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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vortrag; Projekt Portfoliooptimierung der Gebäude der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Opti OKJA-Immo); Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; Antrag auf einen Zuschuss für ein Kinder- und Jugendkulturfest von den Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek; Durchführung der Wahl zum 1. Kinder- und Jugendbeirat (KJB) im Bezirk Wandsbek; Bauspielplatz Tegelsbarg: Finanzierung der Zuwegung zu der öffentlichen Grünanlage; Mitteilungen; Mitteilung an den JHA über die Verteilung der zusätzlichen Mittel für Ferien- und Essensangebote (Drs. 22-2690 / Drs. 22-3039); Antwort der BSFB zum Beschluss des Jugendhilfeausschusses Wandsbek vom 04.02.26 - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 und folgenden Haushalten gewährleisten, 22-3062; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 24.02.2026; Neugestaltung Fußgängerzone Möllner Landstraße und Marktplatz (Es berichtet das Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 59/2026 - Alevitische Gemeinde Hamburg/Durchführung Frühlingsfest im Öjendorfer Park; Anträge; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Zeitplan und Maßnahmenkatalog für die erforderliche Instandsetzung des Rückhaltebecken Steinfurths Dieks (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Lorenzenweg 2;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz; Vorstellung Ergebnisse aus der AG Wiko 2026 zur Wirtschaftskonferenz am 25.03.2026 (Gast: Vertreter des Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt); Kurzinfo über ein genehmigtes Quartiersmanagement am Eppendorfer Baum (Gast: Vertreter des Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Glasfaserausbau in Eimsbüttel – Sachstandsbericht; Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft; Verschiedenes;

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil I Termine in der Zeit vom 01. bis 07. April 2026

