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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026; Mitteilungen; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verbesserung der Beleuchtungssituation dem Weg Hohle Rönne und dem Horner Weg zur Sicherung des Schulweges - Eigenständigkeit der Kinder fördern; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mülleimer bei der U-Bahn Hammer Kirche; Überprüfung Ampelschaltung Kreuzung Steinstraße/Johanniswall/Lange Mühren; Erläuterungsschilder für die Budapester Straße II - Anbringung der fehlenden Zusatzschilder; Listen der Baumfällungen auch den Quartiersbeiräten vorlegen; Interkulturelles Sommerfest im Öjendorfer Park, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Geordnetes Abstellen von E-Scootern am U-Bahn-Ausgang Kandinskyallee sicherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sitzgelegenheiten und Mülleimer am LOOP, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Weiterer Fahrgastunterstand am S-Bahnhof Veddel (Abfahrtsbereich A), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Vogelhüttendeich nicht für den Individualverkehr schließen!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Prüfung von Fußgängerquerungshilfen an der Busumstiegsanlage Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; 10 Jahre Drunter & Drüber - Stadtteilfestival in der Neustadt unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Etablierung von Taubenschlägen um den Hamburger Hauptbahnhof; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Eingabe für die barrierefreie Nutzung des Wandrahmstegs; Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten; Beseitigung der "Sprungschanzen" auf der Straße "Bei St. Annen" - Teil II; Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Eingabe: Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Sicherheit im Überseequartier; Eingabe: Zunehmende menschliche Hinterlassenschaften im öffentlichen Raum; Weitere(r) Altglas-Depotcontainer auf St. Pauli; RISE Fördergebiet Wilhelmsburg Ost - Zwischenbilanzierung; Zustimmung zur IEK-Fortschreibung mit Laufzeitverlängerung bis 31.12.2030; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat; Empfehlung 1/2026 vom 20.05.2026; E-Scooter im Bahnhofs- und Korallusviertel ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat; Empfehlung 2/2026 vom 20.05.2026; Optimierung des Straßenraums Thielenstraße ; Eingabe - Bürgeranregung für Neuordnung Nagelsweg/ Hammerbrookstrasse/ Norderstrasse; Eingabe: Anwohnerparken im Bereich um den Bahnhof Hasselbrook; Eingabe auf Prüfung und Einrichtung einer Bewohnerparkzone im Tribünenweg; Aufteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur auf die institutionell geförderten Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2027/2028; Durchgängige Freigabe der Benittstraße für den Radverkehr in beide Richtungen; Aufwertung und gestalterische Einbindung des Grabes von Eduard Bargheer im Alten Friedhof Finkenwerder; Sonstige Vorlagen; Änderung der Marktzeit am Freitag auf dem Wochenmarkt Billstedt von 9:00-18:00 Uhr auf 9:00-16:00 Uhr; Beabsichtigte Kapazitätsverlagerung in den Standorten Einwohnerangelegenheiten Wilhelmsburg und Finkenwerder sowie Einstellung HASPA-Kooperation Horn, hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 Nr. 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Städtebauliches Verkehrskonzept - Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt; Anträge; Schnelles Einschreiten gegen Zweckentfremdung öffentlicher Parkflächen durch Wildcamping im Portuqiesenviertel, Neustadt und HafenCity - Koordiniertes Vorgehen von bezirklichem Ordnungsdienst, Verkehrsbehörde und Polizei (Antrag der CDU-Fraktion); Mangelnde Pflege des öffentlichen Raums: Die Freiraum- und Landschaftsgestaltung droht zu verwahrlosen (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und der FDP-Gruppe); Unterstützung Aufbau "Die Düse" Nachbarschaftstreff (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Ersatztischtennisplatte für das Haus der Jugend Rothenburgsort (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Das kleine Hoftheater im Hamburger Osten erhalten - Bezirkliche Co-Finanzierung ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Förderung investiver Maßnahmen für ein Jugend- und Kulturzentrum am Versmannkai 16 in der HafenCity (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Professionelle Medientechnik für die neue Aula der Stadtteilschule Finkenwerder ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Den Fortbestand des Stadtteilhauses Horner Freiheit sichern (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Teilnahme der AG 78 OKJA am Unterausschuss Haushalt (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2026; Aktuelle Lage auf Wochenmärkten; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 837. HAFENGEBURTSTAG HAMBURG 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Reeperbahn Festival 2026; Anträge der Politik; Verschiedenes; Open-Air