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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt; Amphibienschutz in Hamburg Eimsbüttel stärken - Populationsentwicklung, Hotspots sichern, Querungshilfen ausbauen (Gast: Vertreterin des NABU); Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren (Gast: Vertreterin des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt); Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Straßenbäume Saison 2026/27 - fortlaufend (Stand 25.09.2026); Fällliste der Bäume in Grün und Erholungsanlagen - fortlaufend; Anträge; Illegale Sperrmüllablagerungen wirkungsvoll reduzieren; Pilotprojekt Hitzelotsen auswerten – Grundlage für weitere Entscheidungen schaffen; Rückhaltebecken/Hochwasserschutz; Wasserreport 2025: Unterstützung für die Schwammstadt und Zustand der Wasserinfrastruktur – Bericht zum Umsetzungsstand in Eimsbüttel; Erhaltungsmanagement für Grünanlagen, Wald und Ufer für Eimsbüttel vorstellen; Förderung der urbanen Biodiversität durch die Einführung eines „Mähfreien Mai“ und anderer extensiver Mahdtechniken auf bezirklichen Grünflächen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 in den Walddörfern Eingabe; Bessere Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer in Volksdorf Eingabe; Anfrage an den Regionalausschuss Walddörfer zur Bushaltestelle Mesterbrooksweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Waldfläche im Schmalenremen nach Kahlschlag wieder aufforsten und dauerhaft sichern! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Sicherer Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rügelsbarg / Wohldorfer Damm in Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2801) Hier: Ergänzende Stellungnahme; Antrag auf Überprüfung der verkehrsbehördlichen Anordnung - Fahrbahnverschwenkungen Fiersbarg / Bilenbarg (bzgl. Drs. 22-3117) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3118); Antrag auf Überprüfung der verkehrsbehördlichen Anordnung - Fahrbahnverschwenkungen Fiersbarg / Bilenbarg Eingabe; Digitaler Durchblick für Pendler: Echtzeit-Info zu freien Parkplätzen im P&R Parkhaus Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3116.1); Taktung der Buslinie 176 verbessern (bzgl. Drs. 22-3023) Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3024); Taktung der Buslinie 176 verbessern Eingabe ; Verkehrssicherheit im Saseler Weg bis zur Farmsener Landstraße erhöhen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1831.1); Entschlammung der Dorfteiche in Lemsahl-Mellingstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3025); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verkehrs- und Sicherheitskonzept für die Bauphase an der Grundschule Lemsahl-Mellingstedt Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Radwegeverbindung Duvenstedt - Lemsahl-Mellingstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2569.1); Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Krempenhege 6 (bzgl. Drs. 22-3095) Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3159) ; Widerspruch gegen die Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Krempenhege 6 Eingabe; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Straße Krempenhege 6; Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern (bzgl. Drs. 22-2384) Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2568); Weg zur Bergstedter Kirche ausschildern Eingabe; Anfragen / Auskunftsersuchen; Stand der Baumaßnahmen an der Grundschule Lemsahl Mellingstedt, Zeitplanung für Zu und Ersatzbau, Abriss Redderbarg sowie Berücksichtigung der Außenanlagen Auskunftsersuchen vom 27.02.2026; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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3. Zusatzvertrag vom 11.09.2026 zum Architektenvertrag - Freianlagen - vom 14.08.2023 zum Projekt "Modellvorhaben "Mitte machen": Neubau im Hammer Park" (Otto-Linne-Haus – Haus der Generationen).

