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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; SOS in Steilshoop. Sicherheit, Verkehr und Gesundheit: 2 Hausärzte für 20.000 Einwohner. - Wo ist die "soziale Politik für Dich"? Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Mehr Unterstützung für den Winterdienst im Bezirk Wandsbek - Wetterfest für die Zukunft werden! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Zurück in die Zukunft - Streusalzverbot aufheben! Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-3034; Verbesserung der Mobilfunkversorgung - Beseitigung von Funklöchern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Weiterentwicklung Wochenmarktfläche Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Prüfung von Senioren Straßensozialarbeit als ergänzendes Instrument der Seniorenarbeit im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der AfD-Fraktion; Wohnen für Auszubildende schaffen - Teilflächen des Bebauungsplans Marienthal 36 an der Hammer Straße nutzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzende Finanzierung von Ferien- und Essensangeboten fortführen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Geht Hamburg So? - Vorstellung der Fußverkehrsstrategie "So geht Hamburg!" Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Pilotprojekt "Feierabendparken" in Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Stärkung und Absicherung des Wochenmarktwesens im Bezirk Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung bei der neuen Feuer- und Rettungswache in Hummelsbüttel: Spielt Hamburg mit dem Feuer? Antrag der CDU-Fraktion; Bericht zu den Erweiterungsplänen des Staatsarchivs Hamburg in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Antrag Digitale Passbilderstellung bei der Führerscheinbeantragung verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Ernie und Bert für Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Verbesserung der Fahrgastinformation an den U1-Stationen im Bezirk Wandsbek durch moderne Anzeigetafeln Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.; Beschlussvorlagen; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Verunsicherung vermeiden - Klare Abläufe im Krisenfall Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Umstieg auf den ÖPNV erleichtern - Mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Handwerk im Bezirk Wandsbek stärken - Bericht zur Sicherung und Förderung handwerksrelevanter Gewerbeflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Vorstellung der Sanierungskonzepte der bezirklichen Gebäude und Offenlegung der Sanierungspriorität der Dichtheitsprüfung des Rathauses Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Beleuchtung für den Saseler Park Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mit Pocket-Parks lebensqualitätssteigernd und klimafreundlich Brachflächen und ungenutzten Potenzialen in Wandsbek begegnen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Neukonzeption der Straßensozialarbeit (bez. Drs. 22-2268) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Beschlussvorlage des Regionalausschuss Rahlstedt; Energiefachplan, vereinfachte Prüfung nach BUKEA-Maßgaben Beschlussvorlage des Plnaungsausschusses; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Feinstaubbelastung im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Riesenbärenklau-Bekämpfung 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz ; Öffentliche Schwimmzeiten im Bäderland Wandsbek erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Baumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg und Am Friedhof Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Projekt zur Erinnerung an Ludwig Baumann Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt (bez. Drs. 22-2788) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Baumaßnahme: Herstellung Längsparkstände Pezolddamm vor Hausnr. 36 (Bezug zu Drs. 22-0922) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Arbeitsprogramm Straßenplanung 2026/2027 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Umgang mit Stromausfällen - Referentenanfrage Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz ; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern (bzgl. Drs. 22-2610) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-2619) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Fehlende Fahrgastunterstände an den Bushaltestellen "Gladowstraße" und "Haldesdorfer Straße" (bzgl. Drs. 22-2634) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrsaufkommen in der Tilsiter Straße zwischen Lesserstraße und Stephanstraße (bzgl. Drs. 22-2743) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-2686) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Ausschuss für Soziales; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Linke - Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss; Genehmigung der Niederschriften vom 18.09.2025 und 11.12.