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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Protokoll des Regionalausschusses Süderelbe vom September 2025; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. "Ja zu NOlympia in Harburg" ; Haushaltsangelegenheiten; Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen - hier; Rahmenzuweisung für Seniorenarbeit (Beschlussempfehlung des Fachausschusses); Fraktion Die Linke Harburg zur Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" im Haushaltszeitraum 2027/2028; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 01 2026; Stadtentwicklungsausschuss - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 77 (Dorflageweg) - Feststellung; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung am Standort Elfenwiese (Debatte 1 - DIE LINKE); Antrag SPD zu Drs. 22-1366 Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung in Harburg; NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Falschparker*innen-Problematik im ÖPNV-Bereich (Debatte 2 - Grüne); Antwort auf Große Anfrage der AfD Fraktion: Chauffeur und Dienstwagen für den Harburger Bezirksamtsleiter (Debatte 3 - AfD); Mitternachtsbus; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE - CDU - FDP - Volt - Fraktionslose BV-Mitglieder (SPD) betr. Mitternachtsbus für Hamburgs Süden (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. Einrichtung eines Mitternachtsbusses für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Debatte 5 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und DIE LINKE- Fraktion betr. Beflaggung am Harburger Rathaus (Zusatzantrag zu drs. 22-1317); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Zentrales Mahnmal für alle Hamburger Opfer der Sturmflutnacht (Debatte 6 - SPD); NEU Antrag der Fraktion Volt: Information über und Reaktion auf den Abbau umsteigefreier Fernverkehrsverbindungen ab Hamburg-Harburg (Debatte 7 - Volt); Antrag CDU betr. Kostenfreies Kurzzeit-Parken während der Marktzeiten in Neugraben ermöglichen (Debatte 8 - CDU); Dringlichkeitsantrag AfD betr. Bebauungsplan Marmstorf 10 ändern - Rechtssicherheit für Bewohner schaffen; Dringlichkeitsantrag AfD betr. Lückenlose Kontrolle aller gefährdeten Lebensmittelmärkte im Bezirk Hamburg-Harburg mit besonderem Augenmerk auf Hygiene und Lebensmittelsicherheit; Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.; Antrag FDP betr. Einrichtung einer Bus-Ringlinie im Bezirk Harburg; Winterdienst; Antrag CDU betr. Verkehrschaos infolge des winterlichen Schneefalls; Antrag der Volt-Fraktion: Herausforderungen beim Winterdienst in Hamburg - Personal, Organisation und künftige Maßnahmen; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung des Winterdienstes und Aufklärung über Räum- und Streupflichten im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Nutriabesatz ermitteln; Antrag FDP betr. Telefonzellen-Reste endlich beseitigen; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Abschlussfeuerwerk des Harburger Weihnachtsmarkts; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten (Wird ersetzt durch 22-1375); NEU Gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten; Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ; Afd Handelt! - Zustätzliches Gebäude für die Feuer- und Rettungswache Harburg F31; AfD Handelt - Einrichtung von Be- und Entladezonen für Paketdienste, Handwerksbetriebe und ambulante Pflegedienste.; AfD Handelt! - Umleitung des Hochwassers der Engelbek bei Starkregen über einen Graben und eine Umleitungswand; AfD Handelt! - Prüfung der Übernahme von herrenlosen Grundstücken in den Baustufenplan; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Wiedereinführung von Theorieprüfungen für Fahrerlaubnisse im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen; Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Markus Sass, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Prüfung leerstehender Immobilien für einen Jugendtreff bzw. ein "Mehrgenerationenhaus" im Süden Harburgs; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserung der Sicherheit und Ordnung unter der Brücke der B 75 im Bereich der Parkplätze an der Hannoverschen Straße stadtauswärts (Zusatzantrag zu Drs. 22-1349); Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung am Seevekanal/Seeveplatz; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Prüfung temporärer Busspuren auf Autobahnabschnitten; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Busbeschleunigung am Finkenwerder Ring - Prüfung einer Busspur; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg (Wird ersetzt durch 22-1393); NEU: Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne Drs. 22-1356 betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verbesserung der Beschilderung von Radumleitungen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grundinstandsetzung der Straße Milchgrund endlich umsetzen; Antrag CDU betr. Harburger Silvesternacht: Sicherheit durchsetzen - Einsatzkräfte schützen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicheres Sylvester für alle - Keine reinen Knallkörper in Harburg und Schutz brandempfindlicher Gebäude (Zusatzantrag zu Drs. 22-1364); Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Errichtung eines öffentlichen Aussichtspunkts ("View Point") im Harburger Hafen; Wahl persönlicher Vertreter der stimmberechtigten Mitglieder im JHA; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Nutzung des Abstimmungssystems Airvote in der Bezirksversammlung am 24.02.2026; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 4.11.2025; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.01.2026; Befreiungen - Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe - Januar 2026; Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT, FDP betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren; Vorlage der Verwaltung - Evaluation der Förderrichtlinie für die Gestaltungsmittel 2026 ; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue technische Möglichkeiten für verbesserte Auslastung von unternutzten Parkraumkapazitäten einsetzen; NEU Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Lage in der Unterkunft Schlachthofstraße; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2026 - Beschlussfassung; NEU Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ernährungssicherheit in Harburg in Zeiten der Klimakrise unterstützen - Einladung von Vertreter*innen des Plant Based Treaty; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Entwicklung des Frauen- und Mädchenfußballs und die Anpassungsnotwendigkeiten (Christian Okun, Präsident Hamburger Fußball-Verband e. V.); Maßnahmenplan Bergedorf für die Jahre 2026, 2027 und 2028; Öffnung von Schulhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025, öffentlicher Teil;

