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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.02.2026; Sondermittelanträge; Anträge; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Mitteilung über die Änderung der Zusammensetzung des Quartiersbeirats Osterbrook; Beleuchtung des faktisch genutzten Fuß- und Radwegs entlang der Baustraße an der Kreuzung Hermannstal / Manshardtstraße ; Verkehrsthemen; Carl-Petersen-Straße: Ausweisung Ladezone; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Fehlendes Halteverbotsschild in der Manshardtstraße; Einladung Polizeikommissariat 42;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 13.01.2026; Tempo 30 für die Lange Reihe (Vertreter:innen des Polizeikommissariates 14 tragen vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 31/2026 - Dr. Dirk Lau; Sondermittelantrag 11/2026 - Freunde des Dampfschiffs Schaarhörn e.V.; Anträge; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Am Brunnenhof 2-4 - Antrag auf Außengastronomie des Betriebes Pelican für die Saison 2026; Eingabe zur Prüfung eines Fußgängerüberwegs in der Thadenstraße / Schmidt-Rottluff-Weg; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Wiederaufnahme Verkehrskonzept aus dem Beirat von 2021 hier: Empfehlung des Quartiersbeirats Karolinenviertel vom 04.12.2025; Verfügungsfondsbeschlüsse; hier: Empfehlung des Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 04.12.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Finanzielle Unterstützung von „Omas gegen Rechts“ durch bezirkliche Mittel – Aufklärung gefordert (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ritterburg-Spielplatz Neuallermöhe: neue Garagen gebaut (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bahnunterführung Alte Holstenstraße - Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bauverzögerung Alter Landweg 44 (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Erweiterung des „Melde-Michel“ um die Kategorie “Graffiti/Schmierereien” (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Leerstand Reetwerder 3 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kommen Schülerinnen und Schüler im Bezirk per Bus noch pünktlich zur Schule? - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Cannabis-Shops in Bergedorf: Zwischen Euphorie und Realität (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Badeunfälle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sachstand Kirchwerder 34 IV (Verfasserin: CDU-Fraktion); Gibt es einen wirksamen Denkmalschutz in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Ampelschaltung am Lohbrügger Markt – noch zeitgerecht? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Schäden am Paul-Wenck-Weg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Trinkwasserbrunnen am Herzog-Carl-Friedrich-Platz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Autodiebstähle in Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Islamistische Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kriminalstatistik Bergedorf 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Linksextreme Gewalt eskaliert: Bergedorf im Visier der Antifa (Verfasserin: AfD-Fraktion); Switch-Punkte in Bergedorf - Wie werden sie angenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Betreuung und Gebührenordnung im Schulwesen – Fragen zur Umsetzung für Familien mit mehreren Kindern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um- / Nachbesetzung des Bauausschusses; Um- / Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um- / Nachbesetzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2025, öffentlicher Teil; Besprechung von Anfragen; Mitteilungen der Verwaltung; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Barrierefreie E-Ladesäulen an Schwerbehindertenparkplätzen; Mehr Frauenhausplätze für Bergedorfer Frauen - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: SPD-Fraktion); Direktbus bei Schienenersatzverkehr auch für Nettelnburg und Allermöhe; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Anträge; Die Zuverlässigkeit der S-Bahn nach Bergedorf verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Optimierung der Ampelschaltung – Grüne Welle (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wasser für alle in Bergedorf - Ausreichende Versorgung mit Trinkwasser für alle Menschen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hinweisschild für die BAB A25 an der Randersweide, Höhe Kreisel Nettelnburger Straße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche Fahrradbügel am Fleetplatz in Neuallermöhe - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Blau-grüne Infrastruktur ausbauen gegen Hitze und Starkregen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bänke am Westensee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Grundgesetz für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Überdachung am Pumptrack (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sport im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle Behnsrade - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Berichte; Maßnahmen gegen Graffiti im öffentlichen Raum - korrigierte Fassung; Anfrage von Referent:innen für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.12.2024: Thema: Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde ; Prüfung eines Fußgängerüberweges oder einer Querungshilfe vor Penny in Curslack;