Konzert auf dem Heiligengeistfeld (Bezug Drs. 23-1570); 45Hertz Festival; Erweiterung des Angebotes in Zuvex (digitales Zugangs- und Verwaltungsportal);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2026 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Hamburg Harley Days 2026 (Bezug: Drs. 23-1318) (Die Veranstalter informieren.); Aktuelle Lage auf Wochenmärkten (Vorabinformation: siehe Anlage); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: ADAC Cyclassics 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Haspa Marathon Hamburg ; E-Scooter auf den Wochenmärkten; Anträge der Politik; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2026; Schlagermove - Ein Festival der Liebe 2026 (Bezug Drs. 23-1317) (Die Veranstalter informieren.); Paul Kalkbrenner-live (Bezug Drs. 23-1316) (Die Veranstalter informieren); Aktuelle Lage auf Wochenmärkten; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 32. hella hamburg halbmarathon; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: World Triathlon Hamburg; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Sommerdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Holi Festival of Colours; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburger Frühlingsdom 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Christopher Street Day 2026; Befragung der Marktbeschickenden zur Änderung der Marktzeit am Freitag auf dem Wochenmarkt Hamm; Bericht zum Abschluss der Photovoltaik-Beratungskampagne für Unternehmen; E-Scooter auf den Wochenmärkten; Anträge der Politik; E-Scooter auf den Wochenmärkten (Antrag der CDU-Fraktion); Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften vom 17.06.2026 und 08.07.2026; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Sachstandsbericht des Bundesprogramms “Demokratie leben!“-Partnerschaft für Demokratie Hamburg-Nord; Eingabe: Sicherheits- und Belastungssituation KJND & Koops-Quartier ; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; sonstige Anträge; Neue zuständige Behörde (BSFB) - Gemeinsame Sitzung der JHA's? ; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Sitzungstermine 2027; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bereich Eppendorf-Winterhude; Sitzungstermine 2027; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben - Erneute Beratung; Gefährdungssituation Falkensteiner Weg/ Falkensteiner Ufer Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport an den Mobilitätsauschuss (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 20.04.2026); Eingaben - Erstmalige Beratung; Bücherzelle Glücksburger Platz Eingabe vom 06.05.2026 (Überwiesen vom Hauptausschuss aus seiner Sitzung vom 13.05.2026); Planung der U5-Haltestellen in Lurup und Osdorf (Referierende: Vertretung der Hamburger Hochbahn AG); Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern – losbasierter Blankeneser Bürger:innenrat (Referentinnen: Frau Hogeback und Frau Quast (beide TOLLERORT entwickeln & beteiligen GmbH)); Radroute 1, A011.2 - VR.1 Bleickenallee West – 1. Verschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verkehrsberuhigung in der Schanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Baustelle Sternschanze: Sachstand Verkehrskonzept während der geplanten Vollsperrung von Straßen - insbesondere Max-Brauer-Allee - im Baustellenumfeld ab Anfang Juli 2026 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. DIE VERTRETUNG DER DB InfraGO AG HABEN FÜR DIESE SITZUNG ABGESAGT.); Schulwegsicherheit im Hochrad und Klein Flottbeker Weg erhöhen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und Volt; Für eine bessere Verbindung zwischen Volkspark und Hauptfriedhof: Zebrastreifen an der Stadionstraße Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und Volt; Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 (Von der Fraktion GRÜNE als ordentlicher TOP angemeldet); Mitteilungen; Halteverbot in der Humannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Mobilität an den Arenen II - Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Metrobuslinie 1 - Anbindung des Marion Dönhoff Gymnasiums mit regulären Bussen wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Sechs Behindertenparkplätze im Trinitatisquartier: Bedarf und Auslastung Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Pflege und Instandhaltung von Stadtmobiliar im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Henrik Strate, Sabine Köster und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion); Arbeitsprogramm Planung Straße und Mobilität 2026 (Finale Fassung) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Gehwegqualität im Bezirk Altona nach Glasfaserverlegung sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Tempo 30 in den Straßen Fahrenort und Spreestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Pilotierung von E-Ladepunkten an Straßenlaternen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Kenntnisnahmeverschickung: LSBG, Zwischenzustand Stresemannstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kenntnisnahmeverschickung: LSBG, Nachrüstung Protektion Alsenstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schlussverschickung Grundinstandsetzung Elbchaussee 2. Bauabschnitt zwischen Parkstraße bis Liebermannstraße; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Sachstand Förderfonds Bezirke (Angemeldet vom vorsitzenden Mitglied); Anmerkungen des Haushaltsausschusses zum zuwendungsrechtlichen Verfahren Vorlage der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 02.06.