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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.08.2026; Mitteilungen der Verwaltung; Vorlagen der Verwaltung; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Nutzung öffentlicher Flächen; Änderung der Marktzeit am Freitag auf dem Wochenmarkt Billstedt von 9:00-18:00 Uhr auf 9:00-16:00 Uhr; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 101/2026 - Gartenverein Wilhelmsburg von 1918 e.V.; Sondermittelantrag 102/2026 - Kiezsani gUG; Sondermittelantrag 104/2026 - Dialogue Impact gGmbH; Sondermittelantrag 97/2026 - Wilhelmsburger Ruder-Club von 1895 e.V.; Anträge und Mitteilungen der Politik; Synergien nutzen - Trinkwasserbrunnen am Planschbecken im Hammer Park errichten (Antrag der CDU-Fraktion); Stillfreundliche Orte in Hamburg sichtbar machen und in einer digitalen Karte bündeln (Antrag der CDU-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Referentenanforderung für das Landschaftsarchitekturbüro für Stadtgrün (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); 10 Jahre Drunter & Drüber - Stadtteilfestival in der Neustadt unterstützen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Mehr Trinkwasserbrunnen für Hamburg-Mitte - öffentliche Trinkwasserversorgung und Vernebelungsanlagen ausbauen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verschiedenes;

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Stellungnahme HH zu Vorlagen des Bundesrates Bund-Länder- Angelegenheiten sowie Europapolitik hier: Stellungn. HH zur 1068. Sitzung des Bundesrates am 25.09.26

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 01.04.2026; Planten un Blomen (Vortrag von Vertreter:innen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Fachamt Management des Öffentlichen Raumes (MR)); Verfahrensweg: Bäume (Erläuterungen von Vertreter:innen des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Fachamt Management des Öffentlichen Raumes (MR)); Anträge der Politik; Zeitplan und Maßnahmenkatalog für die erforderliche Instandsetzung des Rückhaltebecken Steinfurths Dieks (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Grünpatenschaften stärken! (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktionen); Steinfurths Diek zukunftsfest machen - Rückhaltefunktion stärken, Ökologie sichern und Maßnahmen verbindlich umsetzen (Antrag der SPD-und GRÜNE-Fraktionen); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Schutz von Bäumen und Grünflächen - Installation von Baumschutzbügeln und weiteren Maßnahmen - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Horner Geest vom 08.09.2025; Umsetzungsbeschluss des Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz (KLAK) für den Bezirk Hamburg-Mitte; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Antrag CDU betr. Zukunft des BVE-Wohnquartiers im Haithabuweg (Berichterstattung mit Vertretern vom Bauverein der Elbgemeinden eG); Antrag SPD betr. Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren; Stellungnahme zu dem Antrag SPD betr. Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren; Antrag SPD betr. Sachstand der Prüfungen zu 22-0883 Infostände im vereinfachten Genehmigungsverfahren; Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Maretstraße; Stellungnahme zum Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Benizar Gündogdu, Dennis Wacker und Mehmet Kizil betr. Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Maretstraße; Volt Antrag: Bücherhalle Harburg als Third Space stärken - Sonntagsöffnung mit niedrigschwelligem Zugang ermöglichen; Stellungnahme zum Volt Antrag: Bücherhalle Harburg als Third Space stärken - Sonntagsöffnung mit niedrigschwelligem Zugang ermöglichen; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel; Stellungnahme zum Antrag der SPD Abgeordneten Dennis Wacker, Benizar Gündogdu, Markus Sass und Mehmet Kizil und CDU und Volt betr. Prüfung eines regelmäßigen Sperrmüll-Sammeltages im Phoenix-Viertel; NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle; Stellungnahme zu NEU Antrag der SPD Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr. Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes hinter dem Bootshaus an der Außenmühle; NEU Antrag der Volt-Fraktion: Erhaltungswürdigkeit der Helms-Villa / des "Waldhauses" am Hainholzweg 140 erneut prüfen (zur Erledigung); Antrag SPD betr. Heimfelder Platz (ersetzt 22-1803); Stellungnahme zu Antrag SPD betr. Heimfelder Platz (ersetzt 22-1803); Stellungnahme zu Antrag SPD betr. Heimfelder Platz (ersetzt 22-1803); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Mündlicher Bericht der Bezirksamtsleitung; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung Gemeinsamer Antrag der Mitglieder des Präsidiums an die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ; Ausschuss-Abbenennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 19.03.2026, 16.04.2026 und 21.05.2026; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Herstellung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Hohe Liedt Stellungnahme der Polizei Hamburg; Kinder schützen: Tempo 30 vor den Kindergärten in der Sierichstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sicherer Schulweg: Zebrastreifen an der Fanny-Hensel-Schule schnellstmöglich einrichten Stellungnahme der Polizei Hamburg; Borsteler Chaussee: Verkehrsberuhigung setzt Verkehrsverringerung voraus. Gelingensbedingungen für die Entwicklung rund um die Borsteler Chaussee im RISE-Prozess sicherstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Anträge; Teilhabe stärken, Integrationsarbeit bündeln – Integrationskonferenz in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion; Einrichtung temporärer Toiletten im Stadtpark Antrag der Die Linke-Fraktion; Fußgängerzone Poelchaukamp? Datenbasis schaffen, lebendigen Einkaufs- und Freizeitort entwickeln Antrag der GRÜNE-Fraktion; Sanierung der Sporthalle Borsteler Chaussee in Groß Borstel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU und FDP-Fraktion; Einrichtung eines flexiblen, fachübergreifenden Kontrolldienstes zur Erhöhung von Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung in Hamburg-Nord auf den Weg bringen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; ÖPNV Nacht-Anbindung zwischen Hamburg Airport und Norderstedt Antrag der AfD-Fraktion; Trinkwasser für alle. Fast überall – Mehr Refill-Stationen in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion Die Linke; Ausübung des eigenen Stimmrechts in der Bezirksversammlung in Abwesenheit vor und nach einer Geburt oder bei temporärer, gesundheitsbedingter Verhinderung Antrag der Volt-Fraktion; Moscheeum statt Moschee -Konzept für die zukünftige Nutzung der Blauen Moschee entwickeln Antrag der AfD-Fraktion; Woche des Gedenkens – Gedenken für die Zukunft manifestieren: Mehr Einbindung von Schulen und Jugendlichen bei der Ausgestaltung der Woche des Gedenkens sowie der Gedenkstunde Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zu Top 7.4 Sanierung der Sporthalle Borsteler Chaussee in Groß Borstel Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Live-Streaming der Sitzungen der Bezirksversammlung; Kostenloses Trinkwasser für alle in den Gebäuden des Bezirksamtes - Teilnahme am Refill-Programm Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Hohenfelde 11 "Hohenfelder Allee" Beschlussempfehlung des StekA; Langenhorn 75 "Beckermannweg" - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des StekA;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung neuer beratender Mitglieder; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Haushalt; Zuwendungsantrag mädCHENentreff Schanzenviertel e.V. – Durchführung eines Mädchentages in Hamburg-Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Kürzungsfolgen Antrag der Fraktion GRÜNE ; Anbau und Teilumbau Spielhaus und Jugendtreff Zeiseweg 17 Beschlussempfehlung des Amtes; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechendenFallzahlen und Entwicklungen; Halbjährlicher Bericht über die Siko-Antragslage Mitteilungsdrucksache des Amtes; Halbjährlicher Bericht über die Belegungssituation in Groß- und Notunterkünften (Altersstruktur und sich daraus ergebende Bedarfe) sowie der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche (z.B. Spiel- und anderweite Freizeitangebote, Schul- und Kita-versorgung, halboffene Betreuungsangebote) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Stand der geschlechterreflektierten Arbeit mit Jungen und jungen Männern in Altona Kleine Anfrage von Kai-Uwe Helmers und Yohana Hirschfeld (beide Fraktion GRÜNE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Erhalt der Stellen von L.K. und G.J.W Wohnunterkünfte Schreiben vom Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. vom 17.06.2026 (Referent:innen: Frau Reinhard und Herr Rosenberg (beide Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V.)); Inklusive Jugendhilfe – Verfahrenslotsen (Referent:innen: Herr Gilch und Frau Scholl (beide Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung)); Sozialraum Osdorfer Born: Versorgung von Schüler:innen mit Mittagessen (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.06.2026. Referent:innen: Vertretungen