Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 05.01.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verbesserung der medizinischen Versorgung und Einrichtung eines Lokalen Gesundheitszentrums (LGZ) in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Stellungnahme der Bezirksamtsleitung zum Antrag "Verbesserung der medizinischen Versorgung und Einrichtung eines Lokalen Gesundheitszentrums (LGZ) in Steilshoop" (Drs. 22-2735); Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Tagesausflug ins Kehdinger Land b) Kirche "Christus Der gute Hirte", Wandsbek - Senior:innenachmittag mit einem Zauberer c) Martin-Luther King Kirche, Steilshoop - Fahrt ins Blaue, ins Museumsdorf Kiekeberg; Mitteilungen; Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8546); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Öffentliches Anhörverfahren des Ausschusses für Soziales zum Thema "Safe Space für queere Menschen in Wandsbek einrichten";

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Budgetplan vom 16.02.2026

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Upload eines in Oktagon erstellten Bescheids

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen in den Ausschüssen Antrag der AfD Fraktion; Zurückziehen eines Ausschussmitglieds Antrag der CDU-Fraktion; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag zur Fortbildung für 5 Ehrenamtliche des Lesehauses Dulsberg des Vereins Mook wat e.V. ; Energie-Investitionsfonds Sportstätten Hier: Bitte um Aufstockung; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für „Yoga & Sprachclub“ 2026 auf Mittel aus dem Sportfonds; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Langenhorn vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung gem. § 28 Nr. 13 BezVG; Berichte aus den Ausschüssen; Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Goldbekplatz/Semperstraße- Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Empfehlung des Bezirksamtes zur Umbenennung der Leichtathletiktrainingshalle in Wolfgang-Kucklick-Halle- Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten der Polizei Hamburg (Verkehrsdirektion) - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 08.01.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 08.01.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach §11 Abs. 4 der GO (Prognose) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen Zuwendungsanträge Stand 19.01.2026; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 10.12.2025. Bitte um Stellungnahme des Amtes, ob die Mittel aus dem Quartiersfonds I bereitgestellt werden können); Mitteilungen; Gehwegunfälle und Verkehrssicherungspflichten in Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Sabine Köster, Patrick Müller-Constantin, Gregor Werner, Dijana Ceman und Dennis Mielke (alle SPD-Fraktion); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Verfahrensvorschlag Digitale Sitzungen; Bericht aus der Sprecher:innensitzung vom 06.01.2026; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.12.2024; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" Aufstellungsbeschluss / Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 - "Neues Wohnen am Steendiekkanal" Aufstellungsbeschluss/ Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung ; Sach- und Projektstand zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung (Mündlicher Sachstandsbericht durch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); RISE-Fördergebiet Haferblöcken-Dringsheide | Antrag auf Fortsetzung der Quartiersarbeit; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm 2025 (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ); Anträge der Politik; "Esso-Häuser"/ Paloma-Viertel: Transparenz herstellen - St. Pauli Code am Leben lassen! (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Paloma-Viertel: Verlässlich umsetzen, Beteiligung sichern (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Meldung für den Sanierungsbeirat Billstedt Zentrum; Verschiedenes; Aktueller Projektstand B-Plan-Prozess Rothenburgsort 17 | Funktionsplanentwurf und Durchstich - Anfrage aus KUMS (Kurzer Sachstandsbericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung); Fördergebiet Wilhelmsburg-Ost | Rahmenplan (Termin zu Wohnungsbauvorhaben auf Kirchengrundstück Jungnickelstraße mit Fraktionen im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung); Hybride Sitzungen;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 - ; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Anordnung eines Halteverbots in der Lohkampstraße zwischen FGÜ und Aufleitung auf den Hochbordradweg vor der Kita prüfen; Zukunftsorientierte Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs; Stellungnahme zur Erstverschickung zum Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Planung zu Bauarbeiten in der Großen Bahnstraße aussetzen; Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern; Aufwertung der Stellinger Schweiz; Parkanlage am Sportplatzring gestalten; Sondermittelantrag "Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Bäume in Grün- und Erholungsanlagen 2025-2026; 1. Planverschickung - Radroute 3 – E 16 Schlüterstraße, Lückenschluss zwischen Binderstraße und Johnsallee ; Anträge; Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat -1060. BR-Sitzung am 19.12.2025

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Städtebaulicher Vertrag im Zuge des sektoralen Bebauungsplanverfahrens Bramfeld 74 mit der Hauptplanungsbegünstigten Baugenossenschaft Dennerstraße-Selbsthilfe eG

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Vertrag mit Dataport über den Support und die Weiterentwicklung der Fachverfahren JUS-IT, DAW-IT, DiWA

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Vertrag mit Dataport über die Qualifizierung von Anwendenden zu den Fachanwendungen JUS-IT, DAW-IT, DiWA

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Vertrag mit Dataport zur Erstellung und Inbetriebnahme eines Chatbots für Wohngeld

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen (Referent:innen: Frau Plato und Herr Bieber (Behörde für Inneres und Sport)); Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1736 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Aktuelle Situation Bürgerhaus Bornheide; Aktueller Bericht zum Capello – Sozialkaufhaus Hamburg (Überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide sichern Antrag der Fraktion GRÜNE (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 03.02.2026); Zuwendungsantrag für den Schreibdienst und die Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes ; Außengastronomie erhalten und öffentliche Räume gestalten: Sondernutzung auf Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sperrung Eulenstraße/ Verkehrsbelastung Bernadottestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Akteneinsicht: Beschwerdelage zu Gaststättenbetrieben im Bereich Susannenstraße, Schulterblatt und Ottenser Hauptstraße - Änderung der Beschlussdrucksache 22-9016B Antrag der CDU-Fraktion; Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes ; Klärung des Verfahrens zur Beschlussempfehlung der Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße (Angemeldet von der Volt-Fraktion); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025 (Drs. 22- 0813B) (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.01.2026); Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Anpassung des Ansatzes Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung (Angemeldet vom Amt); Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Baumpflege HausDrei Sachstandsbericht des Amtes zu Nachfragen aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vom 11.02.2026; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.02.2026; Mitteilungen; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs Bundesrat - 1062. Sitzung am 06.03.2026

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit