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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Priorisierung des Spielplatzes "Rathausgarten" Ohlstedt Eingabe; Hundewiese am Edwin-Scharff-Ring Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Illegale Giftköder im Bezirk Wandsbek wirksam bekämpfen - Prävention, Warnsystem, Schutz Antrag der AfD-Fraktion; Stärkung des Hundekontrolldientes Gegenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion zur Drs. 22-2305; Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Inklusive Spielplätze Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1717); Onlinebeteiligung auf der Internetseite Bauleitplanung "Kommunale Wärmeplanung: Abschluss Eignungsprüfung" ohne Information an die Bezirksversammlung Wandsbek durchgeführt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1902.1); Klimaschutz Wandsbek vorantreiben! Stabsstelle Klimaschutz sichern, Sachstände veröffentlichen, Maßnahmen umsetzen. Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1721.2); Anfragen / Auskunftsersuchen; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 29.04.2025, 10.06.2025 und 08.07.2025; Projekt "Digital Kiosks" - Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek; Eingaben; Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe; Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Kein Platz für einen Spielplatz in Wellingsbüttel? Antrag der CDU-Fraktion; Parks, Grünanlagen und Gewässer: Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Antrag der CDU-Fraktion; Aufnahme der Maßnahme "Grundinstandsetzung des Bolzplatzes Oldenfelde" in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün (Drs. 22-0206, 22-0107); Neue Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für ökologisch geförderte Grünpatenschaft; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion; Bushaltestelle Schulbergredder: Drei Bäume nachpflanzen! Antrag der CDU-Fraktion; Hummelsbüttel: "Roten Amerikanischen Sumpfkrebs" systematischer bekämpfen! Antrag der CDU-Fraktion; Ohlendiekshöhe/Poppenbütteler Berg: Klimaresiliente Bäume pflanzen! Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0588); Hexenwäldchen in Tonndorf: Bauzäune als Dauerlösung? Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1649.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wie hat sich die Nutriapopulation im Bezirk Wandsbek seit 2023 entwickelt? Auskunftsersuchen vom 05.05.2025; Umweltrelevante Themen aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt zur Kenntnis; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz für die 22. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Standortauswahl neues Naturkundemuseum d. Leibniz- Instituts u. dessen Unterbr. im Elbtower

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Bebauungsplanverfahren Wilhelmsburg 100 „Nördliches Elbinselquartier" - Begründungstext mit Umweltbericht

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil I Termine in der Zeit vom 3. bis 9. Dezember 2025

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie Europapolitik Termine: 26.11 - 2.12.25