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Vereinbarung im Rahmen der Kostenbeteiligung in der Bauleitplanung zur Zusammenarbeit, zur Übernahme von Planungs- und Gutachterkosten sowie Kosten für Maßnahmen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Stellungnahme Hamburgs zu Vorl. d. Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie Europapolitik Termine vom 25. - 31.03.26_SK01 DOK-NR 26004361

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2026; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Sachstandsbericht RISE-Fördergebiet Dulsberg; Projekte Alter Teichweg und Olympiastützpunkt Dulsberg; Projektvorstellung: Krausestraße – Einrichtung von Radfahrstreifen zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide; Eingaben; Durchgängig Tempo 30 Goldbekplatz - Mundsburger Brücke erneut prüfen; Falschparken in der Sackgasse Elsässer Straße; Unterführung Barcastraße / Hohenfelder Bucht; Umgestaltung / Bepflanzung Louis-Braille-Platz; Anträge; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Sondermittel für die Nette Toilette - Antrag der Volt-Fraktion; Moosbiotop im Eulenkamp - Antrag der Volt-Fraktion; Busbehinderung im Komponistenviertel lösen - Antrag der Volt-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Bachstraße 109-119; Krausestraße 53; Armgartstraße ggü 8 / Einmündung Mundsburger Damm; Diesterwegstraße / Fuhlsbüttler Straße; Güntherstraße 4-6; Mildestieg gegenüber 2-10; Beimoorstraße 1 + 2-4; Averhoffstraße Ecke Hofweg 26; Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen - Krausestraße von Alter Teichweg bis Dehnhaide - Kenntnisnahmeschlussverschickung; Private Erschließung Holsteinischer Kamp 23-27 (Hotel) - Schlussverschickung ; Baumfällungen; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Nachmeldungen 30.01.2026 - 27.02.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 03/2026 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Sachstand zum aktuellen Status der Schleidenbrücke und Vorstellung der aktuellen Verkehrssituation sowie Anliegerbelange (BVM und LSBG); Überflutungen und Siel-Dimensionierung in der Saarlandstraße – Lage und Maßnahmen (HAMBURG WASSER - Netzplanung Abwasser); Aktuelle Situation zu Drogen- und Alkoholkonsum im Dulsberger Grünzug (BIS); Eingaben; Einrichtung einer Bushaltestelle am Biedermannplatz; Umplanung des Vorhabens Umbau der Osterbekstraße zur Fahrradstraße; Hohenfelder Bucht als Radfahrer; Schaffung von Fuß und Radverbindungen in das "Quartier Mesterkamp"; Anträge; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Blockierter Fuß- und Radweg zwischen Mundsburg und Hamburger Straße - weiter an der Öffnung arbeiten! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Vergrämungsmaßnahmen für Tauben an der S-Bahn-Station Alte Wöhr - Antrag der GRÜNE Fraktion; Konflikte im Rad- und Gehweg reduzieren (Barmbeker Markt) - Antrag der Volt-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Elligersweg 7-9; Hellbrookstraße ggü. 19 u. 21; Ifflandstraße 85; Knoten 2369, Bramfelder Straße / Steilshooper Straße; Knoten 125, Fuhlsbütteler Straße / Bramfelder Straße; Auguststraße 12; Desenißstraße / Heitmannstraße; Osterbekstr. 84b + c; Mundsburger Damm 53; Hofweg 12; Hans-Henny-Jahnn-Weg 1; Umsetzung der Maßnahme Friedrichsberger Park; Wohldorfer Str. 21a; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr; Radroute 5 - Poppenhusenstraße Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr; Radroute an der Osterbek (Osterbekstraße zwischen Schleiden- und Bachstraße) Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; Dreiecksfläche Gleisbogen (RISE Barmbek-Nord) Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; RISE Dulsberg: Neugestaltung der Rad- und Fußwege Teilprojekt Instandsetzung Gehweg Oberschlesische Straße (West) Rückstellung der Maßnahme wegen fehlender Freigabe im Rahmen des Parkplatz-Moratoriums ; Baumfällungen; Fäll-Liste Straßenbäume 2025/26 - Stand: 08.01.2026; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Stand: 30.01.2026; Fälllisten Straßenbäume - Nachmelder alle Kontrollbereiche Stand 09.02.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 02/2026 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Statusbericht Erhaltungs- und Auslastungsmanagement Sport (EMS+A) (Referenten: Vertreter:innen des Bezirksamts Harburg, Sozialraummanagement); Hirschpark; Schließung des Wildgeheges im Hirschpark und Umsiedlung der Tiere in den Klövensteen (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Erhalt der Hirsche im Hirschpark – Bewahrung eines historischen Naherholungs- und Bildungsortes Antrag der FDP-Fraktion; Eingaben zum Hirschpark vom 03.02.-06.02.2026; Hirschpark Blankenese Mitteilungsdrucksache des Amtes; Klövensteen; Gründung einer Wildtierauffangstation im Wildgehege (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Entwässerungsgräben im Bereich Klövensteen Eingabe vom 05.01.2026 NEUFASSUNG (Bitte um einen Sachstandsbericht des Amtes. Vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2026); Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Wildgehege Klövensteen Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 14.01.2026. