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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2025 (Die Niederschrift liegt vor.); Abschlussbericht der Photovoltaik-Beratungskampagne für Unternehmen (Der Bericht wurde kurzfristig abgesagt und auf die nächste Sitzung verschoben.); Veranstaltungsrecht- Großveranstaltungen (Vorstellung Aufgabengebiet) (Eine Vertretung der Stabsstelle Veranstaltungs- und Kontrollwesen informiert.); Aktuelle Lage auf Wochenmärkten; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: IRONMAN Hamburg European Championship 2026 ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: 837. Hafengeburtstag Hamburg ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Paul Kalkbrenner-live ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Schlagermove - Ein Festival der Liebe 2026 ; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Hamburg Harley Days 2026; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Silvester in Concert 2025; Anträge der Politik; E-Scooter auf den Wochenmärkten (Antrag der CDU-Fraktion); Verschiedenes; Planung Referenteneinladungen;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Schließung des Malteserstifts St. Theresien Eingabe vom 23.02.2026; Bericht der Wohnpflegeaufsicht; Quartiersfonds flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe 2026 (Quartiersfond II) – Projektantrag am Standort Schnackenburgallee: Initiative Sporttherapie – Balance & Kraft – Frauen stärken, Kinder entfalten Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.02.2026); QF Flüchtlingsbedingte Mehrbedarfe 2026 (QF II) – Projektantrag „Kunstkarawane – Brücken in Altona: Kreativ vernetzt im Quartier“ Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Projektantragstellerin (angefragt)); Zuwendungsantrag Stiftung Casse der Stücke von Achten – "Hitzeschutzfolien Fensterscheiben Alten- und Pflegeheim Fallen Anker" Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Projektantragsteller:in (angefragt)); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln hier: Vergaberunde zur Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026 - Priorisierung der vom Ausschuss beschlossenen Anträge; Mitteilungen; Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bearbeitungsdauer und Auszahlung von Elterngeld in Hamburg – Ursachen, Zuständigkeiten und Abhilfemaßnahmen Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Senior:innenzentrum nach Münchner Modell für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Meldeaufkommen und Prävention meldepflichtiger Krankheiten in öffentlichen Einrichtungen in Altona Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen – möglichst am Standort Hohenesch 68 – erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung von neuen Ausschussmitgliedern und ständigen Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Aktueller Bericht zum Capello - Sozialkaufhaus Hamburg (Referenten: Vertreter:in des Sozialverbands Deutschland, Landesverband Hamburg); Vorstellung des Interreligiösen Dialogs Altona (Referenten: Vertreter:innen des Interreligiösen Dialogs Altona); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß §19 BezVG-Vereinbarung; Halbjährlicher Bericht zum Personalbestand inklusive Angabe von Überlastungsanzeigen zu den Stichtagen 01.01. und 01.07. eines Jahres in den Bereichen sozialer Dienstleistungen, insbesondere Grundsicherungsamt einschließlich der Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born sowie Wohngeldstelle, Fachstelle für Wohnungsnotfälle und das Fachamt für Hilfen nach dem Betreuungsgesetz; Keine Grundsicherungskürzungen für Pfandsammler:innen! (Tischvorlage der Fraktion GRÜNE); Quartalsweise Berichterstattung zu den bei der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Bezirkssenior:innenbeirat Altona: Altonaer Seniorentage 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE vom 02.12.2025); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Mitteilungen; Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona - ausgebrannte Fachkräfte und unterversorgte Klientel? Große Anfrage von Patrick Fischer, Silke Hubert und Hanna Schmidt (alle Volt-Fraktion) ; Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Ergebnis Werkstattverfahren Neugestaltung St.Pauli Hafenkante (Gäste von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) tragen vor.); Beschlussfassung über die Niederschrift vom 07.04.2026; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Anträge; Steigerung der Verkehrssicherheit - Einbahnstraßenkennzeichnung Plan im Kreuzungsbereich Ballindamm/Ecke Bergstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs auf der Sportanlage Marckmannstraße auch in der dunklen Jahreszeit (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Reparatur und sichere Gestaltung der Gehwege in der Marckmannstraße, insbesondere bei der Fritz-Köhne-Schule (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark; Gefahrensituation an der Veloroute 4 Höhe Michelwiese entschärfen; Eingabe: Fußgängerüberweg Lohmühlenstraße / An der Alster; Eingabe: Neuer Pferdemarkt zur Tempo 30 Zone; Eingabe zur Kreuzung Talstraße / Paul-Roosen-Straße; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern; Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee; Am Brunnenhof 2-4 - Antrag auf Außengastronomie des Betriebes Pelican für die Saison 2026; Beiräte; Stadtteilbeirat St. Georg; Ein Zusatzschild für Kürsat Timuroglu - mögliche Empfehlung hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.02.2026; Verfügungsfondsbeschlüsse; hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.02.2026; Stadtteilrat Rothenburgsort; Stadtteilrat Rothenburgsort - Veränderungen der Stadtteilratszusammensetzung; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Zustand der Gebäude Glashüttenstraße 20 / 20a / 21 - Handlungsbedarf hinsichtlich Verkehrssicherheit, Denkmalschutz und Gefahrenabwehr - Empfehlung Quartiersbeirat Karolinenviertel v. 26.03.2026; Verfügungsfondsantrag - Quartiersbeirat Karolinenviertel v. 26.03.2026; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Verabschiedung;

