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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Anträge / Beschlussvorlagen; Benötigte Ausstattung des Jugendzentrums Startloch; Verein für Jugendpflege (VfJ) / Hobbyhaus: Erneuerung der Bodenplatten auf dem Außengelände; Refinanzierung Personalkostensteigerungen durch Tarifabschluss im Bereich SAJF; Neuausschreibung der Zuwendung für die Ombudsstelle; Freizeit- und Essensangebote im zweiten Halbjahr 2026; Mitteilungen; Lokale Kooperationen mit Jugendgruppen für die Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung am 29. August knüpfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2169) ; Überarbeitung der Globalrichtline Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in den Bezirken; Unter-AG §78 OKJA, JSA und FamFö zu Psychischen Belastungen: Vorschlag zur Gründung einer Arbeitsgruppe mit dem Ziel ein Träger übergreifendes Leuchtturmprojekt zu schaffen; Einsetzung zweier Bewerbenden für das Amt der Ombudsperson durch den JHA; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Sanierung vorziehen: Gebäude der Straßensozialarbeit in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde; Anträge / Beschlussvorlagen; Bauspielplatz Spielgelände Gleiwitzer Bogen: Antrag auf erhöhte investive Sachkosten für die Ersatzbeschaffung zweier Werkstattcontainer ; Haus der Jugend Bramfeld: Erforderliche Mittel für Bodenarbeiten im Clubraum und in unterschiedlichen Mitarbeiterbüros; Straßensozialarbeit Steilshoop. Dichtigkeitsprüfung der Abflüsse Gropiusring 19-21; VfJ - Verein für Jugendpflege: Antrag auf zusätzliche Mittel für Supervision; IG Lentersweg: Zusätzliche Mittel für Ausstattung des Neubaus; Einbruchsicherheit des Projektes Trollhaus; Mitteilungen; Zusätzliche Mittel für die Sommerferien 2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-und CDU-Fraktion betr. Neuberechnung und Anpassung der Ausschussgröße und Ausschussvorsitze (weiteres Vorgehen, Berechnungen liegen vor); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion. Neuland 23 jetzt endlich umsetzen - Gewerbe- und Industrieflächen zügig erschließen und Harburg wirtschaftlich stärken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ausweisung des östlichen Teils der Haakestraße als Tempo 30 Zone; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Taxenstand ohne Taxi - Freigabe von Parkraum an der Neugrabener Marktfläche; Stellungnahme zum Antrag FDP betr. Verkehrsführung während der Sperrung des Harburger S-Bahntunnels verbessern; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage CDU betr. Geplante Bebauung von Neuland 23; Antwort auf Anfrage betr.: AFD fragt nach! Kriminalstatistik für den Bezirk Harburg 2025; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide; Antwort auf Anfrage CDU betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben - aktueller Sachstand, Planung und Betriebssicherheit; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Rückzugsräume in Kindertagesstätten im Bezirk Harburg - pädagogische Nutzung, Aufsicht und Kinderschutz; Antwort auf Anfrage "AfD fragt nach! Weitere Wohnunterkünfte für Flüchtlinge auf dem ehemaligen Geländes der Sietas Werft?"; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Drogendelikte im Bezirk Harburg seit 2009, insbesondere seit der Eröffnung des Drogenzentrums Abrigado in der Schwarzenbergstraße; Antwort auf Anfrage betr.: AfD fragt nach! Altbohrungen (Erdöl- und Erdgasbohrungen) und deren aktueller Status im Bezirk Harburg, insbesondere in Sinstorf und Wilstorf; Antwort auf Anfrage CDU betr. Illegale Nutzungen im Karstadt-Gebäude?; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr.: Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr. Wegfall von Wohnraum durch bauordnungsrechtliche Probleme bei Dachgeschosswohnungen; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Toiletten auf den HADAG-Fähren; Antwort auf Kleine Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Sperrung der Brücken über die Moorburger Landscheide; Antwort auf Anfrage CDU betr. Gedenktafel für Tony Sheridan und die Beatles in der Friedrich-Ebert-Halle; Antwort auf Anfrage CDU betr. Miteinander im Harburger Stadtpark; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Potenziale für zusätzliche gastronomische Angebote auf Wochenmärkten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage FDP Fraktion Bewirtschaftung von Grünflächen und Spielplätzen unter veränderten Rahmenbedingungen; Antwort auf Kleine Anfrage der Volt-Fraktion gemäß § 24 BezVG betr. Rattenbefall in der Außenanlage der SAGA-Wohnanlage in der Hoppenstedtstraße; Antwort auf Anfrage CDU betr. Gastronomisches Konzept im Bürgerhaus Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag auf Aufnahme in die Debattenliste; Antrag FDP betr. Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 249; Antrag CDU betr. Einmündung B73 in die Waltershofer Straße - Grünpfeil für Rechtsabbieger; Volt Antrag: Aktuellen Sachstand zur Entwicklung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes ("Planet Harburg") im Stadtentwicklungsausschuss vorstellen; Antrag SPD betr. Reanimationsunterricht an Schulen; Antrag SPD betr. Baumrigolen im Bezirk; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fahrgastunterstand an der Haltestelle "Moorburger Alter Deich" aufstellen; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Wartezeiten für die Querung der B73 verringern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gemeinsam aus der Einsamkeit; Antrag SPD betr. Unterflurhydrant Am Fuchsberg; Antrag SPD betr. Abstellflächen für E-Roller in Harburg; Antrag SPD betr. Sitzbänke Am Waldschlößchen; Gemeinsamer Antrag die Linke Harburg SPD GRÜNE Harburg betr.: Gemeinsame Eckpunkte für eine Bezirksverwaltungsreform; Antrag Fraktion Die Linke Harburg betr.: Demokratieförderung im Bezirk Harburg sichern - Vorstellung durch die Lawaetz-Stiftung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Mobilität und Inneres; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschüssen; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen;