der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung, von Schulen aus dem sozialen Einzugsbereich, vom Deutschen Roten Kreuz - Kreisverband Hamburg Altona und Mitte e.V. sowie von der Interessensvertretung Offene Arbeit (IVOA) (jeweils angefragt)); Stellungnahme des SRT (Sozialraumteam) Altona Altstadt-Süd zur Schließung des Jugendhaus St. Pauli zum 30.9.2026 (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe. Referent: Herr Karolczak (SRT Altona Altstadt-Süd)); Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltangelegenheiten (JHA); Stellungnahme zur geplanten Neuausschreibung der Ombudsstelle Hamburg Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Zuwendungsantrag Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH - Sozialberatung Triginya Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Koordination von Ehrenamtsprojekten im Rahmen der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Ausgestaltung der beschlossenen Öffentlichen Anhörung gemäß § 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zu den Auswirkungen von Kürzungen bei den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten; Haushalt; SIN-Mittel für 2027: Bedarfserhebung sozialräumlicher Mittelverteilung; Mitteilungen; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Narrativer Sachbericht für die Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung zur Familienförderung 2026 im Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Quartiersfonds II – Kinder- und Jugendrat am Interimsstandort der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes (Die Beschlussempfehlung wurde vom Amt zuständigkeitshalber in den Sozialausschuss eingebracht. Die Drucksache liegt dem Jugendhilfeausschuss nur zur Kenntnisnahme vor.); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitglieds; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Sozialraum Osdorfer Born: Versorgung von Schüler:innen mit Mittagessen (Referentinnen: Frau Hofmann (Deutsches Roten Kreuz - Kreisverband Hamburg Altona und Mitte e.V.) sowie Frau Koritensky (Interessensvertretung Offene Arbeit (IVOA)). Die Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB) hat die Referierendeneinladung für eine BSFB-Vertretung sowie eine Vertretung der Stadtteilschule in Osdorf abgelehnt); Stellungnahme zur geplanten Neuausschreibung der Ombudsstelle Hamburg und Bitte um fachlichen Austausch Eingabe vom 04.05.2026 mit Ergänzungen vom 19.05.2026; Haushalt; Sachstandsbericht des Amtes zur Abfrage zu den Auswirkungen von Kürzungen bei Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 20.05.2026); Beratung über eine Öffentliche Anhörung gemäß § 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zu den Auswirkungen von Kürzungen bei den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 20.05.2026); Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechendenFallzahlen und Entwicklungen Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.05.2026); Stellen in den kommunalen Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellenentwicklung beim ASD Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Messerangriff in Hamburg-Groß Flottbek Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zum Berichtswesen 2025 - Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit (narrativer Teil) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Schließung des Jugendhauses St. Pauli (Referierende: Eine Vertretung der Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Pauli sowie eine Vertretung vom Jugendhaus St. Pauli); Sachstand zum Kinder- und Jugendbeirat und den Vorbereitungen zur anstehenden Wahl (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom zuletzt 15.04.2026. Referentin: Frau Stelling (PLING Kollektiv)); Stellungnahme zur geplanten Neuausschreibung der Ombudsstelle Hamburg und Bitte um fachlichen Austausch Eingabe vom 04.05.2026 mit Ergänzungen vom 19.05.2026 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 03.06.2026); Stellungnahme zur geplanten Neuausschreibung der Ombudsstelle Hamburg Antrag von Mitgliedern und persönlichen Vertretungen auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Beratung über die beschlossene Öffentliche Anhörung gemäß § 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zu den Auswirkungen von Kürzungen bei den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 03.06.2026); Erhalt der Stellen von L.K. und G.J.W Wohnunterkünfte Schreiben vom Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. vom 17.06.2026; Haushalt; Zuwendungsantrag Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH - Sozialberatung Triginya Beschlussempfehlung