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Stellungnahme des Senats zu den Vorschlägen der Wahlkreiskommission der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags für eine Neuabgrenzung von Wahlkreisen in Hamburg

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Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Wegebaumaßnahme Meiendorfer Straße zwischen dem LSBG und der Hamburger Hochbahn AG

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Parlamentarische Anfragen; Schriftliche Kleine Anfragen; Große Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schließung des Malteserstifts St. Theresien Eingabe vom 23.02.2026 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 03.03.2026 Referierende: Vertreter:innen von Malteser Wohnen & Pflegen gemeinnützige GmbH und Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V.); Drogenkonsum Düppelplatz Eingabe vom 30.03.2026; Kurzer Sachstandsbericht Quartiersinitiative urbanes Leben (QuL) Bahrenfeld Hinweis zum Workshop am 23.April 22026, 09:00 bis 12:00 Uhr; Jährlicher Bericht über die Schuleingangsuntersuchung; Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1991 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zuwendungsantrag Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks Hamburg-Altona e.V. – „Anschaffung Kombidämpfer“ Beschlussempfehlung des Amtes; 110 Tage warten aufs Elterngeld? – Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Antrag der Fraktionen von FDP und Volt (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1997 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2026) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 22-1997 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Situation Geflüchteter Menschen in Altona; Aktueller Bericht zum Beirat für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat); Mitteilungen; Suchtberatungsstelle Stay Alive und Auswirkungen auf den Schulcampus Struenseestraße – ein zweites Drob Inn in Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Unterbringung und Hilfe für obdachlose Menschen mit Tieren im Winter – Modellprojekte und Handlungsbedarf in Altona Kleine Anfrage von Tim Schmuckall (CDU-Fraktion); Einsatz der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz im Fachamt Sozialraummanagement in 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Quartalsweise Berichterstattung zu den bei der Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) eingegangenen Beschwerden Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Mitteilungen nicht-öffentlich; Erneuerung der Kooperationsvereinbarung zwischen Q8 und Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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Ausbau der Kooperation zwischen dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) und den BG Kliniken mit einem Teilneubau des BG Klinikums Hamburg auf dem UKE-Campus in Verbindung mit der Umsetzung der Phase II des Zukunftsplans 2050

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Wiederbenennung eines Mitglieds des Hochschulrats der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

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Wiederbestellung und Ernennung zum Präsidenten der Hochschule für bildende Künste Hamburg

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Sechstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krebsregistergesetzes