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Anfragen

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Vorstellung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens für die Campusentwicklung in Eimsbüttel – Weiterentwicklung der Universitätsstandorte Bundesstraße und Von-Melle-Park (Gäste) ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen; Ergänzungsantrag zu Ideenwerkstatt in den Plangebieten Niendorf 93 und 95 umsetzen (22-0802) ; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.09.2025;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Entschieden gegen rechtsextreme Einschüchterungsversuche - wir verurteilen die Nazischmierereien in Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Unterstützung des Baus einer inklusiven Multifunktionssporthalle in Wohldorf-Ohlstedt Debattenantrag der CDU-Fraktion; Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek - Ergänzung der Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel um ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drs. 22-2333; Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek an den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2026 Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Zukunft der Seniorentreffs sichern - Senat muss nun endlich die Rahmenzuweisungen anpassen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Anhörung zu Benennung Wandsbeker Straßen nach Kolonialakteuren umsetzen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern - Hilfen für obdachlose Menschen sichern Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Unterstützung gründungswilliger Migrantinnen und Migranten verbessern Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion; Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Mensch, Tier und Umwelt schützen! Wann kommt eine Alternative zu privatem Feuerwerk? Ist Silvster mit traditionellem Feuerwerk überhaupt noch zeitgemäß? Antrag von Iris Vobbe (fraktionslos); Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Musealer Teilerhalt und Dokumentation der historischen Wandse-Bahnbrücke Antrag der CDU-Fraktion; Vorstellung Familienplanungszentrum Hamburg im Fachausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Thema: Kostenschätzung "Barrierefreiheit Rathaus" - Leitsystem vom ZOB (Fahrstuhl) bis Rathaus (Bezug: Drs. 20-7330 Petitum/Beschluss-Punkt 3.) Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren a) Ev. Luth Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche und b) Ev. Luth. Kirchengemeinde Friedenskirche Eilbek Karpfenfahrt nach Appelbeck am See für je. ca. 45 Teilnehmer/-innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung investive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Haushaltsjahr 2025 - Umschichtung "Öffentlichkeitsarbeit BV"; Beschlussvorlagen; Steinzeitgrab auf dem Schulgelände Poppenbüttler Stieg 7: Informationsschild endlich errichten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Mehr Studierenden- und Auszubildendenwohnen für Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen Wandsbek Gartenstadt (Bezug: Drs. 22-1069) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Eckerkoppel Teilbaumaßnahme: Infostände / "runder Tisch" Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität ; Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung (bez. Drs. 22-2006) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Inklusive Spielplätze (bez. Drs. 22-1988) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Umfeld der Einrichtung Arche Nova am Hirschgraben verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kedenburgstraße/Brodersenstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Kleine Aufenthaltsverbesserung am Mühlenteichpark Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Mehr Komfort an den Haltestellen Am Neumarkt: Sitzgelegenheiten und Wetterschutz wiederherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal ; Schulen Schulbergredder: "Kiss & Go" - Zone in der Harksheider Straße beibehalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Gehwegabsenkungen und Fahrradbügel Steilshoop Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (Bezug: Drucksache - 22-0922 , Nr.2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Probleme auf der Alstertalbahn (bzgl. Drs. 22-1914) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Begrenzungspfähle im Blomeweg (bzgl. Drs. 22-1930) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse (bzgl. Drs. 22-1959) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Parkplatzsituation Jenfelder Au (bzgl. Drs. 22-1979) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Verkehrssituation Tegelweg (bzgl. Drs. 22-2005) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße (bzgl. Drs. 22-2014) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld (bzgl. Drs. 22-2017) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm (bzgl. Drs. 22-2082) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: E-Roller Standorte an der U-Bahn-Station Oldenfelde (bzgl. Drs. 22-2219) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Anwesenheit eines Vertreters der Polizei im Ausschuss für Mobilität Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung (bzgl. Drs. 22-2217) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (bzgl. Drs. 22-2286) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität; Neuer Weg zum Hummelsbütteler Müllberg (bez. Drs. 22-1213.1) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Durchfahrt Feldweg in "Großer Heide" verhindern II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ordnung herstellen am Kleidercontainer in der Hermann-Balk-Straße II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Projekt: "Konzept für eine blau-grüne Infrastruktur entlang der Rahlstedter Wandse" für Überschwemmungen bei Starkregenfälle im Stadtteil Rahlstedt beachten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Inklusive Spielplätze Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet; Genehmigung der Niederschrift vom 10.07.2025; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1); Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-1617) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1873); Abbiegen in der Kreuzung Wiesenhöfen/Eulenkrugstraße/Holthusenstraße durch Markierung erleichtern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1833.1); Verkehrsverstöße und Sicherheitsrisiken in der Moorkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1460.1); Optimierung der Baustellenkoordination Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.11.2024 (Drs. 22-0444.1); Bürgernahe Informationskanäle zu Großbaustellen im Bezirk Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1545); Anfragen/Auskunftsersuchen; Das Landesgrundbesitzverzeichnis Hamburg im Geoportal Auskunftsersuchen vom 13.08.2025; Wie ist es um den Sandfang Sonnenweg der Hamburger Stadtentwässerung bestellt? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Asylunterkünfte in Wandsbek: Bedarf rückläufig, Kapazitäten konstant? Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Gefahr durch Giftköder im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.08.2025; Effizienz öffentlicher Ladeinfrastruktur in Wandsbek auf dem Prüfstand Auskunftsersuchen vom 21.08.2025; Öffentliche Wasserspender und Hitzeinseln im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.08.2025; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Geht in Farmsen-Berne ein Feuerteufel um? Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Sölle in den Walddörfern Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Straße Poppenbütteler Berg: Verkehrssichere Zuwegung zur neuen Multifunktionshalle am Heinrich-Heine-Gymnasium rechtzeitig bis zur Hallenfertigstellung schaffen! Auskunftsersuchen vom 29.09.2025; Rathaus Wandsbek - wie barrierefrei, klimaneutral und arbeitseffizient ist es eingerichtet? Auskunftsersuchen vom 01.10.2025; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Abberufung und Benennung der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Eppendorf-Lokstedt im Christoph-Probst-Weg 4 Stellungnahme der Finanzbehörde; Reduzierung der Belegungskapazität der Flüchtlingsunterkunft am Überseering auf die reguläre Anzahl von 900 Bewohnern Stellungnahme der Sozialbehörde; Lärmminderung auf Schulhöfen, insbesondere bei der Sanierung und dem Umbau von Sportanlagen - Berücksichtigung lärmmindernder Materialien bei zukünftigen Bauvorhaben Stellungnahme der Finanzbehörde ; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport; Loki-Schmidt-Platz - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Aufenthaltsqualität Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahmen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und der Polizei Hamburg; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Anträge; „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank’schen Siedlung: Denkmalpflegeplan anpassen und quartiersbezogene Machbarkeitsstudie starten ; Übernahme des Bürgerbegehrens „Stand UP Winterhude“ durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 32 Abs. 7 Satz 1 Alt. 1 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 7 Abs. 3 Satz 1 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz (BezAbstDurchfG) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- Und FDP-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Eilige bezirkliche Sondermittel September 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Baustelleneinrichtungsflächen Kuhmühlenteichpark; Quartiersgaragen für den Bezirk Hamburg-Nord auf den Weg bringen Stellungnahme des Bezirksamtes; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahme des Bezirksamtes; Information zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Planung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Tangstedter Landstraße 81; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Beschlussempfehlung des KUM;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung für das Gremium „Europa fängt in der Gemeinde an“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; “Europa fängt in der Gemeinde an” – Vorschlag zur Wahl Antrag der Volt Fraktion; “Europa fängt in der Gemeinde an” – Berichtspflicht für die entsandte Person Antrag der Volt-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schutz und Unterstützung für queere Geflüchtete in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Errichtung und Inbetriebnahme einer Einrichtung für Mädchen im Bezirk Hamburg-Nord Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 28 BezVG; Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Carl-Cohn-Straße: Tempo-30-Strecke auf gesamter Länge zwischen Otto-Wels-Straße und Bilser Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit Stellungnahme der Polizei Hamburg; Anträge; Modernisierung von Stadtparksportplätzen möglich machen! Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Planung der Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung im Jahr 2026 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Baustart im Areal „Santa Fu“- Bezirkspolitik, Nachbarschaft und betroffene Akteur*innen umfassend und frühzeitig einbinden Antrag der GRÜNE-Fraktion; Fußball-WM gemeinsam erleben – Hamburg-Nord hilft beim Public Viewing vor Ort Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Barrierefreiheit von Straßen- und Stadtteilfesten im Bezirk Hamburg-Nord prüfen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Erhöhung des „Sonderfonds für interkulturelle Projekte 2025“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Fortschreibung und Verstetigung eines bezirklichen Gewerbeflächenkonzepts für Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Erfolg fortsetzen – Fonds für interkulturelle Projekte auffüllen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; 9. November 2025: „Erinnern verbindet“ – Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht mit Musik, Gespräch und Begegnung Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; „Erinnern verbindet“ – Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht (9.11.) und „WeihNuka“ im Dezember 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“ Mitteilung gemäß § 21 Abs. 3 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung über die Beendigung des Verfahrens ; Errichtung eines Parklets hier.: Antrag auf Förderung für Verlängerung des Parklets Wohldorfer Straße ; Antrag der Hamburger Jüdischen Union e. V.; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des HaushA ; Jarrestadt - Fortsetzung der Integrierten Quartiersentwicklung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Waitzplatz als Zentrum für Flottbek und Othmarschen Eingabe vom 11.07.2025 (Vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2025); Wildwechsel Sülldorfer Kirchenweg Eingabe vom 22.07.2025 (Vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2025); Unzureichender geplanter Schallschutz im Zuge der Bahnhofsverlegung Altona - Situation in der Mitte Altona Eingabe vom 13.07.2025 Neufassung mit erweiterten Anlagen (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 15.09.2025); Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Verkehrssituation vor der Schule Regerstraße Eingabe vom 30.07.2025 (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025); Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Antrag der Fraktionen von Volt und GRÜNE; Verkehrsberuhigung in der Schanze Antrag der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025. Beratungsbedarf der SPD-Fraktion); Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Stellungnahmen des Bezirks-Senior:innenbeirats und des Inklusionsbeirats zu den Zufahrtsregelungen für das Kerngebiet von freiRaum Ottensen Im Mobilitätsausschuss zu beraten auf Grundlage des Beschlusses 22-1226.1B aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.08.2025 (Neufassung mit der Stellungnahme des Inklusionsbeirats) (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025); Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen gemäß § 37 Abs. 3 BezVG Beratung über die in den Mobilitätsausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden (Fortsetzung der Beratung vom 06.10.2025); Gehweg zur Stadtteilschule Blankenese durch Baustellen in der Schenefelder Landstraße gesperrt (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Mitteilungen; Straßenbäume – mehr Ökologie für Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU); Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025 (Angemeldet in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2025. Referierende: Vertretungen von Dolle Deerns* e.V. (angefragt)); Brandbrief der Kinder- und Familienzentren Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Vertretungen des Kinderschutzbundes Landesverband Hamburg e.V.); Bericht des Verbandes Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V. (VKJH) zur finanziellen Situation der OKJA-Träger (Referierende: Vertretungen des VKJH); Haushalt; Haushalt 2026: Priorisierung bei finanziellen Spielräumen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Konkrete finanzielle Mehrbedarfe 2025-2026 in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe Sitzungsvorlage des Amtes; Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Die Beratung ist im nicht-öffentlichen Teil (TOP 10) vorgesehen); Finanzmittel für den Jugend- und Kinderbeirat - Entwurf für zwei Anträge (Angekündigt von den Fraktionen von GRÜNE und CDU); Jugendclub Struenseestraße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.10.2025); Mitteilungen; Verschiedenes; Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes (Bezugsdrucksache: 22-1430. Die Fraktion GRÜNE hat in der Sitzung der Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2025 Beratungsbedarf angemeldet und zudem das Thema für den nicht-öffentlichen Teil des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten angemeldet); Antrag auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 - Träger: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook für die Offene Kinder- und Jugendarbeit aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag des Trägers Basement e.V. auf Zuwendung für das Haushaltsjahr 2026 aus der Rahmenzuweisung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (Bezugsdrucksache 22-1451.1 (TOP 5.2). Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2025);