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2154); Fahrrad-Stellplätze am Bahnhof Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2004) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2199); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Lärmschutz in der Bargteheider Straße (bzgl. Drs. 22-1929) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2509); Open-Air-Kinos als fester Bestandteil der Wandsbeker Kulturlandschaft: Einrichtung eines Fördertopfes im Haushalt 2026 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2563); Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung (bzgl. Drs. 22-2226) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2510); Sichere Querungsmöglichkeit für Kinder an der Kreuzung Schneehuhnkamp/Nydamer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2540); Seniorenwegweiser für Wandsbek aktualisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2795); Inklusive Spielplätze Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2264 & Drs. 22-2372); Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2266.1); Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2332); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Kleine Verbesserungen für einen noch attraktiveren Ohlendorff'schen Park! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1830.1); Funktionsweise und Kontrolle der Fischtreppe in der Wandse am Mühlenteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1407.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Bodenleitsystem am Zebrastreifen Uppenhof Ecke Claus-Ferck-Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2767.1); Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2267.1); Erhebliche Schäden der Fahrbahndecke am Finnmarkring sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2294.1); Weitere Alternativstandorte für Depotcontainer in der Umgebung der Islandstraße prüfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2544 ); Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2315); Fußgängerüberweg im Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2729.1); Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2801); Absperrpfosten in der Rahlstedter Straße anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2461.1); Verbesserung der Schulwegsicherheit in der Claus-Ferck-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2485.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-2290 & 22-1617) Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2514 & Drs. 22-2545); Kabelschachtdeckel auf Schulweg reparieren, Unebenheiten beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2433.1); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2790); Parkplätze vor der Bäckerei Daube (bzgl. Drs. 22-2496) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2772); Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-2683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2814); Zustand der Gehwege in Hamburg-Volksdorf (bzgl. Drs. 22-2418) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2774); Eingabe zur neuen LIDL Filiale Wandsbeker Zollstraße, Efftingestraße, Fenglerstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2779); Schulwegsicherheit vor der Grundschule Neurahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2730.1); Digitale Erreichbarkeit im Hamburger U-Bahn-Netz verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2797); Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen II Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2787); Verbesserung der Fußgängerquerung und barriereärmere Weggestaltung am Waldweg / Rögeneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2487.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Baumaßnahme: Optimierung Parksituation Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2695.1); Bereich vor der TargoBank Ecke Wandsbeker Chaussee und Brauhausstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2777); Bitte um Hilfe bzw. eine 30er-Zone wegen Lärmbelästigung und Beschwerde über dröhnende Bässe (bzgl. Drs. 22-2376) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2771); Verkehrsberuhigung Josephstraße Ecke Böhmestraße (bzgl. Drs. 22-2378) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2775); Den Antrag "Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen" umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8546); Gefährlicher Radweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2543); Verkehrssicherheit im Pahlblöckensstieg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2481.1); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Bordsteinabsenkung (2.0) in der Kielkoppelstraße / Hegeneck herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2434.1); Schnee von gestern? - Verantwortung klären und den Winterdienst sichern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2728.1); Sporthalle Schierenberg 50 / ehem. Grundschule, heute Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2564); Platz U-Bahn Wandsbek-Gartenstadt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2542); Mehr Service für Fahrgäste am Volksdorfer U-Bahnhof! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2504.1); Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2340.1); Welttoilettentag: Modellprojekt als Vorbild für Hamburg in Wandsbek starten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2796); Verkehrsentwicklung und Parkraummanagement in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2737.1); Nach jahrelangem Verzug: Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz endlich umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1648.1); Verbesserung des Straßenzustandes - Beseitigung von Schlaglöchern (bzgl. Drs.22-2419) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2773); Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778); Anliegen MOIA (bzgl. Drs. 22-2720) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2776); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie kann die "Servicelösung" im Bezirk Wandsbek wieder angeordnet und Abordnungen rückgängig gemacht werden? Auskunftsersuchen vom 19.11.2025; Wie steht es um die Buslinien 474 und 574 an der Haltestelle Fiersbarg in Lemsahl-Mellingstedt? Auskunftsersuchen vom 20.11.2025 ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Ladeinfrastruktur von HEnW Mobil im Bezirk Wandsbek - Nutzung, Auslastung und Verfügbarkeit Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; U5 Erweiterung nach Lurup, Osdorf und Schenefeld - Stand und Perspektiven einer Verlängerung nach Farmsen und darüber hinaus Auskunftsersuchen vom 26.01.2026; Organisierte Kriminalität in Farmsen Berne Auskunftsersuchen vom 28.01.2026; Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bezirksamt Wandsbek - Chancen nutzen, Risiken steuern Große Anfrage vom 30.01.2026; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wo bleiben die Bänke in der Kehre der Johann-Meyer-Straße? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Öffnung Festwiese als Parkplatz - ergänzte Fassung (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Digitale Teilhabe älterer Menschen in Bergedorf stärken – Was unternimmt das Bezirksamt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bauvorhaben in der Bergedorfer Straße 118 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Gemeinsam und sicher zur Schule gehen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE Antwort); On-Demand-Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Ampelvorrangschaltung für die Buslinien am Nettelnburger Landweg und Curslacker Neuer Deich (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von „Allermöhe“ in „Neuallermöhe“ (Verfasserin: CDU-Fraktion); Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Jahresbericht 2024; Mobile Fahrgastunterstände für den Schienenersatzverkehr bei der nächsten Sperrung der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (Stellungnahme); Neue legale Graffitiflächen im Bezirk Bergedorf (Stellungnahme); Qualität der S-Bahn nach Bergedorf und deren Anschlüsse am Hauptbahnhof (Stellungnahme); Tagesaufenthaltsstätte (Stellungnahme); Stellungnahme zur Streichung der unterjährigen Verstärkungsmittel (Stellungnahme); Bergedorf pflastert ab - wir holen uns den Goldenen Spaten! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Vergabe ungebundener Erlöse aus dem Quartiersfonds; Wahl der Mitglieder Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ - aktuelle Fassung; Anträge; Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Mehrgenerationenspielplatz (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bessere Ausstattung für unsere öffentlichen Grillplätze in der Chrysanderstraße 121c und in der Otto-Grot-Straße 86 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II - zweite korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Grüner Pfeil für den Radverkehr; Bänke für die Promenade am Kampdeich; Sicherung der medizinischen Versorgung in Bergedorf - Bericht; Sitzungsplan 2025 - Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr (Referenten: Herr Dr. Thon und Herr Burghart (BIS - Feuerwehr)); Mehr Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen nach der neuen HRVV (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Streu- und Räumpflicht nach dem Hamburgischen Wegegesetz ergänzen (Referenten BVM und BUKEA wurden eingeladen); Neue Parkplatzbewirtschaftung (Referenten der BVM wurden eingeladen); Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses - Aufnahme der Wege im NSG Boberger Niederung; E-Ladeinfrastruktur der Switch-Punkte verbessern (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 12.03.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreichen.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Thema: „Erweiterung der Naturschutzgebiete Kirchwerder Wiesen und Boberger Niederung – Ein Gewinn für Bergedorfs Natur und Klima“. angemeldet von der GRÜNE Fraktion Bergedorf); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Greifarmautomaten auf Bergedorfs Weihnachtsmarkt (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Scientology-Aktivitäten in Bergedorf – Dringender Handlungsbedarf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hotel Waldschloss, wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Monkey Island eröffnet. Und dann Parkchaos? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Ist der Basketball-Court beim Luisen-Gymnasium schon fertig? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Bewegungsinsel im Bereich des Luisen-Gymnasiums - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Tür zwischen Radstation und S-Bahnhof? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Legale Graffiti-Flächen in Bergedorf - Machbarkeitsprüfung für die S-Bahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Alternativflächen für das Hockeyfeld auf dem Fritz-Reuter-Sportplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bahnunterführung Alte Holstenstraße – Viele Ideen, aber still ruht der See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Scientology-Aktivitäten im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Vereine, deren Zielsetzung ausdrücklich die Integration, die Förderung von Migrantinnen und Migranten oder die interkulturelle Zusammenarbeit beinhaltet, gibt es in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Anzahl der Asyl und Schutzsuchenden in Bergedorf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz der Bevölkerung vor Gefahren durch Brände von Elektrobussen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Haushaltsplan-Entwurf 2025 / 2026 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG Hier: Rahmenzuweisungen „Gewässer“ und „Grün“ (konsumtiv) der BUKEA ; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Surfwelle für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Erhaltungsverordnung „Gojenbergsviertel“ bis Ende 2025 aussetzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Böllerverbotszonen für Tierschutzeinrichtungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Neustart des Bezirklichen Ordnungsdienstes für mehr Sicherheit und Ordnung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); 80 Jahre Befreiung vom Faschismus – Der 8. Mai muss Feiertag werden (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kurze Wege für kurze Dienstleistungen – Serviceorientierung für den „HamburgService vor Ort“ verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Holzpoller in Neuallermöhe wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hundeauslaufflächen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tagesaufenthaltsstätte - beschlossene Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Maßnahmen bei Sperrungen der S2; Busanbindung des BG-Klinikums Boberg verbessern;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Monteurswohnungen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Grünpatenschaften im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Qualität der Radverkehrsverbindungen nach Reinbek und Wentorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Toilette für alle ("Changing Place") - Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Störung des Friedhofsbetriebs in Bergedorf durch Softwareausfall (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fahrradparkhaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wo bleibt Bergedorf bei den öffentlichen Trinkwasserbrunnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); QR-Codes auf Spielplätzen (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Eichenprozessionsspinner in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 und 2024 aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe); Öffnung Festwiese als Parkplatz (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kitas in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Linke Krawall-Taktik in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Plakatzerstörung in Bergedorf im Wahlkampf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist der Sachstand beim Hasse-Haus und wie soll es weiter gehen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Flächendeckende Internetversorgung in Bergedorf, was hat sich seit Juni 2023 getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen; Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetzes: Faire Regelungen für Vertreterinnen und Vertreter des Jugendhilfeausschusses (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Mitteilung des Bezirksamtes zum BV-Beschluss 21-1514.01 vom 23.02.2023 - Menstruationsprodukte öffentlich zugänglich machen; Jahresbericht 2024; Beschlussvorlagen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Wahl des Museumsbeirats - Nachbenennung; Abstimmung des Verfahrens zur Bildung eines Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“; Sitzungsplan 2025 - Verlegung des Kulturausschusses; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Photovoltaik auf Parkplätzen - korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Bergedorf pflastert ab – wir holen uns den Goldenen Spaten! - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überprüfung einer möglichen Neustrukturierung der Vergabe der bezirklichen Quartiers- und Sondermittel (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mähen öffentlicher Grünflächen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Inklusionstafeln für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Tagesaufenthaltsstätte; Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration; Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Berichterstattung über Schnittstellen zwischen schulischer Bildung und Jugendhilfe ; Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel; Vorstellung des Projektes „Switch Tutor – Toleranz und Respekt“; Verschiedenes;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten für die Mitglieder auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Öffentliche Fragestunde; Start des Projektes Opti OKJA-Immo (Referierende: Vertretungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2025 - Auswahl der Preisträger:innen Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen. - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten ; Planungen zum Jugendzentrum Osdorfer Born Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit" Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; Zuwendungsantrag Basement e.V. – Ausstattung des Basement Jugendtreffs Beschlussempfehlung des Amtes; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln hier: Vergaberunde zur Sitzung der Bezirksversammlung am 26.03.2026 - Priorisierung der vom Ausschuss beschlossenen Anträge; Bedarf nach § 20 SGB VIII (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Bearbeitungsdauer und Auszahlung von Elterngeld in Hamburg – Ursachen, Zuständigkeiten und Abhilfemaßnahmen Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag SPD betr. Cybersquatting im Bezirk (weiteres Verfahren); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Fahrradweg im Arp-Schnitger-Stieg korrekt ausschildern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung Reiherhoopweg herstellen; Stellungnahme zum gem. Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass, Arne Thomsen und Dennis Wacker 8SPD) betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring / Bremer Straße; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Offenlegung der Bedarfsanalyse für "de Stuuv"; Stellungnahme zum Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Gebiete für Elektroladesäulenausbau erweitern; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken; Stellungnahme zum Antrag SPD zu Drs. 22-1366 Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung in Harburg; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verspätungsursachen und Qualitätsverbesserung auf den Buslinien 250 und 150; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Sicherheits- und Krisenvorsorge im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Nitrosaminbelastung, Eigentumsverhältnisse und planerische Steuerung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion Harburg an die zuständigen Fachbehörden: Europäische Fördermittelstrukturen in Harburg; Antwort auf Anfrage der Volt-Fraktion Harburg zur Situation der Kindertagesbetreuung im Bezirk Harburg sowie Hintergründe der Schließung der inklusiven Kita Elfenwiese; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion Harburg an die zuständigen Fachbehörden: Übersicht eingesetzter Software in Harburger und Hamburger Behörden; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD Fragt nach! - Aufstellung und Einnahmen von Blitzgeräten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der AfD betr.: AfD Fragt Nach! - Insolvenzen in HH-Harburg 2024; Antwort auf Anfrage SPD betr. Diesel statt Elektro?; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Hilfsfrist von Polizei und Rettungsdiensten in Moorburg, Francop, Neuenfelde und Cranz; Antwort auf Frage der FDP-Fraktion betr.: Erbbaurecht in Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Schließung des Kita-Standortes Elfenwiese; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD Fragt nach! Winterdienst für den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU Betr. Gasstörungen in Harburg - Nachfrage zu Drs. 22-1273; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezvG der GRÜNE-Fraktion betr. Baugenehmigungen und Ausübung des Vorkaufsrechts in Moorburg; Antwort auf Anfrage gem.§24 der AFD-Fraktion: Inobhutnahmen von Kindern im Bezirksgebiet; Antwort auf Große Anfrage der Volt Fraktion betr.: Angebot musischer und tänzerischer Bildung für Kinder und Jugendliche im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fördern & Wohnen-Wohnunterkünfte; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Versickerungsflächen im Parkstreifen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Ausschussbesetzung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion; Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Ausschussbesetzung Kulturausschuss; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Brandschutz in Wohnungen am Soltauer Ring (Bericht der Feuerwehr und der Verwaltung); Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Abstimmung zum weiteren Verfahren; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung einer neuen ständigen Vertretung; Öffentliche Fragestunde; Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten 1. NEUFASSUNG des Antrags der Fraktion GRÜNE vom 09.03.2026 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.03.2026); Eingaben - Erstmalige Beratung; Grünverbindung Thomasstraße - Hohenzollernring; Parksituation Thomasstraße Eingabe vom 01.03.2026 (Der Petent zieht die Eingabe zurück, der Sachverhalt hat sich bereits erledigt, die Eingabe muss nicht mehr beraten werden); Weiterentwicklung des Alma-Wartenberg-Platzes Eingabe vom 01.03.2026; Tempo 30 durchgehend für die Franzosenkoppel, die Oderstraße und den Fahrenort anordnen Eingabe vom 05.03.2026; Zwischensachstand in der Straßenplanung Stresemannstraße im Bereich der Sternbrücke nach Einhub des Brückenbauwerkes (Referierende: Frau Porep und Herr Stiller (beide Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer)); Pilotierung von E-Ladepunkten an Straßenlaternen 1. Neufassung Antrag der Fraktionen von Volt und DIE LINKE; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Bitte des Stadtentwicklungsausschusses um Stellungnahme zu Ziffer 3 der Drucksache 22-1904; Aufgaben der Bezirklichen Baustellenkoordination (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 16.02.2026); Sichere Querung der Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammluing vom 29.01.2026 (Das Amt wird um einen Sachstandsbericht zur Verkehrszählung gebeten); Verkehrs- und Querungssituation Op`n Hainholt in Höhe Lebens- und Arbeitsgemeinschaft Franziskus