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Stellungnahme des Mobilitätsausschuss an den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport zur Eingabe vom 07.10.2025; Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Antrag der Fraktion DIE LINKE; Otto- Schokoll Höhenweg in Rissen/ Altona Sachstandsbericht und Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Jollenhafen Sanierung Schlengelanlage Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2026); Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, Volt und FDP (Neufassung der Drucksache 22-1717 aus der Sitzung vom 14.01.2026) ; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025 (Von der Fraktion GRÜNE als ordentlicher TOP angemeldet mit der Bitte um nähere Erläuterung vom Amt); Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025 (Vom vorsitzenden Mitglied als ordentlicher TOP angemeldet mit der Bitte um Erläuterung vom Amt, weshalb dem Beschluss der Bezirksversammlung nicht gefolgt wurde. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 14.01.2026); Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 (Mit der Bitte um Beratung, ob der Beschlussrückmeldung des Amtes gefolgt werden kann); Bericht Grünpatenschaften Loki Schmidt Stiftung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024 (Vertagt aus der Sitzung vom 15.07.2025. Bitte um Sachstandsbericht des Amtes.); Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Zuwendungsantrag Hamburger Sport-Verein e.V. – „Sportler- und Sportlerinnenehrung 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag „Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers“ Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Instandsetzung Ziegeleiteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Verschiedenes; Entwurf Mietvertrag Rockbüro Hamburg e.V.; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Eingaben - Erneute Beratung; Parksituation in der Röhrigstraße Eingabe vom 16.01.2026 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.02.2026 nach Ortstermin von Amt und PK); Eingaben - Erstmalige Beratung; Überfüllung und Unzuverlässigkeit der Buslinie 21 in Osdorf Eingabe vom 26.01.2026 (In der Sitzung am 16.02.2026 ohne Beratung vertagt); freiRaum Ottensen - Keine Fahrtrichtungsänderung im Beetsweg Eingabe vom 10.02.2026; Verbesserung der Schulweg- und Verkehrssicherheit auf dem Windmühlenweg Eingabe vom 18.02.2026; Radinfrastruktur Barnerstraße/ Behringstraße - Projekt Machbarkeitsstudie (Referierende: Herr Schlagmüller, Frau Suter und Frau Troschke (alle Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer)); Räumzeiten Lichtsignalanlagen Platz der Republik Angemeldet von der SPD-Fraktion (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen aus den Sitzungen vom 02.02.2026 und 16.02.2026 mit der Bitte um Prüfung der Räumzeiten durch das PK 21 ); Aufgaben der bezirklichen Baustellenkoordination Bitte um einen Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.02.2026); Personalausstattung und Personalbedarfe im Fachamt Management des öffentlichen Raumes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strassser (Fraktion DIE LINKE) (Angemeldet als ordentlicher TOP von der Fraktion DIE LINKE mit der Bitte um einen Sachstandsbericht des Amtes, welche zusätzlichen Personalbedarfe in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2027/ 2028 angemeldet wurden); Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Antrag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Maßnahmen des ÖPNV zur Bewältigung der An- und Abreise bei Großveranstaltungen an den Arenen im Volkspark Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Oliver Schmidt, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion) ; Umgestaltung Parkraum Zeiseweg - Wie hält es die BVM mit dem Bürgerwillen? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Eingeschränkter Winterdienst im Bezirk Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Bürgerrat Blankenese – Stand der Umsetzung und Rahmenbedingungen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Sichere Querung der Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammluing vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag CDU betr. Kleingarten am Nymphenweg 30; NEU Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Unbekannte Grundstückseigentümer; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Parksituation im Hölscherweg verbessern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Parksituation im Hölscherweg verbessern; Antrag SPD betr. Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Bissingstraße / Am Schwarzenberg-Campus - Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Planungsentwurf Kinderspielplatz Hüllbeen (Vorstellung durch die Landschaftsarchitekten und Verwaltung); NEU Antrag CDU betr. Zustand der vorhandenen Spielplätze und geplante neue Spielplätze im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum NEU Antrag CDU betr. Zustand der vorhandenen Spielplätze und geplante neue Spielplätze im Bezirk Harburg; Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Stellungnahme der Verwaltung zum Zusatzantrag CDU betr. Brückenstraße (zum Antrag 22-0272); Antrag CDU betr. Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße - Was tut sich am stillen Örtchen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße - Was tut sich am stillen Örtchen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; erneute Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren; Beiratsempfehlung Kinderspielplatz Hüllbeen; Antrag der fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Fehlnutzung und Vermüllung an Depotcontainern in der Bissingstraße 15 - Standortverlagerung prüfen (Klärung weiteres Vorgehen / Beschlussempfehlung BV); Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburgs Siele; Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Die Dienstvereinbarung regelt den Dienst außerhalb der Dienststelle, die Voraussetzungen und Bedingungen für Homeoffice und Telearbeit.

