligen Geist; Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - GYMNASTICA gGmbH; Finanzierung von zwei Stolpersteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bezirksamt Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Dachverband freie darstellende Künste e. V.; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Schulverein Otto-Hahn-Schule; Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e. V.; Bereitstellung Haushaltsmittel Grünpatenschaften aus BV- Mitteln; Beschlussvorlagen; Depotcontainer Standort Friedrich-Kirsten-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Neugestaltung Saseler Markt - Beginn der Umsetzungsplanung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Walddörfer Tennis- und Hockey Club (WTHC) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verkehrssituation am Brillkamp in Hummelsbüttel entschärfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Standort der Kita "Ratz und Rübe" in der Friedrich-Kirsten-Straße sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkmöglichkeiten vor der Alten Apotheke Wellingsbüttel gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Quartiersentwicklung am Moosrosenweg sozial, ökologisch und zukunftsfähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekkampsweg/ Oppelner Str. - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation in der Görlitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Entwicklung der Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg - Sicherung der sozialen Einrichtungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Hier: Zusammensetzung des Runden Tisches Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Referentenentsendung zu Fragen des Wohnraumschutzes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünpatenschaften - Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe für die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Verbesserung der Verkehrs-und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W 21.3 Uppenhoff, (von Eulenkrugstraße bis Claus-Ferck-Straße) - Drs. 20-7361 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Änderung des Verfahrens zur Besetzung des Inklusionsbeirats; Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Anpassung Geltungsbereich Rahlstedt I; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 13.12.2018 und 24.01.2019; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Schulorganisationsverordnung 2019/20 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Veloroute 5, W 06.1 Heegbarg von Saseler Damm bis Saselbergweg; Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1); Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7274.1); Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7241.1); Sicherer Schulweg in Ohlstedt Grundschule Schule am Walde - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7147); Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7140); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137); Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6942.1); Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7139.1); Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6053.1); Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6496.1); Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6764.1); Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7251.1); Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1); Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332); Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2430); Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7348.1); Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319); Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142); Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7276.1); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7259.1); Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821); Befestigung des Fußweges an der Poppenbütteler Marktkirche Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 27.03.2019 (Drs. 20-7275); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021; Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern; Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Beantwortetes Auskunftsersuchen; Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV; Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten!; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil IV; Wie viele qm Straßen weist der Bezirk Wandsbek auf? - Stadt weiß es nicht.; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Nachrufe für verstorbene Mitglieder der Bezirksversammlung ; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Debatten; #positivarbeiten: Deklaration für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben unterzeichnen Debattenantrag der Grünen-Fraktion; Städtebaulich untergenutzte Flächen am zukünftigen S4-Bahnhof Bovestraße als Urbanes Gebiet erschließen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Lebensmittelausgaben in Wandsbek sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Qualifizierte berufliche Reha im BFW Farmsen langfristig sichern - Verkauf durch den Senat stoppen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 12.08.2019 ; Anträge; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Antrag der Fraktion Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Seniorentreffs für 2019 und 2020 hier: Auszahlung der finanziellen Unterstützung an die fünf AWO - Seniorentreffs Drs. 21/15404 Beschlussvorschlage des Hauptausschusses; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Beschlussvorlagen; Festlegung der Fach- und Regionalausschüsse sowie deren Unterausschüsse für Bauangelegenheiten ; Festlegung der Fach- und Regionalausschüsse Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-0123; Redezeiten der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder gem. § 9 (3) GO Beschlussvorlage des Ältestenrates; Einsetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzungen 21. Legislatur; Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 20. Juni 2019; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Stellungnahme der Fraktion Die Linke; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Stellungnahme der Fraktionen von SPD und Grünen; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Stellungnahme der CDU-Fraktion; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Stellungnahme der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7500.1); Nutzung der Schule Lienaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7589); Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7276.1); Parksituation in der Görlitzer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7442.1); Vorlage aktueller Verkehrszahlen für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7323); Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7540); Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7422.1); Bekkampsweg/ Oppelner Str. - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7441.1); Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 4.4.2019 (Drs.Nr. 20-7152.1); Chance für einen Neuanfang: Das Gebiet des Bebauungsplans Wohldorf-Ohlstedt 13 für die Natur sichern und aufwerten Beschluss des Hauptausschusses vom 23.05.2019 (Drs. 20-7614); Verbesserung der Verkehrs- und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7481.1); Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7359); Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7482.1); Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7443.1); Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7539); Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7549); Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7409.1) ; Erweiterung des Depotcontainerstandorts Am Stühm-Süd; Zugangswege zum U-Bahnhof Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6953.