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Gegenstand dieser Anweisung ist die Beschreibung der Daten des Liegenschaftskatasters, die seit März 2010 im ALKIS® als ALKIS®-Bestandsdaten geführt werden. Die ALKIS®-Bestandsdaten werden über verschiedene Prozesse erhoben, bearbeitet, präsentiert und übertragen. Gegenstand dieser Anweisung sind zudem die Prozesse „Qualifizierung“ und „Führung“. Die Anlage 7 (Vorgaben für die Modellierung der Angaben zu Gebäuden und Überdachungen), Seite 64-81 wurde überarbeitet.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2026; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren ; Finanzierung der bezirklichen Seniorenarbeit und Beantwortung von Fragen Antrag der CDU-Fraktion; Planungen für die Fläche "Hohensasel" vorstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Gesundheitliche Versorgung im Stadtteil Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3301) ; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Anfragen / Auskunftsersuchen; Unterrichts-Ausfall an Otto Hahn und Max-Schmeling-Schule - wieso hat die Schnee-Räumung mehrere Tage gedauert? Auskunftsersuchen vom 31.03.2026; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2026; Referentenvorträge; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wandsbek 89 - Wandsbeker Chaussee / Brauhausstraße - Auswertung der öffentlichen Plandiskussion vom 3. Juni 2026 - Zustimmung zur Fortführung des Verfahrens; Bebauungsplanverfahren Marienthal 36 - Hammer Straße - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs; Sonstige Planungen und Vorhaben; Ehemalige Kita "Pusteblume" im Gustav-Seitz-Weg - Planungsrechtliche Voraussetzungen für Wohnungsbau schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Parlamentarische Anfragen; Große Anfragen; Schriftliche Kleine Anfragen

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Tätigkeitsbericht der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2023/2024

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• Bevölkerung
 
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• Soziales
 

Finanzierung der Exzellenzcluster der Universität Hamburg und der Technischen Universität Hamburg

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• Bildung & Wissenschaft
 
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Senatsbefassung, Regelanfragenverordnung