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo bleiben die Bänke in der Kehre der Johann-Meyer-Straße? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Öffnung Festwiese als Parkplatz - ergänzte Fassung (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Digitale Teilhabe älterer Menschen in Bergedorf stärken – Was unternimmt das Bezirksamt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bauvorhaben in der Bergedorfer Straße 118 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Gemeinsam und sicher zur Schule gehen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE Antwort); On-Demand-Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Ampelvorrangschaltung für die Buslinien am Nettelnburger Landweg und Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von „Allermöhe“ in „Neuallermöhe“ (Verfasserin: CDU-Fraktion); Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Jahresbericht 2024; Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (Stellungnahme); Neue legale Graffitiflächen im Bezirk Bergedorf (Stellungnahme); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Stellungnahme); Tagesaufenthaltsstätte (Stellungnahme); Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel (Stellungnahme); Bergedorf pflastert ab - wir holen uns den Goldenen Spaten! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Vergabe ungebundener Erlöse aus dem Quartiersfonds; Wahl der Mitglieder Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ - aktuelle Fassung; Anträge; Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Mehrgenerationenspielplatz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bessere Ausstattung für unsere öffentlichen Grillplätze in der Chrysanderstraße 121c und in der Otto-Grot-Straße 86 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Grüner Pfeil für den Radverkehr; Bänke für die Promenade am Kampdeich; Sicherung der medizinischen Versorgung in Bergedorf - Bericht; Sitzungsplan 2025 - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr)); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen); Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen); Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Thema: „Erweiterung der Naturschutzgebiete Kirchwerder Wiesen und Boberger Niederung – Ein Gewinn für Bergedorfs Natur und Klima“. angemeldet von der GRÜNE Fraktion Bergedorf); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Greifarmautomaten auf Bergedorfs Weihnachtsmarkt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Scientology-Aktivitäten in Bergedorf – Dringender Handlungsbedarf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hotel Waldschloss, wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Monkey Island eröffnet. Und dann Parkchaos? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Ist der Basketball-Court beim Luisen-Gymnasium schon fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bewegungsinsel im Bereich des Luisen-Gymnasiums - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Tür zwischen Radstation und S-Bahnhof? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Legale Graffiti-Flächen in Bergedorf - Machbarkeitsprüfung für die S-Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Alternativflächen für das Hockeyfeld auf dem Fritz-Reuter-Sportplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bahnunterführung Alte Holstenstraße – Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Scientology-Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Vereine, deren Zielsetzung ausdrücklich die Integration, die Förderung von Migrantinnen und Migranten oder die interkulturelle Zusammenarbeit beinhaltet, gibt es in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Anzahl der Asyl und Schutzsuchenden in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch Brände von Elektrobussen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Haushaltsplan-Entwurf 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG Hier: Rahmenzuweisungen „Gewässer“ und „Grün“ (konsumtiv) der BUKEA ; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Surfwelle für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Erhaltungsverordnung „Gojenbergsviertel“ bis Ende 2025 aussetzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Böllerverbotszonen für Tierschutzeinrichtungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Neustart des Bezirklichen Ordnungsdienstes für mehr Sicherheit und Ordnung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); 80 Jahre Befreiung vom Faschismus – Der 8. Mai muss Feiertag werden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kurze Wege für kurze Dienstleistungen – Serviceorientierung für den „HamburgService vor Ort“ verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Holzpoller in Neuallermöhe wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hundeauslaufflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tagesaufenthaltsstätte - beschlossene Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Maßnahmen bei Sperrungen der S2; Busanbindung des BG-Klinikums Boberg verbessern;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Monteurswohnungen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Grünpatenschaften im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Qualität der Radverkehrsverbindungen nach Reinbek und Wentorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Toilette