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Tagesordnungspunkte: Ehrung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2013; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Altona löst seine Konflikte gewaltfrei Angemeldet von der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht es um die Einhaltung des Landesmindestlohns im Bezirk Altona? Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Steigende Anzahl von Zwangsräumungen auch im Bezirk Altona? Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Quartiersfonds - Auszahlungsstand der Mittel 2013 Kleine Anfrage von Franziska Grunwaldt und Wolfgang Molitor (beide CDU-Fraktion); Erweiterung der Schulfläche Lehmkuhlenweg? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Soziale Hilfen in Lurup Kleine Anfrage von Dr. Ingo Lembke (GRÜNE-Fraktion); Kontrollen von Jugendlichen und Jungerwachsenen im Gefahrengebiet in Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Überlastungsanzeigen Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegungs- und mietgebundene Wohnungen (Sozialwohnungen) Auskunftsersuchen von Gregor Werner, Thomas Adrian, Mark Classen, Alexander Hund und Wolfgang Kaeser (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Die neue Stadtteilschule für Lurup gestalten Dringlicher Antrag von SPD und GRÜNE; Die Große Bergstraße braucht weiter Unterstützung - Die RISE-Mittel für das Geschäftsstraßenmanagement müssen bleiben Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Gefahrengebiet Hamburg-Altona, St. Pauli und Sternschanze: Stadtteile unter Generalverdacht Antrag der GRÜNE-Fraktion; Gefahrengebiet Hamburg-Altona, St. Pauli und Sternschanze: Stadtteile unter Generalverdacht Alternativantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucksache XIX-3698; Der Altonaer Bahnhof muss von allen Seiten barrierefrei zugänglich sein Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verbindungsstraße Haubachstraße - Harkortstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Touristen in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Sicherheit; Fähranbindung von Blankenese wieder aufleben lassen und erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE; Mitte Altona V: Stellungnahme zum Städtebaulichen Vertrag Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Keine Kürzung beim Luruper Forum - kein Personalabbau beim Stadtteilhaus Lurup Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Nicht mehr lange reden, machen! Blankenese verdient unsere Aufmerksamkeit Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-3743; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Alle Jahre wieder: Theater N.N. benötigt auch in diesem Jahr Hilfe, um Büchners Komödie im Römischen Garten aufführen zu können Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Keine weitere Festivalisierung von öffentlichen Räumen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bezirkliche Clearing-Stelle zum Landesmindestlohn Antrag der Fraktion DIE LINKE; Der Landesmindestlohn muss kontrolliert werden! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-3702; Umsetzung des Hamburger Mindestlohngesetzes Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache XIX-3702; Für eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Neufassung); Ausschussbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Mitte Altona IV: Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Bezirkliche Förder- und Anreizsysteme: Projekt "Umsetzung des § 33 BezVG - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag der altonale GmbH Projekt: "altonale 16" vom 20.06.-06.07.2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramms Altona 2014 - Perspektiven 2015 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Go West: Weiterführung der Metrobus-Linie 1 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Pflege- und Entwicklungsplan Altonaer Volkspark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2014 Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Reservierung von Mitteln aus dem Förderfonds Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Kein Platz für Altonas Spatzen? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Übernahme der ehemaligen Garten- und Friedhofsabteilung im Jenischpark durch die Bargheer-Stiftung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Für unangemeldete Hygienekontrollen in den Krankenhäusern Altonas und der gesamten Stadt! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Fortführung des Modellprojekts "Klimaschutzberatung für türkeistämmige Haushalte in Altona hier: Finanzierung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Mitteilungen; Radverkehr nach Lurup mit Komfort Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Soziale Erhaltungsverordnungen voranbringen, Umsetzung sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Hinweistafel auf den Schellfischtunnel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Radweg Eulenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Altonaer Radwegenetz fördern: Ein Radstreifen für die Reventlowstraße und den Halbmondsweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Grundschule Thadenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2012; Geschwister-Scholl-Schule und künftige Sicherung des Hauses der Jugend Osdorf Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 22.08.2013, 24.10.2013 und 14.11.2013; Ein Wahlrecht für alle Bürger und Bürgerinnen der Freien und Hansestadt Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Wertvolle Zeilen erhalten!!! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2013; Unterbringung/Aufenthalt von Wohnungslosen Mittelbereitstellung für die vorübergehende Unterbringung einer Gruppe Wohnungsloser (Wildwuchswelt e.V.) im Rahmen des Winternotprogramms Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom10.10.2013 und 14.11.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.12.2013 Mitteilungsdrucksache; Altonaer Radwegenetz fördern: Nord-Süd Tangente schließen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Tempo-30-Zone für den gesamten Sülldorfer Kirchenweg erneut prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Funktionsfähigkeit des Schulärztlichen Dienstes in Altona sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Radwegsicherung durch rot markierte Radwegefurten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisung 1331 Z 10 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Stadtteilkulturzentrum BÖV 38 stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Existenzsicherung Stadtteilkulturzentrum Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Fortführung des Modellprojektes "Klimaschutzberatung für türkeistämmige Haushalte in Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Baumschutz auch im Baurecht sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Baugenehmigungsverfahren Klopstockplatz, Pinnasberg und Schenefelder Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Förderung der Ambulanten Hilfe Hamburg e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Vertrag für Hamburg - Quartalsmeldungen für das 4. Quartal 2013 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Baustufenplan Ottensen, Arnoldstraße Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2013; Ankauf einer Fläche im NSG Schnaakenmoor durch die Stadt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf "Entwurf einer Neufassung der Verordnung über jagdrechtliche Regelungen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2013; Ludwigstraße/Sternstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2013; Bebauungsplan Sternschanze, Bartelsstraße Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60, Große Bergstraße/Neue Große Bergstraße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2013;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort / Tagesordnung; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Schulwegsicherung Grandweg Drs.XIX-1463-Beschluss der BV vom 31.10.2013; Einrichtung von fünf StadtRad-Stationen Drs.XIX/1587-Beschluss der BV vom 28.11.2013 ; Umbauten am Verkehrsknotenpunkt Kollaustraße/ Alte Kollaustraße/ Nedderfeld Drs. XIX-1467, Beschluss der BV vom 31.10.2013 ; Zustand der Brückenverkleidung unter der S-Bahnbrücke Elbgaustraße Drs.XIX-1506-Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.10.2013 ; "Veloroute 2, Teilabschnitte 9 und 10" Drs. XIX-1471 -Beschluss der BV vom 28.11.2013 ; Schaffung von muttersprachlichen Psychotherapieangeboten für Flüchtlinge Drs XIX-1598-Beschluss vom 28.11.2013 ; Nutzung von Wohnungen in den Häusern An der Lohbek 2 a-c, 4 a-c, 6 a-c und Grandweg 52-52a, 54-54a in Lokstedt als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gem. § 28 BezVG ; Wahl der Bezirksversammlungen am 25.05.2014; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2013; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses vom 16.01.2014; Ausschussbesetzung; Bestellung eines neuen ständigen Vertreters im Ausschuss für Verkehr; Umbenennungsantrag GUV; Umbenennungen im Ausschuss für Stadtplanung; Umbenennung im Jugendhilfeausschuss; Anträge; Eimsbüttel gegen Gewalt - Solidarität mit unserer Polizei; Sicherheit und Aufenthaltsqualität am ZOB in Niendorf verbessern; Lokstedt 55 - Kann Feldhoopstücken vollständig bebaut werden?; Tibarg an StadtRAD-Netz anbinden; Vorstellung des Nutzungskonzeptes für die Mutzenbecher Villa; Tibarg: Wie geht's weiter in Niendorfs Zentrum?; Stellungnahme des Bezirks zur Errichtung der Öffentlichen Unterbringung Hagendeel; Empfehlungen der Ausschüsse; Freie Fahrt bei Tempo 30 Empfehlung des Ausschusses für Verkehr; Verkehrssicherheit in Schnelsen verbessern Empfehlung des Regionalausschusses Lokstedt; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 72 (Kapitelbuschweg) Zustimmung zur Feststellung; Entwurf der Verordnung über die Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Eidelstedt 5/Bahrenfeld 28 (Schnackenburgallee) Zustimmung zur Feststellung; Referentenanforderung JHA: Koordinierungsstelle für die Umsetzung flexibler Hilfen für Kinder und Jugendliche mit komplexem Hilfebedarf ; Leerfahrten in Wohngebieten; Parksituation auf der Lohkampstraße - stadteinwärts zwischen Einmündung Niekampsweg bis zum Busstop Lohkampstraße 45; Eingeschränktes Halteverbot Dörpsweg - Ostseite Fahrtrichtung Rungwisch; Verstärkung des ÖPNV während der umfangreichen Straßenbaumaßnahmen im Bereich Stellingen und Eidelstedt im Frühjahr 2014; Keine Werbung der Bundeswehr an Eimsbüttler Schulen und Hochschulen; Mehr Sitzbänke auf öffentlichem Grund auf den Weg bringen; Beschlussvorlage der Verwaltung; Wohnungsbauprogramm 2013 / 2014 Sammel TOP; Wohnungsbauprogramm 2014; Wohnungsbauprogramm: Richtwerte für den über den ersten Förderweg geförderten Wohnungsneubau; Wohnungsbauprogramm: Barrierefreien Wohnraum in die Leitlinien übernehmen; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2013/2014, Wohnungsbaupotenzialflächen 2013 ; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; (nichtöffentlich);

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