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Statistikamt Nord, Statistisches Amt, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Satzung

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Organigramm, Statistikamt Nord, Juli 2026, Statistisches Amt, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein

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Statistikamt Nord, Statistisches Amt, Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, Jahresabschluss 2025

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Vorstellung des Projekts „opti OKJA“ (Gast: Vertreterin des Bezirksamts Hamburg-Nord); Übersicht über Gebäudesanierung und Förderprogramme (vgl. Drs.22-1671) (Gast: Vertreter Bezirksamt Eimsbüttel); Anträge; Referierenden-Anforderung zum Rahmenkonzept ‘Handeln gegen Jugendgewalt’ “ ; Sachstandsbericht zum Spielplatz Wehbers Park; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Bürger:innenbeteiligung - Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße; Information zu Sanierung der kommunalen OKJA-Immobilien – Projekt opti OKJA; Mitteilungen der Vorsitzenden; Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel Drs. 22-1825, Beschluss der BV vom 26.03.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Jugendbeteiligung ernst nehmen Zu Drs. 22-0563. (Gäste: Referent:innen Junger Rat Kiel.); Anträge; Und jährlich grüßt das Murmeltier: Die Einrichtungen der OKJA JSA FamFö brauchen eine stabile Finanzierung und Erhöhung der Zuwendungen! ; Mitteilungen der Verwaltung; Jugendhilfeplanung im südlichen Schnelsen; Steuerungsverfügung HzE; Info über Bürger:innenbeteiligung Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße am: Mittwoch, den 13. Mai 2026 von ca. 15.30 bis 17.00 Uhr.; Mitteilungen der Vorsitzenden; Soziale Infrastruktur sichern – Bedarfsgerechte Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Eimsbüttel Drs. 22.1908, Beschluss der BV vom 26.02.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Raumsuche der Pfadfinder:Innenstämme Saliskiaron und Depheiro: Stand; Und jährlich grüßt das Murmeltier: Die Einrichtungen der OKJA JSA FamFö brauchen eine stabile Finanzierung und Erhöhung der Zuwendungen! ; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Änderungsantrag zu Drs. 22-1763: Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Nachfrage zur Drucksache 22-0563 "Alternativantrag zu Drs. 22-0378: Jugendbeteiligung ernst nehmen – Jugendparlament einrichten" - Beschluss des Haupausschusses vom 16.01.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Entschlossen gegen Kürzungen -Kinder- und Jugendrechte verteidigen Drs. 22-1909, Beschluss der BV vom 26.02.2026; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 14.01.2025 und 11.02.2025; Vorstellung Projekt Erhaltungs- & Auslastungsmanagement Sport; Eingaben; Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; American Football / Flag Football als neues Sportangebot bei Wandsbeker Sportvereinen; Flagfootball und American Football in Wandsbek unterstützen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Wandsbeker Wochenmarkt ; Koloniale Straßennamen und Denkmäler in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; 80 Jahre Befreiung vom Faschismus - Der 8. Mai muss Feiertag werden Debattenantrag der Fraktion Die Linke; 80 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus - am 8. Mai auch in Wandsbek gedenken Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-1081; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botani-schen Sondergarten in den Jahren 2025, 2026 und 2027 - 2 Durchgänge; Anreize für mehr gesunde Bewegung im Alltag schaffen im Grünzug Wildschwanbrook (bezügl. BV-Beschluss Drs. 21-8074.1) ; Antrag auf BV-Mittel zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur Schloßstraße 60; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; "Förderfonds Bezirke" - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Berner Schloss e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Orchester SELK Nord; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Förderung kultureller Projekte - Terra Africa e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - DLRG Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Initiative Aktivspielplatz Tegelsbarg; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V./Welcome to Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Salon International e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Selbsthilfe e.V. Jenfeld; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Tanzbrücke e.V.; Vergabe von Sondermitteln – AMTV Hamburg e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Wir bewegen Kids gGmbh; Förderung von Bauvorhaben; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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