für alle ("Changing Place") - Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Störung des Friedhofsbetriebs in Bergedorf durch Softwareausfall (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fahrradparkhaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wo bleibt Bergedorf bei den öffentlichen Trinkwasserbrunnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); QR-Codes auf Spielplätzen (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Eichenprozessionsspinner in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 und 2024 aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe); Öffnung Festwiese als Parkplatz (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kitas in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Linke Krawall-Taktik in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Plakatzerstörung in Bergedorf im Wahlkampf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist der Sachstand beim Hasse-Haus und wie soll es weiter gehen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Flächendeckende Internetversorgung in Bergedorf, was hat sich seit Juni 2023 getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen; Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetzes: Faire Regelungen für Vertreterinnen und Vertreter des Jugendhilfeausschusses (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Mitteilung des Bezirksamtes zum BV-Beschluss 21-1514.01 vom 23.02.2023 - Menstruationsprodukte öffentlich zugänglich machen; Jahresbericht 2024; Beschlussvorlagen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Wahl des Museumsbeirats - Nachbenennung; Abstimmung des Verfahrens zur Bildung eines Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“; Sitzungsplan 2025 - Verlegung des Kulturausschusses; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Photovoltaik auf Parkplätzen - korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Bergedorf pflastert ab – wir holen uns den Goldenen Spaten! - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überprüfung einer möglichen Neustrukturierung der Vergabe der bezirklichen Quartiers- und Sondermittel (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mähen öffentlicher Grünflächen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Inklusionstafeln für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Tagesaufenthaltsstätte; Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Berichterstattung über Schnittstellen zwischen schulischer Bildung und Jugendhilfe ; Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel; Vorstellung des Projektes „Switch Tutor – Toleranz und Respekt“; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; SOS in Steilshoop. Sicherheit, Verkehr und Gesundheit: 2 Hausärzte für 20.000 Einwohner. - Wo ist die "soziale Politik für Dich"? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Mehr Unterstützung für den Winterdienst im Bezirk Wandsbek - Wetterfest für die Zukunft werden! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zurück in die Zukunft - Streusalzverbot aufheben! Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-3034; Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Weiterentwicklung Wochenmarktfläche Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Prüfung von Senioren Straßensozialarbeit als ergänzendes Instrument der Seniorenarbeit im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wohnen für Auszubildende schaffen - Teilflächen des Bebauungsplans Marienthal 36 an der Hammer Straße nutzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzende Finanzierung von Ferien- und Essensangeboten fortführen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Geht Hamburg So? - Vorstellung der Fußverkehrsstrategie "So geht Hamburg!" Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Pilotprojekt "Feierabendparken" in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Stärkung und Absicherung des Wochenmarktwesens im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung bei der neuen Feuer- und Rettungswache in Hummelsbüttel: Spielt Hamburg mit dem Feuer? Antrag der CDU-Fraktion; Bericht zu den Erweiterungsplänen des Staatsarchivs Hamburg in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Ernie und Bert für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Verbesserung der Fahrgastinformation an den U1-Stationen im Bezirk Wandsbek durch moderne Anzeigetafeln Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Beschlussvorlagen; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Umstieg auf den ÖPNV erleichtern - Mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Handwerk im Bezirk Wandsbek stärken - Bericht zur Sicherung und Förderung handwerksrelevanter Gewerbeflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Vorstellung der Sanierungskonzepte der bezirklichen Gebäude und Offenlegung der Sanierungspriorität der Dichtheitsprüfung des Rathauses Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Beleuchtung für den Saseler Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Energiefachplan, vereinfachte Prüfung nach BUKEA-Maßgaben Beschlussvorlage des Plnaungsausschusses; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Feinstaubbelastung im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Riesenbärenklau-Bekämpfung 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Baumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg und Am Friedhof Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt (bez. Drs. 22-2788) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Herstellung Längsparkstände Pezolddamm vor Hausnr. 