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Senatsbefassung, Regelanfragenverordnung

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Statistikamt Nord, Statistisches Amt, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Satzung

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Organigramm, Statistikamt Nord, Juli 2026, Statistisches Amt, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein

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Statistikamt Nord, Statistisches Amt, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Jahresabschluss 2025

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Vorstellung des Projekts „opti OKJA“ (Gast: Vertreterin des Bezirksamts Hamburg-Nord); Übersicht über Gebäudesanierung und Förderprogramme (vgl. Drs.22-1671) (Gast: Vertreter Bezirksamt Eimsbüttel); Anträge; Referierenden-Anforderung zum Rahmenkonzept ‘Handeln gegen Jugendgewalt’ “ ; Sachstandsbericht zum Spielplatz Wehbers Park; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Bürger:innenbeteiligung - Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße; Information zu Sanierung der kommunalen OKJA-Immobilien – Projekt opti OKJA; Mitteilungen der Vorsitzenden; Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel Drs. 22-1825, Beschluss der BV vom 26.03.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Jugendbeteiligung ernst nehmen Zu Drs. 22-0563. (Gäste: Referent:innen Junger Rat Kiel.); Anträge; Und jährlich grüßt das Murmeltier: Die Einrichtungen der OKJA JSA FamFö brauchen eine stabile Finanzierung und Erhöhung der Zuwendungen! ; Mitteilungen der Verwaltung; Jugendhilfeplanung im südlichen Schnelsen; Steuerungsverfügung HzE; Info über Bürger:innenbeteiligung Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße am: Mittwoch, den 13. Mai 2026 von ca. 15.30 bis 17.00 Uhr.; Mitteilungen der Vorsitzenden; Soziale Infrastruktur sichern – Bedarfsgerechte Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Eimsbüttel Drs. 22.1908, Beschluss der BV vom 26.02.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Raumsuche der Pfadfinder:Innenstämme Saliskiaron und Depheiro: Stand; Und jährlich grüßt das Murmeltier: Die Einrichtungen der OKJA JSA FamFö brauchen eine stabile Finanzierung und Erhöhung der Zuwendungen! ; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Änderungsantrag zu Drs. 22-1763: Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Nachfrage zur Drucksache 22-0563 "Alternativantrag zu Drs. 22-0378: Jugendbeteiligung ernst nehmen – Jugendparlament einrichten" - Beschluss des Haupausschusses vom 16.01.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Entschlossen gegen Kürzungen -Kinder- und Jugendrechte verteidigen Drs. 22-1909, Beschluss der BV vom 26.02.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 14.01.2025 und 11.02.2025; Vorstellung Projekt Erhaltungs- & Auslastungsmanagement Sport; Eingaben; Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen; Flagfootball und American Football in Wandsbek unterstützen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Wandsbeker Wochenmarkt ; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; 80 Jahre Befreiung vom Faschismus - Der 8. Mai muss Feiertag werden Debattenantrag der Fraktion Die Linke; 80 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus - am 8. Mai auch in Wandsbek gedenken Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-1081; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botani-schen Sondergarten in den Jahren 2025, 2026 und 2027 - 2 Durchgänge; Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen im Grünzug Wildschwanbrook (bezügl. BV-Beschluss Drs. 21-8074.1) ; Antrag auf BV-Mittel zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur Schloßstraße 60; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; "Förderfonds Bezirke" - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Berner Schloss e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Orchester SELK Nord; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Förderung kultureller Projekte - Terra Africa e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - DLRG Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln – AMTV Hamburg e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Wir bewegen Kids gGmbh; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bevölkerung
 
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Ergebnisse der Befragung im südlichen Schnelsen (Teil 2); „Entschlossen gegen Kürzungen Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten + Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!“ ; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Vorstellung Skateanlage Rohlfsweg; Drucksache 22-0942 (weitergeleitet an BV als Beschlussempfehlung 22-1302); Anträge; „Entschlossen gegen Kürzungen Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten + Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!“ ; "Entschlossen gegen Kürzungen -Kinder- und Jugendrechte verteidigen – Bestandssicherung von Angeboten + Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!" ; Soziale Infrastruktur sichern – Bedarfsgerechte Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Eimsbüttel; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Mitteilungen der Verwaltung; Erledigung Drs. 22-0619; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes;

