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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.11.2025 und 04.12.2025; Eingaben; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Eingabe; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1908); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung zur Erweiterung der bestehenden Tempo-30-Zone aus 2011 nun umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2025; Eingaben; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Eingabe; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Eingabe; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2585); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Zuwegung vom Bahnhof Farmsen zum EKT und Medicum auch bei Regen oder Eis wieder möglich machen Antrag der CDU-Fraktion; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Antrag der CDU-Fraktion; Runden Tisch zur baldmöglichen Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Stadtteil Steilshoop einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2360); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.10.2025; Quartiersmanagement Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort (Der neue Quartiersmanager - Christoph Korndörfer - berichtet); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg; Eingabe zur Verkehrsberuhigung der Hollestraße; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sondermittel; Referentenanfrage; Schiffbeker Friedhof;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.10.2025; Offene Seniorenarbeit und deren Perspektiven in Hamburg-Mitte; Situation und Perspektiven der bezirklichen Straßensozialarbeit für Obdachlose in Hamburg-Mitte; Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.06.2025; Die Situation des Autoverkehrs rund um das Gelände des S.C. Vorwärts-Wacker 1904 e. V. (Eine Vertretung des S.C. Vorwärts-Wacker Von 1904 e.V. nimmt Teil.); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Was sind Tiny Forests? (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung eines C-Touch-Geräts für die Freiwillige Feuerwehr Hamburg-Öjendorf (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Finanzielle Unterstützung für Regenbogenfahnen in der Märchensiedlung (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Behebung von Straßenschäden in Billstedt / Mümmelmannsberg; Fahrgastunterstände an den Haltestellen Schule Billbrookdeich und Billstieg (Kehre) ertüchtigen; Planungen Schiffbeker Friedhof Landschaftsachse Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2025; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Rechte für die Marke "BilleVue" sichern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ausgleich der Unterfinanzierung der "43. Mümmelmannsberger Spiel- und Sport-Aktion" sicherstellen. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Finanzielle Unterstützung eines Empowerment-Projekts der ARCHE Billstedt (Antrag der CDU-Fraktion); Unterstützung des Stadtteilprojektes Sonnenland (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren; Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen; Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen; Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen; Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen; Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Referent:innenanfrage Hygieneinstitut; Referent:innenanfrage SAGA Unternehmensgruppe; Danksagung zum Jahresende;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 117/2025 - Joachim Döring; Anträge; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe - Zustand des Spielplatzes am Bauspielplatz Mümmelmannsberg und beschädigter Gehweg; Nutzung öffentlicher Flächen; Planung Schiffbeker Friedhof / Landschaftsachse Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Merckenstraße; Referent:innen nächste Sitzung; Gehwege Reinskamp;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.06.2025; Situation am Drob Inn (Die Einrichtungsleiterin des Jugendhilfe e.V. berichtet); Modellvorhaben "Mitte machen"; Informationen zum Quartiersfonds 2026; Terminplanung (Planung der nächsten Ausschusssitzungen); Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Diversität in den Jugendeinrichtungen sichtbar erhöhen ; Verschiedenes; Abschlussbericht Straßensozialarbeit; Haushalt; Integrationsbeirat; Ehrenamtspreis;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.09.2025; Projekt Repsoldstraße 27 (Ein Referent des Projekts Drogen, Sucht, Obdachlosigkeit (DSO) der Sozialbehörde trägt vor); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 111/2025 - Hamm United FC e.V.; Anträge der Politik; Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Bewegungsinsel im Dratel'schen Park in Horn; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.01.2026; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Schlaglöcher in der Archenholzstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Umsetzen einer Bank auf dem Billstedter Marktplatz (Antrag der CDU-Fraktion); Möllner Landstraße 148, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Gebäude Möllner Landstraße/Ecke Letternkamp (Antrag der CDU-Fraktion); Steinbeker Marktstraße 2a und 4, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Steinbeker Hauptstraße 79, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Stolperfallen in der Merkenstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Äußere Erschließung Haferblöcken - Schlussverschickung; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sporthalle der Stadtteilschule Mümmelmannsberg; Verschwundene Mülleimer; Verdacht auf illegale Prostitution;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zu Öffentlichen Plandiskussionen miteinladen! Eingabe vom 12.01.2026; Planung Schleswiger Straße (Referierende: Frau Ferber, Frau Layer (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen), Frau Troschke, Herr Ringeisen (beide Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) und Herr Gartzke (Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer). Zu diesem TOP sind die Mitglieder des Mobilitätsausschusses hinzugeladen); Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 61 Niederschrift der Öffentlichen Plandiskussion vom 19.11.2025; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 61 (Warnholtzstraße) Zustimmung zum Fortgang des Verfahrens Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Frau und Herr Schenk (Schenk Fleischhaker Architekten Partnerschaft mbB) ); Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Antrag der Fraktion von GRÜNE und Volt (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Holstenquartier - Erhalt des Wohnraums in der Haubachstraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Verschiedenes; Vorstellung der Neuerungen der letzten BauGB-Novelle, insbesondere das Vorgehen zum Bauturbo nach § 246e BauGB sowie zu der Zustimmung für die Gemeinde gemäß § 36a BauGB (Referierende: Vertretung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen. Zu diesem TOP sind die Mitglieder des Bauausschusses hinzugeladen); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Bestellung ehrenamtlicher Beisitzerinnen und Beisitzer der Enteignungsbehörde