36 (Bezug zu Drs. 22-0922) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm Straßenplanung 2026/2027 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Umgang mit Stromausfällen - Referentenanfrage Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz ; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern (bzgl. Drs. 22-2610) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-2619) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" (bzgl. Drs. 22-2634) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-2743) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-2686) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Genehmigung der Niederschriften vom 18.09.2025 und 11.12.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2154); Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2004) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2199); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2509); Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2563); Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2510); Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2540); Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2266.1); Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2332); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1830.1); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2767.1); Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1); Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2294.1); Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2544 ); Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2315); Fußgängerüberweg im Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2729.1); Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2801); Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2461.1); Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2485.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2514 & Drs. 22-2545); Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2433.1); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2790); Parkplätze vor der Bäckerei Daube (bzgl. Drs. 22-2496) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2772); Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-2683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2814); Zustand der Gehwege in Hamburg-Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2418) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2774); Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2779); Schulwegsicherheit vor der Grundschule Neurahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2730.1); Digitale Erreichbarkeit im Hamburger U-Bahn-Netz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2797); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2787); Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2487.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Baumaßnahme: Optimierung Parksituation Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2695.1); Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2777); Bitte um Hilfe bzw. eine 30er-Zone wegen Lärmbelästigung und Beschwerde über dröhnende Bässe (bzgl. Drs. 22-2376) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2771); Verkehrsberuhigung Josephstraße Ecke Böhmestraße (bzgl. Drs. 22-2378) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2775); Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8546); Gefährlicher Radweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2543); Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2481.1); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2434.1); Schnee von gestern? - Verantwortung klären und den Winterdienst sichern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2728.1); Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2564); Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2542); Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2504.1); Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2340.1); Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2796); Verkehrsentwicklung und Parkraummanagement in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2737.1); Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1648.1); Verbesserung des Straßenzustandes - Beseitigung von Schlaglöchern (bzgl. Drs.22-2419) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2773); Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778); Anliegen MOIA (bzgl. Drs. 22-2720) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2776); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie kann die "Servicelösung" im Bezirk Wandsbek wieder angeordnet und Abordnungen rückgängig gemacht werden? Auskunftsersuchen vom 19.11.2025; Wie steht es um die Buslinien 474 und 574 an der Haltestelle Fiersbarg in Lemsahl-Mellingstedt? Auskunftsersuchen vom 20.11.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ladeinfrastruktur von HEnW Mobil im Bezirk Wandsbek - Nutzung, Auslastung und Verfügbarkeit Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; U5 Erweiterung nach Lurup, Osdorf und Schenefeld - Stand und Perspektiven einer Verlängerung nach Farmsen und darüber hinaus Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; Organisierte Kriminalität in Farmsen Berne Auskunftsersuchen vom 28.01.2026; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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