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• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung Bürgerhaus Bornheide (Referierende: Frau Thissen vom Bürgerhaus Bornheide); Klimafassade Bürgerhaus Bornheide Sachstandsbericht der Sprinkenhof GmbH (Referierende: Herr Fofie (fofie architekt) und Herr Mondong (Gerber Architekten GmbH) im Auftrag der Sprinkenhof GmbH); Klimaoase Bürgerhaus Bornheide Sachstandsbericht der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) (Referierende: Vertretung der BUKEA); Altonaer Volkspark - Bornmoorwiese Sachstandsbericht des Amtes (Zuletzt beraten in der Sitzung vom 12.11.2025); RISE Gebiet Lurup – Projekt „Bornmoorwiese“ Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zukunft des Stadtteilrates Altona-Altstadt Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Sporthalle Glückstädter Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.01.2026; Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026; Bustaktung in Osdorf verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2026; Einsatz der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz im Fachamt Stadt- und Land-schaftsplanung in 2026 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Große Anfrage der SPD-Fraktion; Information zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit gemäß § 7 BezVG (Vertagt aus der Sitzung vom 28.04.2026); Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Eingang von Bauanträgen nach §§ 31 Abs. 3 und 246e BauGB; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht - Oktober 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Jugendhilfe sichtbar machen; Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung von Julia Vohr (als stimmberechtigtes Mitglied für der Fraktion DIE LINKE Harburg); Vorstellung des Projekts "Offener Quertreff" (mit Referentin der Dollen Deerns Mädchentreff Harburg); NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Anwendung des Par. 17 SGB VIII bei Fällen häuslicher Gewalt gegen Väter; Antrag Fraktoin Die Linke betr.: Rechte des Jugendhilfeausschusses klären; Antrag der freien Träger im Bezirk Harburg: Fragen zur Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe für den Bezirk Harburg an die vertretenden Fraktionen im Jugendhilfeausschuss; Haushaltsanträge; JHA - Position-53-Anträge; JHA - Unterjähriger Erhöhungsantrag Rahmenzuweisung OKJA; JHA - Unterjähriger Erhöhungsantrag Rahmenzuweisung SAE ; JHA - Feinverteilungstabelle Restebindung OKJA 2026 in 2027; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 02.09.2026;