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Anfragen

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Mietvertrag vom 07.05.2025 und 1. Nachtrag zum Mietvertrag für das Grundstück Schloßstraße 60

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Nachtrag Nr. 2 und Nr. 3 zum Mietvertrag des Grundstückes am Gänsemarkt 36

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.11.2025 und 04.12.2025; Eingaben; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Eingabe; Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe; Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe; Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Eingabe; Existentielle Gefährdung der Apothekenversorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1908); Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Eingabe; Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Fabriciusstraße beschildern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2816); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung zur Erweiterung der bestehenden Tempo-30-Zone aus 2011 nun umsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2178); Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen an der U-Bahnstation Oldenfelde Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2174); Entsiegelung der Stichstraße Cesar-Klein-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2490.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.11.2025; Eingaben; U5-Baumaßnahmen der Hamburger Hochbahn AG in Steilshoop Eingabe; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Eingabe; Hundekotmülleimer im Bereich Grootmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2585); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Zuwegung vom Bahnhof Farmsen zum EKT und Medicum auch bei Regen oder Eis wieder möglich machen Antrag der CDU-Fraktion; Papierkörbe an Sitzbänken bei der neuen Moschee in Steilshoop installieren Antrag der CDU-Fraktion; Runden Tisch zur baldmöglichen Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Stadtteil Steilshoop einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2360); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 14.10.2025; Quartiersmanagement Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort (Der neue Quartiersmanager - Christoph Korndörfer - berichtet); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg; Eingabe zur Verkehrsberuhigung der Hollestraße; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sondermittel; Referentenanfrage; Schiffbeker Friedhof;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.10.2025; Offene Seniorenarbeit und deren Perspektiven in Hamburg-Mitte; Situation und Perspektiven der bezirklichen Straßensozialarbeit für Obdachlose in Hamburg-Mitte; Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Internationale Wochen gegen Rassismus als Pilotprojekt im Bezirk Hamburg-Mitte etablieren und evaluieren (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.06.2025; Die Situation des Autoverkehrs rund um das Gelände des S.C. Vorwärts-Wacker 1904 e. V. (Eine Vertretung des S.C. Vorwärts-Wacker Von 1904 e.V. nimmt Teil.); Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Was sind Tiny Forests? (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung eines C-Touch-Geräts für die Freiwillige Feuerwehr Hamburg-Öjendorf (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einheitliche Tempo-30-Regelung auf dem Havighorster Redder zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Finanzielle Unterstützung für Regenbogenfahnen in der Märchensiedlung (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Behebung von Straßenschäden in Billstedt / Mümmelmannsberg; Fahrgastunterstände an den Haltestellen Schule Billbrookdeich und Billstieg (Kehre) ertüchtigen; Planungen Schiffbeker Friedhof Landschaftsachse Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.11.2025; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Rechte für die Marke "BilleVue" sichern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Ausgleich der Unterfinanzierung der "43. Mümmelmannsberger Spiel- und Sport-Aktion" sicherstellen. (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Finanzielle Unterstützung eines Empowerment-Projekts der ARCHE Billstedt (Antrag der CDU-Fraktion); Unterstützung des Stadtteilprojektes Sonnenland (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Kapellenstraße auf Höhe der Bushaltestellen Mehrenskamp sicher queren; Schadensfreie Verkehrsflächen beidseitig an der Schiffbeker Höhe herstellen; Stolperfreie Verkehrsflächen am Havighorster Redder herstellen; Sichere Verkehrsflächen an der Steinbeker Marktstraße herstellen; Stolperfreie Verkehrsflächen an der Möllner Landstraße herstellen; Eingabe zur Überprüfung und Rücknahme der neu eingerichteten E-Ladesäulen im Schiffbeker Weg (Billstedt); Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Referent:innenanfrage Hygieneinstitut; Referent:innenanfrage SAGA Unternehmensgruppe; Danksagung zum Jahresende;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 16.09.2025; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 