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1064 Sitzung am 24.04.2026

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Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung im Sozialraum-Ausschuss; Umbenennung im Ausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI); Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Benennung eines Mitgliedes für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau; Umbenennung im Hauptausschuss; Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Benennung von Mitgliedern für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern; Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet ; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1480: Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, besser vorbereitet; Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schneebelasteten Bäumen; Ein neues Logo für Eimsbüttel; Sondermittel-Antrag in den Hauptausschuss „Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“ ; Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße; Referierendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Empfehlung der Ausschüsse; Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025; Eingaben; Anträge; Rückbau irreführender Aufleitungsmarkierungen am Wolfssonweg und Entsiegelung der Radverkehrsanlage; Stellungnahme zur Fortsetzung der Planung zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Rathenaustraße; Entwicklungsprozess Veloroute 4 / Rathenaustraße: Umfassende öffentlichen Beteiligung sicherstellen ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Stübeheide 173 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 02.12.2025 Wegordnung Piktogramme „laufende Kinder“ hervorgehend aus Anordnung AZ:035/8V/0215104/2010 ; Am Licentiatenberg 11 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 14.11.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Theodor-Fahr-Straße 61 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Fibigerstraße 263 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Ochsenweberstraße 41A hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Ochsenweberstraße ggü. 7b hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.12.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Primelweg 34 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.11.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Krohnstieg 94 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 12.12.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Röntgenstraße 22 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 05.01.2026, Beschilderung von 4 Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Eberhofweg 69 und 71 gegenüber - Zufahrten des Kaufland Parklatzes hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 18.12.2025, Regelung des fließenden Verkehrs ; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 – Nachmeldungen 19.09.2025 - 10.12.2025; Fällliste Straßenbäume, hier: Nachmeldungen, Stand 07.01.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Eingabe zur Verkehrsberuhigung und Prüfung eines Zebrastreifens in der Straße Am Hasenberge (Ohlsdorf); Eingabe: Zebrastreifen als Staatskrise?; Eingabe: Anfrage zu Bauvorhaben Langenhorn, Langenhorn Nord Hohe Lied und Tangstedter Land Str; ÖPNV in Hamburg-Nord fit für 2030 – Taktverdichtung und Taktharmonisierung auf der Linie U1 ab Ochsenzoll als Zwischenschritt ermöglichen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende ; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zentrales Mahnmal für alle Hamburger Opfer der Sturmflutnacht (Referenten); Gemeinsamer Antrag SPD - GRRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook (Erläuterung des Mobilfunkkoordinators); Stellungnahme zu dem Gemeinsamen Antrag SPD - GRRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook (Erläuterung des Mobilfunkkoordinators); Stellungnahme zu dem Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; NEU Antrag SPD betr. Barfuß-Parcours im Sportband Königswiesenpark; Stellungnahme zu dem Antrag SPD betr. Barfuß-Parcours im Sportband Königswiesenpark; Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; Stellungnahme zu dem Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen (- ohne Annahme); Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben (Beschlussempfehlung); Antrag CDU betr. Vorrangige Nutzung der Wegeflächen neben der Bahnlinie Neugraben bis zur niedersächsischen Landesgrenze; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; NEU Antrag CDU betr. Durchfahrt von Schwerlastverkehr durch Cranz und Neuenfelde verhindern; Stellungnahme zu dem neuen Antrag CDU betr. Durchfahrt von Schwerlastverkehr durch Cranz und Neuenfelde verhindern; Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; Antrag CDU betr. Wann wird der Fußweg und das Tor zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee endlich barrierefrei gestaltet - Nachfrage zu Antrag 21-3448 und Anfrage 22-0012.01; Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Beiratsempfehlung RISE-Förderung Schulhofgestaltung Schulstandort Cuxhavener Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; Bericht der TUHH - Planung zur Durchführung der International Computer Music Conference 2026; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Rechenschaftsbericht 2025 - Abrechnungsstand der Maßnahmen; Gestaltungsmittelübersicht - Februar 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Bericht zum Stand der Gleichstellung im Bezirksamt Harburg - 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; "Zukunft des Eidelstedter Busbahnhof"; Zukunftsorientierte Umgestaltung der Eidelstedter Busanlage; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung RISE-Fördergebiet Stellingen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Stellungnahme zur Erstverschickung zum Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; Verbesserungen im Basselweg prüfen; Verkehrssicherheit und Lärmschutz am Basselweg verbessern; Alternativantrag zu Drs. 22-1762 ; Aufwertung der Stellinger Schweiz; Querung der Hagenbeckstraße inklusiv und sicherer machen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl des Vorsitzes; RISE in Bergedorf: Überblick, Beispiele und Fördermöglichkeiten (Frau Wildhack berichtet); Erstellung des Haushaltsplanentwurf 2027/2028, Rahmenzuweisung 1-251.12.10.604.001 (Förderung sozio-kultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten) der Behörde für Kultur und Medien; Rahmenzuweisung Stadtteilkultur - Anhörung gem. § 37 BezVG; Vergabe von kulturellen Projektmitteln aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur für das Jahr 2026; Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bericht aus der Kulturlandschaft Bergedorf; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2025 -öffentlicher Teil-;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 14.01.2026; Eingaben; Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Eingabe; Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2542); Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Eingabe; Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2777); Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Eingabe; Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2779); Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Eingabe; Eingabe zum Schutz von Grünflächen und Schulwegsicherung Voßkulen Eingabe; Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Eingabe; Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Verkehrssicherung Eilbektal Teilbaumaßnahme: Errichtung von Radanlehnbügel auf Fläche für Gehwegparken; Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Marienthal Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Verlegung Depotcontainerstandort Jüthornstraße/AK Wandsbek in die Kielmannseggstraße Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Prüfung der Nutzung der nördlich angrenzenden Fläche am Ostpreußenplatz Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2266.1); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1); Verkehrsentwicklung und Parkraummanagement in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2737.1); Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1648.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2026 und zum Öffentlichen Anhörverfahren vom 12.01.2026; Vorlagen zum Thema "Medizinische Versorgung in Steilshoop"; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1908); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Eingabe; Verbesserung der medizinischen Versorgung und Einrichtung eines Lokalen Gesundheitszentrums (LGZ) in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Ärztliche Versorgung Steilshoop: Behördenkompetenzen ausschöpfen und lokalen Versorgungsbedarf prüfen Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Trinkwasserspender - Wasser-Refill Stationen für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2561); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung eines zubenannten Bürgers; Antrag SPD betr. Ascheverstreuung in Harburg möglich machen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ascheverstreuung in Harburg möglich machen; Antrag CDU betr. Nutriabesatz ermitteln; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nutriabesatz ermitteln; Antrag CDU betr. Faire Regelung bei Laubsäcken und Laubbeseitigung im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Faire Regelung bei Laubsäcken und Laubbeseitigung im Bezirk Harburg; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken; Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion betr. Nette Toilette als Konzept in Harburg etablieren (Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht); Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion betr. Nette Toilette als Konzept in Harburg etablieren; Antrag der Volt Fraktion zum Hamburger Klimaentscheid - Entschließungsantrag zur Zukunft Harburgs (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Die Leitlinie verfolgt das Ziel, im Sinne der Verwaltungskundinnen und -kunden einzelne, besonders wichtige Aspekte der serviceorientierten Bereitstellung von Online-Diensten und redaktionellen Informationen der Behörden der FHH verbindlich zu regeln.

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