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14.12.2024
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2024; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Befristete Eröffnung eines Notstandortes in den Messehallen zur Entlastung des Ankunftszentrums; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 87/2024 - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Wandsbek e.V.; Sondermittelantrag 95/2024- Susanne Bötel - Clownin für Menschen im Alter und mit Demenz; Sondermittelantrag 97/2024 - SC Vorwärts Wacker 1904 e.V.; Sondermittelantrag 96/2024 - Wilhelmsburger Ruder Club von 1895; Sondermittelantrag 98/2024 - Chabad Lubawitsch Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 92/2024 - Hamburg HafenCity FC e.V.; Sondermittelantrag 81/2024 - KomponistenQuartier Hamburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier Festlegung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der CDU-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Volt-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der AfD-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der SPD-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Volt-Fraktion); Stellvertretende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Stellvertretende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 1 bis 6 und 9 AG SGB VIII; Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 7, 8, 10 und 11 AG SGB VIII; Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der CDU-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der SPD-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (freie Träger); Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Sonstige Wahlen und Benennungen; Wahl der Beisitzenden des Bezirkswahlausschusses für die Wahl zur Bürgerschaft am 02. März 2025; Ausschussbesetzung (Mitteilung AfD-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung Fraktion DIE LINKE); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Änderungsantrag zu Drs. 23-0099: Verpflichtende Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung in den Dienststellen des Bezirksamtes und Kundenzentren; Ampel für den Radverkehr am Axel-Springer-Platz; Tempo 30 für die Lange Reihe, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 25.09.2024; Regelmäßige und transparente Kommunikation des Senats zum Elbtower, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 16.05.2024; Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Schiffbeker Weg; Aufteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur auf die institutionell geförderten Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2025/26"
; Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte "Geschichte geschieht nicht einfach. Sie wird von uns gemacht." - Budget 2025
; Sonstige Vorlagen; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2025/2026 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Neubesetzung des Nachbarschaftsbeirates beim Werk Hamburg der Airbus Operations GmbH
; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025; Bebauungsplan-Entwurf Hamburg-Altstadt 50 "Nikolai-Insel - Domstraße", hier: Zustimmung der Bezirksversammlung zur Feststellung des Bebauungsplan-Entwurfs Hamburg-Altstadt 50 "Nikolai-Insel - Domstraße"
; Organisatorisches rund um die Wahltermine 2025; Anträge; Pilotprojekt zum Thema Periodenarmut (Antrag der GRÜNE- und Volt-Fraktion); Außengastronomie in Hamburg-Mitte in den Wintermonaten - hier Billstedt-Zentrum (Antrag der SPD-Fraktion); Außengastronomie in Hamburg-Mitte in den Wintermonaten - hier Reiherstiegviertel (Antrag der SPD- und CDU-Fraktion)
; Schaffung von Behindertenparkplätzen in der Marckmannstraße 127, Rothenburgsort (Antrag der SPD-Fraktion); Position des Nachtbeauftragten für St. Pauli sichern (Antrag der SPD-Fraktion); Durchführung einer gemeinsamen Einführungssitzung der Stadtplanungsausschüsse Nord und Süd am 16. 12.2024 (Antrag der SPD-Fraktion); Elektro-Rettungsboot für die Alster: stadtweites Interesse, volle Finanzierung durch die Stadt! (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
; Sperrung Alter Elbtunnel: Nutzung der hvv-Fähren muss kostenlos sein! (Antrag der Fraktion DIE LINKE);
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