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26.01.2022
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2021; Mitteilungen; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Stadtteilbeirat Veddel - Kleiner Grasbrook - Beiratsempfehlung vom 24.9.2019; Neue Outdoor-Sportgeräte im Lohmühlenpark II, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Mülleimer an dem Verbindungsweg Nordmeerstraße - Neßkatenweg; Beschluss zum Antrag zu den entfernten Fußgängerüberwegen zwischen dem Steindamm und der Langen Reihe - Stadtteilbeirat St. Georg vom 30.06.2021; Beschluss zum Antrag zum Fußgängerüberweg an der Schmilinskystraße und Gurlittstraße - Stadtteilbeirat St. Georg vom 30.06.2021; Sondermittelantrag 35/21, Hamburger Leichtathletik-Verband e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Schutz für obdachlose Menschen im Corona-Winter 2021/22, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse teils im November und im Dezember 2021; Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen; Wochenmarkt; Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Mehr Tempo-30-Schilder im Siedenfelder Weg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 und den Finanzplan für die Jahre 2025 - 2027; Klimaoffensive: Dachbegrünung Sporthalle, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Deichschutz sicherstellen!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Mobilitätsförderung: Taxistand Bahnhof neu regeln, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Mobilitätsförderung: Taxistand Veringstraße neu regeln, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Die Projekte des Modellvorhabens "Mitte machen" umsetzen; Nutzbarmachung und Gestaltung der ZAL-Tauschfläche Finkenwerder unter Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Anforderungen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen), hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Aufstockungsantrag für Quartiersfonds 2021, Horner Perspektiven e.V., hier: Beschuss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; RISE-Fördergebiet Billstedt-Zentrum, Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; RISE-Fördergebiet Mümmelmannsberg, Zustimmung zur Bilanzierung, Laufzeitverlängerung und Teilfortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes IEK Billstedt/Horn für das Sanierungsgebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Erhöhte Gefahr am Treppengeländer in Mümmelmannsberg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Bebauungsplan-Verfahren St. Pauli 45 (Spielbudenplatz) "Paloma-Viertel"; Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
; Ausweitung der Tempo 30 Zone in der Legienstraße, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Eingabe "Radweg entlang der Glinder Au zwischen Freibad Billstedt und Möllner Landstraße", hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Eingabe: Ampelanlage Kreuzung Kapellenstraße / Möllner Landstraße, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Quartiersfonds 2022; Aufstockungsantrag für den Quartiersfonds 2021, Gruppe für Stadtteilgesundheit und Verhältnisprävention e. V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Sanierungsmaßnahmen der Millerntor Gallery, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Neukonstituierung des Landesintegrationsbeirats in der 22. Legislaturperiode - Vorschlag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion für die Besetzung eines Auffüllplatzes / Raum Amerika, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Eine neue Fußgängerquerung über die Ludwig-Erhardt-Straße (Stadtteilkonferenz Neustadt); Unterstützung Leben im Abseits e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 92/21; Die Arche Hamburg Kinderstiftung; Sondermittelantrag 113/21; Hyper Cultural Passengers e.V.; Sondermittelantrag 122/21; Ev.-luth. Kirchengemeinde Hamburg Hamm; Sondermittelantrag 123/21; Stadtteilinitiative Hamm e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Neue Parkbank am Leuchtfeuer Rüschkanal / Elbe; Fahrradstadt Hamburg endlich umsetzen!; Tempo 30 Zone vor dem Eingang zum Pausenhof der Ganztagsgrundschule Rotenhäuser Damm; Drittes dezentrales Impfzentrum für den Süderelbebereich auf der Elbinsel Wilhelmsburg im EKZ Luna-Center einrichten; Eingabe "Vorfahrt für den eigenständigen Radweg an der Legienstraße"; Geh- und Radweg auf der ehemaligen Hafenbahntrasse auf Finkenwerder; Sonstige Vorlagen; Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2022; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds
; Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG, hier: Beratungsergebnisse aus den Ausschüssen; Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Januar 2022; Fortführung der Beiratsarbeit - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 08.12.2021; Anträge; MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung (Antrag der GRÜNE-Fraktion) (Aufgrund weiterer interfratkioneller Abstimmungen wird der Antrag von der GRÜNE-Fraktion für diese Sitzung zurückgezogen und auf die Tagesordnung für die Sitzung am 20.01.2022 gesetzt.); Bewässerungsanlage für die Sportanlage Fährstraße (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Stadtplanungsausschuss und Elbbrückenausschuss Termine 2022 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Nachbarschaftliches Engagement für Kinder und Jugendliche auf St. Pauli aufrechterhalten (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Teilnehmende bei Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschusssitzungen vor Infektionen schützen (Antrag der SPD-, CDU-, FDP- und Fraktion DIE LINKE); Integrative Stadtteilkultur auf der Veddel: Hyper Cultural Passenger unterstützen (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Unterstützung für den KGV -111- bei der Beschaffung und Installation einer neuen Heizungsanlage für das Vereinshaus (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Drittes dezentrales Impfzentrum für den Süderelbebereich auf der Elbinsel Wilhelmsburg im EKZ Luna-Center einrichten 8.
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