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 02.06.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsverfahren nach § 11 Geschäftsordnung Sachstand der in den Fachausschüssen beschlossenen und priorisierten Zuwendungsanträge; Konsumtive Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag SIT'N'SKATE gUG - "Mobilitätstraining und Schulsport für Schüler:innen im Rollstuhl an Regelschulen" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag: Aalhaus Weltaal GbR - Helene Fux Aal 2026 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag: Zwischenräume e.V. - "24. Afrikafestival Hamburg, Alafia 2026" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Motte e.V. - "Jubiläum 50 Jahre Motte" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Aufführungen TriBühne (hier: Finanzierung aus Politikmitteln) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag A. F. - "Platzfestival 2026" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Motte e.V. Familien- und Kindertag 50 Jahre MOTTE Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Blankeneser Interessen-Gemeinschaft e.V. - "725 Jahr-Feier Blankenese" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Förderverein Markthaus Blankenese e.V. - "Tastentiger 2" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Investive Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Hamburger Sportverein e.V. - "Ballfangnetze im HSV-Zentrum am Volkspark" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsantrag Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks Hamburg-Altona e.V. - "Anschaffung Kombidämpfer" Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Zuwendungsantrag Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Rissen e.V. - "Überarbeitung Sozialraum Gemeinschaftsraum" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Denkmalverein Hamburg e.V. Regalwand Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Abgelehnte Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Türkischer Lehrerverein Hamburg e.V. - "Einfache mehrsprachige Website für Bildungsinformationen und Vereinsdarstellung" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Mobile Bildung e.V. -Fair Trade Stadt Hamburg - "Ausstellung Ästhetik des Fairp(l)ays" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz ; Korrektur der Niederschrift über die Sitzung des Haushaltsausschusses am 17.03.2026 – zu TOP 3.4 Konsumtive Zuwendungsanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2026. Fortsetzung der Beratung); Quartiersfonds; Terminplanung Quartiersfonds 2027 Beschlussempfehlung des Amtes; Quartiersfonds II - Pilotprojekt Suchtberatungsangebot im Interimsstandort der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Rahmenzuweisungen; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.12.2025 (Jahresabschlussbericht) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; 110 Tage warten aufs Elterngeld? – Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026; Finger weg von unseren Politikmitteln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; IG Lentersweg: Reservierung investiverer Mittel für energetische Maßnahmen im Zuge des Erweiterungsbaus; Betriebskostennachzahlung Open Hus Molly für 2023; Haus der Jugend Jenfeld: Erneuerung der Fußböden; Anerkennung von Praktikastellen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA); Mitteilungen; Kinder- und Jugendsprechstunde mit der Bezirksamtsleitung im Jugendtreff Triangel am 16.06.2026; Interessenbekundungsverfahren für die Dachträgerschaft und Verwaltung der flexiblen SAJF-Mittel im Bezirk Wandsbek; Mittelverteilung zusätzliche Mittel für Ferien-, Freizeit- und Essensangebote für den Zeitraum: 20.08. - 31.12.2026; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Jugendliche und Kinder schützen - Depotcontainer vom Bramfelder Marktplatz verlagern Antrag der CDU-Fraktion; Zaun vor dem Haus der Jugend Bramfeld erweitern Antrag der CDU-Fraktion; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Referentenvortrag zu dem Thema Genehmigung von E-Ladesäulen; Eingaben; Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 Eingabe; Fahrradstreifen Tilsiter Straße Eingabe; Bitte um Rückbau der eingesetzten Eichenpfähle in der Straße Voßkulen und Freigabe des Seitenstreifens zum Parken Eingabe; Entfernung von Pollern am Bramfelder Dorfplatz 6 Eingabe; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten Eingabe; Zustand Radroute entlang Berner Heerweg Eingabe; Wie geht es weiter an der Walddörferstraße? Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Bushaltestelle für X27 auch an den Elbe-Werkstätten Antrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme: Parkraum schaffen // Kattunbleiche 10 (Bezug: Drs. 22-0922, Nr.6); Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken (bzgl. Drs. 22-0449) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1257); Mitteilungen; Errichtung von E-Ladestationen in der Region Alstertal; Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Errichtung von E-Ladesäulen in der Region Walddörfer; Baumaßnahme: Neubau S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg - Bad Oldesloe Teilbaumaßnahme: Abschnitt 2, 3.Planänderung ; Baumaßnahme: Waldingstraße / Eckerkamp; E-Ladestationen; Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach § 44 i.V.m. § 2 (6) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörungsverfahren nach § 14 PBefG ; Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach § 44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Anhörungsverfahren nach § 14 PBefG ; Dauerhafte Änderung des Fahrplans der Linie X27 Mitteilung; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Themenspeicher Ausschuss für Mobilität; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht Juni 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Bericht der SiKo (§ 19 BezVG) - Juni 2026; Verschiedenes;

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Benennung eines neues Mitglieds für eine politische Fraktion im Bezirksamt Wandsbek (Okt. 2026)

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Aktenplan ELDORADO Bezirksamt Hamburg-Nord

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg; Anhörung gemäß § 28 BezVG - Befristeter Fortbetrieb des Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Schwarzenbergstraße 76 (Schwarzenbergplatz); Mitteilung der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Besetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft; Benennung eines zubenannten Bürgers für den Ausschuss für Mobilität und Inneres;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Besuch von Staatsrätin Gür am 14.09.2026; Gemeinsamer Berichtsantrag der SPD-Abgeordneten Mehmet Kizil, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Dennis Wacker zur Situation des Standesamtes Harburg (Bericht der Verwaltung); Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg (vertagt vom 28.07.2026); Dringlichkeitsantrag AfD! Verbesserung der Sicherheits-, Sauberkeits- und Ordnungslage im Umfeld des ReBBZ Harburg sowie das Abrigado (weiteres Verfahren); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Widmung der neuen Fußgängerbrücke am Spielplatz Hastedtplatz; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung der Fußwege durch den Königswiesenpark zum S-Bahnhof Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen; Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Einrichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens an der Außenmühle in Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Prüfung der Anforderungen an Barrierefreiheit; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen am Affenspielplatz in Neuwiedenthal; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag Die Linke-Fraktion, Grüne-Fraktion und SPD-Fraktion betr.: Zukunft des ehemaligen Karstadtgebäudes - Bereitstellung finanzieller Mittel für eine soziokulturelle Nutzung; Stellungnahme zum Antrag FDP (neu) betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Installation von Mülleimern entlang der Laufstrecke am Sportplatz Jägerhof; Stellungnahme zum Antrag CDU (neu) betr. Nichtzulassung von Paketautomaten in reinen Wohngebieten; Stellungnahme zum Antrag (neu) der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Nutzung und Stärkung bestehender Buslinien als zusätzliche Alternative zum Schienenersatzverkehr im Hamburger Süden; Harburger Mahnmal; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - Linke Harburg betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Stellungnahme zum Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Stellungnahme zum Zusatzantrag CDU betr. zum gemeinsamen Antrag SPD - Grüne betr. 40 Jahre Harburger Mahnmal gegen Faschismus - Erinnerung erneuern, Haltung zeigen; Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE (neu) betr. Zu- und Abgang am S-Bahnhof Neugraben wieder barrierefrei herstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. S-Bahn-Halt in Bostelbek - Aufnahme in den Verkehrsentwicklungsplan; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrradweg im Arp-Schnittger-Stieg erhalten - keinen Rückbau vornehmen; Stellungnahme zum gemeinsamer Antrag SPD LINKE (neu) betr. Unnötige Gefahrensituationen vermeiden - Ampelphasen trennen und ARAS mitplanen; Stellungnahme zum gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und radverkehrsfreundliche Erschließung von Neuland 23 sicherstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bezirklicher Ordnungsdienst; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gedenktafel in der Friedrich-Ebert-Halle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg; Stellungnahme zum gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD, CDU, Grüne, Linke, Volt, FDP betr. Situation und Maßnahmen im Umfeld Abrigado; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Kleine Anfrage gem. ³24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Akustische Katzenvergrämung am Verbindungsweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Straftaten im Verkehrsbereich in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Vorschulangebot im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg betr.: Insolvenz der Kitakette Kidspace am Standort Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Ergebnisse der Schwerpunktkontrolle Fahrradverkehr; Antwort auf Anfrage gem. §27 der AfD-Fraktion: Diebstähle von Metallen und Arbeitsgeräten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. 22-1423.01 Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - hohe Nebenkosten! Fehlende Wärmerückgewinnung?; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Soziale Härten beim Rundfunkbeitrag für Wohngeldempfänger im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Mit KI zum sauberen Bezirk - Datafleet NEOS; Antwort auf Anfrage SPD betr. Social HUB Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wie abgehängt ist Lürade durch die Baustelle Bremer Straße?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Entwicklung des Beachclubstandorts Treidelweg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Stand, Organisation und Qualität der Verkehrserziehung an Harburger Schulen; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion zur Sperrung der Brücke am Wendts Weg in Neuland; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Inanspruchnahme der Verkehrsopferhilfe bei Verkehrsunfällen mit unversicherten Fahrzeugen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion: Erbbaurecht, Konzeptvergaben und Finanzierbarkeit sozialen Wohnungsbaus im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD zu Einrichtung eines Ladebereichs auf dem Alten Postweg, Ecke Gazertstraße; Antwort aurf Anfrage SPD betr. Gedenktafel Zugunglück; Antwort auf Anfrage SPD betr. Stadtmobiliar am Neugrabener Markt; Antwort auf Anfrage CDU betr. Perspektiven für den Festplatz Schwarzenberg; Antwort auf Anfrage FDP betr. Umgang mit der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS); Antwort auf Anfrage zur Finanzierung, Mittelabfluss und Ursachen der Verzögerungen bei den Maßnahmen am Burgberg in Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage zu Sachstand, Kostenentwicklung und Zeitplanung der Maßnahmen am Burgberg; Antwort auf Anfrage zur Sicherheitslage rund um die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado in Harburg - Schutz von Schülerinnen und Schülern, Anwohnenden und Beschäftigten verbessern sowie Verlagerung des Standorts beschleunigen; Antwort auf Anfrage FDP betr. Trummen im Marschkamper Deich; Antwort auf Anfrage CDU betr. Rahmenbedingungen zum Beachclubstandort Treidelweg; Antwort auf Anfrage der fraktionslosen SPD-Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil und Dennis Wacker betr.: Umgang der Polizei mit der Ahndung von Parkverstößen im Bezirk Harburg; Antwort auf Große Anfrage Fraktion Die Linke nach § 24 BezVG betr.: Sachstand und Umsetzung der Bezirksverwaltungsreform; Antwort aiuf Anfrage nach §27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Sustainability Week 2026; Antwort auf Anfrage nach § 24 BezVG der Fraktion Die Linke betr.: Infostände rechter und rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Die Linke nach § 24 BezVG Betr.: Wegfall von SIN-Mitteln ab 2027; Antwort auf Anfrage FDP-Fraktion: Digitale Teilhabe im Bezirk Harburg - Barrierefreiheit zentral bereitgestellter Fachverfahren und Verwaltungssoftware; Antwort uf Anfrage CDU betr. DB Reisezentrum Bahnhof Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage der SPD Abgeordneten Markus Sass und Benizar Gündogdu betr.: Leerstand und zunehmender Vandalismus am ehemaligen Virginia Burger in der Winsener Straße; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verbleib der Dialogdisplays im Fischbeker Heidbrook; Antwort auf Anfrage SPD betr. Zerstören Schädlinge die Fischbeker Heide?; Antwort auf Anfrage "AFD fragt nach! Widersprüchliche Beschilderung, extreme Vermüllung und ordnungspolitische Untätigkeit am Neuländer See - Behörden-Unsinn stoppen!"; Antwort auf Anfrage der CDU betr. Gestohlenes Kunstwerk "Blumenmädchen"; Antwort auf Anfrage SPD gem. § 24 BezVG betr. Mobilfunkabdeckung Sandbek und Fischbeker Heidbrook; Antwort auf Anfrage CDU betr. Sonderweg des Sunderwegs - eingeschränkte Müllabfuhr und ungeklärte Eigentumsverhältnisse; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Blumenmädchen