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Halbjahresbericht über die Entwicklung der Rahmenzuweisungen (1. HJ 26); Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht September 2026; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Vorstellung 1 Verschickung Nettelnburger Straße (Referat Planungsbüro IDS); Instandsetzung der Fahrstühle an den Bahnhöfen Allermöhe / Bergedorf (Referenten: Herr Rolin und Herr Marscholek-Uecker (DB Stationen + Service)); Zustand von Sielen und Trummen in der Straße „Am Langberg“ (Referierende der BUKEA wurden eingeladen.); Für einen sicheren Schulweg zur Clara-Grunwald-Schule (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 01.10.26, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2026, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 29.04.2026; Referat zum Thema: E-Ladesäulen - Planung, Vergabe und genaue Standorte auf Stadtteilebene (Vertreter:innen der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation sowie Vertreter:innen der HEnW-Mobil); Bauprogramm Straße; Anträge der Politik; Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten (Antrag der CDU-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Sicheren Radverkehr über die Norderelbe während Sperrung der Freihafenelbbrücke ermöglichen; Eingabe für die barrierefreie Nutzung des Wandrahmstegs; Eingabe - Bürgeranregung für Neuordnung Nagelsweg/ Hammerbrookstrasse/ Norderstrasse; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Informationsstele am Jenfeld-Haus im Kontext von Open Government Partnership Local (Bezugs-Drs. 22-3177) - Referentenvortrag der Senatskanzlei; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Verbesserung der Mobilfunkversorgung Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3537.1 & Drs. 22-3584) ; Zahlungsmöglichkeit per Bankeinzug in der HVV-App für alle sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3539.1) ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.06.2026; Referentenvorträge; Wenn der Strom ausfällt: Wie eine Störung behoben wird (Bezugs-Drs. 22-2982) - Referentenvortrag von Hamburger Energienetze; Eingaben; Unterschriftenpetition für den Erhalt der Rahlstedter Innenstadt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Einführung einer KI-gestützten digitalen Chat-Sprechstunde im Bezirksamt Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Bezirkspolitik sichtbar machen. Einrichtung digitaler bezirklicher Informationstafeln an zentralen Stadtteilstandorten prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2026 (Drs. 22-3177) ; Hamburgweites Verzeichnis freistehender Verkaufs- und Gewerbeflächen im Eigentum der Stadt Hamburg schaffen - Transparenz nach Auslaufen des Programms "Frei_Fläche" sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3392) ; Inhaltliche Befassung mit dem Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes Beschluss des Hauptausschusses vom 30.06.2025 (Drs. 22-1713); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher, 22. Legislatur - Ausschuss für Wirtschaft, Digitales und Katastrophenschutz; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30.04.2026 und 28.05.2026; Eingaben; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel im Rahmen der Veloroute 6 - keine Einbahnstraßenregelung zulasten von Gewerbe, Versorgung und Erreichbarkeit Eingabe; An der Berner Au - Schulwegsicherung, Schutz von Grünflächen und Bäumen, barrierefreie Zugänge Eingabe; Gefahr durch Falschparker in der Straße Am Luisenhof Eingabe; Verkehrsberuhigung Karlshöher Weg, Beim Fahrenland Eingabe; Zwei Fußgängerüberwege (Zebrastreifen), Einführung von Tempo 30 sowie Prüfung zusätzlicher Sitzgelegenheiten im Neusurenland Eingabe; Beseitigung einer Gefahrenstelle auf dem Schulweg in der Haldesdorfer Straße: "Dooring" Eingabe; Verkehrssituation Barmwisch Eingabe; Jugend und Jugendarbeitslosigkeit, Prüfung der Einrichtung eines Berufsorientierungs- und Zukunftszentrums für Jugendliche in Steilshoop Eingabe; Unzumutbare Lärmbelästigung durch Großbaustelle Marie-Bautz-Weg 15 Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wetterschutz an der Bushaltestelle Haldesdorfer Straße (Werner-Otto-Straße) sicherstellen - Lösungen für wartende Fahrgäste und künftige Schülerinnen und Schüler schaffen Antrag der CDU-Fraktion ; Vorplatz am U-Bahnhof Trabrennbahn entsiegeln, begrünen und beschatten Antrag der CDU-Fraktion; Schnelle Beseitigung eines Sicherheitsmangels zur Sicherung der kinderärztlichen Versorgung in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Schulwege sicher gestalten: Radweg zwischen Hohnerkamp und Am Stühm-Süd instandsetzen Antrag der CDU-Fraktion; Jugendliche und Kinder schützen - Depotcontainer vom Bramfelder Marktplatz verlagern Antrag der CDU-Fraktion; Ortstermin an der BMX-Bahn mit Vertretern der Radsport-Gemeinschaft Hamburg Antrag der CDU-Fraktion; Zaun vor dem Haus der Jugend Bramfeld erweitern Antrag der CDU-Fraktion; Ehemalige Kita "Pusteblume" im Gustav-Seitz-Weg - Planungsrechtliche Voraussetzungen für Wohnungsbau schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Sanierung vorziehen: Gebäude der Straßensozialarbeit in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Lärmbelastung Gründgensstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3364) ; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384) ; Sichere und gute Schulwege schaffen - Verbreiterung des Fußweges vor der Grundschule Am Gut Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3523.1) ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Eingabe: Prüfung einer Umgestaltung der Straße „Bei der Lutherbuche“ zur Sackgasse / Unterbindung des Durchgangsverkehrs - Formelle Eingabe gem. § 16 GO BV - ; Vorstellung Busumsteigeanlage Niendorf Markt (Gäste: Vertreter:innen der Hochbahn sowie des Fachamts Management des öffentlichen Raums); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Aufwertung für den Voßbarg in Niendorf-Nord Drs. 22-0558, Beschluss der BV vom 30.01.2025; Mitteilung der Verwaltung zur Ankündigung der öffentlichen Beteiligung im Rahmen des Projektes "Klimaangepasste Umgestaltung des Roman-Zeller-Platzes"; Wasserschau Gewässer 2. Ordnung im Bereich des Bezirksamtes Eimsbüttel - Schautermine 2026 ; Anträge; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Lokstedt; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Schnelsen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Sachstand zu den Sanierungsmaßnahmen am Bürgerhaus Lenzsiedlung Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 30.04.2026 Drs. 22-2077 (Gast: Vertreter Lenzsiedlung e.V.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg, Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen ; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Lokstedt; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Schnelsen; Niendorf darf nicht vom Bürgerservice abgehängt werden – Letztes Kundenzentrum im Bezirk Eimsbüttel am Garstedter Weg erhalten!; Verschiedenes;

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VV zu § 46 LHO [Geltung ab Haushaltsjahr 2027 – mit Änderung in Anlage 2 ANBestP]

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VV zu § 46 LHO [Geltung ab 9. November 2026]

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Green Finance - Begebung grüner Finanzierungen im Konzern FHH

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat 1069. BR-Sitzung am 16.10.2026

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