e.V. (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Zuwegung Buchenhofquartier/ Kuhgraben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Bürger:innenfreundlichkeit mit Suchfunktion: Unzureichende Ausschilderung des neuen Standorts des Hamburg Service in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Pilotprojekt "Feierabendparken" auch im Bezirk Altona prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Eingeschränkter S-Bahnbetrieb wegen Brückenerneuerung Holstenstraße: Takt des Busverkehrs zwischen Sternschanze und Altona verdichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 06.01.2025 und 03.02.2026; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag für Erste Hilfe Grundkurse zur Qualifizierung von 7 Ehrenamtlichen von Welcome to Barmbek ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Einladung von Referenten zum Thema Business Improvement Districts (BIDs) sowie Climate Improvement Districts and Housing Improvement Districts - Beschlussempfehlung des Ausschusses für WAD; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Einladung des Inklusionsbeauftragten des Hamburger Sportbund e.V. - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Vergrämungsmaßnahmen für Tauben an der S-Bahn-Station Alte Wöhr - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; "Grünpatenschaft für alle - Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Blockierter Fuß- und Radweg zwischen Mundsburg und Hamburger Straße - weiter an der Öffnung arbeiten! - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; 2. Änderungsantrag - Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Aus dem Fliederweg ins Alstertal: Sichere und zumutbare Querung des Brombeerwegs schaffen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Durchführung des Verfahrens nach § 246e Baugesetzbuch („Bauturbo“) – Transparentes, rechtssicheres und fristwahrendes Verfahren im Bezirk Altona Antrag der Volt-Fraktion; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und SPD (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zukunftsweisende Verbindung: Brückenschlag zwischen Bahrenfeld und der Neuen Mitte Altona als Schlüssel zur urbanen Vernetzung Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung Fortsetzung der Beratung vom 18.12.2024); Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 67 (Euler Hermes) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes ; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (Änderung) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Wohnungsbau in Altona Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Sportanlagen Baurstraße „temporäre Stellplatzanlage“ Aufklärung Sachstand im Zusammenhang mit den Drucksache 22-1733 und 22-1449 Kleine Anfrage von Patrick Fischer und Silke Hubert (beide Volt-Fraktion); Verschiedenes; Teilnahmewettbewerb zur Freiraumgestaltung Innovationspark Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Vertretungen der HIE Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und büro luchterhandt & partner Kaiser Luchterhandt Senger Stadtplanung und Landschaftsarchitektur PartGmbB); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.01.2026; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung im Regionalausschuss FOLAG (Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel) Antrag der Volt-Fraktion ; Anträge; Flächen für Graffiti: Eigene Potenziale nutzen, Jugendclubs gut einbinden Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bezirkliche Sondermittel 2026 Hier: Umstrukturierung Stavenhagenhaus – Fortsetzung der fachlichen Begleitung durch STADTKULTUR Hamburg e.V.; Bezirkliche Sondermittel 2026 Hier: Beauftragung eines externen Dienstleisters für die Suche nach Freiflächen und Umsetzung einer legalen Wand in Hamburg-Nord; Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion des Kinderparadies e.V. betreute Kinderspielplätze in Hamburg zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuer *innen ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an – Netzwerk der EU-Gemeinderäte; Berichte aus den Ausschüssen; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2026 - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 20.01.2026 - Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"; Änderungsantrag - Frau. Leben. Freiheit. Gedenken an Jina Mahsa Amini durch ein permanentes Denkmal und die Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat in der Bebelallee - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Beschlussempfehlung des StekA zum Beschluss des BSB Hamburg-Nord zum Bauvorhaben Goernestraße (Eppendorf 3); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Überarbeitung Förderkriterien Bürger:innenbudget Beschlussempfehlung des SIIGK; Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Abberufung d. Vorsitzenden d. Kommission f. Bodenordnung mit Ablauf des 31.07.26 sowie Wahl eines Nachfolgers zum 1.08.26

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Anfragen

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Anfragen

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Umbau 4./5./6. Obergeschoss

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Gerüstbau für Dacharbeiten, Fassadenarbeiten

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Genehmigung 974-2025 Umbau Unternehmenszentrale

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