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Anfragen

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Maßnahmen der akustischen Wohnraumüberwachung zur Strafverfolgung und Maßnahmen der Wohnraumüberwachung zur Gefahrenabwehr

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Anfragen

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH; Information zum Bebauungsplanverfahren Altona-Nord 29 „Waidmannstraße (ehemaliges ThyssenKrupp Schulte-Areal)“ mit Änderungen des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms vor öffentlicher Beteiligung Mitteilungsdrucksache der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (Referierende: Frau Ferber, Frau Layer, Frau Kellner, Frau Wenzel (alle Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) sowie Herr Wörmcke (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen)); Abstimmung über eine Sondersitzung zur Durchführung einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Bebauungsplan Altona-Nord 29 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.05.2026. Die Fraktionen sind gebeten, Terminvorschläge zu machen); Bebauungsplan Altona-Nord 28 – Fortführung des Verfahrens (Referierende: Vertreter:innen des Vorhabenträgers); Wohnungsbauprogramm Altona 2026 – Ergebnis der Abstimmung mit Behörden, Kammern und Verbänden Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 18.03.2026); Bauvoranfrage Leverkusenstraße 16c Tischvorlage des Amtes; Mitteilungen; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Elbpark Entenwerder - Sanierung und Verbreiterung des Weges zwischen Brückenneu-bau und Brücke Alexandrastieg (Vertreter:innen des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes tragen vor.); Beschlussbestätigungen; Parkregeln im Öjendorfer Park sinnvoll ergänzen; Sitzgelegenheiten und Mülleimer am LOOP; Weiterer Fahrgastunterstand am S-Bahnhof Veddel (Abfahrtsbereich A); Durchgang Haseneck barrierefrei herstellen; Interkulturelles Sommerfest im Öjendorfer Park; Geordnetes Abstellen von E-Scootern am U-Bahn-Ausgang Kandinskyallee sicherstellen; Vogelhüttendeich nicht für den Individualverkehr schließen!; Prüfung von Fußgängerquerungshilfen an der Busumstiegsanlage Wilhelmsburg; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; Sonstige Vorlagen der Verwaltung; Machbarkeitsstudie zu dezentralen LKW-Vorstauplätzen im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort (Die Vorlage wurde zurückgezogen.) (Die Vorlage wurde zurückgezogen.); Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothen-burgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Antrag auf Stadtteilkulturmittel K64/2026 - Interaktives öst-westliches Konzert "Türkischer Liederabend" in Hamburg-Finkenwerder; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2026 - Migration Guide e.V.; Sondermittelantrag 71/2026 - Stiftung Naturschutz Hamburg und Stiftung Loki Schmidt; Sondermittelantrag 73/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 78/2026 - Thalia Theater GmbH; Sondermittelantrag 82/2026 - Horizon Resource Network e.V.; Sondermittelantrag 92/2026 - Fördern+Wohnen; Sondermittelantrag 83/2026 - Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 81-2026 - ADFC Landesverband Hamburg e.V. / Hamburg bewegt alle-Aktionsmonat für gendergerechte Mobilität; Anträge und Mitteilungen der Politik; Errichtung eines Zauns und Pflanzung einer Hecke am Anny-Ahlers-Weg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion) ; Rattenplage im Alte Bahnhofsviertel - Endlich handeln! (Antrag der CDU-Fraktion) (Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook hat den Antrag in seiner Sitzung am 30.06.2026 mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der CDU- und Volt-Fraktion und bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zur Beschlussfassung an den Hauptausschuss abgegeben.); Rattenplage im Wilhelmsburger Bahnhofsviertel beenden (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes; Reeperbahn Festival 2026 – Bezug Drs. Nr. 23-1791;

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