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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2026; Zwischenstand der Quartierserneuerung Tonndorf und der Quartierserneuerung Eilbek (Referentenvortrag der Hamburger Energienetze GmbH); Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Prüfung der Installation von Sitzbänken im Hexenwäldchen Tonndorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gehwegsituation rund um die Friedastraße verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Verlegung Depotcontainerstandort Jüthornstraße/AK Wandsbek in die Kielmannseggstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3115.1) ; Ernie und Bert für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3046) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Was geschieht mit dem verseuchten Boden auf dem ehemaligen Allnex-Gelände? Auskunftsersuchen vom 17.03.2026; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.03.2026; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 51/2026 - Horner Freiheit e.V.; Sondermittelantrag 54/2026 - Kleingärtnervereinigung Horn Nord; Anträge; Menschen in Bewegung bringen - ParkSport in Hamburg- Mitte erhalten (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Bolzplatz am Hammer Park - Ein sozialer Treffpunkt muss bleiben!; Wiederherstellung eines barrierefreien Fußweges in der Washingtonallee 22 bis 38; Nutzung öffentlicher Flächen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sperrung Weg 2 zwischen Kleingartenverein Horn-Nord und Wohnhäuser; Vorstellung Projekt "StoP -Stadtteile ohne Partnergewalt"; Sachstand "Hammerei"; 23-1343 "Verbesserung der Verkehrsführung und Verkehrssicherheit an der U2-Station Hammer Kirche (Höhe Grünstreifen) (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)";

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.04.2026; Eingaben; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Orange Brückengeländer in der Straße Höltigbaum. Noch in der Vorstreichfarbe oder doch ein gestalterischer Akzent? Antrag der CDU-Fraktion ; Ernie und Bert Ampelmännchen am Kinderkrankenhaus Wilhelmstift umsetzen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP; Zufußgehende am neuen Fußgängerüberweg U-Bahn Berne sicher leiten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP; Entlastung der Parksituation an der Sieker Landstraße durch Einführung von "Feierabendparken" auf privaten Stellflächen Antrag der CDU-Fraktion; Fahrgastunterstände für die Linie X27 Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Ernie und Bert für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3046) ; Verbesserung des Gehweges vom Barkkoppelstieg (Ankunftszentrum für Flüchtlinge) zum Nydamer Weg (Weg zur Bushaltestelle Redderblock) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3088.1); Sportcampus an den Schulen Oldenfelde (Stadtteilschule u. Gymnasium) weiter entwickeln zur Kooperation Schule, Stadtteil und Sportvereine Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2556.1) ; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2908.1); Notwendige Wege- und Platzinstandhaltungsarbeiten im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3316.1); Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2896.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; W133-75-1 nur eine Nummer im Straßenbaumkataster? Neuanpflanzung "Tilia europaea - Holländische Linde" aus 2017, doch leider real ohne Pflege Antrag der Fraktion Die Linke; "Stadtbahnstraße Richtung S Poppenbüttel": Gehweg, Radstreifen und HVV-Bushaltestelle für vier Buslinien wieder ordnungsgemäß herstellen Antrag der Fraktion Die Linke; Sitzgelegenheiten am Poppenbüttler Markt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Schmierereien im Alstertal: HSV ist selbstverständlich ein toller Club, aber... Antrag der CDU-Fraktion; Ring 3: Stau auf der Stadtbahnstraße vor der Kreuzung mit der Saseler Chaussee reduzieren! Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Hundewiese am Kupferteich einzäunen! Antrag der CDU-Fraktion; Bushaltestelle Norbert-Schmid-Platz - ÖPNV-Nutzung erleichtern - Wartezeiten erleichtern - Sitzmöglichkeiten schaffen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Umstieg auf den ÖPNV erleichtern - Mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2717.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Meldeaufkommen und Prävention meldepflichtiger Krankheiten in öffentlichen Einrichtungen in Altona Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Bürgerrat Blankenese – Stand der Umsetzung und Rahmenbedingungen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Sportanlagen Baurstraße „temporäre Stellplatzanlage“ Aufklärung Sachstand im Zusammenhang mit den Drucksache 22-1733 und 22-1449 Kleine Anfrage von Patrick Fischer und Silke Hubert (beide Volt-Fraktion); Entwicklung des Damwildbestandes sowie Management-, Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen im Damwildgehege (Hirschpark) seit 2000 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Maßnahmen des ÖPNV zur Bewältigung der An- und Abreise bei Großveranstaltungen an den Arenen im Volkspark Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Oliver Schmidt, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion) ; Umgestaltung Parkraum Zeiseweg - Wie hält es die BVM mit dem Bürgerwillen? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Eingeschränkter Winterdienst im Bezirk Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Bearbeitungsdauer und Auszahlung von Elterngeld in Hamburg – Ursachen, Zuständigkeiten und Abhilfemaßnahmen Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion) ; Debattenpunkte; Hilfe, die ankommt: Aufsuchende Seniorenhilfe für Altona prüfen Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion; Demokratie braucht Stadtteilkultur – verlässliche Finanzierung sicherstellen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Demokratie braucht Stadtteilkultur - verlässliche Finanzierung sicherstellen! Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1908; Freibadinfrastruktur in Altona zukunftsfest aufstellen – Kapazitäten, Personal und Verlässlichkeit sichern Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Maßnahmenpaket zum Umgang mit Waschbären (Procyon lotor) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (NEUFASSUNG); Ein jüdisches Museum für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und SPD; Anpassung der Ampelphasen an der Kreuzung Max-Brauer-Allee/Königstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Verkehrssicherheit stärken: Tempo 30 im gesamten Verlauf der Bernadottestraße anordnen! Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE; Aufpflasterung von Parkbuchten für die Außengastronomie Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Aufpflasterung von Parkbuchten für die Außengastronomie Ergänzungsantrag der Volt-Fraktion zur Drucksache 22-1776.1; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Antrag auf Akteneinsicht Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Verkehrsberuhigung in der Schanze Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Anpassung von Formulierungen des Rahmenkonzeptes zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Drucksache 21-4936.2B), Kapitel 2 Inklusiver Kinder- und Jugendbeirat Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Keine Werbung für Ungesundes - Hamburg muss handeln! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Partnerschaften für Demokratie Altona - Bundesprogramm Demokratie leben! Förderjahr 2026 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach § 11 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (Prognose) Korrektur des Beschlusses 22-1774B aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen hier: Änderung von Punkt 3 der Beschlussdrucksache 22-1460.2B Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Wildgehege Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Kurzfristige Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Kaltenkirchner Straße 1 (ehem. Posthotel) im Bezirk Altona, Stadtteil Altona-Nord Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur Anhörung gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Weiterbetrieb der öffentlich-rechtlichen Unterbringung August-Kirch-Straße über den 31.12.2026 hinaus prüfen Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Otto-Schokoll-Höhenweg in Rissen/ Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Schulstraße für die Grundschule Wesperloh Änderung des Beschlusses 22-0155B Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Teilnahme der Fachbehörden an Öffentlichen Veranstaltungen der Stadtentwicklung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 78 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Besetzung Jugendhilfeausschuss; Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses Antrag der CDU-Fraktion; Wahl einer persönlichen Vertretung für ein stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Bitten eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe; Mitteilungen; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt - Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Hamburg Service – Reduzierung der Öffnungszeiten im Kundenzentrum Blankenese ab dem II. Quartal 2026 Beabsichtigte Umstellung des Standortes Blankenese vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verlässlicher Nahverkehr in Iserbrook – MetroBus-Linie 1 kurzfristig und dauerhaft stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Keine Grundsicherungskürzung für Pfandsammler:innen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Sporthalle Glückstädter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.02.2026 Mitteilungsdrucksache; Benennung von Ausschussmitgliedern (2. NEUFASSUNG); Sichere Querung der Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammluing vom 29.01.2026; Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen – möglichst am Standort Hohenesch 68 – erhalten bleiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Lessingtunnel Altona - Sauberkeit und Sicherheit sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2025; Zuwegung Buchenhofquartier/ Kuhgraben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Bürger:innenfreundlichkeit mit Suchfunktion: Unzureichende Ausschilderung des neuen Standorts des Hamburg Service in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Mitteilungen; Bauvorhaben Barnerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Umgestaltung des Kinderspielplatzes Hausbrucher Straße (Vorstellung der Entwurfsplanung durch das Planungsbüro und die Verwaltung); NEU Gem. Antrag SPD und DIE LINKE betr. Nutzung und Weiterentwicklung des Freibads Neugraben; Stellungnahme zu dem Antrag NEU Gem. Antrag SPD und DIE LINKE betr. Nutzung und Weiterentwicklung des Freibads Neugraben; Antrag CDU und FDP betr. Kostenfreies Kurzzeit-Parken während der Marktzeiten in Neugraben ermöglichen; Stellungnahme zu dem Antrag CDU und FDP betr. Kostenfreies Kurzzeit-Parken während der Marktzeiten in Neugraben ermöglichen; Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung (DS. 22-1115); Stellungnahme zu dem Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung (DS. 