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Einladung des AStA der TU Hamburg in den Ausschuss für Bildung und Sport (Zusage Vertreter der TU Hamburg und des AStA); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimaanpassungsmaßnahmen auf Harburger Schulgeländen (Referentenentsendung in Klärung); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimaanpassungsmaßnahmen auf Harburger Schulgeländen; Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ (Klärung des Verfahrens); Nachwahl persönlicher Stellvertreter für Herrn Böhm im Beirat Bezirklicher Sportstättenbau (siehe Drs. 22-0418); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Stellungn. HH zu Vorlagen d. Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie EU-Politik Teil I Termine 11.-17.03.2026_SK01 DOK-NR 26003713

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2025 und 01.12.2025; Überweisungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vom 13.01.2026; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V. ; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.; Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion; Eingaben; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg Eingabe; Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek Eingabe; Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek Eingabe; Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße Eingabe; Entscheidung über ein neues Förderprojekt im Eichtalpark Eingabe; Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile Eingabe; Verkehrssituation und Flächenverteilung im Bereich Voßkulen / Tilsiter Straße (Veloroute) Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe; Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Eingabe; Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen; Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion; Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts ; Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion; Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336); Videokonferenzanlage im Bürgersaal ; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Wahl des stellv. Ausschussvorsitzes; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2025; Eingaben; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Verlegung von Depotcontainer in den Eichberg 47/47a Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Antrag der CDU-Fraktion; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sichtbarmachung der Protektionselemente in der Berner Straße, auch bei Schnee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2118.1); Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2295.1); Durchfahrt Feldweg in Großer Heide verhindern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2331); Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1669.1); Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2117.1); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Abrahamstraße in Höhe Haus Nr. 39; Boulderwand zur öffentlichen Nutzung an den Wänden des Parkhauses Mecklenburger Str. 5; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Vorstellung der BSW zu BIDs, HIDs & CIDs; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Funktionsplanung Diekmoor Hier: Vorstellung des Energiefachplans ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 45 (Aufhebung - Meisenstraße) hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Feststellungsempfehlung an die Bezirksversammlung ; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung Eppendorf 3 (Goernestraße) hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Preisverleihung zur Auszeichnung nachhaltiger Marktbetriebe 2025; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Lustig, aber lästig – pelzigen Schädlingen in Altona Einhalt gebieten Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU) ; Geflügelpest (H5N1) im Bezirk Altona – Lagebild, Maßnahmen und Bedeutung öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Frakton); Baustellen Chaos am Diebsteich – Ist ein Ende absehbar? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (beide SPD-Fraktion); Chauffeur und Dienstwagen für den Bezirksamtsleiter Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Nistkästen in Altona Kleine Anfrage von Hanna Schmidt (Volt-Fraktion); Waldarbeiten im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Pflege öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Silke Hubert (Volt-Fraktion); Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Polizeiverkehrslehrer im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Hans Henning Heyne, Tim Schmuckall und Claudia Stamm (alle CDU-Fraktion); Unterkunft für Geflüchtete in der Ohnhorststraße Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Digitale Bauakte und Einsichtnahme - Schritt für Schritt zur digitalen Verwaltung Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion; Digitale Bauakte für Altona - Gemeinsam zur modernen, effizienten Verwaltung Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1585; Neustart und nachhaltige Entwicklung des Dahliengartens – Zukunft sichern, Attraktivität stärken, Jubiläum nachholen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG); Königstraße als Tempo 30 Zone ausweisen! Antrag der AFD-Fraktion; Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Mobilität an den Arenen II – Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Mobilität an den Arenen II - Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1562; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1602; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1602; Vorkaufsrecht ausüben! – Holsten-Areal sozial, inklusiv, gemeinwohlorientiert und klimaresilient entwickeln Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Volt; Einführung eines „Altonaer Start-up-Preises“ Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD, GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Mini-Verkehrsinsel entschärfen und sichtbar gestalten Antrag der AFD-Fraktion; Klimaresilienz und mehr Fahrgastunterstände am Ebertplatz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Eine Trinkwasserstelle für die Besucher*innen der Einrichtung „Alimaus“ auch außerhalb der Öffnungszeiten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Seniorenzentrum nach Münchner Modell für Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1419.2 aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 04.11.2025) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 04.11.2025); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/279 Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG); Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU; "Essbare Stadt"; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Abpflastern auch in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz sowie des Haushaltsausschusses; KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des RISE-Ausschusses vom 12.11.2025); Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz-und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Quartiersfonds I 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Haushaltsjahr 2026 - Umschichtung innerhalb zweier Rahmenzuweisungen aus dem Jugendhilfebereich Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden - Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Halteverbot in der Humannstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2026 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Verlässlicher Nahverkehr in Iserbrook - MetroBus-Linie 1 kurzfristig und dauerhaft stärken Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; RISE Gebiet Osdorfer Born/ Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Zwischenbilanzierung/ Fortschreibung IEK für das RISE-Gebiet Osdorfer Born/Lurup Finale Version Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG); Verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung der Wohnquartiere im Umfeld der A7-Auffahrt Othmarschen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Hinzuziehung von Vertretern des Inklusionsbeirates Altona als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung ; Mitteilungen; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen - Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 – Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Energiewende vorantreiben – Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Landesmittel für "Toilette für alle" in Altona nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Alternative Räume für die Wahl- und Abstimmungsdienststelle Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.11.2025 Mitteilungsdrucksache; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied; Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Umleitung Metrobuslinie 1 – Busanbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Mitteilungen; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025;

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