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Entwurf des Schulentwicklungplanes 2019 - Konsequenzen für den Stadtteil Hummelsbüttel?; Straße Appelhoff: Wer ist für die Pflege der vermüllten Fläche zuständig? ; U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren; Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher?; Fabriciusstieg 2 - Erneut Ratten vorhanden; Abstellflächen für Wohnwagen; Fabriciusstraße: Vereinshaus für die DLRG; Ölfilm auf dem Appelhoffweiher: Ist bereits der Verursacher bekannt?; Bramfelder Chaussee: Sperrung durch den U5-Bau; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bramfeld 33: Straßenverkehrsflächen weiterhin erforderlich?; Bramfelder Chaussee: Sperrung durch den U5-Bau; Haus der Jugend Bramfeld mit Hilfe von Wohnungsbau sanieren; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil VI; Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder; Zustand der Holzbrücke über die Wandse; Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 (2) BauGB am Bebauungsplanverfahren 131, Stellungnahmen der Bürger gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuchs und die erfolgten Abwägungsvorschläge des Bezirksamts (siehe Anlage zur Drucksache 20-6615.1) - Nachfragen-; Erste Zwischenbilanz nach Einführung von E-Scootern im Bezirk Wandsbek; Wie viele Wettvermittlungsstellen (Wettbüros) existieren im Bezirk Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Klimafonds - Lokale Ideen für Hamburgs Klimaschutz stärken Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Wir schützen die Menschen vor Luxussanierungen und Verdrängung - die Soziale Erhaltungsverordnung für Eilbek kommt! Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion; Debatten; Pilotprojekt zur Fassadenbegrünung in Wandsbek Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion; P+R-Gebühren abschaffen - neue Anreize für Umstieg auf die Bahn Debattenantrag der CDU-Fraktion; P+R Gebührenanpassung evaluieren Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN; Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und DIE GRÜNEN; Wandsbek für alle: Fahrpreissenkungen statt Erhöhungen beim HVV Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Immissionsmessungen auf Rahlstedter Gebiet vor und nach dem Neubau der Müllverbrennungsanlage und der Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Stapelfeld Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Die Grünen, CDU und FDP; Die Pflicht kommt vor der Kür - Umsetzungen der originären Aufgaben im Klimaschutz Antrag der CDU-Fraktion; Repräsentativerhebung zur Frage einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek - Abschlussbericht des Gutachters - Gebietszuschnitt für die Soziale Erhaltungsverordnung ändern Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für die Förderperiode 2020-2024 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung von Seniorengruppen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens Weg Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Beschlussvorlagen; Städtebaulich untergenutzte Flächen am zukünftigen S4-Bahnhof Bovestraße als Urbanes Gebiet erschließen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Nahversorgungszentrum Berliner Platz ökologisch und sozial gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Notfallmappe Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bedarfsanalyse im Bereich Sport für den Stadtteil Farmsen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer! Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Straßenbaumersatzpflanzungen 2019/2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Recycling-Container am Högenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; 750 Jahre Bramfeld: Runder Tisch zur Ausrichtung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; EKZ Steilshoop: Protokolle zum Austausch EKZ Steilshoop und Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Sanierung des Hauses der Jugend Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verkehrsberuhigung durch Abbindung des Teilabschnittes der Ritterstraße vor dem TH Eilbek und dem Bewegungskindergarten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehwegschäden an der Straße Paalende Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen? Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Prüfung einer Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Luftmessungen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erhaltung des Biotops Lehmkuhle im Greifenberg-Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Park and Ride in Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulwegsicherung in Lemsahl-Mellingstedt herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Öffentliche Beleuchtung in Volksdorf endlich verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Instandsetzung der Holzbrücke hinter dem Museumsdorf Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Eulenkrugstraße/Uppenhof - Veloroute 6 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Erhöhung der Gebühren für die städtischen Wochenmärkte Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss (zu Drs. 21-0049) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Bauvorhaben "Neubau Stellwerksgebäude Wandsbek" Standortproblematik der Wertstoff-Container berücksichtigen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek; Quadriga gGmbH: Antrag auf konsumtive Mittel für Sanierungsarbeiten am Jugendzentrum Jenfeld ; Streetlife e.V. - Straßensozialarbeit in Rahlstedt: Antrag auf Kostenübernahme von Renovierungsmaßnahmen; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Ausschussumbesetzung des Planungsausschusses Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg Stellungnahme der Bezirksversammlung; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2019 (Drs. 21-0134); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bramfeld 33: Straßenverkehrsflächen weiterhin erforderlich?; Haus der Jugend Bramfeld mit Hilfe von Wohnungsbau sanieren; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil VI; Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder; Zustand der Holzbrücke über die Wandse; Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 (2) BauGB am Bebauungsplanverfahren 131, Stellungnahmen der Bürger gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuchs und die erfolgten Abwägungsvorschläge des Bezirksamts (siehe Anlage zur Drucksache 20-6615.1) - Nachfragen-; Erste Zwischenbilanz nach Einführung von E-Scootern im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Institut für Hygiene und Umwelt: Noch arbeitsfähig?; Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher? Teil III; Personalveränderungen bei der Hamburger Polizei auf Kosten der Prävention - Kürzung der Anzahl der "Bünabe", Kontaktbeamten beziehungsweise"Cop4U"?; Beschilderung des Alsterwanderweges; Umsetzung Prioritäre Beleuchtungsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek; Sporthallenauslastung im Bezirk Wandsbek; Beleuchtung an der Seebeck zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen - offene Fragen; Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen?; Jüdischer Friedhof in Tonndorf (Jenfelder Straße); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Planungsausschusses vom 23.10.2018, 04.12.2018 und 22.01.2019; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Amtsstraße/Stellau Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 134 - Rahlstedter Feldmark, Stellau und Wehlbrook Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 03.06.2019; Sicherstellung eines ergebnisoffenen Bebauungsplanverfahrens Rahlstedt 135 (Freibad Wiesenredder) gemäß den Grundsätzen des § 1 BauGB Antrag der CDU-Fraktion; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 47 - Harksheider Straße / Poppenbütteler Bogen - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 23.05.2019; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Poppenbüttel 44 - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung -; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes; Laufende Bebauungsplanverfahren - Bericht zu den Sachständen; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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