117/2025 - Joachim Döring; Anträge; Unterkunft für Geflüchtete im Mattkamp (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Rattenbekämpfung und Präventionsmaßnahmen im Stadtteil Mümmelmannsberg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe - Zustand des Spielplatzes am Bauspielplatz Mümmelmannsberg und beschädigter Gehweg; Nutzung öffentlicher Flächen; Planung Schiffbeker Friedhof / Landschaftsachse Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Merckenstraße; Referent:innen nächste Sitzung; Gehwege Reinskamp;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 05.06.2025; Situation am Drob Inn (Die Einrichtungsleiterin des Jugendhilfe e.V. berichtet); Modellvorhaben "Mitte machen"; Informationen zum Quartiersfonds 2026; Terminplanung (Planung der nächsten Ausschusssitzungen); Sondermittelanträge; Anträge der Politik; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Diversität in den Jugendeinrichtungen sichtbar erhöhen ; Verschiedenes; Abschlussbericht Straßensozialarbeit; Haushalt; Integrationsbeirat; Ehrenamtspreis;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.09.2025; Projekt Repsoldstraße 27 (Ein Referent des Projekts Drogen, Sucht, Obdachlosigkeit (DSO) der Sozialbehörde trägt vor); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 111/2025 - Hamm United FC e.V.; Anträge der Politik; Förderung der geplanten zusätzlichen Nutzung eines Kita-Verweilraums für Sportangebote (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Umsetzung der provisorischen Speerwurfanlaufbahn auf dem Sportplatz Uhlenhofweg (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Bewegungsinsel im Dratel'schen Park in Horn; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.01.2026; Verkehrsthemen; Sondermittelanträge; Anträge; Schlaglöcher in der Archenholzstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Umsetzen einer Bank auf dem Billstedter Marktplatz (Antrag der CDU-Fraktion); Möllner Landstraße 148, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Gebäude Möllner Landstraße/Ecke Letternkamp (Antrag der CDU-Fraktion); Steinbeker Marktstraße 2a und 4, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Steinbeker Hauptstraße 79, hygienische Abfallsituation erwirken (Antrag der CDU-Fraktion); Stolperfallen in der Merkenstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Äußere Erschließung Haferblöcken - Schlussverschickung; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sporthalle der Stadtteilschule Mümmelmannsberg; Verschwundene Mülleimer; Verdacht auf illegale Prostitution;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zu Öffentlichen Plandiskussionen miteinladen! Eingabe vom 12.01.2026; Planung Schleswiger Straße (Referierende: Frau Ferber, Frau Layer (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen), Frau Troschke, Herr Ringeisen (beide Behörde für Verkehr und Mobilitätswende) und Herr Gartzke (Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer). Zu diesem TOP sind die Mitglieder des Mobilitätsausschusses hinzugeladen); Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 61 Niederschrift der Öffentlichen Plandiskussion vom 19.11.2025; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 61 (Warnholtzstraße) Zustimmung zum Fortgang des Verfahrens Beschlussempfehlung des Amtes (Referierende: Frau und Herr Schenk (Schenk Fleischhaker Architekten Partnerschaft mbB) ); Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Antrag der Fraktion von GRÜNE und Volt (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Holstenquartier - Erhalt des Wohnraums in der Haubachstraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Verschiedenes; Vorstellung der Neuerungen der letzten BauGB-Novelle, insbesondere das Vorgehen zum Bauturbo nach § 246e BauGB sowie zu der Zustimmung für die Gemeinde gemäß § 36a BauGB (Referierende: Vertretung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen. Zu diesem TOP sind die Mitglieder des Bauausschusses hinzugeladen); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Bestellung ehrenamtlicher Beisitzerinnen und Beisitzer der Enteignungsbehörde

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Einladung des AStA der TU Hamburg in den Ausschuss für Bildung und Sport (Zusage Vertreter der TU Hamburg und des AStA); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimaanpassungsmaßnahmen auf Harburger Schulgeländen (Referentenentsendung in Klärung); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Klimaanpassungsmaßnahmen auf Harburger Schulgeländen; Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Antrag der Volt-Fraktion - Entwicklung der Zahl an Schüler*innen ohne ersten Schulabschluss (ESA) sowie Wirksamkeit der Unterstützungsangebote des ReBBZ (Klärung des Verfahrens); Nachwahl persönlicher Stellvertreter für Herrn Böhm im Beirat Bezirklicher Sportstättenbau (siehe Drs. 22-0418); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Stellungn. HH zu Vorlagen d. Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie EU-Politik Teil I Termine 11.-17.03.2026_SK01 DOK-NR 26003713

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