darf nicht aus dem Stadtbild verschwinden; Antrag CDU betr. Langfristige ökologische Entwicklung des Außenmühlenteichs; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Unterbringung von Geflüchteten im Hotel "Niu Quay"; Volt Antrag: Lärmbelästigung durch Autoposer am Gotthelfweg vermeiden; Volt Antrag: Hitzefolgen im Bezirk Harburg - Schäden erfassen, bewerten und beheben; Volt Antrag: Hotelunterbringung im Harburger Binnenhafen - Kapazitätsentscheidung und Beteiligung nach § 28 BezVG; Antrag CDU betr. Umorganisation der Schulbegleitungen - Auswirkungen im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bäume wo Bäume nicht wachsen - Alternative Konzepte; NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke - GRÜNE - Volt betr.: Vorstellung der neuen gesamtstädtischen Freiraumstrategie "Grüner Kompass 2035+"; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - Die Linke Harburg betr. Nach dem Sommer ist vor dem Sommer; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Taktverbesserung für die S5 zwischen Neugraben und Buxtehude; Antrag SPD betr. Sichere und störungsfreie Durchführung der Abriss- und Neubauarbeiten der Seniorenresidenz Neugraben; Antrag SPD betr. Abfallbehälter Am Waldschlößchen; Antrag SPD betr. Schutz der Bewohner am Falkenbergsweg vor Überflutungen bei Starkregen - Retentionsfläche am Falkenbergsweg revitalisieren; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherheitsauflagen für Feste und Veranstaltungen angemessen und transparent gestalten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußweg am Interimsstandort der Schule In den Reethen; Sitzungsplan 2027 (Entwurf); Information über den geplanten Leerzug des Notstandortes Schlachthofstraße 3-5 (ehemals Selgros Cash & Carry (FEGRO)) im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen Sachverhalt:; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen; Mitteilungsvorlage Fraktion Forum Harburg betr. Neubesetzung der Funktion des ständigen Vertreters beim Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft (HWW); Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen; Mitteilung FDP betr. Besetzung von Ausschüssen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.06.2026; Vorstellung der neuen Fachamtsleitung im Fachamt Sozialraummanagement (SR); Anträge der Politik; Fachgespräch zur Unterbringungssituation im Bridge Inn Hotel in Rothenburgsort (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Themenplanung des Fachausschusses für das 2. Halbjahr 2026; Sondermittelanträge; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Bericht zu den Wissenschaftsbauten Science City Bahrenfeld (Hörsaalzentrum, Learning Center, MIN Life Hub) (Referierende: Vertretungen von Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen, Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung sowie claussen-seggelke stadtplaner Sell. Wild. Partnerschaftsgesellschaft mbB); Entscheidung zur Anwendung des § 36a BauGB zur Bauvoranfrage Innenhofbebauung Leverkusenstraße 16c (Auswertung der digitalen Beteiligung. Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 20.05.2026); Bauvoranfrage Leverkusenstraße 16c – Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der betroffenen Öffentlichkeit im Rahmen der Prüfung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Herstellung Stellplatzanlage an der Baurstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Finger weg von unseren Politikmitteln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.04.2026; Verschiedenes; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Bitte des Bauausschusses um Stellungnahme und Rückmeldung; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2026; Referierendenvorträge; Tätigkeitsbericht exklusive Inklusion: Transparenz über den Stand der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3961) - Referierendenvortrag der Sozialbehörde; Kindergesundheit und Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Wandsbek (Bezug: Drs. 22-3393) - Referierendenvortrag des Bezirksamtes; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2027; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten - Zuwendung aus der Rahmenzuweisung Seniorenarbeit a) Ev.-luth. Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche Eilbek, Karpfenfahrt nach Appelbeck am See b) Wandsbeker TSV Concordia e. V., Tagesfahrt der Seniorenabteilung "New Generation (55+)" nach Appelbeck ; Mitteilungen; Matheförderung nach dem Vorbild der Leseförderung - strukturiert, qualitätsgesichert, sozialraumorientiert Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3562) ; Beet-, Acker- und Ernährungsbildungsprojekte an Wandsbeker Schulen ausweiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2026 (Drs. 22-3778) ; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-2619) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3027) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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