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Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) hat im Auftrag der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation untersucht, wie die von den USA unter Präsident Trump eingeführten Zölle die Wirtschaft Hamburgs und anderer Regionen beeinflussen könnten. Im Modell zeigt sich anhand von zwei Szenarien, dass die Auswirkungen auf Hamburg, Deutschland und Europa insgesamt nach zwei Jahren eher gering sein dürften. Die USA hingegen würden eine deutliche wirtschaftliche Schwäche erleben. Für Hamburg bedeutet das vor allem, dass Exporte in die USA zurückgehen, während der Handel mit anderen Regionen, besonders innerhalb der EU, zunimmt. Branchen wie der Hafen- und Luftverkehr sowie die Automobil- und Pharmaindustrie sind unterschiedlich stark betroffen. Die Studie weist darauf hin, dass kurzfristig stärkere Störungen möglich sind, die vom Modell nicht vollständig abgebildet werden.

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• Verbraucherschutz
 
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2025; Tagesordnungspunkte mit Referierenden- und Bürgerbeteiligung; Präsentationen; Anträge; Stellungnahme zu der Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn (§ 28 BezVG) – Drs. 22-1441; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Rathenaustraße zw. Traute-Lafrenz-Straße und Hs. Nr. 9; Langenhorner Chaussee 3 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 30.09.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Rübenkamp 246-250 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom06.10.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen. ; Sengelmannstraße hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 25.09.2025, Verkehrsführung für Arbeiten in den Nebenflächen ; Heselstücken 24-28 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 08.10.2025, Neuregelung des ruhenden Verkehrs ; Niedernstegen / Röntgenstraße hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 09.10.2025, Verkehrseinrichtung ; Hummelsbütteler Landstraße 70 ggü. hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 24.02.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Leegmoor 17 hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 16.10.2025, Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Eingaben; Fahrrad-Bügel vor dem SPZ Fuhlsbüttel; Überwachsendes Geländer; Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG, Stand: 30.10.2025; Verschiedenes;

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