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2026; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Folgeantrag für das Projekt „HipHop Academy goes Goldbekhaus – Newstyle Tanzkurs“ ; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag der Welcome Werkstatt e.V. für Erste-Hilfe-Kurse in 2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Eingabe: Bürgervorschlag für eine behördlich tolerierte Kulturzone für Paartanz am Schwanenwik (Außenalster); Berichte aus den Ausschüssen; Referenten-Einladung Hamburger Gehörlosenverband und Geschichtswerkstatt Eppendorf - Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIGK; Finanzierung zur Bereitstellung von Periodenartikeln auf öffentlichen Toiletten in öffentlichen Gebäuden im Bezirk Hamburg-Nord sicherstellen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für SIIGK; Südring zwischen Wiesenstieg und Saarlandstraße: beidseitig Anpassungen des ruhenden Verkehrs - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Der Zaun muss weg! Erste Schritte zur Herstellung der Wegeverbindung entlang der Leo-Leistikow-Allee angehen und Maßnahme priorisieren Beschlussempfehlung des KUM; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 26.05.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Demokratie leben, fördern und gezielt unterstützen - Kinder und Jugendliche im Fokus! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport; Fließenden Radverkehr auf der Veloroute sicherstellen - Prüfung der Anordnungsfähigkeit von Wartelinien - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sicherer Schulweg: Zebrastreifen an der Fanny-Hensel-Schule schnellstmöglich einrichten - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Gewerbeleerstand aktiv entgegenwirken: Einladung der steg Hamburg (Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft) - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung; Ausgestaltung des Runden Tisches mit Anwohnerinnen und Anwohnern, der Bezirksverwaltung, dem Veranstalter und der Bezirkspolitik anlässlich des diesjährigen Eppendorfer Landstraßenfestes - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Machbarkeitsstudie zur Treppenanlage Lohsepark Süd der HafenCity Hamburg GmbH

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026; Mitteilungen; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln; Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Sicherstellung der Befahrbarkeit des Kollwitzrings für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge; Prüfung der Gleichschaltung einer Ampel-Grünphase zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs auf der Sportanlage Marckmannstraße auch in der dunklen Jahreszeit; Eingabe: Neuer Pferdemarkt zur Tempo 30 Zone; Steigerung der Verkehrssicherheit - Einbahnstraßenkennzeichnung Plan im Kreuzungsbereich Ballindamm/Ecke Bergstraße; Sonstige Vorlagen; Anträge; Beflaggung öffentlicher Gebäude des Bezirksamts Hamburg-Mitte - Orientierung an der Praxis des Deutschen Bundestages (Antrag der AfD-Fraktion); Jugendclub Timo in Horn erhalten! (Antrag der AfD-Fraktion); Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Unterstützung des LeseHerbst 2026 in Billstedt, Horn und Mümmelmannsberg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Familien in die City: Flexiblen Spielplatz dauerhaft in der Hamburger Innenstadt etablieren (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Abstimmverhalten HH im BR 1067.-Sitzung am 10.07.2026

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1067. Sitzung am 10.07.2026

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Umbenennungsvorschlag für die Langbehnstraße Eingabe vom 06.02.2026; Umbenennungsvorschlag für den Hohenzollernring Eingabe vom 07.02.2026; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2026. Referierende: Vertretungen des Jungen Musiktheaters Hamburg e.V.); Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus dem Hauptausschuss vom 12.02.2026 zur Beratung und Weiterleitung an den Haushaltsausschuss. Hierbei fraglich: Weshalb übernimmt die Steg den teuren Stromvertrag der Behörde für Umwelt, Klima Energie und Agrarwirtschaft?/ Referierende: Vertretung der steg Hamburg mbH (angefragt)); Zirkus Zartinka Sitztribühne Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 02.02.2026); Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup e.V. – "Lurup Feiert (Stadtteilfest Lurup) 2026" Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag: Kurzfilm Agentur Hamburg e.V. – „Festivalzentrum des Kurzfilmfestivals 2026“ Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag „Grundschule Rothestraße, Musikstudio M.F., Technik und Installation“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Förderverein Schulbiologiezentrum Hamburg e. V. – „Tag der offenen Tür Eröffnung Ökotarium und Start Familienprogramm“ Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag Lurupina, das 10. Zirkusfestival in Lurup Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses aus der Sitzung vom 17.02.2026; Zuwendungsantrag Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus Verfahrensvorschlag des Haushaltsausschusses aus der Sitzung vom 17.02.2026; Zuwendungsantrag AG Chemnitzstraßenfest am 04.07.2026 (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Zuwendungsantrag Kinder und Familienfest der Türkischen Gemeinde Hamburg (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln hier: Vergaberunde zur Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026 - Priorisierung der vom Ausschuss beschlossenen Anträge; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur März 2026 Beschlussvorlage des Amtes; AG Verkehrsflächenbenennung Bericht der Arbeitsgruppe; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.09.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung/ Zuletzt beraten in der AG Verkehrsflächenbenennung am 18.02.2026); Mitteilungen; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes;

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