des Amtes; Aktueller Sachstandsbericht des Amtes zu den Mitteln der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 20.05.2026); Mitteilungen; Koordination von Ehrenamtsprojekten im Rahmen der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilung des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Haushalt; Sachstandsbericht des Amtes zur Abfrage zu den Auswirkungen von Kürzungen bei Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Angemeldet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2026); Beratung über eine Öffentliche Anhörung gemäß § 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zu den Auswirkungen von Kürzungen bei den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Bericht des Amtes zu den Mitteln der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) (Angekündigt in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2026); Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung von Paul-Felix Hannisch (zubenannter Bürger der Fraktion DIE LINKE Harburg) sowie von Frau Peggy Pazour (zubeannte Bürgerin von der Fraktion DIE GRÜNEN); Antrag CDU betr. Kinder psychisch erkrankter Eltern sehen und stärken - Patenschaftsangebot von PFIFF vorstellen (mit der Geschäftsführung von PFIFF gGmbH – Fachdienst für Familien ); Antrag CDU und Grüne betr. Vorstellung des Lots*innen-Projektes der Evangelischen Stiftung Alsterdorf "QplusAlter - Älter werden im Quartier" und seiner Einbindung in den Bezirk (mit der Projektleitung QplusAlter Modellprojekt „Älter werden im Quartier“ sowie den beiden Lotsinnen imt Bezirk Harburg); Volt Ersetzungsantrag zu Antrag Drs.Nr: 22-1093 Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und entwicklungsbezogenen Ergebnisse aus den Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg (Ohne Beschluss der Bezirksversammlung, Erörterung der Fraktionen zum weiteren Verfahren nach Tagung der interfraktionellen Arbeitsgruppe am 26.08.2026); Antrag der Volt Fraktion: Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und entwicklungsbezogenen Ergebnisse aus den Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg (Zusatzantrag (Drs. 22-1158) bezieht sich auf diesen Antrag, der zur besseren Verständlichkeit angeführt ist); Antrag SPD betr. Sachstand 22-0713 Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstand 22-0713 Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Antrag der Volt Fraktion betr.: Bericht zu den Erfahrungen mit dem Neuzuschnitt der Sozialräume im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag der Volt Fraktion betr.: Bericht zu den Erfahrungen mit dem Neuzuschnitt der Sozialräume im Bezirk Harburg; NEU Gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke Harburg und Volt-Fraktion betr. Zeichen für Vielfalt in Harburg zur Hamburg Pride 2026; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke Harburg und Volt-Fraktion betr. Zeichen für Vielfalt in Harburg zur Hamburg Pride 2026; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freundschaftsbänke; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freundschaftsbänke; NEU Antrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern; Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass und Dennis Wacker (alle SPD) betr.: Fortsetzung des interreligiösen Dialogs im Bezirk Harburg sichern; Antrag FDP betr. Umgang mit der Alkohol- und Trinkerszene am Herbert-und-Greta-Wehner-Platz (Ohne Beschluss der Bezirksversammlung, Erörterung der Fraktionen zum weiteren Verfahren); Volt Antrag: Hürden bei der Nutzung des Entlastungsbetrages nach § 45b SGB XI abbauen - Versorgungslücken im Bezirk Harburg sichtbar machen (Ohne Beschluss der Bezirksversammlung, Erörterung der Fraktionen zum weiteren Verfahren); Information über den geplanten Leerzug des Notstandortes Schlachthofstraße 3-5 (ehemals Selgros Cash & Carry (FEGRO)) im Bezirk Harburg; Neukonstituierung Landesintegrationsbeirat - Verfahren zur Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern durch die BV auf Vorschlag des Harburger Integrationsrats (HIR); Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag CDU betr. Referententätigkeit von Jugendoffizieren an Harburger Schulen (Zusage Jugendoffizier Hamburg); Antrag CDU betr. Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuer Sozialindex und die Auswirkungen für die Harburger Schulen; Mitteilungen der Verwaltung; Planungen zur Weiterentwicklung der Sportanlage Kapellenweg (Präsentation der Verwaltung); Verschiedenes;

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat -1068.Sitzung am 25.09.2026

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