22-1115); Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Mehmet Kizil (SPD), Dennis Wacker (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Überdachung der Haltestellen in der Neuenfelder Seehof Siedlung; Antrag der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue Zeitfenster nutzen, um die überfällige Erneuerung des Straßenkörpers Marschkamper Deich endlich umzusetzen. (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben - Erstmalige Beratung; Be- und Entladen vor der Bedürfnisanstalt Eingabe vom 30.03.2026; Verkehrssicherheit und Lärmbelastung Elbchaussee (Nienstedten/ Blankenese/ Teufelsbrück) Eingabe vom 12.04.2026; Arbeitsprogramm Planung Straße und Mobilität 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Einführung von Tempo 30 auf der Behringstraße, Barnerstraße und im Lessingtunnel Antrag der Fraktionen von Volt, GRÜNE und DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 20.04.2026. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Radfahrstreifen in der Behringstraße und Barnerstraße Antrag der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 20.04.2026. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Sichere und kompakte Fahrradaufstelltasche in der Behnstraße Antrag der FDP-Fraktion; Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Metrobuslinie 1 – Anbindung des Marion Dönhoff Gymnasiums mit regulären Bussen wiederherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Sperrung Holztwiete für die Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Ersetzungsantrag der Volt Fraktion Drs.Nr.: 11-1090 Stand der Nutzung von Solarenergie auf Dächern im Bezirk Harburg (Referenten der BUKEA und Verwaltung); Stellungnahme zum Ersetzungsantrag der Volt Fraktion Drs.Nr.: 11-1090 Stand der Nutzung von Solarenergie auf Dächern im Bezirk Harburg; Antrag der Volt Fraktion: Stand der Nutzung von Solarenergie auf Dächern im Bezirk Harburg; Integriertes Klimaschutzkonzept Harburg - Zwischenstand Klimaanpassungskonzept und Energetisches Quartierskonzept Heimfeld-Eißendorf (Bericht der Verwaltung und Gutachter); Antrag der Volt Fraktion zum Hamburger Klimaentscheid - Entschließungsantrag zur Zukunft Harburgs (weiteres Verfahren - vertagt vom 24.03.2026); NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Information, Beratung und Herdenschutz in Harburg stärken (vertagt vom 24.03.2026); NEU: Gemeinsamer Antrag SPD und Grüne Drs. 22-1356 betr. Vorstellung der Ergebnisse der Wärmeplanung für den Bezirk Harburg (zur Erledigung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2026; Eingaben; Kommentierung von 2 Gedenksteinen Eingabe; Prüfauftrag - Kommentierung von 2 Gedenksteinen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-2955); Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums Eingabe; Anfrage zum Neubau des WTB-Vereinshauses und zur Erweiterung des Charlotte-Paulsen-Gymnasiums Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3133) ; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Förderung des selbstorganisierten Austausches aus Steilshoop mit Gwangju Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Berufsverband bildender Künstler:innen e.V.; Förderung kultureller Projekte - Dorf-im-Dorf GbR; Förderung kultureller Projekte - Ev. Luth KG Marktkirche Poppenbüttel; Förderung kultureller Projekte - Never Give Up Förderverein e.V.; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - GfBH Gemeinsam Gesund gUG; Vergabe von Sondermitteln - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Volksdorf e. V.; Vergabe von Sondermitteln - Strandbad Farmsen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Strandbad Farmsen e.V.; Vergabe von Sondermitteln - DLRG Bezirk Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Radsportgemeinschaft von 1893 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sasel Haus e.V.; Vergabe von Sondermitteln - City Wandsbek e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - CVJM Oberalster zu Hamburg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Tausche Bildung für Wohnen Hamburg e.V.; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Vorstellung des Wärmeplanentwurfs (Gast: Vertreterin der BUKEA); Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Energetisches Quartierskonzept Eidelstedt-Süd (Gäste: Vertreter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung / Klimaschutzmanagement sowie Vertretende von ZEBAU - Zentrum für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt GmbH und Averdung Ingenieure & Berater GmbH); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Möglichkeiten frühzeitiger Information und Beteiligung von Bürger:innen II ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2026; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude (EWi) Antrag der Volt-Fraktion; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Neubau und Reaktivierung der Fahrzeugbrücke Hier: Antrag auf Mittel der Bezirksversammlung ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Einladung eines Referenten vom Bezirksamt Eimsbüttel zum Thema Mobilitätsforum Beschlussempfehlung des KUM; Kurze Beine, kurzer Bremsweg: Tempo 30 im Herzen Winterhudes - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Kinder schützen: Tempo 30 vor den Kindergärten in der Sierichstraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Parksport im Bezirk Hamburg-Nord strategisch weiterentwickeln und Synergien nutzen - Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Herstellung eines Fußgängerüberweges auf der Straße Hohe Liedt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Mehr Sicherheit für Kinder auf der Alsterdorfer Straße: Gesicherte Querung und Warnschild "Achtung, Kinder!" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Mehr Schulwegsicherheit: Tempo 30 Strecke auf der Alsterdorfer Straße zwischen Sengelmannstraße und Bodelschwinghstraße verlängern! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Abgelehnte Anträge aus Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der W3_ Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V.; Einrichtung eines Mahnmals gegen Femizide auf dem Alma-Wartenberg-Platz Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2026 ); Umbenennungsvorschlag Walderseestraße Eingabe vom 23.03.2026; Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2026 Referierende: Vertreter:innen der S T E G Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH); Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1859) ; Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 02.03.2026); Zuwendungsanträge für Stadtteilkulturmittel deckeln Antrag der Fraktionen von CDU und SPD; Aktueller Bericht über die Schulstandortplanungen (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung und Schulbau Hamburg); Aktueller Bericht über die Fortentwicklung des Schulentwicklungsplans und über die Veränderung im Schulbetrieb (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung und Schulbau Hamburg); Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur April 2026 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Suchtberatungsstelle Stay Alive und Auswirkungen auf den Schulcampus Struenseestraße – ein zweites Drob Inn in Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verschiedenes;

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Das Sozialkaufhaus Capello im Osdorfer Born zukunftsfähig machen! Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Veranstaltung zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2026 Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, DIE LINKE, Volt und FDP ; Bücher-Tauschschrank „Glücksburger Platz“ („Platz ohne Namen - PON") - Festlegung der Ausschusszuständigkeit (Überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz vom 11.05.2026); Festlegung des Sitzungstages des Ältestenrates im Mai (planmäßig Pfingstmontag) und des Einreichschlusses für Dringliche Anträge; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 28.05.2026; Mitteilungen; Bürgerhaus Bornheide Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.04.2026; Verschiedenes; Mitteilungen; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen - praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Mitteilungen; Lokale Kooperationen mit Jugendgruppen für die Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung am 29. August knüpfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2169) ; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Anträge / Beschlussvorlagen; Zuwegung/Beleuchtung für DRK-Aktivspielplatz Villa Kunterbunt in Steilshoop installieren Antrag der CDU-Fraktion; Räumlichkeiten der Straßensozialarbeit Steilshoop - Instandsetzungsarbeiten; ASB: Antrag auf Sachkosten für die Beauftragung einer brandschutzrechtlichen Ersteinschätzung für die Kellerräume im Jugendzentrum JUST; Antrag auf Übernahme der Kosten für ein Bausubstanzgutachten für das Spielhaus Galaxie; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Taktung Buslinie 8 Richtung Wandsbek Markt Eingabe; Parken Pfeilshofer Weg Eingabe; Elektroroller am Ostpreußenplatz Eingabe; Wildes Abstellen von E-Scootern Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Verkehrsberuhigung Nordmarkstraße Teilbaumaßnahme: Neuordnung des ruhenden Verkehrs ; Thema: Kostenschätzung "Barrierefreiheit Rathaus" - Leitsystem vom ZOB (Fahrstuhl) bis Rathaus (Bezug: Drs. 20-7330 Petitum/Beschluss-Punkt 3.); X27: Direkte Anbindung von Tonndorf und Berne sicherstellen Antrag der AfD-Fraktion; Vorstellung, der vom Senat geforderten Umplanung, für die Straßenbauarbeiten in der Straße Am Friedhof im Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; E-Ladestationen; Ärztliche und apothekerische Versorgung in Steilshoop sicherstellen; Taktung U3 ab Wandsbek-Gartenstadt (bzgl. Drs. 22-1171) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1522); Taktung U3 ab Wandsbek-Gartenstadt Eingabe; Genehmigung für einen Linienbedarfsverkehr nach §44 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) für FREENOW und Hansa-Taxi: Einführung unterstützen und S-Bahnstation Poppenbüttel einbinden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1624.1); Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 (bzgl. Drs. 22-1138) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1695); Parkplatzflächen Jüthornstraße 47 Eingabe; Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-0589.1); Zustand Radroute entlang Berner Heerweg (bzgl. Drs. 22-1381) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1699); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 03.06.2025 auf vorübergehende Änderung des Linienwegs/ Fahrplans der Linie 261 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 16.07.2025 auf Änderung der Linie 277 von U/S Barmbek nach Ruwoldweg ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 30.07.2025 auf Erneuerung der Genehmigung im Linienbündel OD1 Teilnetz Ahrensburg, Linien 269, 374, 474 und 627 ; E-Ladestationen; Dauerhaft abgestellter defekter E-Scooter (bzgl. Drs. 22-1792) ; Dauerhaft abgestellter defekter E-Scooter Eingabe; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Ausschuss für Mobilität; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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